Content

Sebastian Messer, Veranschaulichung in:

Sebastian Messer

Die polizeiliche Registrierung von Widerstandshandlungen, page 91 - 92

Eine kriminalsoziologische Untersuchung

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4143-7, ISBN online: 978-3-8452-1650-8 https://doi.org/10.5771/9783845216508

Series: Studien zum Strafrecht, vol. 26

Bibliographic information
91 bedeutet die Thematisierung von Recht nach seiner Ansicht in jedem Fall schon die Eskalation des Konflikts.346 Ob dies in jedem Fall zutreffend ist, ist zu bezweifeln. Zuzustimmen ist dieser Sichtweise jedoch insoweit, als mit der Thematisierung jedenfalls in den meisten H“nngp" gkp" ãRqkpv" qh" pq" tgvwtpÐ" ¯dgtuejtkvvgp" yktf0347 Sodann ist auf der dritten Ebene eine Entscheidung für oder gegen das Instrumentarium des Rechts zu treffen, also ein Ingangsetzen der Rechtsmaschinerie, eine Mobilisierung von Normen.348 Recht erlangt nur dann eine messbare Wirklichkeit, wenn alle drei Ebenen beschritten werden. Andernfalls wird ein Konflikt in einem vorrechtlichen Stadium beigelegt. Um die Überleitung zu Konflikten im Sinne des Widerstandsparagrafen zu finden, wollen wir uns folgenden Unterschied verdeutlichen. Bei beispielsweise arbeitsrechtlichen Streitigkeiten wird die Stufenleiter der Mobilisierung grundsätzlich von beiden am Streit beteiligten Parteien beschritten. Der Arbeitgeber wird etwa einseitig rechtsgestaltend tätig, indem er dem Arbeitnehmer die Kündigung ausspricht und damit die Thematisierungsstufe beschreitet. Der Arbeitnehmer hingegen reagiert beispielsweise mit der Beschreitung der Mobilisierungsebene, indem er hiergegen ein Arbeitsgericht mobilisiert. Beim Widerstandsparagrafen gestaltet sich das Aktions-Reaktions-Gefüge abweichend. Der Polizeibeamte nimmt einen Konflikt wahr und reagiert auf diesen. Die Stufenleiter wird demnach nur vom Polizeibeamten beschritten. Er thematisiert eine Handlung als rechtlich relevant und entscheidet sich ggf. für eine Anzeige. III. Veranschaulichung Zur Veranschaulichung des Blankenburgschen Mobilisierungsansatzes werden drei fiktive Sachverhalte beispielhaft dargelegt: Fall 1: Ein Fußballspieler wird beim Spiel gefoult und erleidet einen Beinbruch. Fall 2: Ein Wohnungsmieter beschädigt die Bausubstanz. Fall 3: Atomkraftwerk X entspricht nicht den gesetzlichen Sicherheitsanforderungen. 346 Blankenburg (1980), S. 132 f. 347 Ähnlich: Luhmann (1980), S. 102. 348 Blankenburg (1980), S. 133. 92 Die Wahrnehmung des betroffenen Spielers/ Vermieters/ der Behörde sei in allen Fällen vorausgesetzt. Die Fälle 1 und 2 können als rechtlich relevant eingestuft werden, müssen es aber nicht, dagegen sollte Fall 3 wegen des Grundsatzes der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung als rechtlich relevant eingestuft werden. Sofern die Fälle 1 und 2 als rechtlich relevant thematisiert werden, kann eine weitere Entscheidung zur Mobilisierung führen, wobei Mobilisierung in der Regel das Prozessieren vor Gericht ist. An diesen Beispielen lässt sich aufzeigen, dass für eine Mobilisierung mindestens zwei Entscheidungen für das Recht fallen müssen. Einerseits muss ein Verhalten als rechtlich relevant eingestuft werden können und auch so eingestuft werden. Andererseits muss eine Entscheidung für gerade diese Variante erfolgen und rechtliche Mittel ergriffen werden. Dass dies aber keinesfalls zwingend ist, kann ebenfalls anhand der obigen Fälle aufgezeigt werden. Der Fußballspieler mag sich etwa für eine sportliche Sichtweise entscheiden und die Verletzung als Spielrisiko einstufen, obwohl er das Foul als rechtlich relevant thematisiert hat. Er verrechtlicht die Situation nicht, klagt also nicht etwa auf deliktsrechtlichen Schadensersatz, sondern wird gegebenenfalls seine Krankenkasse in Anspruch nehmen. Der Vermieter mag sich in einem Brief an den Mieter wenden, was ebenfalls für Abhilfe sorgen kann. Eine solche Nichtmobilisierung von Recht wirkt deeskalierend und kann kurzfristig Erfolg versprechend sein. Hilft der Mieter dem Anliegen des Vermieters nicht ab, wird dieser sich erneut entscheiden, ob er prozessieren und damit Zivilrecht mobilisieren will. IV. Anwendung auf den Untersuchungsgegenstand Der Mobilisierungsansatz dient als Untersuchungsgrundlage, um die polizeiliche Bereitschaft, widerständige Bürger zu kriminalisieren, zu erforschen. Der zunächst nur abstrakt dargelegte Mobilisierungsansatz nach Blankenburg wird nun dem Untersuchungsgegenstand entsprechend konkretisiert. Erste Voraussetzung ist, dass ein Polizeibeamter eine Situation als Konflikt bewusst wahrnimmt. Hat der Beamte einen Konflikt wahrgenommen, so schließt sich die Entscheidung darüber an, ob er die Situation als rechtlich relevant thematisiert, sich für eine Mobilisierung von Recht entscheidet oder rechtliche Schritte ganz vermeiden möchte. Ist dieser strategische Vorgang durchlaufen worden und hat sich der handelnde Polizeibeamte entschieden, die Situation als rechtlich relevant zu thematisieren, so beschreitet er die dritte Stufe. Er entscheidet sich ggf. für eine Mobilisierung des Widerstandsparagrafen (Abbildung 11).

Chapter Preview

References

Zusammenfassung

Die Arbeit knüpft an das irritierende Faktum an, dass in der Hansestadt Lübeck zumindest in den Jahren 1999 bis 2004, aber auch noch aktuell, deutlich mehr Delikte wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte nach § 113 StGB registriert worden sind als in Kiel. Dennoch ist die Zahl der Verurteilten nahezu gleich. Es liegt die Vermutung nahe, dass nur mehr Widerstände thematisiert werden als verurteilt.

Bisher vorhandene Studien zum Thema Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gehen zumeist ätiologisch vor. Sie liefern keine Erklärung für das unterschiedliche Registrierungsverhalten, aber wichtige Vorerkenntnisse über die zu erwartenden Konflikte und sozialen Besonderheiten der „widerständigen“ Personen.

Die Arbeit knüpft an diese Erkenntnisse an, überprüft sie bezüglich ihrer Aktualität und stellt einen eigenen vollständigen theoretischen Ansatz auf. Dieser kriminalsoziologische Ansatz unterscheidet zwischen Wahrnehmung eines Konfliktes, Thematisierung des Konfliktes und Mobilisierung des Widerstandsparagrafen. Die Datenerhebung erfolgte per schriftlicher Befragung mit Interviews bei 300 Polizeibeamtinnen und -beamten. Einbezogen wurden Kiel, Lübeck und – des regionalen Vergleichs wegen – die sozialstrukturell vergleichbare Stadt Mannheim. Abgefragt wurden zahlreiche Konfliktkonstellationen und Einflussfaktoren, solche wie Geschlecht, Diensterfahrung und Dienstgrad. Die Arbeit wertet die Daten umfangreich auf unterschiedliche Reaktionsmuster hin aus.