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Sebastian Messer, Einbeziehung des Mobilisierungsansatzes in:

Sebastian Messer

Die polizeiliche Registrierung von Widerstandshandlungen, page 90 - 91

Eine kriminalsoziologische Untersuchung

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4143-7, ISBN online: 978-3-8452-1650-8 https://doi.org/10.5771/9783845216508

Series: Studien zum Strafrecht, vol. 26

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90 Die drei Merkmale S-A-P können unterschiedlich beschaffen sein, so dass es zahlreiche Kombinationen geben kann. Was die Normwirkung des § 113 StGB betrifft, so kann vorausgesetzt werden, dass sie sich gleichermaßen motivierend auf (P) und (A) auswirkt. Dies hängt damit zusammen, dass ohne Weiteres unterstellt werden kann, dass der Adressat in der Regel weiß, dass er rechtmäßige polizeiliche Vollstreckungen zunächst zu dulden hat und ihm anderenfalls eine Strafe droht. Umgekehrt wissen die Polizeibeamten um das Instrument des § 113 StGB. Damit entfaltet sich die Motivation in zwei Richtungen. Interessant ist auch das Verhältnis der Wirkungszusammenhänge zwischen (P) und (A). Hier gibt es alternative Kombinationen, die alle zur selben Transformation der Situation führen können343, aber nicht zwangsläufig müssen. Es ist denkbar, dass ein Konflikt mit einem widerstandsgeneigten Adressaten und einem nicht durchsetzungsfähigen oder nicht durchsetzungswilligen Polizeibeamten zur selben Transformation führt wie eine Situation mit einem nur wenig widerstandsgeneigten Adressaten und einem sehr durchsetzungsfähigen und durchsetzungswilligen Implementeur. Die vorliegende Arbeit klammert jedoch - wie schon dargelegt Î die Seite des Adressaten aus und beschränkt sich auf das polizeiliche Entscheidungsverhalten, das anhand des Mobilisierungsmodells untersucht wird. Außerdem wird abweichend vom Ausgangsmodell von Mayntz der Kreis der Wirkungszusammenhänge um externe Faktoren erweitert, die die Transformation beeinflussen können, jedoch weder (P) noch (A) (unmittelbar) zuzurechnen sind. So können die Lokalität, Tages-, Wochen- und Jahreszeit sowie sonstige Umstände die Entscheidung beeinflussen. II. Einbeziehung des Mobilisierungsansatzes Der Mobilisierungsansatz von Blankenburg bildet eine Grundlage, mit der rechtliche Handlungsmuster bezogen darauf, wie Recht formuliert, in Anspruch genommen und durchgesetzt oder aber gebrochen wird, erklärt werden können.344 Er geht davon aus, dass im Verlaufe von Konflikten rechtliche Entscheidungen herausgefordert werden, Instanzen und deren Verfahren mobilisiert werden müssen und bedient sich hierfür eines graduellen Rechtsbegriffes. Ein Konflikt kann von einer Partei als rein rechtlich und von einer anderen als rein sozial verstanden werden. Demnach stehen ukej" jkgt" fcu"Igigpucv¦rcct" ãRechtÐ" wpf" ãnicht RechtÐ" cnvgtpcvkx" einander gegen- über.345 Blankenburg unterscheidet zwischen (1) Wahrnehmung einer Situation, (2) Thematisierung und (3) Mobilisierung von Normen. Erste Voraussetzung ist die Wahrnehmung einer Situation, die auf zweiter Stufe als rechtlich relevant oder rechtlich nicht relevant eingestuft werden kann und damit thematisiert wird. Dabei 343 Mayntz (1983), S. 18. 344 Blankenburg (1995), S. 2. 345 Blankenburg (1995), S. 2. 91 bedeutet die Thematisierung von Recht nach seiner Ansicht in jedem Fall schon die Eskalation des Konflikts.346 Ob dies in jedem Fall zutreffend ist, ist zu bezweifeln. Zuzustimmen ist dieser Sichtweise jedoch insoweit, als mit der Thematisierung jedenfalls in den meisten H“nngp" gkp" ãRqkpv" qh" pq" tgvwtpÐ" ¯dgtuejtkvvgp" yktf0347 Sodann ist auf der dritten Ebene eine Entscheidung für oder gegen das Instrumentarium des Rechts zu treffen, also ein Ingangsetzen der Rechtsmaschinerie, eine Mobilisierung von Normen.348 Recht erlangt nur dann eine messbare Wirklichkeit, wenn alle drei Ebenen beschritten werden. Andernfalls wird ein Konflikt in einem vorrechtlichen Stadium beigelegt. Um die Überleitung zu Konflikten im Sinne des Widerstandsparagrafen zu finden, wollen wir uns folgenden Unterschied verdeutlichen. Bei beispielsweise arbeitsrechtlichen Streitigkeiten wird die Stufenleiter der Mobilisierung grundsätzlich von beiden am Streit beteiligten Parteien beschritten. Der Arbeitgeber wird etwa einseitig rechtsgestaltend tätig, indem er dem Arbeitnehmer die Kündigung ausspricht und damit die Thematisierungsstufe beschreitet. Der Arbeitnehmer hingegen reagiert beispielsweise mit der Beschreitung der Mobilisierungsebene, indem er hiergegen ein Arbeitsgericht mobilisiert. Beim Widerstandsparagrafen gestaltet sich das Aktions-Reaktions-Gefüge abweichend. Der Polizeibeamte nimmt einen Konflikt wahr und reagiert auf diesen. Die Stufenleiter wird demnach nur vom Polizeibeamten beschritten. Er thematisiert eine Handlung als rechtlich relevant und entscheidet sich ggf. für eine Anzeige. III. Veranschaulichung Zur Veranschaulichung des Blankenburgschen Mobilisierungsansatzes werden drei fiktive Sachverhalte beispielhaft dargelegt: Fall 1: Ein Fußballspieler wird beim Spiel gefoult und erleidet einen Beinbruch. Fall 2: Ein Wohnungsmieter beschädigt die Bausubstanz. Fall 3: Atomkraftwerk X entspricht nicht den gesetzlichen Sicherheitsanforderungen. 346 Blankenburg (1980), S. 132 f. 347 Ähnlich: Luhmann (1980), S. 102. 348 Blankenburg (1980), S. 133.

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Zusammenfassung

Die Arbeit knüpft an das irritierende Faktum an, dass in der Hansestadt Lübeck zumindest in den Jahren 1999 bis 2004, aber auch noch aktuell, deutlich mehr Delikte wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte nach § 113 StGB registriert worden sind als in Kiel. Dennoch ist die Zahl der Verurteilten nahezu gleich. Es liegt die Vermutung nahe, dass nur mehr Widerstände thematisiert werden als verurteilt.

Bisher vorhandene Studien zum Thema Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gehen zumeist ätiologisch vor. Sie liefern keine Erklärung für das unterschiedliche Registrierungsverhalten, aber wichtige Vorerkenntnisse über die zu erwartenden Konflikte und sozialen Besonderheiten der „widerständigen“ Personen.

Die Arbeit knüpft an diese Erkenntnisse an, überprüft sie bezüglich ihrer Aktualität und stellt einen eigenen vollständigen theoretischen Ansatz auf. Dieser kriminalsoziologische Ansatz unterscheidet zwischen Wahrnehmung eines Konfliktes, Thematisierung des Konfliktes und Mobilisierung des Widerstandsparagrafen. Die Datenerhebung erfolgte per schriftlicher Befragung mit Interviews bei 300 Polizeibeamtinnen und -beamten. Einbezogen wurden Kiel, Lübeck und – des regionalen Vergleichs wegen – die sozialstrukturell vergleichbare Stadt Mannheim. Abgefragt wurden zahlreiche Konfliktkonstellationen und Einflussfaktoren, solche wie Geschlecht, Diensterfahrung und Dienstgrad. Die Arbeit wertet die Daten umfangreich auf unterschiedliche Reaktionsmuster hin aus.