Content

Sebastian Messer, Zusammenfassung und Ergebnis in:

Sebastian Messer

Die polizeiliche Registrierung von Widerstandshandlungen, page 62 - 62

Eine kriminalsoziologische Untersuchung

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4143-7, ISBN online: 978-3-8452-1650-8 https://doi.org/10.5771/9783845216508

Series: Studien zum Strafrecht, vol. 26

Bibliographic information
62 IV. Zusammenfassung und Ergebnis Die sozialstrukturellen Daten der untersuchten Städte unterscheiden sich nur teilweise und geringfügig, es liegen keine erheblichen Abweichungen vor, die eine Vergleichbarkeit abwegig erscheinen lassen. Die vorgestellten Abhandlungen gehen ätiologisch vor. Es werden nahezu identische, die Widerstandsgenese begünstigende Faktoren herausgearbeitet. Widerstandsübende sind demnach häufig jung, männlich, während des Tatzeitpunktes, zum Teil auch erheblich - alkoholisiert und vielfach bereits vorbestraft oder zumindest polizeilich in Erscheinung getreten.210 Die Befunde der dargelegten Abhandlungen deuten darauf hin, dass Nichtdeutsche etwas seltener belastet sind als bei vergleichbaren Delikten. Diese übereinstimmenden Ergebnisse stützen die eigene Annahme, dass Widerstandsübende im Allgemeinen oftmals wiederkehrende Merkmale aufweisen und daher auch in allen drei untersuchten Städten als vergleichbar anzusehen sind. Diese Merkmale werden auch anhand des eigenen Fragebogens überprüft, so dass ein regionaler Bezug hergestellt wird. Dass sich diese Erkenntnisse auch zum Teil aus der Polizeilichen Kriminalstatistik und dem Zweiten Periodischen Sicherheitsbericht ergeben, wird bei der Auswertung der eigenen empirischen Ergebnisse im 3. Kapitel unter B. VI. dargelegt. Die bisherigen Abhandlungen haben hauptsächlich die Ätiologie des Deliktes, nicht aber die Etikettierung bestimmter Verhaltensweisen untersucht. Insbesondere bleibt unklar, warum in verschiedenen Städten eine unterschiedlich hohe Belastung im Hellfeld gezählt wird. B. Rechtliche Grundlagen zu § 113 StGB Der Straftatbestand des § 113 StGB ist im sechsten Abschnitt des StGB Widerstand gegen die Staatsgewalt eingegliedert. Er wurde durch das 3. Strafrechtsreformgesetz vom 20.5.1970 neu gefasst. Nach § 113 Abs. 1 StGB macht sich derjenige strafbar, der einem Amtsträger oder einem Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der Vornahme einer Vollstreckungshandlung mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt Widerstand leistet oder den Amtsträger tätlich angreift. Wer Amtsträger in diesem Sinne ist, ergibt sich aus § 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB und wer Soldat ist aus § 1 Abs. 1 Soldatengesetz. § 114 StGB erweitert den persönlichen Schutzbereich des § 113 StGB, indem er Vollstreckungshandlungen von Personen gleichstellt, die die Rechte und Pflichten eines Polizeibeamten haben oder solchen Personen, die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft sind, ohne jedoch 210 Siehe zu den Tatverdächtigenmerkmalen bei Widerstandsübenden auch Schmickler (1996), S. 7 ff.

Chapter Preview

References

Zusammenfassung

Die Arbeit knüpft an das irritierende Faktum an, dass in der Hansestadt Lübeck zumindest in den Jahren 1999 bis 2004, aber auch noch aktuell, deutlich mehr Delikte wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte nach § 113 StGB registriert worden sind als in Kiel. Dennoch ist die Zahl der Verurteilten nahezu gleich. Es liegt die Vermutung nahe, dass nur mehr Widerstände thematisiert werden als verurteilt.

Bisher vorhandene Studien zum Thema Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gehen zumeist ätiologisch vor. Sie liefern keine Erklärung für das unterschiedliche Registrierungsverhalten, aber wichtige Vorerkenntnisse über die zu erwartenden Konflikte und sozialen Besonderheiten der „widerständigen“ Personen.

Die Arbeit knüpft an diese Erkenntnisse an, überprüft sie bezüglich ihrer Aktualität und stellt einen eigenen vollständigen theoretischen Ansatz auf. Dieser kriminalsoziologische Ansatz unterscheidet zwischen Wahrnehmung eines Konfliktes, Thematisierung des Konfliktes und Mobilisierung des Widerstandsparagrafen. Die Datenerhebung erfolgte per schriftlicher Befragung mit Interviews bei 300 Polizeibeamtinnen und -beamten. Einbezogen wurden Kiel, Lübeck und – des regionalen Vergleichs wegen – die sozialstrukturell vergleichbare Stadt Mannheim. Abgefragt wurden zahlreiche Konfliktkonstellationen und Einflussfaktoren, solche wie Geschlecht, Diensterfahrung und Dienstgrad. Die Arbeit wertet die Daten umfangreich auf unterschiedliche Reaktionsmuster hin aus.