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Sebastian Messer, Vergleichbarkeit der Sozialstrukturen in:

Sebastian Messer

Die polizeiliche Registrierung von Widerstandshandlungen, page 23 - 30

Eine kriminalsoziologische Untersuchung

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4143-7, ISBN online: 978-3-8452-1650-8 https://doi.org/10.5771/9783845216508

Series: Studien zum Strafrecht, vol. 26

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23 1. Kapitel: Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes A. Vergleichbarkeit der untersuchten Sozialstrukturen und Stand der Forschung Bisherige polizeiwissenschaftliche Studien zum Thema gehen ätiologisch vor. Sie betrachten zwar auch das Verhalten der Beamten, untersuchen aber hauptsächlich solche Merkmale der Widerstandsübenden, die mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einer polizeilichen Registrierung führen. Im Folgenden wird eine andere Vorgehensweise gewählt, es wird das polizeiliche Kriminalisierungsverhalten untersucht. Bevor der entsprechende Untersuchungsansatz hergeleitet wird, ist zu prüfen, ob Tatverdächtigenstruktur und Konfliktpotenzial der untersuchten Städte einheitlich sind. Erst wenn dies bejaht werden kann, ist es schlüssig, die Gründe für die unterschiedliche Registrierung nicht aufseiten der Widerstandsübenden, sondern aufseiten der Polizei zu suchen. Zu überprüfen ist, ob alle wichtigen Faktoren aufseiten der Widerstandsübenden, die die Deliktshäufigkeit beeinflussen könnten, in Kiel, Lübeck und Mannheim konstant sind. Es sind zwei Ebenen zu betrachten: die Makro- und die Mikroebene. Auf der Makroebene werden die Sozialstrukturen der untersuchten Städte anhand statistischer Daten aus den jeweiligen Städtestatistiken miteinander verglichen. Auf der Mikroebene werden wichtige individuelle Merkmale von Widerstandsübenden und Widerstandssituationen verglichen. Diese Daten zu den Tatverdächtigen sind drei Quellen zu entnehmen: 1. den Ergebnissen der polizeiwissenschaftlichen Studien, 2. der polizeilichen Kriminalstatistik und 3. den Ergebnissen der durchgeführten Befragung. Sollten diese Daten auf eine Vergleichbarkeit der Sozial- und Tatverdächtigenstruktur hindeuten, so kann der Grund für die unterschiedliche regionale Registrierung am polizeilichen Etikettierungsverhalten anknüpfen. Zunächst werden die Sozialstruktur und sodann die Tatverdächtigenstruktur dargelegt. I. Vergleichbarkeit der Sozialstrukturen Der Begriff Sozialstruktur wird hier in Anlehnung an die Definition von Schäfers14 als die Einteilung einer abgrenzbaren gesellschaftlichen Gruppe unter Einbeziehung sozialer Beziehungsmuster und Verteilung wirtschaftlicher Ressourcen verstanden. 14 Schäfers (2000), S. 618 f. 24 Anhand einer Gegenüberstellung gesellschaftlicher Merkmale lassen sich mehrere soziale Gefüge miteinander vergleichen und es können Parallelen und Unterschiede aufzeigt werden. Als Vergleichsfaktoren kommen im hier behandelten Kontext allgemeine strukturelle Merkmale der jeweiligen Städte, wie Einwohnerzahl, Altersstruktur der Einwohner, Wohnfläche, Anzahl der Arbeitslosen, Anteil der ausländischen Einwohner, öffentliche Sicherheit und Pro-Kopf-Verschuldung in Betracht. Diese werden für Kiel, Lübeck und Mannheim vergleichend aufgezeigt, wobei die Aufzählung wichtige Merkmale enthält, jedoch nicht abschließend ist, da noch weitere Faktoren eine Rolle spielen könnten. Die Wahl fiel auf die genannten Faktoren, da diese von den Städten zahlenmäßig erfasst werden und damit gegenübergestellt werden können. Dem Vergleich liegen die statistischen Daten aus dem Berichtsjahr 2006 (Erscheinungsjahr 2007) zugrunde. Kiel ist eine kreisfreie Stadt im Osten des Bundeslandes Schleswig-Holstein und zugleich dessen Hauptstadt. Neben den Städten Lübeck, Flensburg und Neumünster ist sie die größte Stadt des Landes mit starken maritimen Bezügen im Bereich Schiffsbau, Meeresforschung und einem großen Hafengebiet. Die traditionsreiche Christian-Albrechts-Universität zu Kiel prägt mit derzeit über 21.000 Studierenden seit 1665 das Stadtbild. Lübeck ist eine kreisfreie Stadt im Südosten Schleswig-Holsteins und hat nach Kiel die meisten Einwohner. Flächenmäßig ist sie die größte Stadt des Landes und verfügt über eine im Jahre 1964 als "Medizinische Akademie Lübeck" gegründete Universität. Mannheim ist eine kreisfreie Stadt im Nordwesten Baden-Württembergs und nach der Landeshauptstadt Stuttgart die zweitgrößte Stadt. Die ehemalige Residenzstadt der Kurpfalz bildet heute das wirtschaftliche und kulturelle Zentrum der Rhein- Neckar-Region mit einem der bedeutendsten Binnenhäfen Europas. Neben der in dieser Form seit 1967 existierenden Schlossuniversität mit derzeit etwa 12.500 Studierenden ist sie Heimat des seit 1779 bestehenden Nationaltheaters, in dem 1782 Friedrich Schillers Uejcwurkgn"ãFkg"T“wdgtÐ"wtcwhigh¯jtv"ywtfg0 Kiel hat, wie Abbildung 3 zeigt, insgesamt 232.389 Einwohner, davon sind 119.801 weiblich, Lübeck hat 213.651 Einwohner, darunter 112.167 weibliche und Mannheim hat 307.914 Einwohner, davon sind 163.883 weiblich. Die Altersgruppe der 0- bis 20-Jährigen ist bezogen auf Anzahl sowie Geschlechterverteilung in allen drei Städten zahlenmäßig nahezu identisch vertreten. Die Gruppe der 21- bis 44- Jährigen ist in Kiel etwas größer als in Lübeck und Mannheim. Die Verteilung der Einwohner, die zwischen 45 und 59 Jahre alt sind, ist in allen drei Vergleichsstädten fast gleich. In Lübeck dominiert die Altersgruppe der über 65-Jährigen leicht. Insgesamt zeigt sich hinsichtlich der Geschlechts- und der Altersstruktur in allen drei Städten eine relativ konstante Verteilung (Abbildung 3). 25 Von Interesse sind auch die Größe des Stadtgebietes und die Einwohneranzahl je Quadratkilometer. Aus diesen Werten lässt sich schließen, wie viele Einwohner sich im Durchschnitt eine bestimmte Fläche teilen. Lübeck hat mit 21.414 Hektar die mit Abstand am größten Stadtgebietsfläche, gefolgt von Mannheim mit 14.496 Hektar und Kiel mit lediglich 11.839 Hektar. Damit ist die Wohnfläche Lübecks fast doppelt so groß wie die in Kiel und dementsprechend ist die Einwohneranzahl je Hektar in Lübeck um etwa die Hälfte geringer als in Kiel. In Lübeck ist die Einwohnerdichte folglich mit Abstand am geringsten. Als Indiz für soziale Bindungen kann unter anderem der Familienstand mit einer Unterteilung nach ledigen, verheirateten und geschiedenen Personen herangezogen werden. Eine solche Aufschlüsselung ist hier auch deswegen von Interesse, da Personen mit einer festen sozialen Bindung tendenziell weniger häufig zu kriminellen Handlungen neigen.15 Der in Abbildung 3 veranschaulichte Vergleich zeigt ein durchweg ausgeglichenes Verhältnis zwischen ledigen, verheirateten und geschiedenen Bürgern in Kiel (47,1 Prozent ledig, 37,5 Prozent verheiratet, 8,5 Prozent geschieden), Lübeck (41,3 Prozent ledig, 39,6 verheiratet, 8,6 Prozent geschieden) und Mannheim (45,2 Prozent ledig, 40,8 Prozent verheiratet, 6,9 Prozent geschieden). Ein weiteres wesentliches sozialstrukturelles Merkmal ist die Anzahl von Nichtdeutschen. Der Anteil an Mitbürgern nichtdeutscher Herkunft prägt eine Sozialstruktur nicht unerheblich und reicht von einem integrativen Nebeneinander bis hin zu einer systematischen Abschottung einzelner (ethnischer) Gruppen, innerhalb derer sich von anerkannten gesellschaftlichen Werten abweichende Subkulturen bilden können. Die Zahlen zeigen, dass diese Anteile in Kiel und Lübeck mit 8,6 Prozent und 7,8 Prozent fast identisch sind. Mannheim hat mit 22,6 Prozent, gemessen an der Gesamteinwohnerzahl, einen auffällig hohen Ausländeranteil, der etwa dreifach so hoch ist wie der in Kiel und Lübeck (Abbildung 3). Die Arbeitslosigkeit als Spiegel einer Gesellschaft ist ein wichtiges Indiz dafür, wie intakt eine soziale Struktur ist. Der Verlust des Arbeitsplatzes birgt oftmals die Gefahr des sozialen Abstiegs und ist verbunden mit sozialen und materiellen Nöten, die, sofern ein Dauerzustand eintritt, kriminelle Handlungen begünstigen können.16 Aus diesem Grund ist der Blick hier auch auf die Arbeitslosenquote zu richten, also das anteilige Verhältnis der Erwerbslosen zu den Erwerbstätigen. Diese ist im Jahresdurchschnitt 2006 in Kiel mit 14,8 Prozent, Lübeck mit 15,2 Prozent und in Mannheim mit 14,1 Prozent in allen drei Städten nahezu identisch. Einen grafischen Überblick über die bisher dargelegten sozialstrukturellen Daten gibt Abbildung 3. 15 Hirschi (1969), S. 17, 85 ff. 16 Zweiter Periodischer Sicherheitsbericht (2006), Tabelle 3.2-2 und S. 439; Dittrich/Markwardt (2004), ifo 2004 S. 15. Nach Schumann (2006, S. 64 f.) bewirkt die Arbeitslosigkeit eine Verschärfung der justiziellen Reaktion (Labeling Approach, sozialer Reaktionsansatz). 26 Abbildung 3: Einwohner-Altersstruktur gemessen an der Einwohnerzahl17 Regionaler Vergleich. Die sozialstrukturellen Daten sind regional weitgehend homogen. Dies gilt nicht für den Anteil der ausländischen Bevölkerung in Mannheim, der mehr als doppelt so hoch ist als in Kiel und Lübeck. Die öffentliche Sicherheit, die sich vorwiegend in der Anzahl der polizeilich registrierten Tatverdächtigen widerspiegelt, ist als weiteres wesentliches sozialstrukturelles Merkmal einzubeziehen. Dazu werden sämtliche polizeilich registrierte Straftaten der in die Studie einbezogenen Städte anhand eines Mehrjahresvergleiches einander gegenübergestellt (Abbildung 4). 17 Landeshauptstadt Kiel (2007), Berichtsjahr 2006; Hansestadt Lübeck (2007), Berichtsjahr 2006; Statistisches Landesamt Baden-Württemberg (2007), Berichtsjahr 2006. 0 10 20 30 40 50 0-14 Jahre 15-17 Jahre 18-20 Jahre 21-44 Jahre 45-59 Jahre 60-64 Jahre 65 Jahre und älter ledig verheiratet geschieden Ausländische Bevölkerung Arbeitslosenquote Prozent Mannheim Lübeck Kiel 27 Abbildung 4: Polizeilich registrierte Straftaten gesamt in Häufigkeitszahlen Regionaler Mehrjahresvergleich, PKS, 2000-2006.18 In Kiel, Lübeck und auch Mannheim zeichnet sich eine relativ gleichmäßige Belastung mit Straftaten für die Jahre 2000 bis 2006 ab, wobei für das Jahr 2005 insgesamt eine leicht rückläufige Tendenz zu erkennen ist. Die relative Häufigkeit angezeigter Straftaten unterscheidet sich für Kiel und Lübeck nur geringfügig, in den Jahren 2002 und 2004 sind für Kiel leichte Abweichungen nach oben zu verzeichnen. Mannheim hat im Gegensatz zu den zwei nördlichen Vergleichsstädten eine im Mehrjahresvergleich etwa gleichmäßige Verteilung, insgesamt aber eine geringere Anzahl von registrierten Straftaten zu verzeichnen. Es liegt ein Nord-Süd- Gefälle vor, das sich nicht nur auf Städte-, sondern auch auf Landesebene wiederfindet, wie der entsprechende Vergleich der registrierten Straftaten zeigt: In den Jahren 2005 und 2006 sind in Baden-Württemberg 5.773 bzw. 5.680 Straftaten19 je 100.000 Einwohner bekannt geworden, in Schleswig-Holstein waren es 8.623 bzw. 8.55520. Es bleibt festzuhalten, dass Mannheim, prozentual gesehen, geringer mit angezeigten Straftaten belastet ist als Kiel und Lübeck. Auch die Verschuldung pro Einwohner vermittelt einen Einblick in die soziale Situation einer Gesellschaft. In Lübeck ist diese Verschuldung mit 2.298 Euro pro Einwohner merklich höher als in Kiel. Hier sind es lediglich 1.500 Euro. In Mannheim beläuft sich die Verschuldung pro Einwohner auf 1.694 Euro. Ein letzter vergleichender Blick gilt regelmäßig stattfindenden Großveranstaltungen, auf denen sich große Menschenmassen auf engem Raum bewegen. Es tritt in der Regel ein erhöhter Alkoholkonsum hinzu, durch den ein Nährboden für Konflikte entstehen kann, die sich auch in das Polizei-Bürger-Verhältnis verlagern 18 Bundes-PKS, verschiedene Berichtsjahre. 19 PKS Jahresbericht Baden-Württemberg (2007), Berichtsjahr 2006. 20 PKS Schleswig-Holstein (2007), Berichtsjahr 2006. 0 2000 4000 6000 8000 10000 12000 14000 16000 18000 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 Kiel Lübeck Mannheim 28 können. Solche regelmäßigen Großveranstaltungen finden in Kiel, Lübeck und Mannheim mehrmals jährlich statt. In Kiel sind zu nennen die Kieler Woche als größtes Volksfest Nordeuropas, der Kieler Umschlag und das Duckstein-Festival, in Lübeck der Christopher-Street-Day, die Travemünder Woche, das Schleswig- Holstein-Musik-Festival und das Duckstein-Festival sowie in Mannheim das Mannheimer Stadtfest, das Frühjahrsvolksfest, der Mannheimer Maimarkt, das Musik- Hguvkxcn" ãCtgpc" qh" RqrÐ." fcu" Mwtrhcn¦hguv" wpf" fcu" Kpvgtpationale Filmfestival Mannheim-Heidelberg. Es findet also eine in etwa vergleichbare Anzahl von Großveranstaltungen statt. Die folgende Tabelle gewährt einen zusammenfassenden Überblick über alle in diesem Kapitel ins Feld geführten Merkmale (Abbildung 5). Abbildung 5: Sozialstrukturelle Synopse der untersuchten Städte Einwohner Kiel21 Lübeck22 Mannheim23 Einwohnerzahl 232.389; ?"33;0:23 = 51,6 % 213.651; ?"3340389" = 52,5 % 307.914; ?"3850::5 = 53.2 % Einwohner24 je km² 1.960 998 2.124 Stadtgebietsfläche 11.839 ha 21.414 ha 14.496 ha Alter und Geschlecht: Kiel Lübeck Mannheim 0-14 Jahre, davon weiblich 28.717 = 12,4 %; ?"350;52 = 6 % 27.627 = 13 %; ?"350842 = 6,4 % 39.956 = 13 %; ?"3;06:5" = 6,3 % 15-17 Jahre, davon weiblich 6.585 = 2,9 %; ?"50443 = 1,4 % 6.304 = 3 %; ?"50367 = 1,5 % 8.858 =2,9 %; ?"60559" = 1,4 % 18-20 Jahre, davon weiblich 8.196 = 3,5 %; ?"60645 = 1,9 % 7.035 = 3,3 %; ?"50847 = 1,7 % 9.576 = 3,1 %; ?"60:93" = 1,6 % 21-44 Jahre, davon weiblich 90.610 = 39 %; 44.796 = 19,3 % 70.950 = 33,2 %; 31.516 = 14,8 % 111.207 = 36,1 %; 54.690 = 17,8 % 21 Kiel (2007), Berichtsjahr 2006. 22 Hansestadt Lübeck (2007), Berichtsjahr 2006. 23 Statistisches Landesamt Baden-Württemberg (2007), Berichtsjahr 2006. 24 Einwohner mit alleinigem oder Hauptwohnsitz. 29 Abbildung 5: Sozialstrukturelle Synopse der untersuchten Städte Alter und Geschlecht: Kiel Lübeck Mannheim 45-59 Jahre, davon weiblich 43.587 = 18,8 %; 21.650 = 9,3 % 41.701 = 19,5 %; 19.534 = 9,1 % 63.358 = 20,6 %; 30.901 = 10 % 60-64 Jahre, davon weiblich 12.239 = 5,3 %; 6.198 =2,7 % 12.352 = 5,8 %; ?"80694 = 3 % 16.305 = 5,3 %; ?":0246" = 2,6 % 65 Jahre und älter, davon weiblich 42.406 = 18,3 %; 25.583 = 11 % 47.682 = 22,3 %; ?"4:092: = 13,4 % 58.660 = 19,1 %; ?"550;56" = 11 % Sonstige Merkmale Kiel Lübeck Mannheim Ledig 109.548 = 47,1 %; ?"7305:6 = 22,1 % 88.217 = 41,3 %; ?"630;23 = 19,6 % 139.009 = 45,2 %; ?"860979" = 21 % Verheiratet 87.045 = 37,5 %; ? 43.545 = 18,8 % 84.691 = 39,7 %; ?"640476 = 19,8 % 125.528 = 40,8 %; ?"830929" = 20 % Geschieden 19.801 = 8,5 %; ?"330722 = 5 % 18.307 = 8,6 %; ?"3208:3 = 5 % 21.140 = 6,9 % ?"330887" = 3,8 % Ausländische Bevölkerung 20.034 = 8,6 %; ?";0956 = 4,2 % 16.578 = 7,8 %; 8.135 = 3,8 % 69.546 = 22,6 % ?"5505;9" = 10,9 % Arbeitslose 17.487 = 7,5 %; ?"90656 = 3,2 % 15.655 = 7,3 %; 7.168 = 3,4 % 16.634 = 5,4 % ?"908:;" = 2,5 % Arbeitslosenquote in % 14,8 % 15,2 % 14,1 % Schulden je Einwohner 30722"Ú 404;:"Ú25 308;6"Ú 25 Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein, S. 16 (2007). 30 Abbildung 5: Sozialstrukturelle Synopse der untersuchten Städte Tatverdächtige (Häufigkeitszahl): Kiel Lübeck Mannheim 2000 14.398 14.624 11.199 2001 15.097 14.718 10.724 2002 16.618 14.531 11.592 2003 16.457 15.983 11.857 2004 16.234 13.964 12.266 2005 14.476 12.656 10.902 2006 13.691 13.608 11.171 Polizeidichte Kiel Lübeck Mannheim Anzahl Polizeireviere 4 4 7 Anzahl der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten (Schutzpolizei) 59926, davon 107 Polizeibeamtinnen (= 17,9 %) 52627, davon 82 Polizeibeamtinnen (= 15,6 %) 99028, davon 145 Polizeibeamtinnen (= 14,7 %) Die dargelegten Merkmale lassen erkennen, dass es zwar sozialstrukturelle Unterschiede zwischen den Städten gibt, welche im Rahmen dieser Arbeit jedoch als minimal betrachtet werden. Anderen hier nicht überprüften Faktoren wird daher unterstellt, dass sie keine erheblichen Unterschiede aufweisen und somit ebenfalls vergleichbar sind. Damit deutet alles auf eine sozialstrukturelle Vergleichbarkeit von Kiel, Lübeck und Mannheim hin. II. Vergleichbarkeit der Tatverdächtigen- und der Tatstruktur unter Einbeziehung des aktuellen Forschungsstandes Auch die Merkmale der Tatverdächtigen (§ 113 StGB) und die der Widerstandssituation dürften regional nicht erheblich abweichen. Die Überprüfung geht folgendem Gedankengang nach: Sollten die polizeiwissenschaftlichen Studien zum Thema sowie die Daten der polizeilichen Kriminalstatistiken (PKS) allesamt zu übereinstimmenden Merkmalen führen, die häufig bei Widerstandsübenden bzw. in Widerstandssituationen anzutreffen sind, so kann eine einheitliche Tatverdächtigenstruktur und ein einheitliches Konfliktpotenzial unterstellt werden. Um den regionalen Bezug dieser allgemeingültigen Erkenntnisse zu den untersuchten Städten herzu- 26 Auskunft des Landespolizeiamtes Kiel (2007). 27 Auskunft des Polizei Bezirksreviers Lübeck (2007). 28 Auskunft des Polizeipräsidiums Mannheim (2007). Diese Angabe bezieht sich nicht nur auf das Stadtgebiet Mannheim, sondern auch auf die Umlandgemeinden.

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Zusammenfassung

Die Arbeit knüpft an das irritierende Faktum an, dass in der Hansestadt Lübeck zumindest in den Jahren 1999 bis 2004, aber auch noch aktuell, deutlich mehr Delikte wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte nach § 113 StGB registriert worden sind als in Kiel. Dennoch ist die Zahl der Verurteilten nahezu gleich. Es liegt die Vermutung nahe, dass nur mehr Widerstände thematisiert werden als verurteilt.

Bisher vorhandene Studien zum Thema Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gehen zumeist ätiologisch vor. Sie liefern keine Erklärung für das unterschiedliche Registrierungsverhalten, aber wichtige Vorerkenntnisse über die zu erwartenden Konflikte und sozialen Besonderheiten der „widerständigen“ Personen.

Die Arbeit knüpft an diese Erkenntnisse an, überprüft sie bezüglich ihrer Aktualität und stellt einen eigenen vollständigen theoretischen Ansatz auf. Dieser kriminalsoziologische Ansatz unterscheidet zwischen Wahrnehmung eines Konfliktes, Thematisierung des Konfliktes und Mobilisierung des Widerstandsparagrafen. Die Datenerhebung erfolgte per schriftlicher Befragung mit Interviews bei 300 Polizeibeamtinnen und -beamten. Einbezogen wurden Kiel, Lübeck und – des regionalen Vergleichs wegen – die sozialstrukturell vergleichbare Stadt Mannheim. Abgefragt wurden zahlreiche Konfliktkonstellationen und Einflussfaktoren, solche wie Geschlecht, Diensterfahrung und Dienstgrad. Die Arbeit wertet die Daten umfangreich auf unterschiedliche Reaktionsmuster hin aus.