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Fabian Sösemann, Netzanschluss von Offshore-Windparks in:

Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze, page 183 - 183

Bedeutung und Anwendungsmöglichkeiten der Zweckbestimmung des EnWG

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4142-0, ISBN online: 978-3-8452-1469-6 https://doi.org/10.5771/9783845214696

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, vol. 33

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II. Netzanschluss von Offshore-Windparks Insbesondere der Netzanschluss der Offshore Windkraftparks verlangt die Verlegung neuer Kabeltrassen. Diese stellen einerseits einen Eingriff in die Umwelt dar, andererseits dienen sie dem Anschluss umweltverträglicher Energieerzeugungsanlagen.45 Der Gesetzgeber hat mit § 17 Abs. 2a EnWG klargestellt, dass diese Abwägung zugunsten des Netzanschlusses und also auch dem Bau neuer Trassen entschieden wurde. Indem § 17 Abs. 2a EnWG den Netzbetreiber verpflichtet, das Netz zwischen Umspannanlage der einspeisenden Anlagen und dem nächstgelegenen Verknüpfungspunkt des Übertragungsnetzes zu betreiben, sind die Netzbetreiber zum Netzanschluss verpflichtet, was den Bau der Netze vorantreibt. In diesem Fall ist somit eine Abwägung zwischen verschiedenen Aspekten des Umweltverträglichkeitsziels sowie dem Preiswertigkeitsziel schon speziellgesetzlich aufgelöst. Für eine Hinzuziehung des § 1 Abs. 1 EnWG im Rahmen einer Auslegung bleibt kein Raum mehr. III. Anschluss dezentraler Erzeugungsanlagen Um den Anschluss dezentraler Erzeugungsanlagen zu ermöglichen, sind Erweiterungen und technische Umrüstungen des Netzes erforderlich. Die dezentrale Bereitstellung von Regelleistung bedarf einer Steuerung des Netzes unter Effizienzgesichtspunkten. Bei der Planung dieser Netze müssen verschiedene Umweltauswirkungen bedacht werden. Denn der Neubau von Netzen hat grundsätzlich direkte Umwelteinwirkungen zur Folge (welche wiederum durch die Nutzung von Erdkabeln reduziert werden können). Andererseits bietet die Stärkung dezentraler Optionen die Möglichkeit, Energie effizienter einsetzen zu können. Mit § 14 Abs. 2 EnWG hat der Gesetzgeber diesen Konflikt dahingehend aufgelöst, dass dezentrale Optionen zu berücksichtigen sind. Diese Berücksichtigungspflicht kann als Entscheidung für die Nutzung dezentraler Optionen verstanden werden, auch wenn dies den Bau neuer Leitungen bedeutet. Allerdings ist nicht jede Nutzung dezentraler Optionen mit dem Neubau von Leitungen verbunden. Schon Netzanlagen, die eine differenziertere Steuerung des Netzes, der Erzeugungsanlagen und der Verbraucher ermöglichen, dienen der Nutzung dezentraler Optionen. Im Einzelfall müssen Netzbetreiber bei der Planung neuer Netze und beim Betrieb der bestehenden Anlagen die Ziele Umweltverträglichkeit, Versorgungssicherheit und Preiswertigkeit gegeneinander abwägen. Ein Ausbau, der Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit erhöht, kann also zulässigerweise zu Erhöhung der Netzkosten beitragen. 45 Dazu schon Kuxenko, Umweltverträgliche Energieversorgung, S. 143 f. 183

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Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit dem Gesetzesziel „Umweltverträglichkeit“ des Energiewirtschaftsgesetzes. Der Autor reduziert das Gesetzesziel auf eine Definition mit wenigen Kriterien. Ferner wird die Rechtsqualität von Ziel- und Zweckbestimmungen untersucht. Umwelteinwirkungen der Energieversorgung werden aufgezeigt – insbesondere in welchem Umfang Netztechnik, Struktur und Steuerung der Netze Auswirkungen auf die Umwelt haben. Umweltverträglicher Netzbetrieb bedeutet so beispielsweise die möglichst weitgehende Einbindung dezentraler Erzeuger und eine effiziente Abstimmung von Angebot und Nachfrage. Schließlich werden Beispiele gebildet, um zu zeigen, inwieweit „Umweltverträglichkeit“ in Abwägung mit den anderen Zielbestimmungen des EnWG Auswirkung bei der Auslegung des Energiewirtschaftsrechts haben kann. So wird unter anderem deutlich, dass „Netzausbau“ unter Berücksichtigung der Umweltverträglichkeit nicht nur den Bau neuer Leitungen, sondern auch das Überwachen der Temperatur der bestehenden Leitung bedeuten kann.