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Fabian Sösemann, Bedarfsgerechtigkeit der Kapazitätserweiterung in:

Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze, page 176 - 177

Bedeutung und Anwendungsmöglichkeiten der Zweckbestimmung des EnWG

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4142-0, ISBN online: 978-3-8452-1469-6 https://doi.org/10.5771/9783845214696

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, vol. 33

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zeugungsmanagement ist deshalb die umweltverträglichste Variante der Reduzierung von Einspeiseleistung. II. Folgerungen Zur bestmöglichen Integration von umweltverträglichem Strom sollten Maßnahmen ergriffen werden, die bewirken, dass der Netzengpass möglichst wenig Auswirkungen auf die Stromeinspeisung hat. So sollte zum Beispiel ein Freileitungs-Monitoring an den Leitungen durchgeführt werden, damit eine vollständige Auslastung des Netzes gar nicht erst auftritt.. Ist ein Erzeugungsmanagement notwenig, ist das technisch optimierte Management die umweltverträglichste Variante. Allerdings ist das Vertrauen der Anlagenbetreiber beachtlich. Bei der gleichmäßigen Abschaltung aller Anlagen im betroffenen Cluster, wie auch bei der Abschaltung der am stärksten entlastenden Anlage gilt, dass die wirtschaftliche Position von Anlagenbetreibern verschlechtert werden könnte, die bei Anschluss der Anlage vom Engpass noch nichts wussten. Deshalb sind diese Anlagenbetreiber schutzwürdig.25 Anderes trifft auf die Betreiber derjenigen Anlagen zu, die als letzte an das ausgelastete Netz angeschlossen wurden. Diese wussten von der Netzbelastung und mussten Abschaltungen bei der Finanzierung der Anlage bedenken. Somit entspricht das umgekehrte Prioritätsprinzip auch dem Grundsatz der Planungssicherheitheit.26 Allerdings könnte der Schaden desjenigen Anlagenbetreibers, der die Einspeisung reduzieren muss, kompensiert werden (entweder mit einer Umlage auf alle Anlagenbetreiber oder durch eine Zahlung eines Lastenausgleichs des Netzbetreibers an den Anlagenbetreiber).27 Unter einer solchen Voraussetzung würde auch die regelmäßige Abschaltung derselben Anlagen keinen Vermögensschaden des Anlagenbetreibers bedeuten. Eine solche Regelung kann aber der gesetzlichen Grundlage nicht entnommen werden, sondern bedarf der Normierung. Mangels einer gesetzlichen Regelung kann somit aufgrund der aktuellen Rechtslage die umweltverträglichste Variante des Erzeugungsmanagemens nicht durchgeführt werden. E. Freileitungs-Monitoring als Maßnahme des Netzausbaus Gemäß § 11 Abs. 1 EnWG sind die Netzbetreiber verpflichtet, das Energieversorgungsnetz bedarfsgerecht auszubauen und zu betreiben, solange dies wirtschaftlich zumutbar ist. Fraglich ist, ob der Netzbetreiber zu einer weniger kostenintensiven Schaffung von Kapazität zugunsten der Nutzung umweltverträglicher dezentraler Optionen verpflichtet ist, wenn die Verlegung einer neuen Leitung wirtschaftlich unzumutbar wäre. 25 Dreher/Reshöft, Erzeugungsmanagement nach EEG, ZNER 2006, S. 311, 315. 26 LG Itzehoe, RdE 4-5/2006, 128, 132. 27 Haubrich, Windenergieerzeugungsmanagement, S. 18. 176 In Betracht kommt zum Beispiel die Durchführung eines Freileitungs-Monitorings an einer bestehenden Leitung, um eine umweltverträgliche Anlage anzuschliessen oder dezentrale Optionen zu nutzen. Es ist vom Fall auszugehen, dass der Neubau einer Leitung unverhältnismäßig teuer ist, ein kostengünstigeres Freileitungs-Monitoring die Kapazität des Netzes aber spürbar erweitert. Den Netzbetreiber träfe die Pflicht nach § 11 Abs. 1 EnWG zur Installation eines Freileitungs-Monitorings, wenn dies einen bedarfsgerechten Ausbau des Netzes darstellt und weiterhin Sicherheit, Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit des Stromnetzes gewährleistet sind. I. Bedarfsgerechtigkeit der Kapazitätserweiterung Die Durchführung eines Freileitungs-Monitorings müsste bedarfsgerecht sein. Bedarfsgerecht ist der Ausbau jedenfalls dann, wenn das Netz die Nachfrage nach Übertragung von Elektrizität befriedigen kann. Dies ergibt sich aus der Vorgabe des Art. 9 lit. a) der EltRL, dessen Umsetzung § 11 dient.28 Besteht ein dauerhafter Netzengpass, kann der Netzausbau nicht bedarfsgerecht sein.29 Das Freileitungs-Monitoring kann zwar die Kapazität des Netzes erhöhen, jedoch ist nicht davon auszugehen, dass die Maßnahme dem Bedarf in voller Höhe gerecht würde. Fraglich ist also, ob ein Freileitungs-Monitoring überhaupt Ausbau im Sinne der Norm sein kann. Wäre aber nur eine neue Leitung bedarfsgerecht im Sinne der Vorschrift, nicht aber das ebenfalls Kapazität schaffende Freileitungs-Monitoring, würde das Kriterium der Bedarfsgerechtigkeit verhindern, dass die Kapazität des Netzes überhaupt vergrößert wird. Es ist aber davon auszugehen, dass es Sinn und Zweck des Kriteriums bedarfsgerecht ist, den Anforderungen der Netznutzer so gut wie möglich zu entsprechen. Deshalb sind auch solche Maßnahmen bedarfsgerecht im Sinne des § 11 Abs. 1 EnWG, wenn sie dem Bedarf so weit wie möglich gerecht werden. Das Freileitungs-Monitoring ist deshalb bedarfsgerecht im Sinne des § 11 Abs. 1 EnWG. II. Netzausbau Das Freileitungs-Monitoring müsste eine Maßnahme des Netzausbaus sein. Der Begriff Netzausbau wird gesetzlich nicht definiert, war allerdings Gegenstand zahlreicher Gerichtsentscheidungen. Unstreitig liegt jedenfalls dann Netzausbau vor, wenn die Lastfähigkeit des Netzes verstärkt wird.30 Das Freileitungs-Monitoring erweitert 28 GesE der BReg zum EnWG, BT-Drucks 15/3917, S. 56. 29 Pritzsche/Stephan/Pooschke, Engpassmanagement durch marktorientiertes Redispatching, RdE 2007, S. 36, 37. 30 Altrock/Oschmann/Theobald, EEG, § 4 Rn. 55 m.w.N. 177

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Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit dem Gesetzesziel „Umweltverträglichkeit“ des Energiewirtschaftsgesetzes. Der Autor reduziert das Gesetzesziel auf eine Definition mit wenigen Kriterien. Ferner wird die Rechtsqualität von Ziel- und Zweckbestimmungen untersucht. Umwelteinwirkungen der Energieversorgung werden aufgezeigt – insbesondere in welchem Umfang Netztechnik, Struktur und Steuerung der Netze Auswirkungen auf die Umwelt haben. Umweltverträglicher Netzbetrieb bedeutet so beispielsweise die möglichst weitgehende Einbindung dezentraler Erzeuger und eine effiziente Abstimmung von Angebot und Nachfrage. Schließlich werden Beispiele gebildet, um zu zeigen, inwieweit „Umweltverträglichkeit“ in Abwägung mit den anderen Zielbestimmungen des EnWG Auswirkung bei der Auslegung des Energiewirtschaftsrechts haben kann. So wird unter anderem deutlich, dass „Netzausbau“ unter Berücksichtigung der Umweltverträglichkeit nicht nur den Bau neuer Leitungen, sondern auch das Überwachen der Temperatur der bestehenden Leitung bedeuten kann.