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Fabian Sösemann, Exkurs: Auswirkungen des EEG auf das Stromnetz in:

Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze, page 115 - 116

Bedeutung und Anwendungsmöglichkeiten der Zweckbestimmung des EnWG

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4142-0, ISBN online: 978-3-8452-1469-6 https://doi.org/10.5771/9783845214696

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, vol. 33

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6.112 MW (2000) auf 20.622 MW (2006) mehr als verdreifacht.14 Die installierte Leistung bei der Wasserkraft stieg von 4.572 MW (2000) auf 4.700 MW (2006).15 Bei der Nutzung von Biomasse hat sich die installierte Leistung von 664 MW (2000) auf 2.740 MW (2006) gut vervierfacht.16 Der Ausbau der Fotovoltaik begann zwar auf deutlich niedrigerem Niveau, stieg aber von 100 MW (2000) um ein Vielfaches auf 2.831 MW (2006).17 Insgesamt hatten erneuerbare Energieträger im Jahr 2000 einen Anteil von 6,3 Prozent an der Stromerzeugung. Dieser Anteil stieg bis zum Jahr 2006 auf 12 Prozent.18 Die Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung ist sicherlich nicht allein auf das EEG zurückzuführen. Daneben existieren Förderprogramme, die Zuschüsse zu Anlagen und zinsgünstige Darlehen gewähren, sowie ein Marktanreizprogramm.19 Außerdem wecken steigende Energiepreise das Interesse von Verbrauchern und Investoren an erneuerbaren Energien.20 Jedenfalls ist das EEG aber das zentrale Förderungsinstrument für erneuerbare Energien im Strommarkt.21 Die generelle Umweltverträglichkeit erneuerbarer Energien wurde dargelegt.22 Insofern ist die Auswirkung des EEG, den Anteil erneuerbarer Energien am Stromangebot zu erhöhen, umweltfreundlich im Sinne des EnWG. IV. Exkurs: Auswirkungen des EEG auf das Stromnetz Das EEG fördert nicht nur den Bau neuer Anlagen, sondern hat auch Auswirkungen auf die Struktur des Stromnetzes. So besteht ein Anspruch des Anlagenbetreibers auf unverzüglichen Ausbau des Stromnetzes, wenn dieses die dargebotene Menge Strom nicht aufnehmen kann, § 4 Abs. 2 S. 2 EEG. Gemäß § 13 Abs. 2 EEG muss der Netzbetreiber die entstehenden Kosten tragen. Die Ausbauverpflichtung führt zwangsläufig dazu, dass an Stellen, an denen das Angebot von Strom aus erneuerbaren Energien groß ist, das Netz aber zu schwach, Netzstrukturen angepasst werden müssen. Somit entsteht eine an die Bedürfnisse der erneuerbaren Energien angepasste Netzinfrastruktur. Folgerichtig beschied das LG Münster, dass es ein Ziel des EEG sei, ein leistungsfähiges Stromnetz für Erzeugung und Einspeisung regenerativ erzeugter Energie herzustellen.23 14 BMU, Erneuerbare Energien in Zahlen, S. 15. 15 BMU, Erneuerbare Energien in Zahlen, S. 15. 16 BMU, Erneuerbare Energien in Zahlen, S. 15. 17 BMU, Erneuerbare Energien in Zahlen, S. 15. 18 BMU, Erneuerbare Energien in Zahlen, S. 13. 19 BMU, Erneuerbare Energien in Zahlen, S. 30. 20 Z. B. investiert E.ON in zahlreiche Biogasanlagen in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Bayern und Thüringen. RWE baut ein Biomassekraftwerk. Versorger wie Gelsenwasser beobachten die Branche. So Heitker, Stromkonzerne entdecken Biogas, Lausitzer Rundschau vom 19. 7. 2006. 21 BMU, Erneuerbare Energien in Zahlen, S. 30. 22 Siehe oben S. 81 ff. unter § E. 23 LG Münster, ZNER 4/2004, 403. 115 Durch den Netzausbau wird die Umwelt jedoch auch beeinträchtigt. Freileitungen beeinträchtigen durch Flächenverbrauch und magnetische wie elektrische Emissionen. Für Offshore-Windenergieanlagen in der Nordsee müssen Kabel durch das Naturschutzgebiet Wattenmeer gelegt werden, was zumindest während des Baus die Umwelt empfindlich beeinträchtigen wird. Der Netzausbau zur Integration erneuerbarer Energien beeinträchtigt wie jeder andere Netzausbau die Umwelt. V. Ergebnis – Umweltverträglichkeit des EEG Das EEG fördert erfolgreich nicht nur die Stromgewinnung aus erneuerbaren Energien, sondern auch aus Grubengas. In jedem Fall werden jedoch Umweltbeeinträchtigungen vermieden. Außerdem werden Anreize gegeben, die Netzstruktur zur Aufnahme von erneuerbaren Energien zu befähigen, also umweltverträglicher zu gestalten. Somit kann das EEG als spezialgesetzliche Ausprägung des Umweltverträglichkeitsziels des § 1 Abs. 1 EnWG verstanden werden.24 E. KWK-G KWK-Anlagen sind wegen ihrer Effizienz ressourcensparend und schadstoffarm. Das KWK-G dient laut § 1 dem Schutz und der Modernisierung von Bestandsanlagen sowie dem Ausbau von kleinen KWK-Anlagen und der Markteinführung der Brennstoffzelle. Wie das EEG ist auch dieses Fördergesetz daraufhin zu untersuchen, inwieweit es das Umweltverträglichkeitsziel des § 1 EnWG konkretisiert. I. Förderungsmechanismus Das KWK-G folgt in seiner wesentlichen Systematik dem EEG.25 So besteht gemäß § 4 KWK-G eine Anschluss-, Abnahme- und Vergütungspflicht von KWK-Strom. Es wird nur derjenige Strom vergütet, der bei gleichzeitiger Auskopplung von Wärme erzeugt wird. Bestehen Netzengpässe, muss zur Aufnahme von KWK-Strom im Rahmen der wirtschaftlichen Zumutbarkeit das Netz ausgebaut werden, § 4 Abs. 6 S. 2 KWK-G. Im Unterschied zum EEG findet gemäß § 9 KWK-G aber nur ein rein finanzieller Ausgleich der Kosten für den Strom zwischen den Übertragungsnetzbetreibern statt. Es werden nicht wie im EEG auch die Strommengen weitergewälzt. Des Weiteren 24 So auch: Büdenbender, Recht der KWK und der erneuerbaren Energien, in: FS Kutscheidt, S. 225, 235. 25 Siehe die Gegenüberstellung bei Büdenbender/Rosin, KWK-AusbauG, Einführung, Rn. 38 f. 116

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Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit dem Gesetzesziel „Umweltverträglichkeit“ des Energiewirtschaftsgesetzes. Der Autor reduziert das Gesetzesziel auf eine Definition mit wenigen Kriterien. Ferner wird die Rechtsqualität von Ziel- und Zweckbestimmungen untersucht. Umwelteinwirkungen der Energieversorgung werden aufgezeigt – insbesondere in welchem Umfang Netztechnik, Struktur und Steuerung der Netze Auswirkungen auf die Umwelt haben. Umweltverträglicher Netzbetrieb bedeutet so beispielsweise die möglichst weitgehende Einbindung dezentraler Erzeuger und eine effiziente Abstimmung von Angebot und Nachfrage. Schließlich werden Beispiele gebildet, um zu zeigen, inwieweit „Umweltverträglichkeit“ in Abwägung mit den anderen Zielbestimmungen des EnWG Auswirkung bei der Auslegung des Energiewirtschaftsrechts haben kann. So wird unter anderem deutlich, dass „Netzausbau“ unter Berücksichtigung der Umweltverträglichkeit nicht nur den Bau neuer Leitungen, sondern auch das Überwachen der Temperatur der bestehenden Leitung bedeuten kann.