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Fabian Sösemann, Effizienzmaßnahmen und dezentrale Erzeugung, § 14 Abs. 2 EnWG in:

Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze, page 112 - 112

Bedeutung und Anwendungsmöglichkeiten der Zweckbestimmung des EnWG

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4142-0, ISBN online: 978-3-8452-1469-6 https://doi.org/10.5771/9783845214696

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, vol. 33

Bibliographic information
des Rechts auf allgemeinen Anschluss nach § 18 EnWG Haushaltskunden und kleine Gewerbetreibende dazu motivieren, auf die genannten umweltverträglichen Formen der Energieversorgung zu verzichten. Da die allgemeine Anschlusspflicht wegen § 18 Abs. 2 S. 2 EnWG weiterhin gilt, ist die Norm eine Konkretisierung des Umweltverträglichkeitsziels. B. Effizienzmaßnahmen und dezentrale Erzeugung, § 14 Abs. 2 EnWG Eine umweltverträgliche Energieversorgung verbraucht möglichst wenig endliche Ressourcen. Ermöglicht wird dies unter anderem durch die Einsparung von Energie. Insbesondere die effizientere Nutzung der Reserven ist eine wirksame Sparmaßnahme. Netzbetreiber bei der Verteilerplanung müssen gemäß § 14 Abs. 2 EnWG dezentrale Optionen wie Energieeffizienzmaßnahmen, Nachfragesteuerungsmaßnahmen und die Möglichkeit der Errichtung von dezentralen Erzeugungsanlagen berücksichtigen. Dies entspricht dem Leitbild eines „aktiven Netzbetreibers“.5 Nach der gesetzlichen Formulierung „haben Betreiber [...] zu berücksichtigen“ besteht eine Berücksichtigungspflicht. Genauer und deutlicher ist die europarechtliche Grundlage. Nach Art. 14 Abs. 7 EltRL haben Verteilerbetreiber diejenigen der oben genannten Optionen zu berücksichtigen, durch die sich die Notwendigkeit eines Netzausbaus „erübrigen könnte“. Die Auslegung der europarechtlichen Grundlage ergibt also, dass die Berücksichtigungspflicht nur der erste Schritt ist, Netzbetreiber dahin zu bewegen, dezentrale Optionen statt eines Netzausbaus in Erwägung zu ziehen.6 Die Berücksichtigungspflicht ist der Ansatz, neue Pflichten von Verteilerbetreibern zu verlangen, die die Berücksichtigung dezentraler Angebots- und Nachfrageoptionen und deren gegenseitige Vernetzung zur Hebung von Effizienzpotenzialen beinhaltet. Damit ist die Berücksichtigungspflicht eine Konkretisierung des Umweltverträglichkeitsziels. C. Verpflichtung nach EEG und KWK bei Netzstörungen Ist die Sicherheit oder Zuverlässigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems gefährdet oder gestört, erlaubt § 13 EnWG in einem Stufensystem, Störungen vorzubeugen bzw. sie zu verhindern. Zunächst werden gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 1 EnWG netzbezogene Maßnahmen durchgeführt. Diese Maßnahmen betreffen den „internen“ Bereich des Netzbetreibers, also zum Beispiel Entlastungsschaltungen durch das Heranziehen nicht benutzter Netzteile.7 5 Dazu Leprich/ Bauknecht, Anreizregulierung für aktive Stromnetzbetreiber, ET 6/2006, S. 32 und ausführlich Leprich u.a., Dezentrale Energiesysteme und aktive Netzbetreiber. 6 Neveling, in: Danner/Theobald, Energierecht, Ia B, Rn. 279. 7 Salje, EnWG, § 13 Rn. 15 und 19. 112

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Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit dem Gesetzesziel „Umweltverträglichkeit“ des Energiewirtschaftsgesetzes. Der Autor reduziert das Gesetzesziel auf eine Definition mit wenigen Kriterien. Ferner wird die Rechtsqualität von Ziel- und Zweckbestimmungen untersucht. Umwelteinwirkungen der Energieversorgung werden aufgezeigt – insbesondere in welchem Umfang Netztechnik, Struktur und Steuerung der Netze Auswirkungen auf die Umwelt haben. Umweltverträglicher Netzbetrieb bedeutet so beispielsweise die möglichst weitgehende Einbindung dezentraler Erzeuger und eine effiziente Abstimmung von Angebot und Nachfrage. Schließlich werden Beispiele gebildet, um zu zeigen, inwieweit „Umweltverträglichkeit“ in Abwägung mit den anderen Zielbestimmungen des EnWG Auswirkung bei der Auslegung des Energiewirtschaftsrechts haben kann. So wird unter anderem deutlich, dass „Netzausbau“ unter Berücksichtigung der Umweltverträglichkeit nicht nur den Bau neuer Leitungen, sondern auch das Überwachen der Temperatur der bestehenden Leitung bedeuten kann.