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Fabian Sösemann, Erneuerbare Energien in:

Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze, page 81 - 91

Bedeutung und Anwendungsmöglichkeiten der Zweckbestimmung des EnWG

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4142-0, ISBN online: 978-3-8452-1469-6 https://doi.org/10.5771/9783845214696

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, vol. 33

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Mittel genannt, wie die Umweltverträglichkeit der Energieversorgung zu gewährleisten ist. Nicht nur werden erneuerbare Energien ausdrücklich gefördert. Auch der Einsparungsgrundsatz aus § 3 Nr. 33 EnWG lässt sich auf europäischer Ebene verorten. Insbesondere die KWK-RL wie auch Art. 14 Abs. 7 EltRL fördern Maßnahmen, die zu Energieeffizienz und Energieeinsparung beitragen. Die Querschnittsklausel Art. 6 EG verlangt die Beachtung von Umweltschutzbelangen auch in jeder sekundärrechtlichen Regelung. Art. 174 EG führt dabei näher aus, was die Ziele europäischer Umweltschutzpolitik sein müssen. Eine umweltverträgliche Entwicklung ist somit auch Ziel der gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen, die das Recht der Energiewirtschaft beeinflussen. Das Umweltverträglichkeitsziel in § 1 EnWG ist damit die Konkretisierung von Art. 6 EG i. V. m. Art. 174 EG. E. Exkurs: Umweltverträglichkeit erneuerbarer Energien und der KWK Im Folgenden soll ein Überblick gegeben werden, inwieweit erneuerbare Energien und KWK der gesetzlichen Vermutung entsprechen und umweltverträglich sind. Dabei ist zu bedenken, dass eine vollständige Umweltverträglichkeit nicht gegeben sein kann. Denn wie jede Art der Energiegewinnung beeinträchtigen auch erneuerbare Energien die Umwelt.135 I. Erneuerbare Energien Schon der Begriff erneuerbare Energie bedarf der Klärung. Eine Aufzählung verschiedener Arten erneuerbarer Energien findet sich in § 3 Abs. 1 EEG. Mit dem EEG wird im Wesentlichen nur die Einspeisung von Strom aus bestimmten erneuerbaren Energiequellen gefördert. Deshalb ist die Aufzählung im EEG nicht abschlie- ßend.136 Grundsätzlich muss der Begriff erneuerbar also losgelöst von § 3 Abs. 1 EEG definiert werden. Erneuerbare oder auch regenerative Energien sind Primärenergieträger, die nach menschlichen Maßstäben unerschöpflich sind.137 Fossile Energieträger wie Öl und Erdgas sind dagegen erschöpflich.138 Bei der Beurteilung der Erschöpflichkeit ist ein „menschlicher“ Maßstab anzulegen, weil auch die Sonne als Grundform vieler erneuerbarer Energien (außer Geothermie) in mehreren Milliarden Jahren erlöschen wird, wohingegen sich fossile Energieträger wie Öl und Kohle binnen mehrerer Millionen Jahre erneuern können (allerdings wiederum auch 135 So schon SRU, Sondergutachten "Energie und Umwelt", 1981, Tz. 186 ff. 136Böwing, in: Säcker (Hg.), Berliner Kommentar EnR, § 1 EEG, Rn. 4 f.; Salje, EEG, § 3 Rn. 6. 137Kloepfer, Umweltrecht, § 16 Rn. 65; Schneider, in: Schneider/Theobald (Hg.), Hdb EnWR, § 18 Rn. 8; RNE, Perspektiven der Kohle in einer nachhaltigen Energiewirtschaft, S. 7; Theobald/Theobald, Grundzüge des Energiewirtschaftsrechts, S. 334. 138Büdenbender/Heintschel von Heinegg/Rosin, Energierecht I, S. 775 Rn. 1387 sprechen von einer Endlichkeit „vielleicht schon in diesem Jahrhundert“; dagegen: Frondel/ Schmidt, Von der baldigen Erschöpfung der Rohstoffe und anderen Irrtümern, ET 2007, S. 88 ff. 81 nur mit Hilfe von Sonnenenergie).139 Die wesentlichen am deutschen Energiemarkt verfügbaren erneuerbaren Energien sind Wasser- und Windkraft, Biomasse sowie solare Strahlungsenergie. Die Nutzung geothermischer Energie zur Stromerzeugung befindet sich noch in der Pilotphase.140 Hinsichtlich bestimmter Aspekte ist die im Gegensatz zu endlichen Energiequellen bessere Umweltverträglichkeit erneuerbarer Energien unbestritten. Bereits die Förderung von Öl, Kohle, Uran und Gas ist mit erheblichen Eingriffen in die Natur verbunden.141 Hinzu kommt der Energieverbrauch für den Transport von Rohstoffen an den Ort der Energieumwandlung, zum Beispiel für die Stromproduktion aus Kohle. Beispielsweise werden für den 750-MW-Kraftwerksblock in Duisburg-Walsum pro Jahr rund 1,4 Mio. t Steinkohle importiert und auf dem Wasserweg zum Kraftwerk gebracht.142 Dagegen müssen für die Energiegewinnung aus Wind-, Wasserund solarer Strahlungsenergie weder Rohstoffe abgebaut werden noch ist ein Rohstofftransport notwendig. Anders verhält es sich allerdings bei Biomasse, deren Einsatzstoffe zum Ort der Energiegewinnung gebracht werden müssen.143 Wenn die Energieproduktion aus erneuerbaren Energien diejenige aus fossilen Ressourcen ersetzt, werden zumindest im Umfang der eingesparten fossilen Energieträger endliche Ressourcen geschont.144 Im Jahr 2006 wurden bei der Stromproduktion 196,3 TWh fossile Energieträger durch erneuerbare Energien ersetzt.145 Des Weiteren wird durch die Verbrennung fossiler Energieträger CO2 emittiert. In Deutschland werden allein für die Stromerzeugung aus fossilen Primärenergieträgern pro Jahr 336,5 Mio. t CO2 ausgestoßen.146 So ist seit Beginn der Industrialisierung vor 200 Jahren der CO2-Gehalt in der Atmosphäre von 280 auf 360 ppm angestiegen. Auch bei den anderen Treibhausgasen wie Methan, Distickstoffdioxid und Ozon ist die Größenordnung des Anstiegs ähnlich.147 Der Ausstoß von Treibhausgasen bei der Energiegewinnung wirkt sich also unmittelbar und messbar auf die Zusammensetzung der Atmosphäre aus. Damit verändert der Ausstoß von Treibhausgasen das Umweltmedium Luft.148 Darüber hinaus verstärkt der anthropogene CO2- Ausstoß nach überwiegender Meinung die globale Klimaveränderung beziehungs- 139 Schneider, in: Schneider/Theobald (Hg.), Hdb EnWR, § 18 Rn. 8. 140BMU, Erneuerbare Energien in Zahlen, S. 9. 141Bohnenschäfer/Koepp/Scheelhase/Schlesinger, Perspektiven für elektrischen Strom in einer nachhaltigen Entwicklung, S. 5; Salje, EEG, § 1 Rn. 8 (S. 105). 142Benesch, Steinkohlekraftwerkskonzept im Wettbewerb, BWK 10/2005, S. 32, 34. 143Dazu unten S. 89. 144Roßnagel/Hentschel, Gewährleistung des Umweltschutzes bei Erneuerbaren Energien, UTR 2003, S. 319, 327; Roth/Wagner, Verstärkter Teillastbetrieb thermischer Kraftwerke durch Windstromeinspeisung, ew 5/2006, S. 14. 145BMU, Erneuerbare Energien in Zahlen, S. 22. 146 Für das Jahr 2005 nach: Machat/Werner, Entwicklung der Kohlendioxid - Emissionen des deutschen Strommix, S. 6. 147Guederian/Braun, in: Guederian (Hg.), Handbuch der Umweltveränderungen und Ökotoxikologie, Band 1A, S. 51. 148 Luft und Atmosphäre entsprechen sich im Wesentlichen. Denn die Luft und diverse Beimengungen (Schwebteilchen wie Wassertropfen oder Staub) bilden die Gashülle des Planeten, die Atmosphäre, vgl. Warnecke, Meteorologie und Umwelt, S. 15. 82 weise die Erwärmung der Erdatmosphäre.149 Klimaveränderung und Erwärmung der Erdatmosphäre führen unter anderem zu Ausbreitung von Wüstenzonen, der Zunahme von Wetterextremsituationen und der Überschwemmung von Küstengebieten.150 Damit vermag der Ausstoß von Treibhausgasen Menschen, Tiere und Pflanzen, also die natürliche Umwelt, mittelbar zu schädigen. Der Ausstoß von Treibhausgasen bei der Verbrennung fossiler Primärenergieträger schädigt also die Umwelt. Bei der Stromerzeugung aus Wasser- und Windkraft, Solarenergie und Geothermie, allerdings auch bei der Stromproduktion in Nuklearreaktoren, werden keine Schadstoffe und kein CO2 emittiert.151 Mit dem den Einsatz erneuerbarer Energien wurde 2006 der Ausstoß von 60 Mio. t CO2 vermieden.152 Damit dient die Substitution fossiler Energieträger durch erneuerbaren Energien aufgrund des geringeren Ausstoßes von Treibhausgasen auch der Erfüllung langfristiger Klimaschutzziele.153 Über diese für alle erneuerbaren Erzeugungsarten geltenden Eigenschaften hinaus sollen die Umwelteinwirkungen der wesentlichen erneuerbaren Energiequellen im Einzelnen dargestellt werden. 1. Windkraft Der Anteil der Windkraft an der deutschen Stromversorgung hat sich von 1,2 Prozent im Jahr 1998154 auf 5 Prozent im Jahr 2005155 erhöht. Strom aus Windkraft ersetzt zum Großteil Strom aus Mittellastkraftwerken, die mit Steinkohle befeuert werden.156 Das Angebot an Windenergie ist in Deutschland regional höchst unterschiedlich verteilt.157 Windenergieanlagen beeinträchtigen ihre Umwelt, da sie Fläche verbrauchen,158 die aber zu 85 bis 90 Prozent landwirtschaftlich genutzt werden kann.159 Die Anla- 149Vgl. Forster/Ramaswamy u.a., Changes in Atmospheric Constituents and in Radiative Forcing, Fourth Report of the IPCC, S. 135. Für die Gegenansicht siehe z.B. Beck, Ist der Mensch wirklich an der Klimaänderung schuld?, ew 20/2007, S. 16 ff. 150Kloepfer, Umweltrecht, § 17 Rn. 9. 151Büdenbender, Recht der KWK und der erneuerbaren Energien, in: FS Kutscheidt, S. 225, 235; Enquete-Kommission Nachhaltige Energieversorgung, BT-Drucks. 14/9400, Tz. 933; Roßnagel/Hentschel, Gewährleistung des Umweltschutzes bei Erneuerbaren Energien, UTR 2003, S. 319, 360; SRU, Umweltgutachten 2000, Tz. 1344 ff. 152BMU, Erneuerbare Energien in Zahlen, S. 19. 153Roßnagel/Hentschel, Gewährleistung des Umweltschutzes bei Erneuerbaren Energien, UTR 2003, S. 319, 327. Ziel sollte es sein, den weltweiten CO2-Ausstoß bis 2050 um 80 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren, Enquete-Kommission Nachhaltige Energieversorgung, BT- Drucks. 14/9400, S. 35, Tz. 87. 154 SRU, Umweltgutachten 2000, Tz. 1343. 155BMU, Erneuerbare Energien in Zahlen, S. 11. 156BMU, Erneuerbare Energien in Zahlen, S. 50. 157Quaschning, Systemtechnik einer klimaverträglichen Elektrizitätsversorgung, S. 68. 158Roßnagel/Hentschel, Gewährleistung des Umweltschutzes bei Erneuerbaren Energien, UTR 2003, S. 319, 327; Schneider, in: Schneider/Theobald (Hg.), Hdb EnWR, § 18 Rn. 6. 159 SRU, Umweltgutachten 2000, Tz. 1344. 83 gen erzeugen außerdem Geräusche, Schatten, Reflexionen und Eiswurf.160 Gegenstand von Auseinandersetzungen war die Beeinträchtigung von Vögeln und Fledermäusen durch Windkraftanlagen.161 Tatsächlich drohen Vögel Opfer der Windenergieanlagen zu werden, wenn die Anlagen in der Nähe von Brutplätzen, Waldrändern, Flugkorridoren oder Gebieten mit hoher Populationsdichte stehen.162 Es werden aber Maßnahmen entwickelt, die ein Nebeneinander von Vogelschutz und Windenergienutzung verbessern können. Wenn zum Beispiel die Anlage in windschwachen Nächten abgeschaltet wird, reduziert sich das Gefährdungspotenzial für Feldermäuse um 90 Prozent.163 Offen ist noch, inwieweit Offshore-Windparks die Umwelt beeinträchtigen können. Vibrationen könnten Schweinswale stören oder den Vogelzug behindern.164 In mehrerer Hinsicht nachteilig wirkt sich bei der Stromproduktion aus Windkraft deren Volatilität aus - also der Umstand, dass der Bezug von Strom mit den Windbedingungen schwankt.165 Um Versorgungssicherheit gewährleisten zu können müssen deshalb stets herkömmliche Kraftwerke parallel betrieben werden, die die sinkende Windkraftleistung ersetzen können. Auch können wegen Windprognosefehlern Windkraftanlagen kurzfristig ausfallen. Die Anlagen werden durch schnell abrufbare Regelleistung ersetzt, die aus thermischen und hydraulischen Kraftwerken bezogen wird.166 Da also auch in Gebieten bei zeitweise vollständiger Versorgung durch Windstrom fossile Kraftwerke parallel betrieben werden, wird teilweise bestritten, dass Windkraft emissionsarm ist.167 Bei der Bewertung ist zwischen verschiedenen Effekten zu differenzieren: der Notwendigkeit des parallelen Betriebs von thermischen Kraftwerken (Reserve) und der gegebenenfalls abzurufenden Regelleistung. Wenn die Stromeinspeisung aus Windkraft sinkt und bei gleich bleibender Nachfrage keine Überkapazitäten verfügbar sind, ist es notwendig, parallel Kraftwerke zu bereit zu halten. Deshalb trägt die verstärkte Nutzung von Windkraft wenig dazu bei, die installierte Leistung thermischer Kraftwerke zu reduzieren. Die Reduktionsmöglichkeiten werden von Roth/Wagner auf 6 bis 10 Prozent der installierten Kraft- 160BMU, Erfahrungsbericht 2007 zum EEG, S. 114. 161Quambusch, Windkraftanlagen an unergiebigen Standorten, NdsVBl. 2006, S. 265, 267 vermutet, dass erschlagene Tiere nicht aufgefunden würden, weil sie von Füchsen gefressen werden. Windkraftgegner werden verdächtigt, Fledermauskadaver unter Windkraftanlagen auszulegen, taz vom 30. 7. 2005, S. 8. Insgesamt sind die Kollisionsraten wohl gering, bei einzelnen Arten (z. B. Rotmilan) aber problematisch, BMU, Erfahrungsbericht 2007 zum EEG, S. 115. 162Wustlich, Das Recht der Windenergie im Wandel - Windenergie an Land, ZUR 1/2007, S. 16, 22. 163Wustlich, Das Recht der Windenergie im Wandel - Windenergie an Land, ZUR 1/2007, S. 16, 22 Fn. 91. 164Dazu BMU, Erfahrungsbericht 2007 zum EEG, S. 115 f. 165DENA, Netzstudie, S. 228; Enquete-Kommission Nachhaltige Energieversorgung, BT-Drucks. 14/9400, S. 43, Tz. 145. 166Roth/Wagner, Verstärkter Teillastbetrieb thermischer Kraftwerke durch Windstromeinspeisung, ew 5/2006, S. 14. 167Quambusch, Windkraftanlagen an unergiebigen Standorten, NdsVBl. 2006, S. 265, 266. 84 werksleistung geschätzt.168 Wird ein thermisches Kraftwerk in Teillast betrieben, um die Versorgung sicherzustellen, ist der spezifische Brennstoffverbrauch höher, das heißt pro erzeugter Einheit Strom wird eine größere Brennstoffmenge benötigt als beim optimalen Brennpunkt.169 Auch An- und Abfahrvorgänge, die durch die verstärkte Einspeisung von Windstrom notwendig sind, erhöhen die Brennstoffverluste.170 Je größer allerdings der Netzverbund, desto besser ist es möglich, Leistungsschwankungen mit an anderer Stelle überschüssigem Strom auszugleichen.171 Ein weiterer Ansatz ist die Entwicklung von Energiespeichern:172 Ein Energiespeicher kann das Netz bei einer Stromproduktion über Bedarf durch Speicherung entlasten und die Strommenge bei einer Schwachwindphase abgeben.173 Um den Parallelbetrieb von Kaftwerken wegen der fluktuierenden Stromeinspeisung durch Windkraft zu mindern, sind also ein leistungsfähiger internationaler Netzverbund und der Ausbau der Stromspeicherung wichtig. Die bei Prognosefehlern unter Umständen benötigte Regelleistung wird in besonders flexiblen Kraftwerken (zum Beispiel GuD) oft aus fossilen Quellen erzeugt. Inwieweit der Betrieb von Windkraftanlagen zu einem höheren Bedarf an Regelleistungskapazitäten führt, ist noch unklar.174 Erfahrungen mit dem Einspeiseverhalten der Windkraftanlagen dürften dazu führen, dass der Regelleistungsbedarf zumindest nicht deutlich ansteigt. So haben Kurscheid/Scheffler/Schufft für die Regelzone der Vattenfall Europe Transmission AG nachgewiesen, dass trotz Verdoppelung der Windkraftkapazität zwischen 2003 und 2006 der positive Regelleistungsbedarf nicht gestiegen und der Verbrauch negativer Regelleistung sogar gesunken ist.175 Als Grund werden der horizontale Belastungsausgleich gemäß § 14 Abs. 1 und 2 EEG176, die Verbesserung der Prognosegenauigkeit177 und das Erzeugungsmanagement genannt. Im Einzelnen sind Höhe des Bedarfs an Regelleistung und die Menge der parallel zurückzuhaltenden Kapazität streitig. Roth/Wagner haben errechnet, dass durch den 168Roth/Wagner, Verstärkter Teillastbetrieb thermischer Kraftwerke durch Windstromeinspeisung, ew 5/2006, S. 14. 169Roth/Wagner, Verstärkter Teillastbetrieb thermischer Kraftwerke durch Windstromeinspeisung, ew 5/2006, S. 14. 170Roth/Wagner, Verstärkter Teillastbetrieb thermischer Kraftwerke durch Windstromeinspeisung, ew 5/2006, S. 14, 15. 171Oeding/Oswald, Elektrische Kraftwerke und Netze, S. 388; SRU, Umweltgutachten 2004, Tz. 40. 172DENA, Netzstudie, S. 233. 173Zu unterschiedlichen Formen der Speicherung siehe S. 38 unter Nr. IX. 174Einen Bedarf an zusätzlicher Primärregelleistung gibt es nicht, DENA, Netzstudie, S. 252. Der Bedarf an Sekundärregelleistung ist noch von untergeordneter Bedeutung, vgl. Brückl/Neubarth/Wagner, Regel- und Reserveleistungsbedarf eines ÜNB, ET 1-2/2006, S. 50, 52. 175Kurscheid/Scheffler/Schufft, Analyse des Regelleistungsbedarfs in Deutschland, ew 3/2007, S. 20, 21. 176Dazu: Altrock/Oschmann/Theobald, EEG, § 14 Rn. 17 ff. 177Wetterprognoseinstrumente, die das Angebot an Windenergie immer langfristiger vorhersagen. Hierfür geht der SRU von einer Halbierung der Regelstrommenge aus SRU, Umweltgutachten 2004, Tz. 40. 85 Teillastbetrieb konventioneller Kraftwerke die CO2-Einsparungen um rund 8 Prozent niedriger anzusetzen sind, als wenn Windkraft keinen Betrieb konventioneller Kraftwerke notwendig machte. Der Rückhalt einer gewissen Energiemenge beim verstärkten Einsatz von volatiler Windkrafteinspeisung ist nicht zu vermeiden.178 Wird die zurückgehaltene Energie aus fossilen Rohstoffen gewonnen, werden mit deren Einsatz endliche Ressourcen verbraucht. Auch ein erhöhter CO2-Ausstoß geht damit einher. Allerdings ist der Effekt so gering (rund 8 Prozent), dass ein positiver Effekt von Windkraftanlagen zu konstatieren ist: Sie sparen den Einsatz von Energieträgern (Fuel-Saver)179 wie auch CO2-Emissionen. 2. Wasserkraft Der Wasserkreislauf (Verdunstung, Niederschlag und Abfluss) führt dazu, dass das Wasser gegenüber dem Niveau der Weltmeere potenzielle Energie aufnimmt, die zur Stromerzeugung genutzt werden kann.180 Wasserkraftwerke nutzen also die Bewegungsenergie des Wassers an Stauseen oder Flüssen. In Deutschland sind Laufwasserkraftwerke, Speicherkraftwerke und Pumpspeicherkraftwerke in Betrieb.181 In dafür geeigneten Gegenden kann Wasserkraft unter anderem auch durch Gezeiten-, Wellen-, Depressions- und Gletscherkraftwerke genutzt werden.182 Zwar hängt die Energieerzeugung aus Wasserkraft von der Strömungskraft des Wassers und damit von der Wassermenge ab. Diese unterliegt aber geringen und prognostizierbaren Schwankungen. Darüber hinaus kann das Wasser gespeichert werden, um die Energieproduktion der Nachfrage anzupassen.183 Wegen ihrer hohen Verfügbarkeit184 kann Wasserkraft deshalb zur Grundlastversorgung eingesetzt werden.185 Im Laufwasserkraftwerk wird in Verbindung mit Schleusen die Kraft des fließenden Wassers durch Generatoren in elektrischen Strom umgewandelt. Obwohl kein Speicher genutzt wird, kann ein Laufwasserkraftwerk die „Fließeigenschaften“ des Flusses beeinträchtigen.186 Die Fließgeschwindigkeit wird herabgesetzt, so dass das Gewässer weniger Sedimente transportieren kann. Im Staubereich ändert sich die Uferstruktur.187 Beides verringert die Anzahl der Teillebensräume für verschiedene Tierarten.188 178 Lehmann (ISUSI), Erneuerbare Energien und Energieeinsparung, S. 21. 179Roth/Wagner, Verstärkter Teillastbetrieb thermischer Kraftwerke durch Windstromeinspeisung, ew 5/2006, S. 14. 180Haas/Strobl, Wasserkraft, S. 1. 181Altrock/Oschmann/Theobald, EEG, § 3 Rn. 9; Kloepfer, Umweltrecht, § 16 Rn. 86. 182Altrock/Oschmann/Theobald, EEG, § 6 Rn. 9. 183Haas/Strobl, Wasserkraft, S. 23. 184 Laut Haas/Strobl, Wasserkraft, S. 27 Verfügbarkeit von 98 Prozent und höher. 185 SRU, Umweltgutachten 2004, Tz. 40. 186Haas/Strobl, Wasserkraft, S. 40. 187 Im Gegensatz zu Speicherkraftwerken haben Fließkraftwerke zwar keinen Stausee, aber einen Staubereich, Bunge, u.a., Wasserkraftanlagen als erneuerbare Energiequelle, S. 73. 86 Bei Speicherkraftwerken kommt hinzu, dass sie durch die Regulierung des Wasserflusses den Wasserpegel konstant halten. Schwankende Wasserpegel sind aber ein Charakteristikum von Auegebieten. Durch die Monotonisierung verändern sich Artenzusammensetzung und Vegetation.189 Eine Wehranlage verhindert die Durchgängigkeit von Gewässern, was zur genetischen Isolation von Populationen und schlimmstenfalls sogar zum Verlust einer Art führen kann.190 Um die Auswirkungen auf den Fluss zu begrenzen, muss deshalb eine dynamische191 Mindestmenge an Wasser ungenutzt an der Anlage vorbei flie- ßen können und darf die Durchgängigkeit des Gewässerbetts nicht behindert werden.192 Vorhandene Durchgängigkeitshindernisse müssen überwunden werden können, indem Fischwege (Fischauf- und abstieganlagen) eingerichtet werden.193 Durch den Betrieb der Generatoren kann es zur Schädigung von Fischen kommen. Ein Rechen oder andere Barrieren vor dem Generator können die Schädigung teilweise verhindern, wobei noch Uneinigkeit hinsichtlich der am besten geeigneten Barriere herrscht.194 Zubaupotenzial ist in Deutschland im Wesentlichen bei der „kleinen Wasserkraft“ vorhanden, also bei Wasserkraftwerken mit einer Leistung von wenigen MW. Bei diesen kleinen Anlagen wird die Abwägung zwischen Nutzen und Umweltauswirkungen jedoch teilweise kritisch gesehen.195 Beim Neubau von Anlagen ist deshalb der Nachweis zu erbringen, dass ein guter ökologischer Zustand der Gewässer erreicht oder gegenüber dem vorherigen Zustand wesentlich verbessert wird, § 6 EEG. Im Einvernehmen mit dem Verband der Wasserkraftbetreiber und Naturschutzverbänden hat das Bundesumweltministerium einen Leitfaden veröffentlicht, der Handlungsempfehlungen hinsichtlich der biologischen Durchgängigkeit für auf- und abwandernde Arten zum Mindestwasserabfluss, zur Feststoffbewirtschaftung und zur Stauraumbewirtschaftung enthält. Der Leitfaden entfaltet zwar keine rechtlich bindende Wirkung, stößt aber auf breite Resonanz bei Planern und Behörden.196 Festzuhalten bleibt, dass Wasserkraftanlagen schadstoffarm Energie produzieren, die auch im Grundlastbereich einsetzbar ist. Den gegenüber fossilen Energiequellen geringen Umweltauswirkungen stehen direkte Umwelteinflüsse im Fluss gegenüber. 188Bunge, u.a., Wasserkraftanlagen als erneuerbare Energiequelle, S. 74; Haas/Strobl, Wasserkraft, S. 40 f. 189Bunge, u.a., Wasserkraftanlagen als erneuerbare Energiequelle, S. 74 f.; Haas/Strobl, Wasserkraft, S. 41. 190Breuer, Rechtsfragen des Konflikts zwischen Wasserkraftnutzung und Fischfauna, S. 35 f. 191Abhängig von natürlichen Wasserschwankungen. 192Bunge, u.a., Wasserkraftanlagen als erneuerbare Energiequelle, S. 77; Haas/Strobl, Wasserkraft, S. 42 f. 193Breuer, Rechtsfragen des Konflikts zwischen Wasserkraftnutzung und Fischfauna, S. 37 ff.; Bunge, u.a., Wasserkraftanlagen als erneuerbare Energiequelle, S. 77; Haas/Strobl, Wasserkraft, S. 41. 194Breuer, Rechtsfragen des Konflikts zwischen Wasserkraftnutzung und Fischfauna, S. 43 ff.; Bunge, u.a., Wasserkraftanlagen als erneuerbare Energiequelle, S. 77. 195Bunge, u.a., Wasserkraftanlagen als erneuerbare Energiequelle, S. 81 ff; Roßnagel/Hentschel, Gewährleistung des Umweltschutzes bei Erneuerbaren Energien, UTR 2003, S. 319, 330. 196BMU, Erfahrungsbericht 2007 zum EEG, S. 65. 87 Um ein ausgewogenes Verhältnis zwischen energetischem Nutzen und den Umweltauswirkungen zu erreichen, muss jedenfalls die vorhandene Umwelttechnik zum Umweltschutz genutzt werden. Im Bereich der großen Wasserkraft ist die Umweltbilanz angesichts der großen produzierten Energiemenge positiv.197 3. Biomasse Biomasse, das heißt vereinfacht: sämtliche Stoffe organischer Herkunft,198 kann in verschiedene Energieprodukte umgewandelt werden. Darunter auch in beide Formen der Energie im Sinne des EnWG: Strom und Gas. Durch Fermentation können Gase erzeugt werden, die, in Biomethan umgewandelt, in das Gasnetz eingespeist werden können.199 Oder das Biogas wird verbrannt, um einen Generator anzutreiben. Darüber hinaus kann entstehende Wärme mittels KWK energetisch genutzt werden. Bei der energetischen Umwandlung von Biomasse entsteht CO2.. Jedoch ist der CO2-Anteil auf die Menge beschränkt, die die Pflanze vorher gebunden hat. Zumindest die CO2-Bilanz ist deshalb neutral.200 Die Gewinnung von Biomasse nimmt Flächen in Anspruch. Neben diesem gezielten Anbau kann Biomasse aber auch aus anderen Quellen stammen. Zum Beispiel aus Restholz bei Durchforstung, Abfallholz, Ernterückständen wie Reststroh oder Reststoffen aus der Tierhaltung.201 Die negativen Auswirkungen dieser, nicht explizit zur Verwertung angebauter Biomasse, sind gering.202 Anders verhält es sich bei Biomasse, die für die energetische Verwertung angebaut wird. So ist der intensive Anbau von Silomais ökologisch problematisch. Vor allem, wenn der Fruchtwechsel nicht eingehalten und Stickstoffdünger verwendet wird, leiden Biodiversität und die Böden.203 Damit beim Anbau von Energiepflanzen Monokulturen die Umgebung nicht zu einseitig belasten,204 muss mit einer dementsprechenden Fruchtfolge reagiert werden. Auch der Düngemittel-einsatz muss sich in den Grenzen der guten fachlichen Praxis halten, da bei der Fermentation kaum Nitrate und andere Salze abgebaut werden. Bei der Ausbringung des fermentierten Substrates können diese Salze dann die Gewässerqualität beeinträchtigen.205 197Haas/Strobl, Wasserkraft, S. 43 gehen wegen vermiedener Sozialkosten in der Regel von einem volkswirtschaftlichen Vorsprung der Wasserkraft gegenüber Wärmekraftwerken aus 198Dazu: Altrock/Oschmann/Theobald, EEG, § 3 Rn. 19 ff. 199 Siehe dazu S. 42 unter Nr. V. 200Altrock/Oschmann/Theobald, EEG, § 8 Rn. 7; BMU, Erfahrungsbericht 2007 zum EEG, S. 91, Roßnagel/Hentschel, Gewährleistung des Umweltschutzes bei Erneuerbaren Energien, UTR 2003, S. 319, 332. 201 Enquete-Kommission Nachhaltige Energieversorgung, BT-Drucks. 14/9400, Tz. 940. 202BMU, Erfahrungsbericht 2007 zum EEG, S. 91. 203BMU, Erfahrungsbericht 2007 zum EEG, S. 92. 204Roßnagel/Hentschel, Gewährleistung des Umweltschutzes bei Erneuerbaren Energien, UTR 2003, S. 319, 332. 205Klaas, Einspeisung von Biogas in Erdgasnetze vor dem Start, energie | wasser-praxis 1/2007, S. 57, 58. 88 Anlagen, die die eingesetzten Stoffe vergären, verursachen Geruchsbelästigung, jedenfalls wenn Silagebehälter geöffnet sind. Vergorene (oder fermentierte) Gülle ist allerdings der bessere Dünger, da Pflanzen die Nährstoffe leichter aufnehmen können. Außerdem ist die Gülleverwertung im Gegensatz zur direkten Ausbringung auf die Felder ökologisch vorteilhaft, da Treibhausgas-emssionen vermieden werden.206 Des weiteren hat vergorene Gülle geringere Geruchsemissionen.207 Wird die Biomasse importiert, sind die Anbaubedingungen zu beachten. Zur Herstellung von Palmöl werden zum Teil tropische Naturwälder gerodet, was mit einem erheblichen Verlust an Biodiversität verbunden ist. Hinsichtlich des Treibhausgasausstoßes bei der energetischen Nutzung ist Palmöl jedoch gegenüber konventionellen Dieselkraftstoffen überlegen.208 Die Ökobilanz von Biomasse wird maßgeblich dadurch bestimmt, wie energieintensiv Trocknung und Transport sind.209 Jedenfalls ist aber die Bilanz der Nutzung von Biomasse, sei es zur Strom oder Wärmenutzung, der herkömmlichen Energieumwandlung aus fossilen Energiequellen überlegen.210 Für eine zentrale und damit effiziente Nutzung von Biomasse bieten sich die Umwandlung in Biogas und der anschließende Transport des Gases per Pipeline an.211 In der Speicher- und Transportfähigkeit liegt ein Vorteil der Biomasse gegenüber Windenergie und solarer Strahlungsenergie, da die Nutzung deshalb zeitlich wie räumlich nicht wesentlich beschränkt ist.212 Schwankungen im Energiedargebot anderer (erneuerbarer) Energiequellen sind dadurch ausgleichbar. Im Bereich der Stromversorgung ist Strom aus Biomasse deshalb grundlastfähig.213 Die Stromproduktion aus Biomasse kann sich in das vorhandene Energiesystem gut einpassen, da sie sich zeitlich flexibel einspeisen lässt. Allerdings besteht für eine flexible Einspeisung, die am tatsächlichen Bedarf ausgerichtet ist, kein Anreiz nach dem EEG. 4. Solare Strahlungsenergie Solare Strahlungsenergie kann direkt in elektrische Energie umgewandelt werden (Fotovoltaik), oder aber es wird ein Medium aufgeheizt, das wiederum einen Generator zur Stromerzeugung antreibt (Solarthermie). Aufgrund der Strahlungsverhält- 206Die Biogasnutzung reduziert den Methangehalt der Gülle, BMU, Erfahrungsbericht 2007 zum EEG, S. 91. 207BMU, Erfahrungsbericht 2007 zum EEG, S. 91. 208Helms/Reinhardt/Rettenmaier kommen sogar zu dem Schluss, dass es gerechtfertigt sei, solange von der Nutzung des Palmöls abzusehen, bis die Nachhaltigkeit der Palmölproduktion gewährleistet sei, vgl. Helms u.a., Bioenergie aus Palmöl, ET 11/2006, S. 70, S. 73. 209 SRU, Umweltgutachten 2000, Tz. 1348. 210Kaltschmitt u.a., Analyse und Bewertung der Nutzungsmöglichkeiten von Biomasse, Band 1, S. 38 ff.; Smolka u.a., Strom- und Wärmeerzeugung aus Biogas, ew 13-14/2007, S. 30, 32. 211 IE, Möglichkeiten einer europäischen Biogaseinspeisestrategie, S. 4 f. 212Enquete-Kommission Nachhaltige Energieversorgung, BT-Drucks. 14/9400, Tz. 941. 213Enquete-Kommission Nachhaltige Energieversorgung, BT-Drucks. 14/9400, Tz. 931. 89 nisse in Deutschland sind hier bisher nur Fotovoltaik-Anlagen sinnvoll einsetzbar. Neben der Windenergienutzung birgt die Solarenergie das größte Stromerzeugungspotenzial unter den erneuerbaren Energieträgern.214 Allerdings befindet sich die Technik noch in einer frühen Entwicklungsphase, ist also vergleichsweise teuer. Auch fluktuiert die Einspeisung solarer Strahlungsenergie wie beim Windkraftstrom.215 Aber, im Unterschied zur Windkraft,216 korreliert das Energiedargebot meist mit dem Verbrauch. So sind tagsüber Einspeisung und Nachfrage größer als nachts. Auch ist zu Zeiten hoher Sonneneinstrahlung und damit verbundener großer Einspeiseleistung die Stromnachfrage wegen verbrauchsintensiver Klimaanlagen hoch.217 Aber auch im Bereich der solaren Strahlungsenergie könnten Speichersysteme die Verfügbarkeit der Anlage erhöhen.218 Einerseits bedarf die Nutzung solarer Strahlung zwar großer Flächen, da die Energiedichte vergleichsweise gering ist. Jedoch können Solarzellen auf bereits bestehende Flächennutzungen aufgebaut werden. So können Dachflächen, Gebäudefassaden oder Freiflächen entlang von Verkehrswegen genutzt werden.219 Bei der Nutzung von Freiflächen ist darauf zu achten, dass Bodenversiegelungen auf ein Minimum beschränkt werden. Die Umweltbelastungen während des Betriebs von Solarzellen sind also marginal. Beachtet werden sollte aber die energieintensive Herstellung der Zellen. Auch fallen bei der Aufarbeitung des benötigten Siliziums reaktive Fluorverbindungen an, die gemäß der bestehenden Technischen Anleitung entsorgt werden müssen.220 5. Ergebnis – Umweltverträglichkeit erneuerbarer Energien Auch die Energiegewinnung aus erneuerbaren Energien hat belastende Auswirkungen auf die Umwelt; sei es mittelbar durch Emissionen fossil betriebener Ausgleichskraftwerke oder Intensivdüngung beim Anbau von Energiepflanzen oder aber unmittelbar durch Errichtung und Unterhalt der Anlage und gegebenenfalls deren Verbrennungsprozess. Aber eine umweltbelastende Anlage zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Energien lässt sich rückstandsfrei wieder abbauen. Die Umweltauswirkungen der erneuerbaren Energien sind also graduell und zu einem gewissen Grad reversibel.221 Der Verbrauch endlicher Ressourcen ist dies nicht. Allen erneuerbaren Energieträgern gemein ist, dass sie fossile Ressourcen schonen, der 214 SRU, Umweltgutachten 2004, Tz. 39. 215Quaschning, Systemtechnik einer klimaverträglichen Elektrizitätsversorgung, S. 59 ff. 216Roth/Wagner, Verstärkter Teillastbetrieb thermischer Kraftwerke durch Windstromeinspeisung, ew 5/2006, S. 14. 217 Perez, Emerging Opportunities for Improved Solar Resource Information, S. 5. 218Das Parabolrinnenkraftwerk Andasol 1 in Spanien kann die im Absorberrohr auf bis zu 400 °C aufgeheizte Flüssigkeit bis zu acht Stunden speichern, um zu einem späteren Zeitpunkt Strom zu erzeugen, Christmann, Solarstrom auch nach Sonnenuntergang, umwelt 9/2006, S. 456. 219Altrock/Oschmann/Theobald, EEG, § 11 Rn. 4. 220 SRU, Umweltgutachten 2000, Tz. 1349. 221 Schneider, in: Schneider/Theobald (Hg.), Hdb EnWR, § 18 Rn. 6. 90 Schadstoffausstoß im Gegensatz zur Energiegewinnung aus fossilen Quellen gering ist und sie den Treibhausgasaus-stoß der Energiewirtschaft reduzieren. Nach Salje wäre deshalb die fast vollständige Energieversorgung aus einer Kombination von erneuerbaren Energien die umweltfreundlichste Art der Energieversorgung. Zwar würde in einer Übergangsphase die Umwelt belastet, da veränderte Anforderungen an das Netz Trassenbauten notwendig machten. Doch schließlich sei diese Energieversorgung „fast vollständig umweltverträglich“.222 Im Vordergrund steht also die mit den in § 3 Nr. 33 EnWG beschriebenen Grundsätzen konforme ressourcen- und klimaschonende sowie schadstoffarme Energiegewinnung.223 II. Umweltverträglichkeit der Kraft-Wärme-Kopplung Der Begriff der Kraft-Wärme-Kopplung wird in § 3 Abs. 1 KWK-G als gleichzeitige Umwandlung von eingesetzter Energie in elektrische Energie und Nutzwärme bestimmt. Da die Definition mit dem in der Energiewirtschaft verwendeten Begriff übereinstimmt, ist sie auch für die Auslegung des § 3 Nr. 33 EnWG heranzuziehen.224 KWK-Anlagen haben einen besonders hohen Wirkungsgrad. Mit modernen Anlagen können etwa 85 bis 90 Prozent der eingesetzten Primärenergie nutzbar gemacht werden.225 Der Wirkungsgrad eines neuen Steinkohleblocks liegt dagegen bei ca. 40 Prozent.226 Wenn KWK-Anlagen mit fossilen Energiequellen betrieben werden, sind sie zwar ressourcenschonend, endliche Energieressourcen werden jedoch weiterhin verbraucht.227 Als Primärenergiequelle für KWK-Anlagen kommen aber gemäß § 2 S. 1 KWK-G nicht nur fossile Energieträger wie Kohle oder Erdgas, sondern auch Biomasse oder Biogas in Betracht.228 KWK-Anlagen benötigen vergleichsweise wenig Primärenergie pro erzeugter Energiemenge und nutzen somit Ressourcen effizient aus. Im Verhältnis zur erzeugten Leistung ist der CO2-Ausstoß auch vergleichsweise gering.229 Die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMA) „CO2-Reduktion“ rechnet mit CO2-Einsparungen in Höhe 222 Salje, Umweltaspekte der EnWG-Reform, UPR 1998, S. 201, 204. 223Büdenbender, Umweltschutz in der Novelle des EnWG, DVBl 2005, S. 1161, 1162; Enquete- Kommission Nachhaltige Energieversorgung, BT-Drucks. 14/9400, Tz. 932; Kloepfer, Umweltrecht, § 16 Rn. 65; Theobald/Theobald, Grundzüge des Energiewirtschaftsrechts, S. 334. 224 Salje, EnWG, § 3 Rn. 235. 225Büdenbender/Heintschel von Heinegg/Rosin, Energierecht I, S. 325 Rn. 486; Lehmann (ISUSI), Erneuerbare Energien und Energieeinsparung, S. 20. 226Büdenbender/Heintschel von Heinegg/Rosin, Energierecht I, S. 326 Rn. 488. 227Büdenbender, Recht der KWK und der erneuerbaren Energien, in: FS Kutscheidt, S. 225, 235. 228Die Aufbereitung von Biogas auf Erdgasqualität ist technisch möglich. Begrenzt wird die Aufbereitung bisher durch höhere Kosten und ggf. durch einen niedrigeren Brennwert, Graßmann, Vorrangige Einspeisung von Biogas in Erdgasnetze, ZNER 2006, S. 12, 17 m.w.N. 229Topp, in: Säcker (Hg.), Berliner Kommentar EnR, Einf. KWKModG, Rn. 10. 91

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References

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit dem Gesetzesziel „Umweltverträglichkeit“ des Energiewirtschaftsgesetzes. Der Autor reduziert das Gesetzesziel auf eine Definition mit wenigen Kriterien. Ferner wird die Rechtsqualität von Ziel- und Zweckbestimmungen untersucht. Umwelteinwirkungen der Energieversorgung werden aufgezeigt – insbesondere in welchem Umfang Netztechnik, Struktur und Steuerung der Netze Auswirkungen auf die Umwelt haben. Umweltverträglicher Netzbetrieb bedeutet so beispielsweise die möglichst weitgehende Einbindung dezentraler Erzeuger und eine effiziente Abstimmung von Angebot und Nachfrage. Schließlich werden Beispiele gebildet, um zu zeigen, inwieweit „Umweltverträglichkeit“ in Abwägung mit den anderen Zielbestimmungen des EnWG Auswirkung bei der Auslegung des Energiewirtschaftsrechts haben kann. So wird unter anderem deutlich, dass „Netzausbau“ unter Berücksichtigung der Umweltverträglichkeit nicht nur den Bau neuer Leitungen, sondern auch das Überwachen der Temperatur der bestehenden Leitung bedeuten kann.