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Fabian Sösemann, Ergebnis – Umweltbegriff im deutschen wie europäischen Recht in:

Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze, page 61 - 61

Bedeutung und Anwendungsmöglichkeiten der Zweckbestimmung des EnWG

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4142-0, ISBN online: 978-3-8452-1469-6 https://doi.org/10.5771/9783845214696

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, vol. 33

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Umwelt beschränkt sein, um der Umweltpolitik einen realistischen Anwendungsbereich zu eröffnen.29 Aus systematischen und teleologischen Gründen ist der europäische Umweltbegriff auch restriktiv zu verstehen. Somit ist auch der europäische Umweltbegriff modifiziert-restriktiv auszulegen. III. Ergebnis – Umweltbegriff im deutschen wie europäischen Recht Im deutschen wie europäischen Recht wird ein im Wesentlichen deckungsgleicher Umweltbegriff verwendet.30 Im Sinne der oben dargelegten Terminologie31 ist dies der modifiziert-restriktive Umweltbegriff. Umwelt sind somit die natürliche Lebensgrundlagen und, im engen Bezug zu diesen stehend, die vom Menschen gestaltete Natur. B. Die Definition von „Umweltverträglichkeit“ in § 3 Nr. 33 EnWG Der Zweck des EnWG bezieht sich auf alle Kriterien, die die Energieversorgung erfüllen muss. Deshalb kann eines der Kriterien nicht als Zweck des Gesetzes bezeichnet werden. Für die einzelnen Kriterien wird im EnWG der Begriff Ziele verwendet, § 17 Abs. 2 oder § 20 Abs. 2 EnWG. Der in § 1 Abs. 1 EnWG niedergelegte Gesetzeszweck nennt fünf Einzelziele. Umweltverträglichkeit ist eine der fünf Zielbestimmungen. Der Begriff Umweltverträglichkeit wurde im deutschen Gesetz zum ersten Mal im UVPG erwähnt.32 Im EnWG steht der Begriff als Zielbestimmung seit der Reform von 1998. Eine Legaldefinition findet sich in § 3 Nr. 33 EnWG. Die Begriffsbestimmung lässt sich in drei Abschnitte unterteilen, die hier in Anlehnung an Salje als Einsparungsgrundsatz, Grundsatz des Ressourcenerhalts und Belastungsminimierungsgrundsatz bezeichnet werden.33 29 Epiney, Umweltrecht in der EU, S. 7; Grabitz/Nettesheim, in: Grabitz/Hilf, EU-Recht (Maastrichter Fassung), Art 130r, Rn. 3; Scherer/Heselhaus, in: Dauses (Hg.), Hdb. EU-WirtschaftsR, O Rn. 11. 30 So auch Büdenbender/Rosin, KWK-AusbauG, § 1 Rn. 65; Kloepfer, Umweltrecht, § 9 Rn. 84. 31 Siehe oben S. 56 unter Nr. 3. 32 Kuxenko, Umweltverträgliche Energieversorgung im Planfeststellungsverfahren, NuR 2003, S. 332, 333 f. 33 Salje, Umweltaspekte der EnWG-Reform, UPR 1998, S. 201, 203. Salje bezeichnet den zweiten Abschnitt allerdings mit dem Begriff Nachhaltigkeitsgrundsatz, was hier aber nicht übernommen werden soll. Siehe dazu S. 67 unter Nr. 3. 61

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Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit dem Gesetzesziel „Umweltverträglichkeit“ des Energiewirtschaftsgesetzes. Der Autor reduziert das Gesetzesziel auf eine Definition mit wenigen Kriterien. Ferner wird die Rechtsqualität von Ziel- und Zweckbestimmungen untersucht. Umwelteinwirkungen der Energieversorgung werden aufgezeigt – insbesondere in welchem Umfang Netztechnik, Struktur und Steuerung der Netze Auswirkungen auf die Umwelt haben. Umweltverträglicher Netzbetrieb bedeutet so beispielsweise die möglichst weitgehende Einbindung dezentraler Erzeuger und eine effiziente Abstimmung von Angebot und Nachfrage. Schließlich werden Beispiele gebildet, um zu zeigen, inwieweit „Umweltverträglichkeit“ in Abwägung mit den anderen Zielbestimmungen des EnWG Auswirkung bei der Auslegung des Energiewirtschaftsrechts haben kann. So wird unter anderem deutlich, dass „Netzausbau“ unter Berücksichtigung der Umweltverträglichkeit nicht nur den Bau neuer Leitungen, sondern auch das Überwachen der Temperatur der bestehenden Leitung bedeuten kann.