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Fabian Sösemann, Gasnetzzugang in:

Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze, page 41 - 42

Bedeutung und Anwendungsmöglichkeiten der Zweckbestimmung des EnWG

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4142-0, ISBN online: 978-3-8452-1469-6 https://doi.org/10.5771/9783845214696

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, vol. 33

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Brennwert, also den Energiegehalt aus, der sich im Preis niederschlägt. Bei der Lieferung wird deshalb zwischen verschiedenen Qualitätsstufen unterschieden – zunächst unter Ansatz der groben Untergliederung H-Gas für hohen Brennwert und L- Gas für niedrigkaloriges Gas. Gas aus Russland oder der Nordsee ist H-Gas, während Gas aus Holland oder Osthannover L-Gas ist. III. Gasnetzanschluss Der Anschluss an das Gasnetz richtet sich nach § 17 EnWG. Nach Absatz 1 haben Kunden, Betreiber von Erzeugungsanlagen, Netzbetreiber von nachgelagerten Netzen, Betreiber von Direktleitungen und auch Betreiber von Speicheranlagen einen Anspruch auf Netzanschluss. Der Anschluss kann gemäß § 17 Abs. 2 EnWG verweigert werden, wenn dies unter Berücksichtigung der Ziele des § 1 Abs. 1 EnWG nicht möglich oder nicht zumutbar ist. IV. Gasnetzzugang Der Zugang zum Gasnetz richtet sich nach § 20 Abs. 1b EnWG. Mit dieser Regelung hat der Gesetzgeber nach einer schrittweisen Entwicklung72 ein netzübergreifendes Zweivertragsmodell festgelegt. Zunächst wurde auf Grundlage der Verbändevereinbarung Gas I-II ein Transportpfadmodell oder Punkt-zu-Punkt-Modell praktiziert. Die Netzentgelte und Anzahl der abzuschließenden Verträge richteten sich dabei nach einem „tatsächlichen“73 Transportweg (Transportpfadabhängigkeit). Im Zuge des Marathonverfahrens74 haben BEB und E.ON Ruhrgas ein Einzelbuchungsmodell entworfen. Der Transportkunde musste danach für den Transport durch eine Netzzone nur noch zwei Verträge mit dem jeweiligen transportierenden Netzbetreiber abschließen (Entry-Exit-Modell)75 und für jeden Netzübertritt Einspei- 72 Dargestellt bei Neveling/Gewehr, in: Danner/Theobald, Energierecht, ENWG I B1 § 20 Abs. 1b, Rn. 3 ff. 73 In der Realität muss das Gas nicht von Punkt zu Punkt transportiert werden. Der Netzbetreiber muss lediglich die gebuchten Kapazitäten an den jeweiligen Einspeisepunkten aufnehmen und an den Ausspeisepunkten bereithalten können. Das Gas kann dafür mithilfe einer Durchleitung aber auch durch Tauschgeschäfte (Swap) bereitgestellt werden. 74 Missbrauchsverfahren, das vom US-amerikanischen Unternehmen Marathon vor der Europäischen Kommission eingeleitet wurde (Comp/E-3/3 6.246) und schließlich gegen Verpflichtungszusagen der beteiligten Unternehmen BEB und Ruhrgas (heute E.ON Ruhrgas) eingestellt wurde, Neveling/Gewehr, in: Danner/Theobald, Energierecht, ENWG I B1 § 20 Abs. 1b, S. 9 Fn. 3. 75 Gemäß der Legaldefinition des § 20 Abs. 1b S. 10 EnWG bedeutet ein Entry-Exit-System, die Rechte an gebuchten Kapazitäten so auszugestalten, dass sie den Transportkunden berechtigen, Gas an jedem Einspeisepunkt für die Ausspeisung an jedem Ausspeisepunkt ihres Netzes [...] bereitzustellen. 41 se- und Ausspeiseentgelte zahlen.76 Durch die Einteilung des Netzgebietes in mehrere Zonen waren jedoch immer mehrere Verträge notwendig (Buchungskette). Im Jahr 2005 wurde mit der Novelle des ENWG § 20 Abs. 1b EnWG eingeführt. Nach Satz 1 dürfen Netzentgelte nicht mehr transportpfadabhängig sein. Das Einzelbuchungsmodell wurde deshalb mit der Entscheidung der Bundesnetzagentur vom 17. November 2006 für rechtswidrig erklärt.77 Zum 1. Oktober 2007 musste das Zweivertragsmodell der Bundesnetzagentur eingeführt werden.78 Grundlage des Netzzugangs ist damit keine Buchungskette mehr, sondern nur noch der netzübergreifende Abschluss zweier Verträge, die in § 3 Abs. 1 GasNZV dargestellt werden (Transaktionsunabhängigkeit statt Buchungskette). Mit dem Netzbetreiber, in dessen Netz der Transportkunde einspeisen will, wird ein Einspeisevertrag abgeschlossen. Damit wird für eine bestimmte Kapazität der Zugang zum virtuellen Handelspunkt des jeweiligen Marktgebietes ermöglicht. Der Ausspeisevertrag ist der Vertrag zwischen dem Transportkunden und demjenigen Gasnetzbetreiber, aus dessen Netz das Gas ausgespeist wird. Der Ausspeisevertrag umfasst den Transport der festgelegten Kapazität vom virtuellen Handelspunkt des Einspeisenetzes zum Ausspeisepunkt. Der virtuelle Handelspunkt ist kein physischer Punkt. Er wird vom Marktgebietsverantwortlichen für das jeweilige Marktgebiet eingerichtet und dient der Abwicklung von Gashandelstransaktionen.79 V. Anschluss und Zugang für Gas aus erneuerbaren Energien (Biomethan) Auch Gas aus erneuerbaren Energien kann in das Gasnetz (vor allem in das Mittelund Hochdrucknetz) eingespeist werden.80 Entweder erfolgt eine Einspeisung als Austauschgas, wenn also Biogas das im Netz vorhandene Gas ersetzt, um vom Verkäufer an den Käufer geleitet zu werden. Oder Biogas wird als Zusatzgas eingespeist, also mit dem im Netz vorhandenen Gas gemischt. Je nachdem in welcher Form eingespeist wird, muss das Gas unterschiedlich aufbereitet werden. Die Aufbereitung des Biogases81 auf die Gasqualität im Netz ist dabei notwendige Voraussetzung, um gleichbleibende Gasqualitäten gewährleisten zu können.82 Bei der Aufbereitung werden der Methangehalt des Biogases durch Absenkung des Kohldioxidabteils angehoben und Wasser wie auch Schwefel entfernt.83 Das veredelte Biogas wird üblicherweise als Biomethan bezeichnet. Der Netzanschluss und -zugang für 76 GEODE, Gasnetzzugang, S. 3. 77 BNetzA, Beschl. vom 17. 11. 2006, Az. BK7-06/074. 78 Streitig ist allerdings, ob das Einzelbuchungsmodell neben dem Modell der BNetzA noch Anwendung finden darf. Ausführlich: Neveling/Gewehr, in: Danner/Theobald, Energierecht, ENWG I B1 § 20 Abs. 1b, Rn. 157 ff. und GEODE, Gasnetzzugang, S. 4. 79 GEODE, Gasnetzzugang, S. 2 und 11. 80 FNR, Einspeisung von Biogas in das Erdgasnetz, S. 51. 81 Eine Darstellung der Aufbereitung findet sich bei Krayl, Biogas in neuen Dimensionen, GWF 2006, S. 724 ff. 82 FNR, Einspeisung von Biogas in das Erdgasnetz, S. 91. 83 Krayl, Biogas in neuen Dimensionen, GWF 2006, S. 724, 725. 42

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Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit dem Gesetzesziel „Umweltverträglichkeit“ des Energiewirtschaftsgesetzes. Der Autor reduziert das Gesetzesziel auf eine Definition mit wenigen Kriterien. Ferner wird die Rechtsqualität von Ziel- und Zweckbestimmungen untersucht. Umwelteinwirkungen der Energieversorgung werden aufgezeigt – insbesondere in welchem Umfang Netztechnik, Struktur und Steuerung der Netze Auswirkungen auf die Umwelt haben. Umweltverträglicher Netzbetrieb bedeutet so beispielsweise die möglichst weitgehende Einbindung dezentraler Erzeuger und eine effiziente Abstimmung von Angebot und Nachfrage. Schließlich werden Beispiele gebildet, um zu zeigen, inwieweit „Umweltverträglichkeit“ in Abwägung mit den anderen Zielbestimmungen des EnWG Auswirkung bei der Auslegung des Energiewirtschaftsrechts haben kann. So wird unter anderem deutlich, dass „Netzausbau“ unter Berücksichtigung der Umweltverträglichkeit nicht nur den Bau neuer Leitungen, sondern auch das Überwachen der Temperatur der bestehenden Leitung bedeuten kann.