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Fabian Sösemann, Speicher in:

Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze, page 38 - 39

Bedeutung und Anwendungsmöglichkeiten der Zweckbestimmung des EnWG

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4142-0, ISBN online: 978-3-8452-1469-6 https://doi.org/10.5771/9783845214696

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, vol. 33

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Tritt ein Netzengpass auf, sodass der Netzzugang eingeschränkt werden muss, ist beachtlich, aus welcher Quelle der mit dem KWK-Strom konkurrierende Strom erzeugt worden ist. Handelt es sich um EEG-Strom, so ist der Zugang der KWK-Anlage einzuschränken, da das KWK-G im Unterschied zum EEG kein Vorrangprinzip kennt.59 Wird Strom aus anderen Quellen eingespeist, so steht das Netzzugangsrecht des Anlagenbetreibers aus § 20 Abs. 1 EnWG der Abnahmeverpflichtung des Netzbetreibers aus § 4 Abs. 1 KWK-G konkurrierend gegenüber. Da die Verpflichtungen aus dem KWK-G vom EnWG gemäß § 2 Abs. 2 EnWG grundsätzlich unberührt bleiben, ist der sich „lediglich“ aus dem EnWG ergebende Netzzugang des Konkurrenten einzuschränken. Fraglich ist, wie eine Situation der Zugangskonkurrenz bei mehreren KWK-Anlagen zu lösen wäre. Bestimmungen zum Erzeugungsmanagement wie im EEG finden sich im KWK-G nicht.60 Deshalb unterliegt eine solche Konkurrenzsituation den allgemeinen Regeln des EnWG, beziehungsweise des § 15 StromNZV bei Übertragungsnetzen. Allerdings ist zu beachten, dass auch für den Zugang von KWK-Anlagen eine ausdrückliche Netzausbaupflicht gemäß § 4 Abs. 6 S. 2 KWK-G besteht. Bei netzbezogenen Maßnahmen zum Erhalt der Systemsicherheit gemäß § 13 EnWG muss der Netzbetreiber nach § 13 Abs. 1 S. 1 EnWG die Verpflichtungen nach § 4 Abs. 1 KWK-G berücksichtigen, also vor allem die Abnahmepflicht. Wie beim EEG ist somit eine Stufenregelung durchzuführen, bei der die Vorrangigkeit des KWK-Stroms zu beachten ist.61 IX. Speicher Strom wird bisher nicht in größerem Umfang gespeichert, da dabei aufgrund von Ineffizienzen Energie in spürbarem Ausmaß verloren geht. Zum Ausgleich von Lastschwankungen werden bisher vor allem Pumpspeicherkraftwerke eingesetzt. Bei zu großem Stromangebot wird Wasser auf ein höheres Niveau gepumpt. Wird später zusätzlich Strom nachgefragt, wird das Wasser abgelassen, wobei Generatoren betrieben werden. Herkömmliche Pumpspeicherkraftwerke erreichen Wirkungsgrade von über 70 Prozent,62 aber sie lassen sich nur in bergigen Regionen wirtschaftlich betreiben. Das größte Angebot an Strom ist jedoch im Norden Deutschlands. Dieser Effekt wird noch verstärkt, wenn in Zukunft Offshore-Windenergieanlagen in das 59 Siehe oben S. 34 unter Nr. 2. 60 Wahrscheinlich gibt es keine Regelungen, weil für KWK-Anlagen das Problem noch nicht aufgetreten ist. Aber angesichts des Neubaubedarfs könnte sich das Problem konkurrierender Einspeisung in Zukunft stellen. 61 Der Gesetzesbegründung der BReg zum EnWG, BT-Drucks, 15/3917, S. 57 beschränkt sich darauf, dass der Vorrang des EEG zu wahren sei. Wie gezeigt, besteht aber ein Vorrang von KWK-G Strom gegenüber Strom, der kein EEG-Strom ist. 62 RWE Power, Kurzinformation: Pumpspeicherkraftwerk Herdecke, 2004, S. 6 f. Unter www.rwe.com (zuletzt abgerufen am 8. 11. 2006). 38 Netz einspeisen. Eine auch an der Küste einsetzbare Lösung zur Speicherung von Strom aus Windkraft sind Druckluftspeicher. Bei einem Überangebot an elektrischer Energie wird Luft komprimiert und in unterirdische Kavernen gepresst. Die Luft entweicht durch eine Turbine, womit bei Nachfrage Strom produziert werden kann. Eine Wirkungsgradsteigerung von aktuell 50% auf über 70% wird für möglich gehalten.63 Zukünftig werden auch andere Technologien relevant werden.64 So wird zum Beispiel wegen ihres hohen Wirkungsgrads Hoffnung auf die Brennstoffzelle gesetzt. Die Brennstoffzelle produziert in einem ersten Schritt durch den Einsatz von elektrischer Energie Wasserstoff (Elektrolyse). In einem zweiten Schritt kann der Wasserstoff dann in Strom umgewandelt werden, so dass die Produktion von Wasserstoff zur Speicherung genutzt wird.65 Allerdings sinken die Preise von Brennstoffzellen nicht so schnell wie erwartet, so dass ihre Markteinführung noch nicht absehbar ist. Außerdem ist die Brennstoffzellentechonolgie technisch noch nicht ausgereift.66 B. Gasnetze Mit einem Anteil an den Primärenergieträgern von 23 Prozent ist Erdgas nach Mineralöl der wichtigste Bestandteil des deutschen Energiemixes.67 Wie der Transport von Strom ist auch der von Gas im Wesentlichen leitungsgebunden. Grundsätzlich ist es zwar möglich, Gas in Tanks zu transportieren, wie es sich bei der Beförderung von LNG aus dem nahen Osten nach Europa auch anbietet. Aber auch LNG wird an den dementsprechend ausgebauten Häfen zu wesentlichen Teilen in das Gasnetz eingespeist. Ohnehin unterliegt nur die leitungsgebundene Gasversorgung dem EnWG, § 1 Abs. 1 EnWG. Somit beschränkt sich die Darstellung auf den leitungsgebundenen Teil der Gasversorgung. Der Transport im Gasnetz wird durch Gasdruckregel- und Messanlagen ermöglicht. Durch Verdichterstationen wird ein Überdruck erzeugt, der das Gas in der Leitung in die Richtung des niedrigeren Drucks strömen lässt. Aufgrund des Reibungsverlusts fällt der Druck, so dass alle 80 bis 130 km Verdichterstationen notwendig sind. 63 FTD vom 11. 10. 2006, S. 33. 64 Zu dezentralen Speicheroptionen siehe S. 105 unter Nr. 3. 65 Leprich u.a., Dezentrale Energiesysteme und aktive Netzbetreiber, S. 44. 66 Brand/Frey u.a., Analyse von Instrumenten zur Markteinführung stationärer Brennstoffzellen, S. 39; Leprich/Thiele u.a., Einsatz stationärer Brennstoffzellentechnologie, S. 115. 67 Folgende Darstellung beruht im Wesentlichen diesen Quellen: BMWi, Versorgungssicherheit bei Erdgas; FNR, Einspeisung von Biogas in das Erdgasnetz, S. 49 ff.; Gremer/Koopmann, in: Germer/Loibl (Hg.), Energierecht, S. 210 ff; Hosius, Netzzugang und Reziprozität, S. 36 ff.; IE, Möglichkeiten einer europäischen Biogaseinspeisestrategie; Klaue/Schwintowski, Zugang zum deutschen Gasnetz, S. 24 ff. 39

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Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit dem Gesetzesziel „Umweltverträglichkeit“ des Energiewirtschaftsgesetzes. Der Autor reduziert das Gesetzesziel auf eine Definition mit wenigen Kriterien. Ferner wird die Rechtsqualität von Ziel- und Zweckbestimmungen untersucht. Umwelteinwirkungen der Energieversorgung werden aufgezeigt – insbesondere in welchem Umfang Netztechnik, Struktur und Steuerung der Netze Auswirkungen auf die Umwelt haben. Umweltverträglicher Netzbetrieb bedeutet so beispielsweise die möglichst weitgehende Einbindung dezentraler Erzeuger und eine effiziente Abstimmung von Angebot und Nachfrage. Schließlich werden Beispiele gebildet, um zu zeigen, inwieweit „Umweltverträglichkeit“ in Abwägung mit den anderen Zielbestimmungen des EnWG Auswirkung bei der Auslegung des Energiewirtschaftsrechts haben kann. So wird unter anderem deutlich, dass „Netzausbau“ unter Berücksichtigung der Umweltverträglichkeit nicht nur den Bau neuer Leitungen, sondern auch das Überwachen der Temperatur der bestehenden Leitung bedeuten kann.