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Marco Overhaus, Empirischer Aufbau des Buches in:

Marco Overhaus

Die deutsche NATO-Politik, page 34 - 36

Vom Ende des Kalten Krieges bis zum Kampf gegen den Terrorismus

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4141-3, ISBN online: 978-3-8452-1666-9 https://doi.org/10.5771/9783845216669

Series: Außenpolitik und Internationale Ordnung

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34 neuen Strategischen Konzept der Allianz von 1999 hingewiesen: „There is a profound conceptual difference between a single behaviour, which could be occasional in nature, and a document that establishes on a general plan the conditions under which such conduct may be undertaken.“42 Der Zusammenhang zwischen Krisen- und Planungsentscheidungen ist wichtig, um den NATO-Transformationsprozess in allen drei in dieser Arbeit untersuchten Bereichen richtig beurteilen zu können, denn dieser Prozess ist nicht ausschließlich, oder auch nur vorwiegend, am Reißbrett abgelaufen. Spätere Planungsentscheidungen lassen sich häufig ohne Berücksichtigung der vorausgegangenen Krisenentscheidungen nicht richtig nachvollziehen.43 Die Analyse der deutschen NATO- Politik muss daher sowohl unmittelbare Reaktionen auf sicherheitspolitische Ereignisse und Krisen als auch Planungsentscheidungen berücksichtigen, wie sie sich in den institutionellen Neurungen der Allianz widergespiegelt haben. 1.4 Empirischer Aufbau des Buches Die Transformation der Allianz nach dem Ende des Kalten Krieges im Untersuchungszeitraum umfasst zwei Osterweiterungen sowie die Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts. Hinzu kommen die Reform der Militär- und Kommandostrukturen, die „Europäisierung“ bzw. Stärkung des europäischen Pfeilers im Bündnis sowie das Krisenmanagement außerhalb des NATO-Vertragsgebiets (out-of-area). Seit dem 11. September 2001 zählt schließlich die funktionale und geographische Ausweitung multinationaler militärischer Interventionsfähigkeiten zu den zentralen Themen der Transformationsagenda. Die Gliederung der Arbeit richtet sich nach diesen zentralen Funktionen der NATO nach 1990, um einen systematischen Vergleich der deutschen Politik im Transformationsprozess der Allianz über die verschiedenen Bereiche hinweg zu ermöglichen. Im Rahmen dieser Arbeit ist es allerdings nicht möglich, die volle Bandbreite der deutschen NATO-Politik zu behandeln. Sie konzentriert sich daher auf die so ge- 42 Cannizzaro, Enzo (2001), „NATO's New Strategic Concept and the Evolving Legal Regulation of the Use of Force,“ in: International Spectator 36(1), S.67-74, hier: S.72. Für eine konzeptionellere Diskussion vgl. Haftendorn, Helga (1990), „Zur Theorie außenpolitischer Entscheidungsprozesse,“ in: Rittberger, Volker (Hrsg.), Sonderband Politische Vierteljahresschrift, S.401-23, hier: S.403-04. 43 Nach Auffassung von Michael Rühle hat sich der Wandel der NATO sogar „überwiegend auf dem Wege der Improvisation“ vollzogen. Rühle, Michael (2000), „Das neue Strategische Konzept der NATO und die politische Realität,“ in: Reiter, Erich (Hrsg.), Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2000, Hamburg u.a., Verlag E.S. Mittler & Sohn, S.637- 54, hier: S.639. Vgl. auch Pradetto, August (2002), „Funktionen militärischer Konfliktregelung durch die NATO,“ in: Aus Politik und Zeitgeschichte B24, S.12-21, hier: S.12. 35 nannte äußere Transformation der Allianz,44 d.h. die Osterweiterungen, das Krisenmanagement out-of-area sowie dessen funktionale und geographische Ausweitung nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Das folgende 2. Kapitel bettet die zentrale Fragestellung zunächst in den weiteren historischen Kontext der deutschen Sicherheitspolitik zwischen 1949 und 1990 ein. Kapitel 3 geht detailliert auf den bereits in dieser Einleitung skizzierten theoretischen Rahmen ein, der die empirische Analyse in den Kapiteln 4 bis 6 strukturiert. Zur Bewertung der deutschen Politik sowie ihrer Bestimmungsfaktoren wird im 4. Kapitel ein bisher in der Literatur noch nicht geleisteter Vergleich zwischen der ersten und der zweiten östlichen Erweiterungsrunde der NATO angestellt. Das 5. Kapitel zum Krisenmanagement schließt mit dem vorläufigen Endpunkt der Reformbemühungen in den 1990er Jahren: der NATO-Strategie, die im April 1999 in Washington verabschiedet wurde. Die Diskussionen und Entscheidungen über die Neuformulierung der seit 1991 gültigen Strategie fielen zusammen mit dem Kampfeinsatz der Organisation im Kosovo. Das 6. Kapitel behandelt den weiteren Transformationsprozess der NATO nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 und die deutsche Politik in diesem Prozess. Damit hängt zum einen die Entwicklung hin zu einer potentiell globalen Ausrichtung des Allianz-Engagements zusammen, wie es sich mit der Übernahme des Stabilisierungsauftrags in Afghanistan seit 2003 abzeichnet. Andererseits fällt in diesen Zusammenhang die Erschließung bzw. Wiederbelebung der Bekämpfung des Terrorismus und der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen als potentielle Bündnisaufgaben. Zwei wichtige Bereiche, die zur internen Transformation der Allianz gezählt werden, fallen damit aus dem Untersuchungsrahmen der Arbeit heraus. Dies sind die Reform der Militärstrukturen sowie die Europäisierung der NATO im Zuge der Entstehung einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität (ESVI). Entwicklungen im ersten Bereich sind eine unmittelbare Konsequenz der Entwicklungen im Krisenmanagement der Allianz und werden daher teilweise im 5. Kapitel mit berücksichtigt. Bei der Europäisierung der NATO stellt sich das Problem der Abgrenzung zur ESVI bzw. seit 1999 zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Dieser Bereich bietet genügend Stoff für eine weitere Arbeit und wird daher in der Studie nicht in einem gesonderten Kapitel untersucht. Es kann hier jedoch auf die bestehende Forschung verwiesen werden, die generell eine aktive deutsche Politik festgestellt hat.45 44 Für eine Erläuterung der Unterscheidung zwischen externer und interner Transformation im NATO-Kontext vgl. Weisser, Ulrich (1999), Sicherheit für ganz Europa. Die Atlantische Allianz in der Bewährung, Stuttgart, Deutsche Verlags-Anstalt, S.147 und Wittmann, Klaus (2001), „The Road to NATO's New Strategic Concept,“ in: Schmidt, Gustav (Hrsg.), A History of NATO – The First Fifty Years. Volume 3, Houndmills, Palgrave, S.219-37, hier: S.226. 45 Vgl. beispielsweise Meiers, Franz-Josef (2006), Zu neuen Ufern? Die deutsche Sicherheitsund Verteidigungspolitik in einer Welt des Wandels 1990-2000, Paderborn u.a., Ferdinand Schöningh. 36 Die gewählte Einteilung der empirischen Kapitel anhand der zentralen Transformationsbereiche soll nicht darüber hinwegtäuschen, dass es auch wichtige Verbindungen zwischen diesen Bereichen gibt. Wo dies möglich und sinnvoll ist, wird solchen Querverbindungen – etwa zwischen dem Krisenmanagement und den Osterweiterungen – in der empirischen Analyse angemessen Rechnung getragen. 1.5 Forschungsstand Die vorliegende Arbeit ist Teil der Forschung zur deutschen Außen- und Sicherheitspolitik nach der Vereinigung 1990. Das wissenschaftliche Interesse an diesem Thema hat nach dem Ende der bipolaren Weltordnung noch zugenommen und eine Fülle sowohl empirischer als auch theoretisch orientierter Literatur hervorgebracht. Es ist an dieser Stelle nicht möglich, diesen umfassenden Korpus auch nur annähernd vollständig wiederzugeben. Die Darstellung in diesem Abschnitt wird sich deshalb darauf beschränken, die drei wesentlichen Schwerpunkte der bisherigen Forschung zu benennen und vor diesem Hintergrund den Mehrwert der vorliegenden Arbeit zu skizzieren. Den ersten Forschungsschwerpunkt bilden die historischen Überblicksdarstellungen46 und Bestandsaufnahmen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik,47 die in jüngerer Zeit verstärkt auch als universitäre Lehrbücher erschienen sind.48 Einen wichtigen Bereich dieses Schwerpunktes bildete zudem die Forschung über die Außen- und Sicherheitspolitik der ersten sozialdemokratisch geführten Bundesregierung nach dem Fall der Berliner Mauer unter Bundeskanzler Gerhard Schröder. Das 46 Vgl. beispielsweise Hacke, Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland; Haftendorn, Helga (2001), Deutsche Außenpolitik zwischen Selbstbeschränkung und Selbstbehauptung, Stuttgart und München, Deutsche Verlags-Anstalt; Schöllgen, Gregor (2004), Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Von den Anfängen bis zur Gegenwart (3. Auflage), München, C.H.Beck. 47 Eberwein, Wolf-Dieter und Kaiser, Karl (Hrsg.) (1998), Deutschlands neue Außenpolitik. Band 4: Institutionen und Ressourcen, München, Oldenbourg; Kaiser, Karl und Krause, Joachim (Hrsg.) (1996), Deutschlands neue Außenpolitik. Band 3: Interessen und Strategien, München, Oldenbourg; Kaiser, Karl und Maull, Hanns W. (Hrsg.) (1995), Deutschlands neue Außenpolitik. Band 2: Herausforderungen, München, Oldenbourg; Kaiser, Karl und Maull, Hanns W. (Hrsg.) (1994), Deutschlands neue Außenpolitik. Band 1: Grundlagen, München, Oldenbourg. Für eine aktuelle Bestandsaufnahme vgl. Schmidt, Siegmar; Hellmann, Gunther und Wolf, Reinhard (Hrsg.) (2007), Handbuch zur deutschen Außenpolitik, Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften. 48 Vgl. Gareis, Sven Bernhard (2005), Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik. Eine Einführung, Opladen, Verlag Barbara Budrich; Hellmann, Gunther; Baumann, Rainer und Wagner, Wolfgang (2006), Deutsche Außenpolitik. Eine Einführung, Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften; Jäger, Thomas; Höse, Alexander und Oppermann, Kai (2007), Deutsche Außenpolitik. Sicherheit, Wohlfahrt, Institutionen und Normen, Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften; Bierling, Stephan G. (2005), Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Normen, Akteure, Entscheidungen (2. Auflage), München, Oldenbourg.

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Zusammenfassung

Seit dem Ende des Kalten Krieges haben alle Bundesregierungen den weiterhin zentralen Stellenwert der Nordatlantischen Vertragsorganisation (NATO) sowie ihren Anspruch bekräftigt, den Transformationsprozess der Allianz aktiv mitzugestalten. Gleichzeitig sah sich die deutsche Sicherheitspolitik dem Vorwurf politischer und wissenschaftlicher Beobachter ausgesetzt, häufig passiv und inkonsequent zu handeln. So gilt Deutschland im Bereich des militärischen Krisenmanagements oder bei der Umsetzung militärischer Verpflichtungen seit langer Zeit als Bremser.

Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Monographie den Gestaltungswillen der deutschen NATO-Politik und die dieser Politik zugrunde liegenden Sicherheits- und Einflussinteressen in den Bereichen der Osterweiterungen, des militärischen Krisenmanagements und des Kampfes gegen den Terrorismus nach dem 11. September 2001. Sie bedient sich dabei eines institutionalistischen Analyserahmens, nach dem mehrere Funktionen von Sicherheitsinstitutionen – allgemeine und spezifische, politische und militärische – unterschieden werden können. Ein zentrales Ergebnis der Studie ist, dass sich die scheinbaren Widersprüche der deutschen Sicherheitspolitik damit erklären lassen, dass sie stets die politisch-integrativen Funktionen der NATO in den Mittelpunkt stellte.