Kulturpluralismus als Herausforderung für Rechtstheorie und Rechtspraxis , page 149 - 210
Eine völkerrechtsdogmatische und ethnologische Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des EGMR
- doi.org/10.5771/9783845218373
- ISBN print: 978-3-8329-4134-5
- ISBN online: 978-3-8452-1837-3
- Nomos, Baden-Baden
Zusammenfassung
Der Kulturpluralismus, der gegenwärtige Gesellschaften prägt, stellt Staat, Individuum und EGMR vor Herausforderungen: Der Staat ist angehalten, das Spannungsfeld, das bisweilen zwischen staatlichem Recht und den Verhaltenspostulaten soziokultureller Normativität (Beispiel muslimisches Kopftuch) besteht, in seinem Rechtssystem zu lösen – ohne allein der ethnischen oder sozialen Mehrheit gerecht zu werden. Das Individuum befindet sich bei einem Widerspruch zwischen staatlichem Recht und „seiner Kultur“ in einem „Kulturkonflikt“, der notwendigerweise die Verletzung einer der anwendbaren Handlungsnormen – staatlicher oder nicht-staatlicher Art – bedingt. Der EGMR ist in derartigen Fällen herausgefordert, über den Konventionsschutz von Antragstellern zu entscheiden, deren Kulturwerte und -praktiken auf nationaler Ebene Restriktionen ausgesetzt sind.
Die Untersuchung zeigt systematisch verschiedene Formen kulturpluralistischer Konflikte nationaler und internationaler Natur auf. Sie erarbeitet, auf welche methodische Art und Weise der EGMR durch die Anwendung der EMRK eine „europäische Kulturordnung“ schafft, die das Zusammenspiel von staatlichem Recht und pluralistischer gesellschaftlicher Kultur auf nationaler Ebene prägt.
- page 2–14 Titelei/Inhaltsverzeichnis
- page 15–18 Geleitwort von Christian Giordano
- page 19–22 Geleitwort von Constance Grewe
- page 23–24 Vorwort
- page 25–58 Einleitung
- page 25–52A. Universalität und kulturelle Relativität der Menschenrechte im Diskurs
- I. Der Rekurs auf die Universalität der Menschenrechte
- II. Der Rekurs auf die kulturelle Relativität der Menschenrechte
- III. Die Debatte um Universalität und kulturelle Relativität der Menschenrechte – Hinführung zur Thematik des Forschungsprojekts
- page 52–58B. Thema des Forschungsprojekts und methodische Vorgehensweise
- page 25–52A. Universalität und kulturelle Relativität der Menschenrechte im Diskurs
- page 59–1401. Teil – Das Verhältnis von Kultur und Menschenrechten aus ethnologischer Perspektive
- page 59–76A. Einführung
- page 76–140B. Das Verhältnis von Kultur und Menschenrechten aus gegenwärtiger ethnologischer Perspektive
- I. Empirische Dimensionen
- II. Normative Dimensionen
- 1. Interdependenzen von Individuum, Gesellschaft, Kultur und Recht – normative Dimensionen des Kulturrelativismus
- 2. Negative Schlussfolgerungen aus den Interdependenzen von (Menschen-)Rechtssystem und Kultursystem
- 3. Positive Schlussfolgerungen aus den Interdependenzen von (Menschen-)Rechtssystem und Kultursystem
- III. Fazit zur ethnologischen Perspektive auf das Verhältnis von Kultur und Menschenrechten – ein Beitrag zum Diskurs um Universalität und kulturelle Relativität der Menschenrechte
- page 141–3482. Teil – Kultur- und Rechtspluralismus in der Rechtsprechung des EGMR
- page 141–149A. Einführung
- page 149–236B. Kultur- und rechtspluralistische Konflikte im Verfahren vor dem EGMR
- I. Einbringen von Kultur- und Rechtspluralismus durch den Antragsteller
- 1. Religiöse Normativität als Ausdruck gesellschaftlicher Normativität im Konflikt mit staatlicher Legalität
- 2. Traditions- und gewohnheitsrechtliche Normativität als Ausdruck gesellschaftlicher Normativität im Konflikt mit staatlicher Legalität
- 3. Sonstige Formen gesellschaftlicher Normativität im Konflikt mit staatlicher Legalität
- a) Systematische Darstellung rechtspluralistischer Konflikte im Kontext gesellschaftlicher Normativität i.w.S.
- aa) Art. 2 und Art. 3 EMRK im rechtspluralistischen Spannungsfeld
- bb) Art. 8 EMRK im rechtspluralistischen Spannungsfeld
- cc) Art. 10 EMRK im rechtspluralistischen Spannungsfeld
- dd) Art. 12 EMRK im rechtspluralistischen Spannungsfeld
- ee) Art. 2, 1. Zusatzprotokoll der EMRK im rechtspluralistischen Spannungsfeld
- b) Auswertung rechtspluralistischer Konflikte im Kontext gesellschaftlicher Normativität i.w.S.
- a) Systematische Darstellung rechtspluralistischer Konflikte im Kontext gesellschaftlicher Normativität i.w.S.
- II. Einbringen von Kultur- und Rechtspluralismus durch den Vertragsstaat
- 1. Rechtspluralistische Konflikte im Kontext des staatlichen Berufens auf den „Schutz der Moral“ in Art. 8 – 11 Abs. 2 EMRK
- 2. Rechtspluralistische Konflikte im Kontext des staatlichen Berufens auf den „Schutz der religiösen Gefühle anderer“ in Art. 8 – 11 Abs. 2 EMRK
- III. Fazit zu kultur- und rechtspluralistischen Konflikten im Verfahren vor dem EGMR
- I. Einbringen von Kultur- und Rechtspluralismus durch den Antragsteller
- page 236–348C. Lösungstechniken für kultur- und rechtspluralistische Konflikte in der Rechtsprechung des EGMR
- I. Zur Übersetzung kultur- und rechtspluralistischer Konflikte in die Prüfungssystematik der Europäischen Menschenrechtskonvention
- II. Konfliktlösung in der Struktur der Konventionsanwendung
- 1. Konfliktlösung im Kontext der Bestimmung des Schutzbereichs
- 2. Konfliktlösung im Kontext des Vorliegens eines Eingriffs
- 3. Konfliktlösung im Kontext des Vorliegens eines legitimen Eingriffsziels
- 4. Konfliktlösung im Kontext der Verhältnismäßigkeitsprüfung – „Notwendigkeit des Eingriffs in einer demokratischen Gesellschaft“
- 5. Konfliktlösung im Kontext des Bestehens und Erfüllens staatlicher Gewährleistungspflichten („positive obligations“)
- III. Fazit zu den Lösungstechniken für kultur- und rechtspluralistische Konflikte in der Rechtsprechung des EGMR
- page 349–3733. Teil – Eine Konfrontation völkerrechtlicher und ethnologischer Grundsatzreflexionen zu Kultur- und Rechtspluralismus
- page 349–351A. Ethnologische Anregungen zum Umgang des Vertragsstaats und des EGMR mit kultur- und rechtspluralistischen Konflikten
- page 351–373B. Völkerrechtliche Parameter für den Umgang von Staat und EGMR mit kultur- und rechtspluralistischen Konflikten
- page 374–388 Zusammenfassung
- page 389–404 Literaturverzeichnis
- page 405–407 Anhang
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