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Jan Sieckmann, Titelei/Inhaltsverzeichnis in:

Jan Sieckmann

Recht als normatives System, page 2 - 14

Die Prinzipientheorie des Rechts

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4115-4, ISBN online: 978-3-8452-1288-3 https://doi.org/10.5771/9783845212883

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie, vol. 51

Bibliographic information
This translation of „Law and Truth“ [originally published in English in 1996] is published by arrangement with Oxford University Press Inc. „Recht und Wahrheit“ wurde ursprünglich unter dem Titel „Law and Truth“ 1996 in englisch publiziert in Zusammenarbeit mit Oxford University Press Inc. Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie herausgegeben von Prof. Dr. Robert Alexy und Prof. Dr. Ralf Dreier Band 51 BUT_Sieckmann_4115-4.indd 2 04.11.2008 8:16:17 Uhr Jan Sieckmann Recht als normatives System Die Prinzipientheorie des Rechts Nomos BUT_Sieckmann_4115-4.indd 3 04.11.2008 8:16:17 Uhr 1. Auflage 2009 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://www.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8329-4115-4 BUT_Sieckmann_4115-4.indd 4 04.11.2008 8:16:17 Uhr Für Lisandro 7 Vorwort Die vorliegende Veröffentlichung zieht eine Bilanz meiner Studien zur Prinzipientheorie des Rechts. Sie schließt thematisch an meine Dissertation "Regelmodelle und Prinzipienmodelle des Rechtssystems" an. Ein Ergebnis jener Arbeit war, dass Abwägungen Argumente erfordern, die nicht propositionale Struktur, also nicht die Form von normativen Aussagen haben. Eine solche Konzeption normativer Argumente habe ich in verschiedenen Aufsätzen entwickelt, ferner eine darauf aufbauende Konzeption autonomer Normbegründung mit spezifischen Interpretationen des Richtigkeitsanspruchs und der Objektivität normativer Urteile. Diese Ansätze werden hier systematisch zu einer Theorie des Rechts entwickelt, die dessen normativen Charakter und die Notwendigkeit der Rechtfertigung des Rechts ernst nimmt. Eine normtheoretische Unterscheidung bildet somit die Grundlage für eine Konzeption des Rechts mit weitreichenden Konsequenzen. Deren Entwicklung ist allerdings nicht abgeschlossen. Jedes Kapitel dieser Untersuchung fordert zu weiteren Analysen heraus. Zudem bestehen Differenzen unter den Vertretern der Prinzipientheorie, und ihre Kritiker sind zahlreich. Die hier vorgelegte Studie wird diese Kontroversen nicht beseitigen. Sie beansprucht jedoch, eine kohärente Theorie des Rechts zu entwickeln, die die Attraktivität, wenn nicht die Notwendigkeit, des Prinzipienmodells des Rechts belegt. Kommentare und Kritiken von verschiedenen Seiten haben geholfen, meine Konzeption der Prinzipientheorie zu verbessern. In erster Linie ist mein Lehrer Robert Alexy zu nennen. Wichtige Anregungen kamen ferner aus Diskussionen mit Delf Buchwald, Eugenio Bulygin, Laura Clérico, Jaap Hage, Pavel Holländer, Nils Jansen, Daniel Oliver-Lalana und Jorge Rodriguez, ferner mit den Teilnehmern des Doktorandenseminars am Lehrstuhl Alexy. Auch wenn sie mich nicht von meinen Ideen haben abbringen können, haben sie jedenfalls zu deren Klärung beigetragen. Kiel, im August 2008 Jan-R. Sieckmann 9 Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 1. Teil: Das Prinzipienmodell der Normbegründung 19 § 1 Grundstruktur des Prinzipienmodells 19 I. Regeln und Prinzipien 21 1. Prinzipien, Optimierungsgebote und ideales Sollen 22 2. Die Idee normativer Argumente 24 3. Normative Argumente als reiterierte Geltungsgebote 26 II. Abwägung und Autonomie 28 1. Die Struktur der Abwägung 29 2. Der Richtigkeitsanspruch von Abwägungsurteilen 30 3. Die Struktur autonomer Entscheidung 33 III. Elemente einer Konzeption autonomer Normbegründung 35 IV. Zur Adäquatheit des Prinzipienmodells 39 § 2 Normative Argumente und normative Aussagen 41 I. Gründe für Abwägungsurteile 41 II. Die nicht-propositionale Struktur normativer Argumente 42 1. Das Postulat der Widerspruchsfreiheit normativer Aussagen 42 2. Konstruktionen abwägungsfähiger Argumente mit propositionaler Struktur 43 2.1. Prima facie-Normen und pro tanto-Normen 44 2.2. Unbestimmtheit von Prinzipien 46 2.3. Die Anwendung nicht-monotoner Logik 47 2.4. Prinzipien als prozedurale Regeln 48 3. Die Notwendigkeit nicht-propositionaler Argumente 50 III. Normative Argumente als reiterierte Geltungsgebote 51 IV. Argumente für die Konstruktion reiterierter Geltungsgebote 53 1. Adäquatheitsbedingungen für Abwägungsgründe 53 2. Die Struktur interessenbasierter Argumente 55 3. Normtheoretische Argumente 57 4. Normativität und ideales Sollen 59 4.1. Der normative Geltungsbegriff 59 4.2. Der Begriff des idealen Sollens 59 5. Die Vermeidung des Münchhausen-Trilemmas 60 V. Normative Aussagen 61 1. Interne normative Aussagen 61 10 1.1. Normative Urteile und absolute Geltungsaussagen 62 1.2. Normative Aussagen über Abwägungsergebnisse 63 2. Externe Geltungsaussagen 63 VI. Fazit 64 § 3 Die Struktur der Abwägung 65 I. Das Grundschema der Abwägung 66 II. Optimierung als Abwägungsziel 69 1. Elemente der Optimierung 70 2. Faktische Optimalität 71 3. Relative Gewichtungen 72 4. Normative Optimalität 73 III. Abwägungskriterien 75 1. Erfüllungs- und Beeinträchtigungsgrade 75 2. Relative Gewichte 77 3. Relative Gewichte im konkreten Fall 78 4. Vorrangregeln 79 5. Abstrakte relative Gewichte 81 IV. Abwägungsvarianten 83 1. Komparative und optimierende Abwägung 83 2. Alternative Formulierungen des Abwägungsproblems 84 2.1. Abwägung von Teilprinzipien 84 2.2. Elementare und komplexe Prinzipien 85 2.3. Vollständig und unvollständig autonome Abwägung 86 3. Grade der Gebundenheit von Abwägungen 86 V. Abwägungsergebnisse 87 1. Positive und negative Abwägungsurteile 88 2. Abwägungskritik 89 3. Kriterien formaler Korrektheit 90 3.1. Konsistenz- und Kohärenzforderungen 90 3.2. Komparative Kriterien und Abwägungsgesetze 91 VI. Fazit 93 § 4 Autonome Normbegründung 95 I. Die Konstruktion moralischer Autonomie 96 1. Das Dilemma moralischer Autonomie 96 2. Merkmale autonomer Abwägung 98 3. Der Begriff moralischer Autonomie 100 II. Normativität, Richtigkeit, Verbindlichkeit, Objektivität 101 III. Struktur autonomer Normbegründung 103 1. Interessengestützte normative Argumente 104 11 2. Individuelle Abwägungsurteile 106 3. Definitive normative Aussagen 109 3.1. Die Notwendigkeit prozeduraler Normbegründung 110 3.2. Das Kriterium der Verbindlichkeit: Konsens oder Konvergenz? 111 3.3. Die Normativität definitiver Geltungsaussagen 111 IV. Objektiv gerechtfertigte Behauptung der Verbindlichkeit 113 V. Die Spannung zwischen Autonomie und Rationalität 116 VI. Fazit 117 2. Teil: Rechtsgeltung und Rechtsanwendung 119 § 5 Rechtsbegriff und Rechtsgeltung 119 I. Die Konzeption des Rechts als normatives System 120 1. Der Ordnungscharakter des Rechts 120 2. Recht als institutionalisierte Ordnung 122 3. Objektivität des Rechts 123 4. Autoritativer Charakter des Rechts 125 5. Legitimitätsanspruch 126 6. Eine Definition des Rechtssystems 126 II. Rechtsgeltung 127 1. Rechtsgeltung und moralische Richtigkeit 128 2. Geltung von Rechtsprinzipien 130 3. Definitive Rechtsgeltung 134 III. Der autoritative Charakter des Rechts 135 1. Exklusionäre Gründe 136 2. Formelle Prinzipien 137 2.1. Grundstruktur 137 2.2. Die Begründung formeller Prinzipien 138 2.3. Formelle Prinzipien und Gesetzesbindung 139 2.4. Der Vorrang der Verfassung 140 IV. Intrasystemische und intersystemische Relationen im Recht 142 1. Relationen zwischen Teilsystemen des Rechts 142 2. Relationen zwischen Rechtssystemen 143 2.1. Intersystemische Forderungen 143 2.2. Validierung und Inkorporation 144 2.3. Konfliktlösungsregelungen 145 2.4. Definitionen und Thesen 146 3. Relationen zwischen Rechtskonzeptionen 148 V. Fazit 149 12 § 6 Juristische Interpretation 151 I. Interpretationsprobleme 151 II. Interpretation als Abwägung 154 1. Der Konflikt zwischen semantischer und juristischer Bedeutung 156 2. Konflikte zwischen Auslegungskriterien 157 2.1. Die "canones" der Auslegung 158 2.2. Das Problem des Willens des Gesetzgebers 159 2.3. Das Problem der Rangfolge der Auslegungsregeln 159 III. Systematik der Auslegungskriterien 161 1. Argumentationsstrukturen 161 1.1. Die Kohärenzforderung 161 1.2. Die Subjektiv-/Objektiv-Dichotomie 162 1.3. Deduktive und teleologische Argumentation 162 2. Kombinationen 163 3. Abwägung von Auslegungsargumenten 164 IV. Die prozedurale Struktur der Interpretation 166 V. Fazit 167 § 7 Abwägung in der juristischen Argumentation 169 I. Autonome und juristische Abwägung 169 II. Abwägung und Kohärenz 170 1. Interne Kohärenz 170 2. Externe Kohärenz 171 III. Abwägungsregeln 172 1. Abwägungskriterien 173 2. Kohärenzforderungen 173 3. Kohärenz und Formalisierung 174 3.1. Alexys "Gewichtsformel" 174 3.2. "Gewichtsformel" und Optimierungsmodell der Abwägung 177 3.3. Der Begriff des konkreten Gewichts 178 3.4. Eingriffsintensitäten und abstrakte Gewichte 179 3.5. Die geometrische Skalierung 181 IV. Die Entscheidbarkeit juristischer Abwägungen 183 1. Objektivität aufgrund vernünftiger Konvergenz 184 1.1. Relative Gewichte 184 1.2. Erfüllungsgrade 185 1.3. Konkrete relative Gewichte und Erfüllungswerte 186 2. Objektivität im Sinne der Kritisierbarkeit von Abwägungsurteilen 187 3. Normative Objektivität 188 V. Abwägung als Interpretation 189 13 VI. Fazit 191 § 8 Gerichtliche Kontrollkompetenzen 192 I. Die Grenzen der Rechtsanwendung 192 II. Kontrollkompetenz, Kontrollmaßstab und Kontrollintensität 194 III. Ansätze zur Begrenzung gerichtlicher Kontrollkompetenzen 197 IV. Das Modell konkurrierender Rechtskonzeptionen 200 1. Grundstruktur 201 2. Einwände 202 V. Die Abgrenzung von Entscheidungskompetenzen 204 1. Leitidee: Optimalität des Verfassungssystems 205 2. Das Kriterium der Objektivität 206 3. Optimierung des Grundrechtsschutzes 207 4. Voraussetzungen der Legitimität staatlichen Handelns 208 VI. Fazit 209 3. Teil: Legitimität des Rechts 211 § 9 Recht und praktische Vernunft 211 I. Vernunft und Autonomie 211 II. Das Scheitern kognitiver Ansätze der Normbegründung 212 1. Alexys diskurstheoretische Konzeption der Normbegründung 213 2. Kritik 215 2.1. Behauptungen im normativen Diskurs 215 2.2. Konzeptionen von Richtigkeit 216 2.3. Die Elemente eines Anspruchs auf Richtigkeit 217 2.4. Die Notwendigkeit eines Anspruchs auf Richtigkeit 217 III. Praktische Vernunft im Rahmen autonomer Normbegründung 218 1. Grundsätze des Vernunftrechts 218 2. Proportionalität 219 3. Gleichheit 221 4. Freiheit 222 IV. Fazit 224 § 10 Recht, Moral und Gerechtigkeit 225 I. Verbindungen von Recht und Moral im Prinzipienmodell 225 II. Folgerungen aus der Absolutheit des rechtlichen Richtigkeitsanspruchs 226 1. Rechtsgeltung als Anwendungspflicht 226 2. Der institutionelle Richtigkeitsanspruch des Rechts 227 III. Moralische Richtigkeit als Kriterium der Rechtsgeltung 228 1. Alexys These vom notwendigen Anspruch des Rechts auf Richtigkeit 228 14 2. Relationale Richtigkeit 229 3. Richtigkeit als Gerechtigkeit 229 4. Die Kontingenzthese 231 5. Inklusiver Rechtspositivismus 233 IV. Konflikte zwischen Recht, Moral und Gerechtigkeit 235 V. Fazit 237 § 11 Autonomie und Menschenrechte 238 I. Menschenrechte als universelle Rechte 238 II. Das Modell der Rechtfertigung von Menschenrechten 239 1. Autonome Kompetenzen 239 2. Demokratischer Totalitarismus und konstitutioneller Liberalismus 240 III. Ein System von Menschenrechten 241 1. Autonomierechte 241 2. Menschenrechtsprinzipien 241 3. Definitive Menschenrechte 243 IV. Grundrechte 244 1. Zur Begründung prinzipiell immuner Rechte 245 1.1. Normbegründung und individuelle Autonomie 245 1.2. Subjektive Rechte als Voraussetzung der Normbegründung 247 2. Sonderstatus von Grundrechten in Abwägungen 251 V. Fazit 252 Resümee 253 Literatur 259 Sachregister 267 Personenregister 269

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Zusammenfassung

Auf der Grundlage der Konzeption der Abwägung normativer Argumente werden eine Theorie autonomer Normbegründung sowie eine Theorie des Rechts entwickelt, die dessen normativen Charakter und die Notwendigkeit der Rechtfertigung des Rechts aufgrund der Idee individueller Autonomie ernst nimmt. Kritisiert werden kognitive Konzeptionen moralischer Autonomie wie die Kants, propositionale Konzeptionen normativer Argumenten sowie insbesondere die Rechtstheorie Robert Alexys.

Es wird aufgezeigt, wie Prinzipien als Gründe für Abwägungsurteile konzipiert werden können, welche Richtigkeits- und Objektivitätsansprüche für Abwägungsurteile begründbar sind, ohne eine kognitive Bestimmbarkeit des Abwägungsergebnisses vorauszusetzen, und welche Autonomierechte anzuerkennen sind. Auf dieser Grundlage werden Rechtsbegriff und Rechtsgeltung, juristische Interpretation und Abwägung, die Theorie gerichtlicher Kontrollkompetenzen, das Verhältnis von Recht zu praktischer Vernunft und Moral sowie die Konzeption von Grund- und Menschenrechten analysiert.

Die Prinzipientheorie des Rechts bildet einen langjährigen Forschungsschwerpunkt des Autors. Die Arbeit fasst das Ergebnis dieser Forschungen zusammen.