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C) Gang der Untersuchung
Um in einem ersten Schritt die Grundlage für die Untersuchung der rechtlichen
Rahmenbedingungen zu bereiten, werden zunächst im anschließenden Teil 2 dieser
Arbeit die wirtschaftspraktischen Hintergründe öffentlicher Rückerwerbsverfahren
behandelt. Konkret wird es dabei darum gehen, einerseits ihre verfahrensmäßige
Ausgestaltung und die Abgrenzung zu anderen Rückkaufmethoden sowie andererseits die in der (deutschen und US-amerikanischen) Praxis vorherrschenden Rückerwerbsmotive darzustellen.
Teil 3 ist sodann dem aktienrechtlichen Rechtsrahmen für öffentliche Rückerwerbsverfahren gewidmet. Das Aktienrecht unterscheidet nicht explizit zwischen
den einzelnen Methoden zum Erwerb eigener Aktien. Es gilt daher, sowohl übergreifend gültige Maßstäbe, als auch die Bedeutung verfahrensbedingter Besonderheiten für öffentliche Rückerwerbsverfahren herauszuarbeiten. Dies betrifft insbesondere die hierbei regelmäßig gezahlte Rückkaufprämie.
In Teil 4 dieser Arbeit geht es anschließend um die kapitalmarktrechtlichen Vorgaben für öffentliche Rückerwerbsangebote. Von besonderem Interesse ist dabei die
Frage der Anwendung der Verfahrensvorschriften des WpÜG. Angesichts der kürzlich überarbeiteten Insider- und Marktmanipulationsregeln kommt auch den durch
das WpHG geschaffenen Rahmenbedingungen eine bedeutende Rolle zu.
Gegenstand von Teil 5 der Arbeit ist sodann die Darstellung der USamerikanischen Regelungskonzeption, die angesichts der dargestellten „Vorreiterrolle“ des Erwerbs eigener Aktien in den USA eine interessante Vergleichsgrundlage bieten kann.
Im abschließenden Teil 6 wird es dann darum gehen, den bestehenden Rechtsrahmen in Deutschland nicht zuletzt auch im Hinblick auf künftige Modernisierungsbestrebungen rechtspolitisch zu bewerten. In diesem Zusammenhang sollen
insbesondere die mit dem Erwerb eigener Aktien verbundenen Gefahren für Gläubiger, Aktionäre und Kapitalmarkt sowie deren Abdeckung durch das geltende Recht
untersucht werden. Ein besonderes Augenmerk wird auf den potentiellen Abbau der
aktuell geltenden 10 %-Bestandsschranke für eigene Aktien gelegt6.
6 Teil 6 geht dabei insofern über das eigentliche Thema dieser Arbeit hinaus, als die Positionierung des Aktienrückerwerbs im Spannungsfeld zwischen aktien- und kapitalmarktrechtlichen
Vorgaben keine isolierte Betrachtung öffentlicher Rückerwerbsverfahren zulässt.
Chapter Preview
References
Zusammenfassung
Öffentliche Angebote zum Erwerb eigener Aktien erfreuen sich – dem US-amerikanischen Vorbild folgend – auch in Deutschland zunehmender Beliebtheit. Basierend auf der fortschreitenden Modernisierung des europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrechts haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland in dieser Hinsicht in den letzten Jahren stetig weiterentwickelt.
Mit einem vergleichenden Blick in die USA, und angelehnt an die Erscheinungsformen und Hintergründe öffentlicher Rückkaufverfahren in der Wirtschaftspraxis, analysiert und hinterfragt die vorliegende Arbeit den geltenden Rechtsrahmen sowie die einschlägige Verwaltungspraxis. Einen Schwerpunkt stellt die vom Autor geforderte Anwendung des WpÜG auf öffentliche Rückerwerbsangebote dar. Zudem spricht sich der Autor unter Verweis auf Missbrauchspotentiale im Zusammenhang mit dem Erwerb eigener Aktien gegen eine Liberalisierung nach US-amerikanischem Vorbild, und dabei insbesondere gegen die An- bzw. Aufhebung der derzeit geltenden 10%-Bestandgrenze für eigene Aktien, aus.
Der Autor ist als Rechtsanwalt im Bereich M&A und Gesellschaftsrecht in einer international ausgerichteten Wirtschaftskanzlei in Stockholm tätig.