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Moritz Veller, Gang der Untersuchung in:

Moritz Veller

Öffentliche Angebote zum Erwerb eigener Aktien, page 17 - 17

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4114-7, ISBN online: 978-3-8452-1692-8 https://doi.org/10.5771/9783845216928

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht, vol. 14

Bibliographic information
17 C) Gang der Untersuchung Um in einem ersten Schritt die Grundlage für die Untersuchung der rechtlichen Rahmenbedingungen zu bereiten, werden zunächst im anschließenden Teil 2 dieser Arbeit die wirtschaftspraktischen Hintergründe öffentlicher Rückerwerbsverfahren behandelt. Konkret wird es dabei darum gehen, einerseits ihre verfahrensmäßige Ausgestaltung und die Abgrenzung zu anderen Rückkaufmethoden sowie andererseits die in der (deutschen und US-amerikanischen) Praxis vorherrschenden Rückerwerbsmotive darzustellen. Teil 3 ist sodann dem aktienrechtlichen Rechtsrahmen für öffentliche Rückerwerbsverfahren gewidmet. Das Aktienrecht unterscheidet nicht explizit zwischen den einzelnen Methoden zum Erwerb eigener Aktien. Es gilt daher, sowohl übergreifend gültige Maßstäbe, als auch die Bedeutung verfahrensbedingter Besonderheiten für öffentliche Rückerwerbsverfahren herauszuarbeiten. Dies betrifft insbesondere die hierbei regelmäßig gezahlte Rückkaufprämie. In Teil 4 dieser Arbeit geht es anschließend um die kapitalmarktrechtlichen Vorgaben für öffentliche Rückerwerbsangebote. Von besonderem Interesse ist dabei die Frage der Anwendung der Verfahrensvorschriften des WpÜG. Angesichts der kürzlich überarbeiteten Insider- und Marktmanipulationsregeln kommt auch den durch das WpHG geschaffenen Rahmenbedingungen eine bedeutende Rolle zu. Gegenstand von Teil 5 der Arbeit ist sodann die Darstellung der USamerikanischen Regelungskonzeption, die angesichts der dargestellten „Vorreiterrolle“ des Erwerbs eigener Aktien in den USA eine interessante Vergleichsgrundlage bieten kann. Im abschließenden Teil 6 wird es dann darum gehen, den bestehenden Rechtsrahmen in Deutschland nicht zuletzt auch im Hinblick auf künftige Modernisierungsbestrebungen rechtspolitisch zu bewerten. In diesem Zusammenhang sollen insbesondere die mit dem Erwerb eigener Aktien verbundenen Gefahren für Gläubiger, Aktionäre und Kapitalmarkt sowie deren Abdeckung durch das geltende Recht untersucht werden. Ein besonderes Augenmerk wird auf den potentiellen Abbau der aktuell geltenden 10 %-Bestandsschranke für eigene Aktien gelegt6. 6 Teil 6 geht dabei insofern über das eigentliche Thema dieser Arbeit hinaus, als die Positionierung des Aktienrückerwerbs im Spannungsfeld zwischen aktien- und kapitalmarktrechtlichen Vorgaben keine isolierte Betrachtung öffentlicher Rückerwerbsverfahren zulässt.

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Zusammenfassung

Öffentliche Angebote zum Erwerb eigener Aktien erfreuen sich – dem US-amerikanischen Vorbild folgend – auch in Deutschland zunehmender Beliebtheit. Basierend auf der fortschreitenden Modernisierung des europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrechts haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland in dieser Hinsicht in den letzten Jahren stetig weiterentwickelt.

Mit einem vergleichenden Blick in die USA, und angelehnt an die Erscheinungsformen und Hintergründe öffentlicher Rückkaufverfahren in der Wirtschaftspraxis, analysiert und hinterfragt die vorliegende Arbeit den geltenden Rechtsrahmen sowie die einschlägige Verwaltungspraxis. Einen Schwerpunkt stellt die vom Autor geforderte Anwendung des WpÜG auf öffentliche Rückerwerbsangebote dar. Zudem spricht sich der Autor unter Verweis auf Missbrauchspotentiale im Zusammenhang mit dem Erwerb eigener Aktien gegen eine Liberalisierung nach US-amerikanischem Vorbild, und dabei insbesondere gegen die An- bzw. Aufhebung der derzeit geltenden 10%-Bestandgrenze für eigene Aktien, aus.

Der Autor ist als Rechtsanwalt im Bereich M&A und Gesellschaftsrecht in einer international ausgerichteten Wirtschaftskanzlei in Stockholm tätig.