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Carolin Holzapfl, Ziel und Gang der Darstellung in:

Carolin Holzapfl

Sachaufklärung und Zwangsvollstreckung in Europa, page 23 - 24

1. Edition 2008, ISBN print: 978-3-8329-4101-7, ISBN online: 978-3-8452-1218-0 https://doi.org/10.5771/9783845212180

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht, vol. 605

Bibliographic information
23 Ziel und Gang der Darstellung Der Gang der Arbeit orientiert sich an den aufgeworfenen Fragestellungen. Dabei ist die Vorgehensweise stets darauf ausgerichtet, nicht nur die nationalen Ausgangsbedingungen, sondern auch die ausländischen und internationalen Impulse für die Reform des deutschen Rechts zu erarbeiten. Der schwerpunktmäßig rechtsvergleichende und supranationale Blickwinkel soll dazu beitragen, die Gestaltung und vor allem auch spätere Auslegung des deutschen Rechts aus ihrer nationalen Beschränkung herauszuheben. Europäische Gesichtspunkte werden in Zukunft immer stärkeren Einfluss haben und sollten bereits jetzt mehr Beachtung finden. In einem ersten Schritt wird die Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung auf nationaler Ebene untersucht (Teil 1). Zunächst stehen hier das deutsche, französische und englische Recht als Vertreter der drei großen europäischen Rechtskreise zum Vergleich. Bevor auf die einzelnen Aspekte der Sachaufklärung eingegangen wird, werden die jeweiligen Grundlagen erarbeitet (Kapitel 1), da erst die Kenntnis der nationalen Rahmenbedingungen dazu befähigt, einzelne Regelungen in ihrer wahren Natur und Wirkweise vergleichen zu können. Nachdem die jeweilige rechtshistorische Entwicklung in ihrem europäischen Zusammenhang aufgezeigt ist, wird das aktuelle rechtliche Umfeld, in das die jeweilige Sachaufklärung in die Zwangsvollstreckung eingebettet ist, näher untersucht. Ausgehend von diesen Grundlagen können die einzelnen Aspekte der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung erarbeitet und gegenübergestellt werden (Kapitel 2). Erst im Anschluss daran richtet sich der Fokus auf die Reform des deutschen Rechts (Kapitel 3), um die Ergebnisse des Rechtsvergleichs direkt einfließen lassen zu können. Ausgangspunkt für die Diskussion um eine Reform müssen aber die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Sachaufklärung sein. Daneben werden auch Gesichtspunkte der ökonomischen Analyse des Rechts Berücksichtigung finden. In einem zweiten Schritt wird der Blickwinkel um Aspekte der Sachaufklärung mit Auslandsbezug erweitert (Teil 2). Während sich die internationalen Bezüge in Teil 1 ausschließlich auf der Ebene des Rechtsvergleichs bewegten, werden hier zwischenstaatliche Konstellationen behandelt. Bestimmend für diesen Bereich, in dem regelmäßig die Souveränität anderer Staaten berührt wird, ist das so genannte Territorialitätsprinzip, dessen Vorgaben für die Sachaufklärung mit Auslandsbezug einführend erörtert werden (Kapitel 1). Das Prinzip begegnet einem bei der Anwendung der Rechtsquellen des nationalen und internationalen Rechts häufig als Auslegungsmaßstab. Diese Rechtsquellen und die darauf beruhende Praxis einer Sachaufklärung mit Auslandsbezug werden im Anschluss näher untersucht (Kapitel 2 und 3). Dabei erlangen besonders auch die rechtsvergleichenden Erkenntnisse aus Teil 1 Bedeutung, da das nationale Recht auch im europäischen Rechtsraum – und sei es als Auslegungshilfe – nach wie vor von Einfluss ist. Aus der ermittelten Rechtslage heraus können im nächsten Schritt die Defizite und Schwierigkeiten für 24 die Praxis einer Sachaufklärung mit Auslandsbezug aufgezeigt werden. Daraus ergeben sich wiederum Anforderungen an das deutsche Recht, diesen Schwierigkeiten durch entsprechende Gestaltung im Rahmen des Möglichen entgegenzuwirken (Kapitel 4). Drittens – und damit schließt die Arbeit – folgen Ausführungen über eine mögliche Vereinheitlichung der Sachaufklärung durch sekundärrechtliche Rechtsetzung auf europäischer Ebene (Teil 3). Der kurze Abriss soll einen Ausblick auf die europarechtlichen Einflüsse ermöglichen, die eine deutsche Regelung zur Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung in näherer Zukunft überformen könnten.

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Zusammenfassung

Ein vollstreckbarer Titel in der Tasche und doch kein Erfolg – oft scheitert die Vollstreckung daran, dass der Schuldner Vermögen ins Ausland verschoben oder sonst verschleiert hat. Aus rechtsvergleichender Sicht zeigt die Autorin, wie die Suche nach Vollstreckungsgütern, die Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung, gestaltet werden kann. Wie weit reichen staatliche Pflichten und wie weit die Eigenverantwortung der Gläubiger, sich präventiv abzusichern? Gerade über die Grenzen zu anderen europäischen Staaten hinweg ergeben sich Schwierigkeiten.

Das Werk zeigt auf, welche Wege im Zusammenspiel des internationalen, europäischen und nationalen Rechts in Deutschland, Frankreich und England beschritten werden können.