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Ziel und Gang der Darstellung
Der Gang der Arbeit orientiert sich an den aufgeworfenen Fragestellungen. Dabei ist
die Vorgehensweise stets darauf ausgerichtet, nicht nur die nationalen Ausgangsbedingungen, sondern auch die ausländischen und internationalen Impulse für die
Reform des deutschen Rechts zu erarbeiten. Der schwerpunktmäßig rechtsvergleichende und supranationale Blickwinkel soll dazu beitragen, die Gestaltung und vor
allem auch spätere Auslegung des deutschen Rechts aus ihrer nationalen Beschränkung herauszuheben. Europäische Gesichtspunkte werden in Zukunft immer stärkeren Einfluss haben und sollten bereits jetzt mehr Beachtung finden.
In einem ersten Schritt wird die Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung auf
nationaler Ebene untersucht (Teil 1). Zunächst stehen hier das deutsche, französische und englische Recht als Vertreter der drei großen europäischen Rechtskreise
zum Vergleich. Bevor auf die einzelnen Aspekte der Sachaufklärung eingegangen
wird, werden die jeweiligen Grundlagen erarbeitet (Kapitel 1), da erst die Kenntnis
der nationalen Rahmenbedingungen dazu befähigt, einzelne Regelungen in ihrer
wahren Natur und Wirkweise vergleichen zu können. Nachdem die jeweilige rechtshistorische Entwicklung in ihrem europäischen Zusammenhang aufgezeigt ist, wird
das aktuelle rechtliche Umfeld, in das die jeweilige Sachaufklärung in die Zwangsvollstreckung eingebettet ist, näher untersucht. Ausgehend von diesen Grundlagen
können die einzelnen Aspekte der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung erarbeitet und gegenübergestellt werden (Kapitel 2). Erst im Anschluss daran richtet sich
der Fokus auf die Reform des deutschen Rechts (Kapitel 3), um die Ergebnisse des
Rechtsvergleichs direkt einfließen lassen zu können. Ausgangspunkt für die Diskussion um eine Reform müssen aber die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die
Sachaufklärung sein. Daneben werden auch Gesichtspunkte der ökonomischen Analyse des Rechts Berücksichtigung finden.
In einem zweiten Schritt wird der Blickwinkel um Aspekte der Sachaufklärung
mit Auslandsbezug erweitert (Teil 2). Während sich die internationalen Bezüge in
Teil 1 ausschließlich auf der Ebene des Rechtsvergleichs bewegten, werden hier
zwischenstaatliche Konstellationen behandelt. Bestimmend für diesen Bereich, in
dem regelmäßig die Souveränität anderer Staaten berührt wird, ist das so genannte
Territorialitätsprinzip, dessen Vorgaben für die Sachaufklärung mit Auslandsbezug
einführend erörtert werden (Kapitel 1). Das Prinzip begegnet einem bei der Anwendung der Rechtsquellen des nationalen und internationalen Rechts häufig als Auslegungsmaßstab. Diese Rechtsquellen und die darauf beruhende Praxis einer Sachaufklärung mit Auslandsbezug werden im Anschluss näher untersucht (Kapitel 2
und 3). Dabei erlangen besonders auch die rechtsvergleichenden Erkenntnisse aus
Teil 1 Bedeutung, da das nationale Recht auch im europäischen Rechtsraum – und
sei es als Auslegungshilfe – nach wie vor von Einfluss ist. Aus der ermittelten
Rechtslage heraus können im nächsten Schritt die Defizite und Schwierigkeiten für
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die Praxis einer Sachaufklärung mit Auslandsbezug aufgezeigt werden. Daraus ergeben sich wiederum Anforderungen an das deutsche Recht, diesen Schwierigkeiten
durch entsprechende Gestaltung im Rahmen des Möglichen entgegenzuwirken (Kapitel 4).
Drittens – und damit schließt die Arbeit – folgen Ausführungen über eine mögliche Vereinheitlichung der Sachaufklärung durch sekundärrechtliche Rechtsetzung
auf europäischer Ebene (Teil 3). Der kurze Abriss soll einen Ausblick auf die europarechtlichen Einflüsse ermöglichen, die eine deutsche Regelung zur Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung in näherer Zukunft überformen könnten.
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References
Zusammenfassung
Ein vollstreckbarer Titel in der Tasche und doch kein Erfolg – oft scheitert die Vollstreckung daran, dass der Schuldner Vermögen ins Ausland verschoben oder sonst verschleiert hat. Aus rechtsvergleichender Sicht zeigt die Autorin, wie die Suche nach Vollstreckungsgütern, die Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung, gestaltet werden kann. Wie weit reichen staatliche Pflichten und wie weit die Eigenverantwortung der Gläubiger, sich präventiv abzusichern? Gerade über die Grenzen zu anderen europäischen Staaten hinweg ergeben sich Schwierigkeiten.
Das Werk zeigt auf, welche Wege im Zusammenspiel des internationalen, europäischen und nationalen Rechts in Deutschland, Frankreich und England beschritten werden können.