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Madeleine Weskott, Zwischenergebnis in:

Madeleine Weskott

Berufsaufsicht der Ärzte und Psychotherapeuten, page 56 - 56

Deutschland und Großbritannien im Spannungsfeld der Berufsanerkennungsrichtlinie (2005/36/EG)

1. Edition 2008, ISBN print: 978-3-8329-4098-0, ISBN online: 978-3-8452-1249-4 https://doi.org/10.5771/9783845212494

Series: Schriften zum Kammer- und Berufsrecht, vol. 8

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56 ist aber auch schon die Erlangung eines Diploms, das Niveaustufe 4160 entspricht ausreichend. Dies gilt, sofern im Herkunftsland für die Ausübung des Berufs des Psychotherapeuten ebenfalls Niveaustufe 4 genügt. In diesem Zusammenhang heißt es dort zur Änderung des Art. 2 Abs. 2 Psychotherapeutengesetz (PsychThG), dass Voraussetzung der Approbationserteilung ein dem in Art. 11 lit. d) „oder“ e) genannten Niveau entsprechender Nachweis sein kann.161 4. Zwischenergebnis Durch die Festlegung der Berufserfahrungszeiträume nach den Art. 16-19 gelingt es, Kriterien für eine Vergleichbarkeitsprüfung hinsichtlich der Berufsqualifikationen aufzustellen. Eine solche Vergleichbarkeitsprüfung ist damit zwar weiterhin Sache des jeweiligen Mitgliedstaats, die Kriterien, die Grundlage einer solchen Entscheidung bilden, werden jedoch vom Gemeinschaftsgesetzgeber festgelegt. Gerade für Berufe, die bislang nicht oder nur wenig harmonisiert wurden, ist dies von entscheidender Bedeutung, da einheitliche Berufsstandards/Qualifikationsniveaus festgelegt werden. Die grenzüberschreitende Tätigkeit wird so erleichtert. Ohne eine mit Art. 47 Abs. 2 EG nicht zu vereinbarende detaillierte Regelung zur Angleichung der Ausbildungssysteme zu schaffen, werden durch Gemeinsame Plattformen zudem Mindeststandards für einzelne Ausbildungsniveaus festgelegt. In welchen Fällen eine Qualifikation zumindest unmittelbar unter einem nach Art. 11 lit. a)-e) für die Anerkennung festgelegten Niveau liegt, wird von der Richtlinie jedoch nicht näher definiert. Es besteht deshalb die Gefahr, dass die Mitgliedstaaten in der Praxis diesbezüglich jeweils eigene, stark von einander abweichende, Vorstellungen entwickeln werden. Der Gewinn einheitlicher Qualifikationsniveaus könnte sich hierdurch wieder relativieren, was jedoch erst die Praxiserfahrung zeigen wird. 159 Vgl. Pressemitteilung vom 28.3.2007 des Bundesministerium für Gesundheit, abrufbar auf der Homepage des Ministeriums unter http://www.bmg.bund.de, Stand: 6.4.2007. Der Entwurf ist ebenfalls auf der Homepage des BMG abrufbar. 160 Dabei handelt es sich um ein Diplom, das nach Abschluss einer postsekundären Ausbildung von mindestens drei und höchstens vier Jahren oder einer Teilzeitausbildung von entsprechender Dauer an einer Universität oder einer anderen Ausbildungseinrichtung mit gleichwertigem Ausbildungsniveau sowie der Berufsausbildung, die gegebenenfalls neben dem Studium gefordert wird (vgl. Art. 11 lit. c)). 161 Vgl. Art. 6 Nr. 3 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der RL 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen der Heilberufe, abrufbar auf der Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit (Gesetzesentwürfe) unter http://www.bmg.bund.de, Stand: 5.4.2007.

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Zusammenfassung

Die Arbeit widmet sich der Einflussnahme der Berufsanerkennungsrichtlinie 2005/36/EG auf die Berufsaufsicht über Ärzte und Psychotherapeuten in Deutschland und Großbritannien. Im Rahmen dessen erfolgt eine Auseinandersetzung mit den europäischen Harmonisierungskonzepten und dem Rechtskonzept der Berufsanerkennungsrichtlinie. Die Autorin erörtert die Auswirkungen einzelner Richtlinienvorschriften nach ihrer Umsetzung, insbesondere auf die deutschen Heilberufekammern. Sie analysiert dabei insbesondere die von der Richtlinie vorgegebene Verwaltungszusammenarbeit im Bereich der Berufsaufsicht sowie amtshaftungsrechtliche Aspekte, die sich im Rahmen der Aufsichtsarbeit der Berufskammern stellen.