Madeleine Weskott, Der „Delaware-Effekt“ als Leitbild negativer Rechtsangleichung in:
Berufsaufsicht der Ärzte und Psychotherapeuten , page 30 - 31
Deutschland und Großbritannien im Spannungsfeld der Berufsanerkennungsrichtlinie (2005/36/EG)
Available
- doi.org/10.5771/9783845212494
- ISBN print: 978-3-8329-4098-0
- ISBN online: 978-3-8452-1249-4
- Nomos, Baden-Baden
Zusammenfassung
Die Arbeit widmet sich der Einflussnahme der Berufsanerkennungsrichtlinie 2005/36/EG auf die Berufsaufsicht über Ärzte und Psychotherapeuten in Deutschland und Großbritannien. Im Rahmen dessen erfolgt eine Auseinandersetzung mit den europäischen Harmonisierungskonzepten und dem Rechtskonzept der Berufsanerkennungsrichtlinie. Die Autorin erörtert die Auswirkungen einzelner Richtlinienvorschriften nach ihrer Umsetzung, insbesondere auf die deutschen Heilberufekammern. Sie analysiert dabei insbesondere die von der Richtlinie vorgegebene Verwaltungszusammenarbeit im Bereich der Berufsaufsicht sowie amtshaftungsrechtliche Aspekte, die sich im Rahmen der Aufsichtsarbeit der Berufskammern stellen.
- page 2–16 Titelei/Inhaltsverzeichnis
- page 17–20 Abkürzungsverzeichnis
- page 21–23A. Einleitung und Gang der Untersuchung
- page 24–56B. Anknüpfungspunkt Berufsanerkennungsrichtlinie
- page 24–30I. Entstehungshintergrund der Richtlinie - Harmonisierungskonzept
- page 30–47II. Konzepte negativer Rechtsangleichung
- 1. Der „Delaware-Effekt“ als Leitbild negativer Rechtsangleichung
- 2. Instrumente negativer Rechtsangleichung
- a. Bestimmungslandprinzip
- b. Herkunftslandprinzip
- (1) Definition
- (2) Kritik
- (3) Zwischenergebnis
- c. Prinzip gegenseitiger Anerkennung
- 3. Das „28. Regime“
- 4. Zwischenergebnis
- page 47–56III. Verfolgte Strategie der Berufsanerkennungsrichtlinie
- page 57–162C. Nationale Berufsaufsicht und Berufsgerichtsbarkeit
- page 57–117I. Deutschland - Einführung
- 1. Die Ärzte- und Psychotherapeutenkammern der Länder
- 2. Grundsätze der Berufsaufsicht und Berufsgerichtsbarkeit
- 3. Aufsichtsmaßnahmen
- 4. Aufsicht über die Ärzte- und Psychotherapeutenkammern
- 5. Schlichtungsstellen
- 6. Berufsgerichtsbarkeit
- 7. Übersicht: Aufsicht über Ärzte und Psychotherapeuten in Deutschland
- 8. Ergebnis zu den Aufsichtssystemen in Deutschland und Stellungnahme
- page 117–159II. Großbritannien
- 1. Die Aufsicht über die Ärzteschaft
- a. Interessenvertretung
- b. Der General Medical Council
- c. Voraussetzungen für Aufsichtsmaßnahmen und Verfahren
- (1) Voraussetzungen für Aufsichtsmaßnahmen
- (2) Verfahren
- (3) Tauglichkeit zur Berufsausübung
- (4) Entmachtung des GMC?
- (5) Aufsichtsverfahren des GMC im Überblick
- (6) Aufsichtsmittel
- d. Rechtsmittel
- e. Verfolgungsverjährung
- f. Verhältnis zum Strafverfahren
- g. Die Rolle des National Clinical Assessment Service
- 2. Die Aufsicht über Psychotherapeuten
- 1. Die Aufsicht über die Ärzteschaft
- page 159–162III. Ergebnis zu den Aufsichtssystemen in Großbritannien und Deutschland
- page 57–117I. Deutschland - Einführung
- page 163–198D. Dienstleistungsaufsicht nach Gemeinschaftsrecht
- page 163–171I. Grundmodelle der Wirtschaftsaufsicht im Binnenmarkt
- page 171–176II. Für die Berufsausübung relevante Richtlinienregelungen
- page 176–197III. Die Richtlinie und die nationale Berufsaufsicht
- 1. Konzept der Art. 4 Abs. 1, 5 Abs. 3
- 2. Verwaltungszusammenarbeit nach der Richtlinie
- a. Sanktionierung durch das Herkunftsland
- b. Doppelte Zuständigkeit
- c. Nähere Ausgestaltung der Zusammenarbeit
- d. Zwischenergebnis
- e. Nationale Berufsaufsicht im Einfluss der Richtlinie – Übersicht
- f. Begriff der Amtshilfe und Verwaltungszusammenarbeit
- g. Zuständige Behörde i.S. des Art. 56
- h. Gefahr von Aufsichtslücken
- 3. Mögliche Instrumente der Richtlinie zur Berufsaufsicht
- 4. Vereinbarkeit mit dem Kompetenzgefüge der Gemeinschaft
- page 197–198IV. Zwischenergebnis
- page 199–254E. Richtlinienumsetzung im Lichte der Kammerpflichten und der Amtshaftung
- page 199–208I. Deutschland
- page 208–210II. Großbritannien
- page 210–249III. Auswirkungen der Umsetzung auf die Aufsichtsarbeit der deutschen Ärzte- und Psychotherapeutenkammern
- 1. Auswirkungen auf die Amtspflichten der deutschen Heilberufekammern
- 2. Aspekte der Amtshaftung der deutschen Heilberufekammern
- a. Grundsätzlich fehlende Drittbezogenheit
- (1) Fälle drittschützender Aufsichtstätigkeit
- (2) Inkurs: Erfordernis zur Berufshaftpflichtversicherung
- (3) Zwischenergebnis und Ausblick
- (4) Ausstrahlungswirkungen der Richtlinie
- (5) Vergleich mit den Wertungen im Bereich der Bauaufsicht
- (6) Vergleich mit den Grundsätzen der Kommunalaufsicht
- (7) Vergleich mit den Wertungen im Bereich der Bankaufsicht
- (8) Zwischenergebnis zur drittschützenden Aufsichtstätigkeit
- b. Kausalität und Schaden
- a. Grundsätzlich fehlende Drittbezogenheit
- 3. Möglicher Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff
- 4. Exkurs: Einfluss der Informationsfreiheitsgesetze auf die Aufsichtsarbeit der Kammern
- page 249–252IV. Vergleich Amtshaftung in Großbritannien/Deutschland
- page 252–253V. Aspekte gemeinschaftsrechtlicher Staatshaftung
- page 253–254VI. Zwischenergebnis
- page 255–259F. Ergebnisse und Schlussbetrachtung
- page 260–260 Glossar
- page 261–268 Literaturverzeichnis
- page 269–271 Linkverzeichnis
- page 272–274 Stichwortverzeichnis
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