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Sven Bartfeld, Haftungsvoraussetzungen in:

Sven Bartfeld

Das Sachleistungsvertragskonzept der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie im deutschen, englischen und französischen Recht, page 246 - 250

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4097-3, ISBN online: 978-3-8452-1638-6 https://doi.org/10.5771/9783845216386

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht, vol. 58

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246 II. Haftungsvoraussetzungen Bevor auf die Art der Festlegung der vom Sachschuldner zu leistenden Beschaffenheit eingegangen wird, stellt sich zunächst die Frage nach dem Bezugspunkt der teilweise neu geregelten Pflicht. 1. Der Bezugspunkt der Sachschuldnerpflicht Das alte deutsche Kauf- und Werkvertragsrecht wählte als Anknüpfungspunkt für die Verpflichtung des Sachschuldners zur Leistung einer bestimmten Beschaffenheit die Sachleistung als Endprodukt.1138 Die Neufassung des deutschen Kaufrechts bietet keine Anhaltspunkte dafür, dass der Gesetzgeber diesbezüglich eine Änderung herbeiführen wollte. Das belegt insbesondere die Existenz der Vorschrift des § 651 Satz 2 BGB. Diese befreit den Sachschuldner von einer Einstandspflicht für Beschaffenheitsabweichungen, die auf das Material zurückzuführen sind, das der Sachgläubiger zur Herstellung geliefert hat. Die angeordnete Befreiung wäre nicht erforderlich, wenn statt des Endproduktes nur die Herstellungsleistung des Sachschuldners Anknüpfungspunkt seiner Einstandspflicht wäre. 2. Die Festlegung der geschuldeten Beschaffenheit Der Rechtsvergleich im Rahmen des fünften Kapitels hatte gezeigt, dass das alte deutsche Recht bei der Festlegung der durch den Sachschuldner zu leistenden Beschaffenheit kaum Abweichungen gegenüber dem Sachleistungsvertragskonzept der Richtlinie aufwies.1139 In Übereinstimmung dazu sind inhaltlich wesentliche Änderungen im Rahmen der Schuldrechtsreform kaum erfolgt. Die zentrale Vorschrift in Bezug auf die Haftungsvoraussetzungen ist § 434 BGB. Sie erlaubt Rückschlüsse, auf welche Weise sich das vom Sachschuldner zu leistende Soll festlegt. Das Gesetz formuliert ohne Einfluss auf die Beweislast1140 positiv, in welchen Fällen die Sachleistung frei von Mängeln ist. § 434 BGB unterteilt den Begriff des Sachmangels in verschiedene Fallgruppen1141, unterscheidet vor allem die Beschaffenheit1142 der 1138 S. Kap. 2 C. II. 1. 1139 Hucke, IStR 2000, 277; Rieger, VuR 1999, 287 (288 f.). 1140 Es gilt § 363 BGB; Matusche-Beckmann, in: Staudinger (2004), § 434, Rn. 30; Westermann, NJW 2002, 241 (243). 1141 Matusche-Beckmann, in: Staudinger (2004), § 434, Rn. 29. 1142 An dieser Stelle ist daran zu erinnern, dass der im Rahmen der Matrix verwendete Begriff der Beschaffenheit sich von dem des neuen deutschen Kaufrechts unterscheidet, s. Kap. 1 C. 2. 247 Sachleistung selbst1143 sowie ihre Wirkungsweise gegenüber der Umwelt1144 und kombiniert diese beiden Komponenten mit subjektiven und objektiven Kriterien. a) Die Bedeutung subjektiver Kriterien § 434 I Satz 1 BGB stellt für die Festlegung des sachschuldnerischen Solls auf die ausdrücklich oder konkludent vereinbarte Beschaffenheit der Sachleistung ab.1145 Ferner ist gemäß § 434 I Satz 2 Nr. 1 BGB auch die dem Vertrag nach vorausgesetzte Verwendung bedeutend für den Inhalt der Leistungspflicht des Sachschuldners. Der Inhalt der sachschuldnerischen Pflicht richtet sich somit nach kommunikativen Elementen1146, die schon dem Gesetzeswortlaut nach grundsätzlich einer Konsentierung bedürfen. b) Die Bedeutung objektiver Kriterien Zur Determinierung des Inhalts der sachschuldnerischen Pflicht bedient sich das Gesetz ferner objektiver Kriterien. Anstelle der Parteivereinbarungen oder der am Vertrag orientierten Erwartungen können gemäß § 434 I Satz 2 Nr. 2 BGB auch die üblicherweise geschuldete Beschaffenheit bzw. Verwendungstauglichkeit der Sachleistung Einfluss auf das sachschuldnerische Soll ausüben.1147 Der Referenzrahmen zur Bestimmung des üblicherweise Geschuldeten ergibt sich aus der Zuordnung der Sachleistung zu einer bestimmten Gattung.1148 1143 Der Gesetzgeber vermied es absichtlich, den Begriff der Beschaffenheit zu definieren. Als Begründung führte er aus, dass eine Definition aufgrund der weitgehenden Angleichung des speziellen gesetzlichen Gewährleistungsrechts und des allgemeinen Leistungsstörungsrechts an Bedeutung verloren habe, BReg., BT-Drucksache 14/6040, S. 213; in der Literatur wird teilweise gefordert, dass ein Zusammenhang zu physischen Merkmalen der Sachleistung besteht, Grunewald, in: Ermann (2004), § 434, Rn. 3 f.; Faust, in: Bamberger/Roth, § 434, Rn. 22; Oetker/Maultzsch, S. 38 f.; die Gegenansicht sieht darin eine unzulässige Verkürzung des gerade gewollten subjektiven Fehlerbegriffs, Reinicke/Tiedke (2004), Rn. 304 ff.; Grigoleit/Herrestal, JZ 2003, 118 (122 f.); Oechsler, Rn. 80 ff.; Dauner-Lieb/Thiessen, ZIP 2002, 108 (110); Häublein, NJW 2003, 388 (389 ff.). Der von der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie verwendete Haftungstatbestand der Vertragswidrigkeit kennt eine Beschränkung auf physische Merkmale der Sachleistung nicht. 1144 Oetker/Maultzsch, S. 41 f.; Westermann in MüKo (2007), § 434, Rn. 15; Haas, in: Haas/Medicus/Rolland/Schäfer/Wendtland, S. 186 ff. 1145 Westermann, in: MüKo (2007), § 434, Rn. 5; Weidenkaff, in: Palandt (2008), § 434, Rn. 13; BReg., BT-Drucksache 14/6040, S. 212; Grunewald, in: Erman (2004), § 434, Rn. 15; Matusche-Beckmann, in: Staudinger (2004), § 434, Rn. 55. 1146 Reinicke/Tiedke (2004), Rn. 318 ff. 1147 Westermann, in: MüKo (2007), § 434, Rn. 5; Oetker/Maultzsch, S. 43; Matusche-Beckmann, in: Staudinger (2004), § 434, Rn. 69 ff. 1148 BReg., BT-Drucksache 14/6040, S. 214; Oetker/Maultzsch, S. 44; Matusche-Beckmann, in: Staudinger (2004), § 434, Rn. 75; Grigoleit/Herresthal, JZ 2003, 233 (235). 248 c) Die Verwendungstauglichkeit Für die Festlegung des sachschuldnerischen Solls kann die Verwendungstauglichkeit der Sache für einen bestimmten Zweck es ebenso maßgeblich sein. § 434 I Satz 2 Nr. 1 BGB bejaht die Mangelfreiheit der Sachleistung, wenn sie sich für den nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch eignet, soweit eine Beschaffenheit nicht vereinbart ist. § 434 I Satz 2 Nr. 2 BGB bestimmt, dass sich die Sachleistung für die gewöhnliche Verwendung eignen muss, sofern eine Beschaffenheitsvereinbarung nicht vorliegt bzw. eine Verwendung nicht vertraglich vorausgesetzt wurde. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob der Sachschuldner in Bezug auf die Zweckeignung aufgrund des in diesem Bereich typischerweise besonders ausgeprägten Informationsgefälles1149 auch ohne das Vorliegen eines entsprechenden Konsensus verpflichtet sein kann.1150 Die Neufassung des Gesetzestextes („vorausgesetzt“) ist gegenüber der alten Fassung diesbezüglich nicht aufschlussreicher geworden.1151 Weiterhin ist nicht erkennbar, wann auf den Vertrag und wann auf das Vorausgesetzte abgestellt werden soll. Überwiegend geht man nicht von einer Auflockerung des Konsenserfordernisses aus.1152 d) Das Verhältnis subjektiver und objektiver Kriterien Das Verhältnis der subjektiven und objektiven Kriterien ergibt sich sowohl systematisch als auch sprachlich in eindeutiger Weise aus § 434 I BGB. Primär stellt das Gesetz in § 434 I Satz 1 BGB auf die Vereinbarung der Parteien hinsichtlich der Beschaffenheit der Sachleistung ab.1153 „Soweit“ eine Beschaffenheit nicht vereinbart wurde, ist gemäß § 434 I Satz 2 Nr. 1 BGB auf die nach dem Vertrage „vorausgesetzte Verwendung“ abzustellen. Nur „sonst“ ist laut § 434 I Satz 2 Nr. 2 BGB auf die objektiven Elemente der gewöhnlichen Verwendung bzw. üblichen Beschaffenheit zurückzugreifen.1154 1149 S. Kap. 1 C. I. 2. c). 1150 Vertiefend zu den dogmatischen Schwierigkeiten, die sich aus der Aufweichung des Konsenserfordernisses ergeben Baldus, in: FS für Laufs, S. 555 ff. 1151 S. auch BReg., BT-Drucksache 14/6040, S. 213; danach sollte dieser Aspekt ausdrücklich nicht durch das Gesetz entschieden werden. 1152 Westermann, in: MüKo (2007), § 434, Rn. 14; Matusche-Beckmann, in: Staudinger (2004), § 434, Rn. 61 ff.; Grigoleit/Herresthal, JZ 2003, 233 (235); Reinicke/Tiedke (2004), Rn. 321; Haas, in: Haas/Medicus/Rolland/Schäfer/Wendtland, S. 189; a. A. Büdenbender, in: Anwaltskommentar, § 434, Rn. 7; Anders, S. 284; Ball, ZGS 2002, 49; Schmidt, in: Prütting, § 434, Rn. 45 f.; wohl auch Weidenkaff, in: Palandt (2008), § 434, Rn. 22. 1153 Westermann, in: MüKo (2007), § 434, Rn. 5. 1154 Matusche-Beckmann, in: Staudinger (2004), § 434, Rn. 29 ff.; Grigoleit/Herresthal, JZ 2003, 233 ff.; Oetker/Maultzsch, S. 37; Westermann, NJW 2002, 241 (243); Haas, BB 2001, 1313 (1314); BReg., BT-Drucksache 14/6040, S. 211. 249 e) Die haftungsausschließende Geringfügigkeitsschwelle § 434 BGB differenziert hinsichtlich der Begründung der Haftung des Sachschuldners, anders als § 459 BGB a. F., tatbestandlich nicht mehr danach, ob die Abweichung den Wert bzw. die Gebrauchstauglichkeit der Sachleistung beeinträchtigt. Ebenso ist für die Haftung des Sachschuldners nicht mehr erforderlich, dass die Abweichung eine gewisse Erheblichkeit aufweist. Dies ergibt sich aus dem Rückschluss, den die Normen §§ 441 I Satz 2, 323 V Satz 2, 281 I Satz 3 BGB zulassen. Der Sachschuldner ist insofern zu einer „perfekten“ Leistung verpflichtet.1155 Die Erheblichkeit der Abweichung ist nur noch für den Rücktritt Tatbestandsvoraussetzung.1156 3. Der maßgebliche Zeitpunkt In Übereinstimmung mit der alten Rechtslage legt das Gesetz in § 434 I Satz 1 BGB den Gefahrübergang als maßgeblichen Zeitpunkt fest, zu dem die Abweichung vorgelegen haben muss. Der Gefahrübergang ist gemäß § 446 Satz 1 BGB grundsätzlich an die Übergabe der Sachleistung geknüpft.1157 4. Ergebnis zu den Haftungsvoraussetzungen Die Pflicht des Sachschuldners, für eine bestimmte Beschaffenheit bzw. Verwendungstauglichkeit der Sache einzustehen, bezieht das Gesetz auf die fertiggestellte Sachleistung insgesamt. Für die Bestimmung des Inhalts der Pflicht maßgeblich ist primär die Vereinbarung der Parteien. Lediglich subsidiär kommen objektive Kriterien zum Tragen. Grundsätzlich ist ein Konsens erforderlich, damit der Sachschuldner vertraglich entsprechend gebunden wird. Soweit es um die Verwendungstauglichkeit der Sachleistung geht, kann sich wie bisher unter Umständen eine Abschwächung des Konsenserfordernisses zugunsten des Sachgläubigers ergeben. Der Sachschuldner ist zu der Erbringung einer „perfekten“ Leistung verpflichtet, da auch geringfügige Abweichungen seine Haftung auszulösen vermögen. Der für das Vorliegen der Beschaffenheitsabweichung maßgebliche Zeitpunkt ist der Gefahrübergang. 1155 BReg., BT-Drucksache 14/6040, S. 217 u. 231; Westermann, NJW 2002, 241 (243 f.); Reinicke/Tiedke (2004), Rn. 298; Huber, NJW 2002, 1004 (1005). 1156 Westermann, in: MüKo (2007), § 434, Rn. 7; Oechsler, Rn. 134 u. 220. 1157 Westermann, in: MüKo (2007), § 434, Rn. 44; Weidenkaff, in: Palandt (2008), § 434, Rn. 8; Reinicke/Tiedke (2004), Rn. 390; Schlechtriem, in: Schuldrecht (2003), Rn. 48; BReg., BT- Drucksache 14/6040, S. 213. 250 III. Haftungsfolgen - die Rechtsbehelfe des Sachgläubigers In der Folge wird geprüft, wie die Folgen der Haftung wegen einer Beschaffenheitsabweichung ausgestaltet sind. Die Rechte des Sachgläubigers wegen einer Beschaffenheitsabweichung ergeben sich aus den neu gestalteten §§ 437 ff. BGB. 1. Das Recht zur Auswahl des Rechtsbehelfs Das Recht zur Auswahl des Rechtsbehelfs steht gemäß §§ 437, 439, 440 BGB weiterhin dem Sachgläubiger zu.1158 Liegen die Tatbestandsvoraussetzungen der Haftungsfolgen vor, sind die Gerichte an die Wahl des Sachgläubigers gebunden. 2. Die Rechtsbehelfe der Nachlieferung und Nachbesserung Nach dem neuen Recht ist der Sachschuldner gemäß § 433 I Satz 2 BGB in eindeutiger Weise verpflichtet, die Kaufsache seinem Vertragspartner frei von Mängeln zu verschaffen.1159 Damit übereinstimmend steht bei Vorliegen eines Mangels dem Sachgläubiger der ursprüngliche Anspruch in modifizierter Gestalt als Nacherfüllungsanspruch zur Seite.1160 Er kann nach §§ 437 Nr. 1, 439 I BGB von seinem Vertragspartner die Beseitigung des Mangels („Reparatur“) oder die Lieferung einer mangelfreien Sachleistung („Ersatzlieferung“) verlangen. Da das Gesetz beide Rechtsbehelfe derselben inhaltlichen Ausgestaltung unterstellt, erfolgt im weiteren Verlauf eine gemeinsame Darstellung. § 439 II BGB legt fest, dass der Sachschuldner die zum Zweck der Nacherfüllung anfallenden Kosten zu tragen hat. Der nachliefernde Sachschuldner kann gemäß § 439 IV BGB von seinem Vertragspartner die Rückgewähr der mangelhaften Sachleistung verlangen. In bestimmten Fällen sieht das Gesetz eine Einschränkung des Sachgläubigerrechts auf Nacherfüllung vor. a) Die Einschränkung bei Unmöglichkeit und Unverhältnismäßigkeit Der Anspruch auf Nacherfüllung nach entfällt gemäß § 275 I BGB ipso iure, wenn diese für den Sachschuldner oder jedermann unmöglich ist.1161 Ferner bestehen Be- 1158 Oechsler, Rn. 139; BReg., BT-Drucksache 14/6040, S. 231. 1159 Weidenkaff, in: Palandt (2008), § 433, Rn. 1; Brox/Walker, S. 10; Schmidt, in Prütting, Vor § 433, Rn. 7. 1160 Huber, NJW 2002, 1004 (1005); Oechsler, Rn. 75; Faust, in: Bamberger/Roth, § 439, Rn. 6; Oetker/Maultzsch, S. 87 f.; Reinicke/Tiedke (2004), Rn. 408. 1161 § 275 I BGB erfasst die Fälle der tatsächlichen Unmöglichkeit sowie der rechtlichen Unmöglichkeit. Für die Einschränkung des Nacherfüllungsanspruchs ist unerheblich, inwiefern den Sachschuldner ein Verschulden trifft, § 275 II Satz 2 BGB; Canaris, JZ 2001, 499 (500),

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Zusammenfassung

Herstellungs- und Veräußerungsverträge spielen im Wirtschaftsalltag eine überragende Rolle. Mithilfe der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie hat der europäische Gesetzgeber starken Einfluss auf den Kernbereich der mitgliedstaatlichen Zivilrechtsordnungen ausgeübt und bisher überwiegend eigenständige Vertragstypen einheitlichen Regelungen unterworfen.

Der Autor setzt sich rechtsvergleichend mit der Frage auseinander, inwiefern die vorgesehene Gleichbehandlung der Verträge rechtlich und wirtschaftlich möglich ist und ob die Umsetzung der Richtlinie einen Gleichlauf des Vertragsrechts tatsächlich bewirkt hat. Dazu untersucht er die Gewährleistung bei Herstellungs- und Veräußerungsverträgen in den Rechtsordnungen Deutschlands, Englands und Frankreichs vor und nach der Umsetzung der Richtlinie. Abweichungen und Unterschiede hinterfragt er in ihrem wirtschaftlichen Kontext, wobei er sich auch mit Aspekten der ökonomischen Analyse des Zivilrechts auseinandersetzt.