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Thurid Koch, Kombinationen in:

Thurid Koch

Die Haftungsfreizeichnung in Forschungs- und Entwicklungsverträgen, page 111 - 111

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4095-9, ISBN online: 978-3-8452-1589-1 https://doi.org/10.5771/9783845215891

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111 VII. Kombinationen Die einzelnen Haftungsmodelle werden in aller Regel miteinander kombiniert. Haftungsklauseln finden sich entweder als allgemeine Auffangklauseln unter dem Oberbegriff »Haftung« wieder oder kommen als thematisch zugeordnete Haftungsbegrenzungen in den einzelnen Klauseln vor, so z.B. unter dem Oberpunkt Gewährleistung oder bei den Regelungen zu Schutzrechten. Allgemeine Haftungsbegrenzungsklauseln folgen im Vertragstext meist den besonderen Regelungen zu Gewährleistung, Verzug und sonstigen Haftungstatbeständen, um dadurch deutlich zu machen, dass es sich um einen Auffangtatbestand handelt, der sämtliche Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, umfassen soll. VIII. Zusammenfassung Haftungsfreizeichnungsklauseln treten in unterschiedlichen Varianten auf. Es finden sich Begrenzungen, die schon die Haftungsgrundlage selbst beschränken, wie z.B. auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit oder auf die Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten beschränkte Haftungsklauseln. Ferner finden sich Haftungsbegrenzungen der Höhe nach, hier vor allem die Beschränkung der Haftung auf eine bestimmte Höhe, die entweder durch einen Prozentsatz des Auftragswertes oder durch die Festlegung einer absoluten Summe bemessen wird. Teilweise wird auch vertraglich geregelt, dass eine Haftung nur in Höhe der dafür abgeschlossenen Haftpflichtversicherung übernommen wird. Haftungsausschlüssen und Haftungsfreistellungen im Innenverhältnis begegnet man in einer Vielzahl von Fällen, in denen das Risiko unüberschaubar erscheint und die wirtschaftlichen Auswirkungen als besonders verheerend erachtet werden, insbesondere bei Drittschäden wie z.B. bei der Verletzung von Schutzrechten Dritter oder in Fällen der Produkthaftung. Darüber hinaus kann das Einstehen für bestimmte Schäden ausgeschlossen sein, so z.B. für indirekte Schäden, für Sach-, Personen- oder Vermögensschäden. Eine indirekte Begrenzung der Haftung ist überdies durch Verkürzung der Verjährung des Anspruches möglich. Eine mittelbare Begrenzung kann auch durch die Einschränkung von Pflichten und dem zugrunde gelegten Sorgfaltsmaßstab in Leistungsbeschreibungen und Pflichtenheften gegeben sein. Inwieweit diese verschiedenen Varianten von Haftungsfreizeichnungen im Einzelnen wirksam sind, ist Gegenstand der folgenden Ausführungen.

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Zusammenfassung

Im wirtschaftlichen Wettbewerb um innovative Produkte und Verfahren haben Forschungs- und Entwicklungsverträge erhebliche Bedeutung. Diesem besonderen Vertragstyp widmet sich die Arbeit und liefert Antworten und Lösungen auf wichtige Fragen wie die nach der Rechtsnatur von FuE-Verträgen, nach Risiken und ihrer Abfederung sowie insbesondere auf die Frage nach der Wirksamkeit von Haftungsfreizeichnungen. Die Arbeit gibt praktische Empfehlungen für die Vertragsgestaltung sowie wertvolle Hinweise zu den Besonderheiten des FuE-Vertrags. Das Werk ist aus der Tätigkeit der Verfasserin als Syndikusanwältin einer großen Forschungseinrichtung entstanden und eine praktische Hilfe für alle mit FuE-Projekten befassten Mitarbeiter von Unternehmen und Forschungseinrichtungen, Rechtsanwälte und Wirtschaftsjuristen.