Jan Milus, Reduzierung erdienter Anwartschaftsteile in:
Grenzen ablösender Versorgungstarifverträge , page 101 - 109
Voraussetzungen und Grenzen eines tarifvertraglichen Eingriffs in Ansprüche und Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung
Available
- doi.org/10.5771/9783845214924
- ISBN print: 978-3-8329-4091-1
- ISBN online: 978-3-8452-1492-4
- Nomos, Baden-Baden
Chapter Preview
- page 2–16 Titelei/Inhaltsverzeichnis
- page 17–20 Abkürzungsverzeichnis
- page 21–28 Einleitung
- page 21–22A. Einführung in die Thematik
- page 22–25B. Bedeutung tariflicher Versorgungssysteme in der betrieblichen Altersversorgung
- page 25–27C. Problemstellung
- page 27–28D. Gang der Untersuchung
- page 29–681. Kapitel: Grundlagen
- page 29–38A. Betriebliche Altersversorgung
- page 38–57B. Tarifrecht
- I. Begriff, Funktion und notwendige Voraussetzungen der Tarifautonomie
- II. Verfassungsrechtliche Verankerung
- III. Tarifliche Rechtsetzung zwischen privatautonomer Herleitung und staatlicher Delegation
- IV. Versorgungstarifvertrag und Arbeitsverhältnis
- page 57–67C. Versicherungsrecht
- page 67–67D. Exkurs: Rechtsweg bei Streitigkeiten
- page 67–68E. Zusammenfassung
- page 69–1102. Kapitel: Eingriff in zugesagte Versorgungsrechte
- page 69–85A. Bestimmung des geschützten Besitzstands
- page 85–97B. Geltung des ablösenden Versorgungstarifvertrags im Arbeits- und im Bezugsverhältnis
- page 97–109C. Nachteilige Änderung zugesagter Versorgungsleistungen
- I. Reduzierung von Versorgungsrechten nach Eintritt des Versorgungsfalls
- II. Reduzierung erdienter Anwartschaftsteile
- III. Reduzierung des noch nicht erdienten Teilbetrags
- page 109–110D. Zusammenfassung
- page 111–1713. Kapitel: Grenzen des Eingriffs in Versorgungsrechte
- page 111–113A. Grenzen aus dem Mitgliedschaftsverhältnis
- page 113–116B. Umfang der gerichtlichen Kontrolle von Versorgungstarifverträgen
- page 116–128C. Bestimmung der Schranken nach dem Drei-Stufen-Modell: Anwendbarkeit des Modells auch auf ablösende Versorgungstarifverträge?
- page 128–130D. Bestehen tariffester Besitzstände? – Zur Unentziehbarkeitsrechtsprechung des Dritten Senats
- page 130–156E. Verhältnismäßigkeit des Eingriffs
- I. Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes auf ablösende Versorgungstarifverträge
- II. Bindung der Tarifvertragsparteien an den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
- 1. Verhältnismäßigkeit als allgemeiner Rechtsgrundsatz?
- 2. Dogmatische Herleitung: Verankerung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in der Rechtsordnung
- 3. Bindung der Tarifvertragsparteien an das Rechtsstaatsprinzip
- 4. Bindung an Grundrechte
- a) Geltung der Grundrechte im Privatrecht
- b) Darstellung des Meinungsstands
- aa) Unmittelbare Bindung infolge staatlicher Delegation von Normsetzungsbefugnissen
- bb) Tarifvertragsparteien als staatliche Funktionsnachfolger
- cc) Öffentlicher Status der Koalitionen
- dd) Grundrechte als Grenze sozialer Machtausübung
- ee) Grundrechte als Schutz vor Fremdbestimmung
- ff) Unmittelbare Grundrechtsbindung durch einfachgesetzliche Anordnung
- c) Grundrechtsbindung und staatlicher Geltungsbefehl
- d) Zwischenergebnis
- 5. Tarifverträge im öffentlichen Dienst
- III. Ergebnis
- page 156–170F. Vertrauensschutz
- I. Grundlagen
- II. Grenzen rückwirkender Rechtsnormsetzung
- page 170–171G. Zusammenfassung
- page 172–2194. Kapitel: Entwicklung eines Schutzpflichtmodells
- page 172–173A. Trennung von Mitglieder- und Außenseiterschutz
- page 173–174B. Staatliche Schutzpflichten im System des Privatrechts
- page 174–175C. Zum Verhältnis von Gesetzgeber und Rechtsprechung bei der Erfüllung grundrechtlicher Schutzpflichten
- page 175–205D. Entwicklung eines Schutzpflichtmodells für verbandsangehörige Arbeitnehmer
- I. Grundlagen
- II. Äußere Grenzen staatlicher Schutzpflichten
- III. Bestimmung des Schutzniveaus
- 1. Erste Schritte zur Konkretisierung des Schutzniveaus
- 2. Erfordernis einer Interessenabwägung
- 3. Berücksichtigung gesetzlicher Wertentscheidungen
- 4. Die Abwägungskriterien im Einzelnen
- 5. Durchführung der Abwägung
- page 205–218E. Pflicht der Tarifvertragsparteien zur Gleichbehandlung
- page 218–219F. Zusammenfassung
- page 220–2405. Kapitel: Schutz nichtorganisierter Arbeitnehmer
- page 220–227A. Reichweite des Außenseiterschutzes bei arbeitsvertraglich in Bezug genommenem Versorgungstarifvertrag
- page 227–238B. Schutz der nichtorganisierten Arbeitnehmer vor einer Allgemeinverbindlicherklärung des ablösenden Versorgungstarifvertrags
- page 238–239C. Schutz ehemaliger Gewerkschaftsmitglieder
- page 239–239D. Verbot einer Differenzierung nach der Gewerkschaftszugehörigkeit
- page 239–240E. Zusammenfassung
- page 241–2446. Kapitel: Grenzen von Satzungsänderungen
- page 245–2467. Kapitel: Folgen eines Verstoßes gegen höherrangiges Recht
- page 247–2528. Kapitel: Schlussbetrachtung
- page 253–271 Literaturverzeichnis