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Boris Eitel, Zusammenfassung in:

Boris Eitel

Die Konkretisierung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Reifen in Deutschland, page 158 - 158

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4090-4, ISBN online: 978-3-8452-1275-3 https://doi.org/10.5771/9783845212753

Series: Lüneburger Schriften zum Wirtschaftsrecht, vol. 11

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158 gefunden wird, sollte der Gesetzgeber die Produktverantwortung für Reifen entsprechend den hier vorgeschlagenen Maßnahmen konkretisieren. III. Zusammenfassung Das hiermit abzuschließende Kapitel E. der Arbeit hat deutlich gemacht, mit welcher Zielsetzung die abfallrechtliche Produktverantwortung für Reifen in Deutschland sinnvoller Weise konkretisiert werden sollte. Es konnte herausgearbeitet werden, dass die bestehenden, gesetzlichen Regelungen in Verbindung mit dem von der Reifenbranche angebotenen Rücknahmesystem bis auf weiteres eine ausreichende Sicherheit der Entsorgung gewährleisten. Weiterer Regelungen bedarf es insofern also nicht. Dem abfallrechtlichen Prinzip der Produktverantwortung wird bereits ausreichend Rechnung getragen. Auch an einer Steigerung der Verwertungsfreundlichkeit von Altreifen kann kein abfallpolitisches Interesse bestehen. Regelungen der Produktverantwortung brauchen demnach nicht darauf gerichtet zu sein. Gleiches gilt für eine Steigerung der Qualität der Altreifenverwertung . Mag das Recyceln von Reifen auch die zu präferierende Verwertungsmethode sein, so ist seine Förderung gleichwohl nicht geboten. Denn dies wäre nur in einem sehr begrenzten Umfang möglich. Insoweit ist eine Förderung aber gar nicht notwendig. Die Kapazitäten der Recyclinganlagen nehmen auch ohne eine staatliche Förderung beständig zu. Wirtschaftliche Hindernisse hiergegen existieren nicht. Einer Konkretisierung der Produktverantwortung bedarf es jedoch hinsichtlich der Förderung eines abfallvermeidenden Produktdesigns und der Wiederverwendung von Reifen. Hierzu wurde ein Maßnahmenvorschlag mit anzustrebenden Zielen erarbeitet, der eine Steigerung der Kilometerlaufleistung, die Optimierung des Nachschneidens und eine Stärkung der Runderneuerung vorsieht. Seine Umsetzung hat allerdings eine Reihe ökologisch äußerst relevanter Aspekte zu beachten, sollen dem Vorsorgeprinzip und dem Lebenszykluskonzept ausreichend Beachtung geschenkt werden. Zu erwähnen bleibt schließlich noch, dass einzelne Fragestellungen im Zusammenhang mit den Umweltauswirkungen von Reifen noch nicht abschließend beantwortet werden konnten. Weiterführende Studien mü ssen deshalb durchgeführt werden. Als erste dieser Art wird Ende 2008 eine von den führenden Herstellern in Auftrag gegebene Arbeit weiteren Aufschluss über die Auswirkungen von Reifen auf Umwelt und menschliche Gesundheit geben.602 602 Vergleiche hierzu reifenzeitung.de, 14. 2. 07.

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Zusammenfassung

Wie kann abfallrechtliche Produktverantwortung dazu beitragen, das in Reifen verborgene Abfallvermeidungspotential auszuschöpfen? Welche Regelungen sind hierfür sinnvoll und rechtmäßig?

Das moderne Abfallrecht verfolgt das Ziel, den Stoffeinsatz bei der Produktherstellung durch ressourcensparendes Produktdesign möglichst zu minimieren und Stoffe durch lange Benutzungsdauer und mehrfache Verwendung über große Zeiträume im Umlauf zu halten. Die Entstehung von Abfall soll vermieden werden.

Bei Reifen lässt sich dies im Wesentlichen auf drei Arten erreichen. So kann zunächst die Kilometerlaufleistung erhöht werden, so dass ein Reifenwechsel und damit ein Altreifenanfall verzögert werden. Weiterhin können Reifen durch die Anwendung der Verfahren des Nachschneidens und der Runderneuerung „weitere Leben“ gegeben werden, so dass die aus dem Verkehr auszusondernde Zahl von Reifen erheblich verringert werden kann.

Das Buch zeigt auf, wie Reifenhersteller zur Anwendung dieser Verfahren und damit zur Wahrnehmung ihrer abfallrechtlichen Produktverantwortung gebracht werden können. Besonderes Gewicht wird dabei auf die Berücksichtigung von Vorsorgeprinzip und Lebenszykluskonzept gelegt.