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Boris Eitel, Differenzierung nach Anfallstellen in:

Boris Eitel

Die Konkretisierung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Reifen in Deutschland, page 30 - 31

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4090-4, ISBN online: 978-3-8452-1275-3 https://doi.org/10.5771/9783845212753

Series: Lüneburger Schriften zum Wirtschaftsrecht, vol. 11

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30 Abbildung Nr. 2: Die Verwendungen von Altreifen in Deutschland 2. Differenzierung nach Anfallstellen77 Altreifen werden an rund 60.000 verschiedenen Orten in Deutschland, so genannten Anfallstellen, gesammelt.78 Diese befinden sich in erster Linie bei den Reifenhändlern, die Altreifen gegen ein an sie zu zahlendes Entgelt von den ursprünglichen Besitzern – Private wie Unternehmer – übernehmen.79 Reifenhandel findet dabei nicht nur durch die großen Ketten statt, sondern auch durch kleinere Fachhändler, Kfz-Werkstätten und Tankstellen. Zudem finden sich Anfallstellen dort, wo größere Fuhrparks unterhalten werden, etwa bei Spediteuren, Behörden, Unternehmen mit eigener Fahrzeugflotte und Autovermietungen. Betreiber solcher Fuhrparks beziehen ihre Reifen direkt über die Hersteller. Diese aber bieten, anders als die Reifenhändler, keinen Altreifenrücknahmeservice an. Größere Mengen Altreifen fallen außerdem bei den Reifenherstellern selbst an. Es handelt sich hierbei zumeist um Fehlproduktionen. Rund jeder 50. bis 100. Reifen misslingt und wird aus Sicherheitsgründen gebrauchsunfähig gemacht. Auch jede Altfahrzeugverwertung ist eine Anfallstelle für Altreifen. Weiterhin sind die Betriebshöfe der Altreifenentsorger als Anfallstelle anzusehen. Diese idealer Weise nach DIN ISO 9001:2000 zertifizierten Entsorgungsfachbetriebe übernehmen die Altreifen an den verschiedenen Primär-Anfallstellen und stellen das 77 Vergleiche zum Ganzen auch Brinkmann, Stoffliche Verwertung von Altreifen, S. 15. 78 Gemäß einer Schätzung aus dem Jahr 1998, aufgeführt in: Landesanstalt für Umweltschutz Baden- Württemberg, Entsorgung von Altreifen in Baden-Württemberg, S. 3. 79 Ebenso Landesanstalt für Umweltschutz Baden-Württemberg, Entsorgung von Altreifen in Baden- Württemberg, S. 3. Ausführlich hierzu B. IV. Marktströme im deutschen Altreifenhandel. 1%5% 8% 7% 2% 55% 22% Wiederverwendung im Inland Weiterverwendung im Inland (Landwirtschaft, Häfen, etc.) Wiederverwendung im Ausland Runderneuerung Stoffliche Verwertung Energetische Verwertung Statistisch nicht erfasst 31 Bindeglied zu den Verwertern dar. Auf ihren Betriebshöfen kommen große Mengen Altreifen jeglicher Art zusammen.80 Besondere Anfallstellen unterhalten schließlich noch die Runderneuerungsbetriebe. Sie sind zur Aufrechterhaltung einer stetigen Produktion zur fortwährenden Bevorratung großer Mengen an Altreifen gezwungen. Zu ihnen gelangen die Altreifen über professionelle Aufkäufer, durch den Vorbesitzer selbst oder über die Entsorger. 3. Differenzierung nach dem Grund des Anfalls Besitzer beenden die Nutzung ihrer Reifen aus verschiedenen Gründen. Den Hauptgrund dürften Sicherheitsaspekte bilden. So werden Reifen regelmäßig bei Beschädigungen von den Fahrzeugen genommen. Auch nicht mehr ausreichende Profiltiefe motiviert gewöhnlich zu einem Reifenwechsel. Dabei werden nur wenige Reifen auf das in § 36 II S. 3f StVZO81 vorgeschriebene Mindestmaß von 1,6 mm heruntergefahren. Vielmehr werden die Pneus bereits vor Erreichen dieser Marke sicherheitshalber ausgewechselt. Gerade bei Winterreifen empfehlen die Hersteller, ein Mindestprofil von 3-4 mm nicht zu unterschreiten. Altreifen fallen weiterhin bei Fahrzeugwechseln an. Da viele Fahrzeugbesitzer mittlerweile über Sommer- und Winterbereifung verfügen, ist bei Aufgabe des Fahrzeugs ein Reifensatz oft übrig. Reifen werden schließlich dann von den Fahrzeugen genommen, wenn Reparaturarbeiten an ihnen anstehen. Insbesondere das Nachschneiden, aber auch eine Runderneuerung erfordern es, die Reifen bereits vor Erreichen ihres Mindestprofils abzumontieren. Der Altreifenanfall ist damit meist nicht auf die Unbrauchbarkeit des Reifens zu seinem bisherigen Verwendungszweck oder gar seine Zerstörung zurückzuführen. Viel mehr sehen sich Reifenbesitzer regelmäßig aus den dargelegten sonstigen Gründen veranlasst, die Nutzung ihrer Reifen aufzugeben. III. Darstellung der verschiedenen Verwendungen von Altreifen82 Für Altreifen finden sich heute vielfältige und quantitativ ausreichende Verwendungsmöglichkeiten. 80 Vergleiche auch Landesanstalt für Umweltschutz Baden-Württemberg , aaO. Ausführlich hierzu B. IV. Marktströme im deutschen Altreifenhandel. 81 § 36 II S. 3f StVZO lauten: »Luftreifen an Kraftfahrzeugen und Anhängern müssen am ganzen Umfang und auf der ganzen Breite der Lauffläche mit Profilrillen oder Einschnitten versehen sein. Das Hauptprofil muss am ganzen Umfang eine Profiltiefe von mindestens 1,6 mm aufweisen; als Hauptprofil gelten dabei die breiten Profilrillen im mittleren Bereich der Lauffläche, der etwa 3/4 der Laufflächenbreite einnimmt.« 82 Vergleiche zum Ganzen auch Amt der Steiermärkischen Landesregierung (Hrsg.), Altreifensituation, S. 12ff.

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Zusammenfassung

Wie kann abfallrechtliche Produktverantwortung dazu beitragen, das in Reifen verborgene Abfallvermeidungspotential auszuschöpfen? Welche Regelungen sind hierfür sinnvoll und rechtmäßig?

Das moderne Abfallrecht verfolgt das Ziel, den Stoffeinsatz bei der Produktherstellung durch ressourcensparendes Produktdesign möglichst zu minimieren und Stoffe durch lange Benutzungsdauer und mehrfache Verwendung über große Zeiträume im Umlauf zu halten. Die Entstehung von Abfall soll vermieden werden.

Bei Reifen lässt sich dies im Wesentlichen auf drei Arten erreichen. So kann zunächst die Kilometerlaufleistung erhöht werden, so dass ein Reifenwechsel und damit ein Altreifenanfall verzögert werden. Weiterhin können Reifen durch die Anwendung der Verfahren des Nachschneidens und der Runderneuerung „weitere Leben“ gegeben werden, so dass die aus dem Verkehr auszusondernde Zahl von Reifen erheblich verringert werden kann.

Das Buch zeigt auf, wie Reifenhersteller zur Anwendung dieser Verfahren und damit zur Wahrnehmung ihrer abfallrechtlichen Produktverantwortung gebracht werden können. Besonderes Gewicht wird dabei auf die Berücksichtigung von Vorsorgeprinzip und Lebenszykluskonzept gelegt.