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Boris Eitel, Titelei/Inhaltsverzeichnis in:

Boris Eitel

Die Konkretisierung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Reifen in Deutschland, page 2 - 10

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4090-4, ISBN online: 978-3-8452-1275-3 https://doi.org/10.5771/9783845212753

Series: Lüneburger Schriften zum Wirtschaftsrecht, vol. 11

Bibliographic information
Lüneburger Schriften zum Wirtschaftsrecht herausgegeben von Prof. Dr. jur. Dr. h.c. (GTU Tiflis) Thomas Schomerus Band 11 BUT_Eitel_4090-4.indd 2 05.11.2008 8:13:01 Uhr Boris Eitel Die Konkretisierung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Reifen in Deutschland Nomos BUT_Eitel_4090-4.indd 3 05.11.2008 8:13:01 Uhr 1. Auflage 2009 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://www.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Lüneburg, Univ., Diss., 2008 ISBN 978-3-8329-4090-4 BUT_Eitel_4090-4.indd 4 05.11.2008 8:13:01 Uhr 5 Vorwort Diese Arbeit wurde 2008 von der Fakultät III, Umwelt und Technik der Leuphana Universität Lüneburg als Dissertation angenommen. Meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. iur. Dr. h.c. (GTU Tiflis) Thomas Schomerus danke ich für die vertrauensvolle und stets vorbildliche Betreuung meiner Arbeit. Herrn Prof. Ludger-Anselm Versteyl danke ich für die Erstellung seines Zweitgutachtens. Großer Dank gilt Herrn Rechtsanwalt Dr. Christian F. Rauda, der mir nicht nur als unverzichtbarer und engagierter Gesprächspartner, sondern immer auch als bester Freund zur Seite stand. Ich widme diese Arbeit meinen Eltern Karin Eitel-Hertmanni und Jürgen Eitel. Sie haben mich stets außerordentlich großzügig und nach besten Kräften unterstützt. Sie haben mir alles, was ich heute habe, erst ermöglicht. Ich danke ihnen von Herzen. Bad Kreuznach, im Spätsommer 2008 Boris Eitel 7 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis 11 Abkürzungsverzeichnis 12 A. Einleitung 13 I. Problemdarstellung 13 II. Zentrale Forschungsfrage 21 III. Stand der Forschung 22 IV. Gang der Untersuchung 23 B. Technische und ökonomische Grundlagen 26 I. Der Aufbau eines Reifens 26 II. Altreifen-Anfall in Deutschland 28 1. Überblick 29 2. Differenzierung nach Anfallstellen 30 3. Differenzierung nach dem Grund des Anfalls 31 III. Darstellung der verschiedenen Verwendungen von Altreifen 31 1. Wieder- und Weiterverwendung 32 2. Reparatur 33 a. Nachschneiden 34 b. Runderneuerung 36 3. Stoffliche Verwertung 42 4. Energetische Verwertung 43 5. Deponierung, Ablagerung 45 IV. Marktströme im deutschen Altreifenhandel 46 V. Zusammenfassung und abschließende Benennung verschiedener Altreifen-Kategorien 48 C. Rechtspflichten im Umgang mit Altreifen 50 I. Abfallrechtliche Einordnung der verschiedenen Altreifen-Kategorien 50 1. Bewegliche Sachen im Sinne des § 3 Absatz 1 S. 1 KrW-/AbfG, die unter die in Anhang I aufgeführten Gruppen fallen 51 2. Entledigung im Sinne des § 3 Absatz 1 S. 1 KrW-/AbfG 55 a. Reifen zum Nachschneiden 55 b. Karkassen 56 c. Profilreifen 70 d. Schrottreifen 71 3. Zwischenergebnis 73 8 II. Abfallrechtliche Einordnung der verschiedenen Verwendungen von Altreifen 73 1. Wieder- und Weiterverwendung 73 2. Reparatur 74 a. Nachschneiden 75 b. Runderneuerung 76 3. Stoffliche Verwertung 77 4. Energetische Verwertung 78 5. Deponierung, Ablagerung 80 6. Zwischenergebnis 81 III. Marktstromregelnde, gesetzliche Vorgaben 81 IV. Zusammenfassung und Ergebnis 83 D. Das abfallrechtliche Prinzip der Produktverantwortung 84 I. Rechtspolitischer Hintergrund 85 1. Allgemeine Zielsetzung, Grundgedanken und Wirkungsweise 85 2. Besonderheiten der Rücknahmepflichten 87 3. Produktverantwortung als Konsequenz umweltrechtlicher Grundprinzipien 89 a. Verursacherprinzip 90 b. Vorsorgeprinzip 91 c. Kooperationsprinzip 93 4. Zusammenfassung 93 II. Ausgestaltung im deutschen Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz 94 1. Zweckbestimmung und Inhalt 95 2. Rechtscharakter 98 3. Sachlicher Anwendungsbereich 100 4. Adressatenkreis der Regelungen 101 5. Operationalisierung durch Verordnungsermächtigungen 101 6. Operationalisierung durch freiwillige Maßnahmen 102 III. Produktverantwortung im europäischen Kontext 105 1. Allgemeines 105 2. Produktverantwortung im Recht der Europäischen Gemeinschaft 106 3. Produktverantwortungsrechtliche Bezüge in der neuen EG-Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRL) 108 a. Novellierungsverfahren 108 b. Etablierung des Lebenszykluskonzeptes 109 c. Einführung einer 5-stufige Abfallhierarchie 111 d. Normierung einer Erweiterten Herstellerverantwortung 112 e. Weitere Bezüge 112 4. Zusammenfassung 113 9 E. Ziele einer Konkretisierung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Reifen in Deutschland 115 I. Abfallrechtspolitische Forderungen an eine Konkretisierung 116 1. Förderung der Entsorgungssicherheit 116 2. Förderung der Verwertungsfreundlichkeit und -qualität 120 3. Förderung eines abfallvermeidenden Produktdesigns und der Wiederverwendung 123 a. Steigerung der Laufleistung 124 b. Optimierung des Nachschneidens 128 c. Stärkung der Runderneuerung 129 d. Zwischenergebnis 130 II. Beachtung von Vorsorgeprinzip und Lebenszykluskonzept 131 1. Durch Reifen verursachte Umweltbeeinträchtigungen 135 a. Negative Auswirkungen des Rollwiderstandes 136 b. Abrollgeräusche 144 c. Reifenabrieb 147 2. Wechselbeziehungen zwischen den Reifeneigenschaften 150 a. Generell bestehende Konflikte 150 b. Durch die Runderneuerung hervorgerufene Konflikte bei Pkw-Reifen 154 3. Ergebnis und rechtspolitische Folgerungen 155 III. Zusammenfassung 158 F. Einzusetzende Regelungsinstrumente 159 I. Instrumentendiskussion 159 1. Rücknahmepflichten für Altreifen 161 a. Pkw-Reifen 162 b. Lkw-Reifen 164 c. Logistische Umsetzung 165 d. Weitere, ökologisch unerwünschte Nebeneffekte 167 e. Zwischenergebnis 168 2. Direkt wirkende ordnungsrechtliche Regelungen 168 a. Steigerung der Laufleistung 169 b. Optimierung des Nachschneidens 172 c. Stärkung der Runderneuerung 173 3. Ergebnis 180 II. Rechtliche Möglichkeiten der Umsetzung 182 1. Freiwillige Maßnahmen der Produktverantwortlichen 183 2. Verordnende Maßnahmen gemäß den Ermächtigungen des KrW-/AbfG 187 a. Hinreichen der Ermächtigungsgrundlagen 187 b. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht 192 c. Zwischenergebnis 202 10 3. Erlass eines Gesetzes im formellen Sinne 202 4. Ergebnis 202 III. Zusammenfassung 203 G. Ergebnis und Ausblick 206 Literaturverzeichnis 211

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Zusammenfassung

Wie kann abfallrechtliche Produktverantwortung dazu beitragen, das in Reifen verborgene Abfallvermeidungspotential auszuschöpfen? Welche Regelungen sind hierfür sinnvoll und rechtmäßig?

Das moderne Abfallrecht verfolgt das Ziel, den Stoffeinsatz bei der Produktherstellung durch ressourcensparendes Produktdesign möglichst zu minimieren und Stoffe durch lange Benutzungsdauer und mehrfache Verwendung über große Zeiträume im Umlauf zu halten. Die Entstehung von Abfall soll vermieden werden.

Bei Reifen lässt sich dies im Wesentlichen auf drei Arten erreichen. So kann zunächst die Kilometerlaufleistung erhöht werden, so dass ein Reifenwechsel und damit ein Altreifenanfall verzögert werden. Weiterhin können Reifen durch die Anwendung der Verfahren des Nachschneidens und der Runderneuerung „weitere Leben“ gegeben werden, so dass die aus dem Verkehr auszusondernde Zahl von Reifen erheblich verringert werden kann.

Das Buch zeigt auf, wie Reifenhersteller zur Anwendung dieser Verfahren und damit zur Wahrnehmung ihrer abfallrechtlichen Produktverantwortung gebracht werden können. Besonderes Gewicht wird dabei auf die Berücksichtigung von Vorsorgeprinzip und Lebenszykluskonzept gelegt.