Bundesverfassungsrichter zwischen freier Meinungsäußerung, Befangenheit und Verfassungsorgantreue , page 45 - 59
- doi.org/10.5771/9783845212661
- ISBN print: 978-3-8329-4082-9
- ISBN online: 978-3-8452-1266-1
- Nomos, Baden-Baden
Zusammenfassung
Bundesverfassungsrichter müssen fachlich hervorragend geeignet sein und vor ihrer Wahl durch profilierte Meinungsäußerungen auf sich aufmerksam gemacht haben – was folgt hieraus für die unvoreingenommene Beurteilung der ihnen vorgelegten Fragen? Der Leser gewinnt einen kritischen Überblick über die Chronologie der bundesverfassungsrichterlichen Befangenheit und Ausgeschlossenheit.
Die Untersuchung entwickelt aus etwa 50 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts selbst und unter Anlehnung an den Topos der Verfassungsorgantreue Lösungsvorschläge für problematische Konstellationen. Sie trägt zur Meinungsbildung darüber bei, wann von einer unvoreingenommenen Entscheidungsfindung ausgegangen werden kann und macht das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme der Verfassungsorgane für diese Fragen nutzbar.
- page 2–8 Titelei/Inhaltsverzeichnis
- page 9–13 Einleitung
- page 14–16A. Zwischen Profil und Zurückhaltung
- page 17–67B. Voreingenommenheit im Spiegel des Gerichts
- page 17–211. Die gesetzlichen Regelungen
- page 21–592. Die Rechtsprechung
- page 59–673. Zusammenführung
- page 68–81C. Verfassungsrechtliche Betrachtungen
- page 82–82D. Klarstellungen
- page 83–85 Verzeichnis der zu Ausschluss und Befangenheit ausgewerteten Entscheidungen des BVerfG
- page 86–86 Verzeichnis der betroffenen Richter
- page 87–90 Literaturverzeichnis
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