Sebastian Lovens, Titelei/Inhaltsverzeichnis in:

Sebastian Lovens

Bundesverfassungsrichter zwischen freier Meinungsäußerung, Befangenheit und Verfassungsorgantreue, page 2 - 8

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4082-9, ISBN online: 978-3-8452-1266-1 https://doi.org/10.5771/9783845212661

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht, vol. 603

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Nomos Universitätsschriften Recht Band 603 BUT_Lovens_4082-9.indd 2 23.10.2008 10:49:55 Uhr Sebastian Lovens Bundesverfassungsrichter zwischen freier Meinungs­ äußerung, Befangenheit und Verfassungsorgantreue Nomos BUT_Lovens_4082-9.indd 3 23.10.2008 10:49:55 Uhr 1. Auflage 2009 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden­Baden 2009. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der photomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://www.d­nb.de abrufbar. Zugl.: Lüneburg, Univ., Diss., 2007 ISBN 978­3­8329­4082­9 BUT_Lovens_4082-9.indd 4 23.10.2008 10:49:55 Uhr 5 Vorwort Diese Untersuchung ist der leicht ergänzte und aktualisierte monografische Teil meiner kumulativen staatswissenschaftlichen Dissertation zum »wechselseitigen Einfluss zwischen Staat und Parteien«, die im Wintersemester 2006/2007 von der Fakultät II – Wirtschafts-, Verhaltens- und Rechtswissenschaften – der Universität Lüneburg angenommen worden ist. Die unselbstständigen Dissertationselemente zitiere ich in der Einleitung. Die Staatswissenschaften siedeln am Schnittpunkt verschiedener sozialwissenschaftlicher Disziplinen, die sich nicht nur unterschiedlicher Methoden bedienen, sondern deren Antworten auf vorfindliche Problemlagen auch Auskunft über die differenzierten Lösungsansätze geben. Ist die Rechtswissenschaft meine Hausdisziplin, so war die Politikwissenschaft mir Herausforderung. Der größte Dank gebührt Herrn Dipl.-Pol. Prof. Dr. phil. Uwe Thaysen, meinem Doktorvater im besten Sinne: Nicht nur gab er mir geradezu spielerisch den Impuls zu einer staatswissenschaftlichen Promotion. Er begleitete mich sowohl mit nachsichtiger Strenge als auch mit strenger Nachsicht durch die verschiedenen Themen und förderte jedes einzelne Element der kumulativen Dissertation durch kritische Nachfragen und Ermutigung sowohl grosso modo als auch en detail. Ein – wie so oft – intensives Gespräch mit ihm lieferte zudem den gedanklichen Nukleus dieser Untersuchung. Herrn apl. Prof. Dr. iur. Joachim Sanden danke ich für die zügige und engagierte Erstellung des Zweitgutachtens, dessen wertvolle Hinweise maßgeblich zur Überarbeitung beitrugen, sowie für jahrelange wissenschaftliche Begleitung. Herrn Prof. Dr. rer. pol. Ferdinand Müller-Rommel sei für die weiterführenden Gedanken im Rahmen der Disputation gedankt. Das Evangelische Studienwerk e.V. Villigst hat Vorstudien zu dieser Dissertation mit einem Promotionsstipendium gefördert. Ihm – und das bedeutet zuvörderst: den Studienleiterinnen und Studienleitern, ehemaligen wie derzeitigen Stipendiatinnen und Stipendiaten – gebührt weiterer Dank. Im Evangelischen Studienwerk wird interdisziplinärer Austausch ebenso ernst genommen wie luzide betrieben. Stellvertretend für viele sei Herr Dipl.-Pol. Johannes Kiersch, Diplôme, IEP de Paris, in freudevoller Reminiszenz an nie endenden und dennoch nicht endlosen Debatten um die Auslegung von Geschäftsordnungen erwähnt. Herzlich danke ich darüber hinaus Frau Rechtsanwältin Dr. iur. Anna Elena Janke, LL.M. und Frau Rechtsanwältin Juliane Hilbricht. Beide haben gleichermaßen durch persönliche Ermutigung des Autors wie kritisch-konstruktive Durchsicht des Typoskripts zu dessen Genese beigetragen. Ebensolchen Dank spreche ich Frau Denise Feldner aus, die nicht nur die Schlussphase meiner Promotion liebevoll begleitet hat. 6 Gewidmet ist die Dissertation dem Andenken an meinen verehrten Doktorvater, Herrn Dipl.-Pol. Prof. Dr. phil. Uwe Thaysen. Sein Tod im Juni 2007 bedeutete für die Politologie und für mich persönlich einen unermesslichen Verlust. Den unter seiner Ägide erworbenen Titel führe ich stets im Gedenken an ihn. Berlin, im Juli 2008 Dr. rer. publ. Sebastian Lovens, LL.M. 7 Inhaltsverzeichnis Einleitung 9 A. Zwischen Profil und Zurückhaltung 14 B. Voreingenommenheit im Spiegel des Gerichts 17 1. Die gesetzlichen Regelungen 17 2. Die Rechtsprechung 21 a) Die Anfänge: Von 1951 bis zum Leibholz-Beschluss 21 b) Der besonders enge Maßstab und die Reaktion des Gesetzgebers 27 c) Dogmatische Inkonsequenz: Der Simon-Beschluss 41 d) Ausdifferenzierung der Dogmatik 45 3. Zusammenführung 59 a) Befunde 59 b) Judikative Perspektiven 60 c) Gesetzesänderungen 65 C. Verfassungsrechtliche Betrachtungen 68 1. Bundesverfassungsrichter als Richter 68 2. Stellung des Bundesverfassungsgerichts 69 a) Das Bundesverfassungsgericht als Verfassungsorgan 70 b) Inhalt der Verfassungsorgantreue 74 c) Konsequenzen 76 d) Sanktionen 80 8 D. Klarstellungen 82 Verzeichnis der zu Ausschluss und Befangenheit ausgewerteten Entscheidungen des BVerfG 83 Verzeichnis der betroffenen Richter 86 Literaturverzeichnis 87

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Zusammenfassung

Bundesverfassungsrichter müssen fachlich hervorragend geeignet sein und vor ihrer Wahl durch profilierte Meinungsäußerungen auf sich aufmerksam gemacht haben – was folgt hieraus für die unvoreingenommene Beurteilung der ihnen vorgelegten Fragen? Der Leser gewinnt einen kritischen Überblick über die Chronologie der bundesverfassungsrichterlichen Befangenheit und Ausgeschlossenheit.

Die Untersuchung entwickelt aus etwa 50 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts selbst und unter Anlehnung an den Topos der Verfassungsorgantreue Lösungsvorschläge für problematische Konstellationen. Sie trägt zur Meinungsbildung darüber bei, wann von einer unvoreingenommenen Entscheidungsfindung ausgegangen werden kann und macht das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme der Verfassungsorgane für diese Fragen nutzbar.