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Judith Hoffmann, Der Gegenstand der Arbeit in:

Judith Hoffmann

Die Integration Südosteuropas, page 31 - 33

Die Demokratisierungspolitik europäischer Organisationen in Albanien

1. Edition 2008, ISBN print: 978-3-8329-4075-1, ISBN online: 978-3-8452-1211-1 https://doi.org/10.5771/9783845212111

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31 Unterschiede zu den alten Mitgliedsstaaten bisher theoretisch weitgehend unterbelichtet. Daher fordert Grabbe z.B. mehr empirische Untersuchungen mit einem „bottom-up research design“, die sich auf kleinere und klarere Fallstudien des Reformprozesses in Mittel- und Osteuropa beziehen (vgl. Grabbe 2003). Sie erscheinen besser geeignet, die Bedeutung der Europäisierung in verschiedenen Sektoren und die Mechanismen, durch die sie in den osteuropäischen Ländern vermittelt wird, zu verstehen (vgl. Papdimitriou 2002). Im Rahmen der Forschung zu den internationalen Beziehungen wurde schließlich die Rolle von internationalen Organisationen als Agenten des Normtransfers unter dem Stichwort der „internationalen Sozialisierung“ untersucht (vgl. Linden 2002). Der größte Prozess der internationalen Sozialisierung im internationalen System fand nach Auffassung von Schimmelfennig (2002) nach 1989 in Osteuropa statt. Trotzdem wurde sie in den Ländern Mittel- und Osteuropas selten in einer systematischen, theorieorientierten und vergleichenden Weise untersucht. Mit Blick auf den Forschungsstand gelangt man damit zum Fazit, dass sich die Forschung zur externen Unterstützung der Demokratisierungsprozesse in Ost- und Südosteuropa nur auf wenige theoretisch verlässliche Grundlagen und empirische Länderstudien stützen kann. Vor allem in drei Bereichen sind vermehrt Untersuchungen nötig: Zum einen besteht weiterer Forschungsbedarf in Bezug auf die Instrumente und Methoden, mit denen externe Akteure den politischen Wandel in jungen Demokratien zu beeinflussen versuchen.18 Zum anderen bleibt die Frage bestehen, wie und durch welche kausalen Mechanismen die Einflüsse wirken. Weiterhin liegt bisher noch nicht genug systematisches Wissen zu den möglichen Wirkungen der externen Einflüsse vor, besonders im Verhältnis zu innenpolitischen Faktoren (vgl. Linden 2002). 1.3. Der Gegenstand der Arbeit Die vorliegende Arbeit untersucht das Engagement der drei europäischen Organisationen EU, OSZE und Europarat für die Demokratisierung Albaniens und setzt damit beim Schnittpunkt zwischen Transformationsforschung, Studien zur Europäisierung und EU-Osterweiterung sowie der Forschung zur internationalen Sozialisierung an. In der Untersuchung wird von einer Interdependenz zwischen externen und internen Akteuren ausgegangen, nach der die innenpolitischen Entwicklungen Albaniens nicht als unabhängig von den internationalen Ereignissen und Akteuren verstanden werden. Damit wird der Demokratisierungsprozess als eine abhängige Variable konzeptualisiert. 18 Mangott fragt z.B. nach den verschiedenen Typen von externen Einflüssen, den involvierten Akteuren, ihren Motivationen, Methoden und dem Umfang ihrer Ressourcen (vgl. Mangott 2000). 32 Die Untersuchung orientiert sich dabei an der folgenden Leitfrage: Welche Rolle haben die drei externen Akteure im Demokratisierungsprozess Albaniens innerhalb der letzten fünfzehn Jahre gespielt? Die drei Organisationen wurden ausgewählt, weil sie sich besonders für die Demokratisierung in Albanien und in Südosteuropas insgesamt einsetzen. Alle drei europäischen Organisationen haben entsprechend ihrer jeweiligen Zielsetzungen und spezifischen Aufgabenbereiche eine bestimmte Herangehensweise entwickelt, die sich in ihren Strategien dem Land und der Region gegenüber niederschlägt. Sie verfügen über unterschiedliche Strukturen vor Ort und sind finanziell und personell verschieden stark ausgestattet. y Die EU engagiert sich seit 1991 in Albanien. Nachdem sie sich in den ersten Jahren vor allem beim wirtschaftlichen Wiederaufbau und durch humanitäre Hilfe für die Versorgung der verarmten Bevölkerung beteiligte, wuchs seit Ende der 1990er Jahre ihre politische Bedeutung als Stabilitätsanker für das Land und die gesamte Region Südosteuropas. Dem Engagement der EU wird in der Analyse ein besonderer Raum eingeräumt, da sie aufgrund ihrer finanziellen Unterstützung und ihrer politischen Rolle in der Region und in Albanien der wichtigste externe Akteur ist. y Albanien trat bereits 1991, im Jahr des politischen Umbruchs, der OSZE bei. Eine Präsenz der OSZE in Tirana wurde allerdings erst im Jahr 1997 errichtet. Die bürgerkriegsähnlichen Zustände nach dem Zusammenbruch der Pyramidenspiele Anfang 1997 erforderten schnelle Neuwahlen, die mit der Unterstützung der OSZE durchgeführt werden sollten. Seitdem ist die OSZE mit einer Zentrale in Tirana und lokalen Büros in mehreren Städten Albaniens präsent. y Im Jahr 1995 wurde Albanien als Mitglied in den Europarat aufgenommen. Der Europarat war bis zum Jahr 2003 mit einem kleinen Büro in Tirana vertreten. Das Büro wurde danach in ein Informationszentrum umgewandelt. Die Untersuchung der Rolle der drei Organisationen orientiert sich an den folgenden Fragen: 1) Welche Strategien und Zielsetzungen verfolgten die drei Organisationen in Albanien? 2) Wie gestaltete sich die Unterstützung der EU, der OSZE und des Europarats für den Demokratisierungsprozess in Albanien innerhalb der letzten fünfzehn Jahre? Welche Instrumente benutzten sie, und wie waren sie selbst organisiert? 3) Unter welchen regionalen und albanienspezifischen Rahmenbedingungen fand das Engagement der drei Organisationen statt und wie reagierten sie auf die Veränderungen dieser Rahmenbedingungen? 4) Inwieweit war die Stabilisierungs- und Integrationspolitik der drei Akteure in der Lage, zu einer Demokratisierung beizutragen? 33 1.4. Die Hypothesen Der Untersuchung werden folgende Hypothesen zugrunde gelegt: Hypothese 1: Quantitative und qualitative Veränderungen des Engagements externer Akteure in Südosteuropa finden in Reaktion auf tatsächliche oder wahrgenommene nationale bzw. regionale Krisen statt. Die Annahme geht davon aus, dass sich die europäischen multilateralen Organisationen nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Regime in Ost- und Südosteuropa nicht proaktiv (wie im Sinne der Regimekonkurrenz während des kalten Krieges) für die Demokratisierung engagieren. Sie agieren vielmehr „reaktiv“, d.h. erst, nachdem ein Bedrohungspotential für die westliche Gemeinschaft wahrgenommen wird. Mit jeder weiteren Krise bzw. Bedrohung kommt es – im Sinne einer „sich selbst erfüllenden Verpflichtung“ – zu einem steigenden Niveau an Unterstützung durch die externen Akteure, das sich nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ ausdrückt. Diese Verhaltensweise der externen Akteure wird hier als „Eskalations-Engagement-Syndrom“ bezeichnet. Hypothese 2: Der Beitrag der externen Akteure zur Demokratisierung ist an das Vorhandensein eines minimalen Niveaus staatlicher Kapazität zum Wandel gebunden. Externe Akteure sind in unmittelbarer Weise auf die Kooperation und Zusammenarbeit mit den staatlichen Institutionen des Transformationslandes angewiesen. Obwohl die europäischen Organisationen eine machtvolle Position in der Besetzung von Themenfeldern und der Definition von Agenden besitzen, hängt die Normübernahme und Implementierung von Reformmaßnahmen von den Kapazitäten der staatlichen Administration ab. Hypothese 3: Die Kapazitäten (u.a. innere Struktur und Organisationsweise) der externen Akteure haben einen Einfluss auf die Anpassungsfähigkeit ihrer Unterstützung an die Probleme, die Ressourcen und den Unterstützungsbedarf des Transformationslandes. Die Annahme geht davon aus, dass die externen mit den innenpolitischen Akteuren interagieren. Da es sich bei der Demokratisierung um einen Prozess handelt, auf den die externen Akteure – ihrem eigenen Anspruch zufolge – positiv einzuwirken versuchen, ist zu vermuten, dass das Ergebnis ihrer Handlungen auch von den eigenen Kapazitäten und ihrer Anpassungsfähigkeit beeinflusst wird. 1.5. Die Gliederung der Arbeit Nach der Einleitung (Kapitel 1) wird im zweiten Kapitel der Forschungsansatz dieser Arbeit entwickelt. Dort werden zunächst die zentralen Begriffe Demokratisierung und Konsolidierung definiert (Kapitel 2.1). Danach werden die Forschungsansätze analysiert und diskutiert, die sich mit der Rolle externe Akteure für die Demokratisierung in postsozialistischen Transformationsländern beschäftigen (Kapitel 2.2). Dabei handelt es sich erstens um die innerhalb der Theorien der internationalen

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Zusammenfassung

Im Schnittfeld von Transformations- und Integrationsforschung bietet die Arbeit eine detaillierte Auseinandersetzung mit den Einflussmöglichkeiten europäischer Institutionen auf die Demokratisierung in Südosteuropa. Analysiert wird die Demokratisierungshilfe von EU, OSZE und Europarat am wenig untersuchten Fall des „scheinheiligen Demokratisierers“ Albanien. Scheinheilige Demokratisierer stellen die Demokratisierungsbemühungen europäischer Organisationen in Südosteuropa vor große Herausforderungen. Wegen der prekären Sicherheitslage weisen sie einen erhöhten Stabilisierungsbedarf auf und begrenzten dadurch die Wirkung des Engagements der europäischen Akteure. In Auseinandersetzung mit den Forschungsansätzen der Internationalen Sozialisierung, der Europäisierung und der Konditionalität leistet die Arbeit einen Beitrag zur Debatte über die Rolle externer Akteure und untersucht die Wirkungszusammenhänge zwischen der internationalen und nationalen Dimension der Demokratisierung von Transformationsländern. Die Ergebnisse der Studie werfen einen kritischen Blick auf die EU-Konditionalität und zeigen die Notwendigkeit einer neuen Integrationsstrategie für die Länder Südosteuropas auf.