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Verzeichnis der Tabellen und Abbildungen
Tabelle 1: Die Wirkungsebenen der internationalen Normen 50
Tabelle 2: Die Wirkungsbedingungen der internationalen Sozialisierung
in Mittel- und Osteuropa 54
Tabelle 3: Die Mechanismen der Europäisierung 58
Tabelle 4: Die Wirkungsbedingungen der Europäisierung 60
Tabelle 5: Die Wirkungsbedingungen der Konditionalität 68
Tabelle 6: Übersicht über die wesentlichen Aktivitäten der europäischen
Organisationen 80
Tabelle 7: Instrumente externer Akteure (unter besonderer Berücksichtigung
der EU) 81
Tabelle 8: Bewertungskriterien für die Demokratisierungsprojekte der
externen Akteure 82
Tabelle 9: Zentrale Merkmale der Kapazitäten der europäischen
Organisationen 85
Tabelle 10: BIP pro Kopf in EUR (2000–2005) 92
Tabelle 11: Reales Wirtschaftswachstum in Prozent (2000–2004) 93
Tabelle 12: ADI-Zuflüsse in Prozent des BIP (2000–2004) 93
Tabelle 13: Finanzierung des Staatsdefizits in Prozent des BIP (2002) 94
Tabelle 14: Kriterien zur Überprüfung der Einhaltung der EU-Konditionalität 98
Tabelle 15: Die Elemente des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses
(SAP) 103
Tabelle 16: Die Stufen auf dem Weg zum Stabilisierungs- und
Assoziierungsabkommen (SAA) und dem EU-
Beitrittskandidatenstatus 105
Tabelle 17: CARDS-Programm Allokation und andere finanzielle Hilfen,
2000–2006 (in Mio. EUR) 107
Tabelle 18: Ziele des CARDS-Programms 108
Tabelle 19: Parlamentswahlen 1991 und 1992 (Stimmenanteil
in Prozent/Sitze) 125
Tabelle 20: Ergebnisse der Parlamentswahlen 1997–2005
(in Prozent/Sitze) 132
Tabelle 21: Parlamentsboykotte zwischen 1996 und 2002 134
Tabelle 22: Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten und im Ministerrat
(1997–2005) 136
Tabelle 23: Jährliches Wachstum des BIP, 1991–1999 und 2000–2005
(in Prozent) 145
Tabelle 24: Zusammensetzung des BIP nach Sektoren, 1996–2005
(in Prozent) 146
Tabelle 25: Handels- und Kapitalbilanz, 1996–2004 (in Prozent des BIP) 147
15
Tabelle 26: Kapitalzuflüsse nach Albanien, 1992–1998 und 2000–2005
(in Mio. USD) 147
Tabelle 27: Überweisungen von Auslandsalbanern nach Albanien,
1996–2003 150
Tabelle 28: Die finanzielle Unterstützung der EU für Albanien 1991–2000
(in Mio. EUR) 158
Tabelle 29: Die finanzielle Unterstützung der EU für Albanien unter dem
CARDS-Programm 2001–2006 (in Mio. EUR) 159
Tabelle 30: Allokation der finanziellen Unterstützung, 1996–1999 161
Tabelle 31: Finanzmittel für Albanien, CARDS-Programme 2002–2004
(in Mio. EUR) 166
Tabelle 32: Die Schritte zu den Verhandlungen über ein SAA 181
Tabelle 33: Voraussetzungen für eine erfolgreiche Teilnahme Albaniens im
SAP laut Durchführbarkeitsstudie der Europäischen Kommission
(1999) 184
Tabelle 34: Übersicht über die Themen der technischen Verhandlungsrunden 190
Tabelle 35: Konditionen der internationalen Gemeinschaft für die
Unterstützung in Albanien 209
Tabelle 36: Bewertung von Freedom House „Nations in Transit“ für
Albanien (1997–2005) 221
Tabelle 37: Beurteilung der Fortschritte im Bereich der öffentlichen
Verwaltungsreform in Albanien (SAP-Bericht 2002 für das
Jahr 2001) 222
Tabelle 38: Beurteilung der Fortschritte im Bereich der öffentlichen
Verwaltungsreform in Albanien (SAP-Bericht 2003 für das
Jahr 2002) 223
Tabelle 39: Beurteilung der Fortschritte im Bereich der öffentlichen
Verwaltungsreform in Albanien (SAP-Bericht 2004 für das
Jahr 2003) 225
Tabelle 40: Beurteilung der Fortschritte im Bereich der öffentlichen
Verwaltungsreform in Albanien (SAA Report 2005 für das
Jahr 2004) 227
Tabelle 41: Die EU-Programme zur Unterstützung der Zivilgesellschaft 229
Tabelle 42: Projektmittel für das PHARE-Demokratieprogramm
(in Mio. EUR) 231
Tabelle 43: Projektmittel unter dem EIDHR-Programm für Albanien
(in Mio. EUR) 231
Tabelle 44: Projektmittel unter dem CARDS-Programm für die Komponente
„Demokratische Stabilisierung“ in Albanien (in Mio. EUR) 233
Tabelle 45: Die Bewertung der Zivilgesellschaftsentwicklung in den
SAP-Berichten der EU 240
Tabelle 46: Die Personalstruktur der OSZE-Präsenz in Albanien 254
Tabelle 47: Das Budget der OSZE-Präsenz in Albanien 255
Tabelle 48: Tätigkeitsfelder der OSZE-Präsenz in Albanien 256
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Tabelle 49: Die Lokalbüros der OSZE-Präsenz in Albanien und ihre
Personalstruktur 258
Tabelle 50: OSZE/ODIHR-Empfehlungen nach den Wahlen von 1997 und
Beurteilung der Wahlen von 2000 268
Tabelle 51: OSZE/ODIHR-Empfehlungen nach den Wahlen von 2000 und
Beurteilung der Wahlen von 2001 271
Tabelle 52: OSZE/ODIHR-Empfehlungen nach den Wahlen von 2001 und
Einschätzung der Wahlen von 2003 275
Tabelle 53: OSZE/ODIHR-Empfehlungen nach den Wahlen von 2003 und
Einschätzung der Wahlen von 2005 281
Tabelle 54: Freedom-House-Bewertung „Nations in Transit“ für Albanien
(1997–2005) 283
Tabelle 55: Die Gemeinsamen Programme von Europarat und Europäischer
Kommission zur Unterstützung Albaniens (1993–2005) 296
Tabelle 56: Die Konferenzen zur Rechts- und Justizreform in Albanien und
ihre Themen 303
Tabelle 57: Auswahl von Gesetzen, die mit Hilfe des Europarats entworfen
wurden 304
Tabelle 58: Ergebnisse der Parlamentswahlen in Albanien 1991–1997
(in Prozent/Sitze) 354
Tabelle 59: Ergebnisse der Parlamentswahlen in Albanien, 2001–2005
(in Prozent/Sitze) 355
Tabelle 60: Regierungskoalition und Oppositionsparteien nach den Wahlen
von 2005 356
Tabelle 61: Die Zusammensetzung der Regierung von Sali Berisha nach den
Parlamentswahlen von 2005 357
Tabelle 62: Die Ziele und Elemente des Programms zur Reform der
staatlichen Institutionen und der öffentlichen Verwaltung von
1997 (SIPAR) 359
Tabelle 63: Geförderte Projekte unter dem PHARE-Demokratieprogramm
von 1996 360
Tabelle 64: Geförderte Projekte unter dem EIDHR-Programm von 2001 361
Abbildung 1: Die Anpassung der EU-Hilfe nach der Krise von 1997,
revidiertes MIP 164
Abbildung 2: EU-Hilfe im Rahmen des CARDS-Programms, 2002–2004
(in Prozent) 167
Abbildung 3: Die Sektoren der EU-Hilfe, 1996–1999 und 2002–2004
(in Prozent) 168
Chapter Preview
References
Zusammenfassung
Im Schnittfeld von Transformations- und Integrationsforschung bietet die Arbeit eine detaillierte Auseinandersetzung mit den Einflussmöglichkeiten europäischer Institutionen auf die Demokratisierung in Südosteuropa. Analysiert wird die Demokratisierungshilfe von EU, OSZE und Europarat am wenig untersuchten Fall des „scheinheiligen Demokratisierers“ Albanien. Scheinheilige Demokratisierer stellen die Demokratisierungsbemühungen europäischer Organisationen in Südosteuropa vor große Herausforderungen. Wegen der prekären Sicherheitslage weisen sie einen erhöhten Stabilisierungsbedarf auf und begrenzten dadurch die Wirkung des Engagements der europäischen Akteure. In Auseinandersetzung mit den Forschungsansätzen der Internationalen Sozialisierung, der Europäisierung und der Konditionalität leistet die Arbeit einen Beitrag zur Debatte über die Rolle externer Akteure und untersucht die Wirkungszusammenhänge zwischen der internationalen und nationalen Dimension der Demokratisierung von Transformationsländern. Die Ergebnisse der Studie werfen einen kritischen Blick auf die EU-Konditionalität und zeigen die Notwendigkeit einer neuen Integrationsstrategie für die Länder Südosteuropas auf.