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Judith Hoffmann, Titelei/Inhaltsverzeichnis in:

Judith Hoffmann

Die Integration Südosteuropas, page 2 - 13

Die Demokratisierungspolitik europäischer Organisationen in Albanien

1. Edition 2008, ISBN print: 978-3-8329-4075-1, ISBN online: 978-3-8452-1211-1 https://doi.org/10.5771/9783845212111

Bibliographic information
Judith Hoffmann Die Integration Südosteuropas Die Demokratisierungspolitik europäischer Organisationen in Albanien Nomos D 188 1. Auflage 2008 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2007. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://www.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Berlin, Freie Univ., Diss., 2008 ISBN 978-3-8329-4075-1 Gewidmet meinen Eltern, Hiltrud Hoffmann und Edgar Hoffmann 7 Danksagung Wenn ich am Ende des Prozesses der Forschungstätigkeit für diese Dissertation an den Beginn zurückblicke, liegt ein sehr interessanter und herausfordernder Weg hinter mir. Auf diesem Weg haben mich viele Personen und Institutionen begleitet und unterstützt. Ihnen möchte ich an dieser Stelle sehr herzlich danken. An erster Stelle danke ich meinem Betreuer, Professor Dr. Eberhard Sandschneider von der Freien Universität Berlin, der mich von der Themenfindung bis zum Abschluss dieser Arbeit ermutigt und unterstützt hat. Besonderer Dank gilt auch Professor Dr. Michael Kreile, meinem Betreuer aus dem Graduiertenkolleg der Humboldt-Universität zu Berlin, für seine produktiven Anregungen, vor allem im Rahmen seines Forschungskolloquiums. Einen großen Teil meiner Forschungszeit wurde ich durch ein Stipendium der Deutschen Forschungsgemeinschaft im Rahmen des Graduiertenkollegs „Das neue Europa“ (heute: Berlin Graduate School of Social Sciences) am Institut für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität unterstützt. Dankbar bin ich in diesem Kontext vor allem Professor Dr. Gert-Joachim Glaeßner und seinen Kollegen des Graduiertenkollegs für die Möglichkeit, in einem größeren Kontext zu forschen und zu arbeiten und gemeinsam mit anderen Doktorandinnen und Doktoranden in einen fachlichen Austausch zu treten. Dr. Martin Nagelschmidt danke ich für seine stets unbürokratische und freundliche Unterstützung während der gesamten Zeit, in der ich an der Humboldt-Universität arbeiten durfte. Danken möchte ich außerdem herzlich Dr. Dirk Schröter, der mit kritischem Blick den Entwurf des Theorieteils der Arbeit kommentiert hat. Missen möchte ich auch nicht die vielfältigen Diskussionen über mein Thema, u.a. im Rahmen unserer Arbeitsgruppe, mit meinen Kolleginnen und Kollegen Katrin Bastian, Gisela Neunhöffer, Anne Schüttpelz und Álvaro Morcillo-Laiz. Dr. Henri Band und Ilse Scholz danke ich für ihre Unterstützung bei der Endredaktion des Buches. Ohne die Unterstützung vieler Personen in Albanien wäre es nicht möglich gewesen, die Forschungen für den empirischen Teil dieser Arbeit durchzuführen. Mein Dank gilt Lutz Salzmann, Botschafter der Delegation der Europäischen Kommission in Albanien, der mir den mehrwöchigen Aufenthalt an der Delegation und damit vielfältige Einblicke in die Tätigkeit der EU in Albanien ermöglichte, und Arna Hartmann von der Weltbank, die mich mit ihrer Begeisterung für Albanien angesteckt hat. Vanessa Dick, Dritan Tola und Eric Filipink danke ich für ihre große Bereitschaft zum Gespräch und zur Diskussion meiner Zwischenergebnisse. Ich danke allen Kollegen und Freunden aus Albanien, besonders Fatos Reca und Denada Hoxha. Von ihnen habe ich sehr viel über das Land gelernt. Vor allem bin ich meinen Interviewpartnern aus Albanien und Brüssel zu großem Dank verpflichtet. Sie haben mit mir ihre Erfahrungen und ihre Zeit geteilt und damit einen wesentlichen Beitrag zu dieser Arbeit geleistet. 8 Besonderer Dank gilt meiner Familie, meinen Freundinnen und Freunden für ihre Unterstützung, ihr Verständnis und ihre Ermutigungen in all diesen Jahren. Herzlich danke ich Kerstin Hoffmann und Elisabeth Dürr für ihre tatkräftige Unterstützung bei der Korrektur von Kapiteln dieser Arbeit. Auch danke ich herzlich meinem Vater, Edgar Hoffmann, der sich mit hohem Engagement dem Korrekturlesen von Teilen des Manuskripts angenommen hat. Von Herzen danke ich Gökhan Tuncer, der mich in den schwierigen und den spannenden Phasen dieser Schaffensperiode begleitet hat, und mit dem die kritische Auseinandersetzung zu meinem Thema eine große Inspiration war. Berlin, im August 2008 Judith Hoffmann 9 Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Tabellen und Abbildungen 14 Abkürzungsverzeichnis 17 1. Einleitung 21 1.1. Die Auswahl des Fallbeispiels 26 1.2. Der Forschungsstand 27 1.3. Der Gegenstand der Arbeit 31 1.4. Die Hypothesen 33 1.5. Die Gliederung der Arbeit 33 1.6. Die Quellenlage 36 2. Die Rolle von europäischen Organisationen im Demokratisierungsprozess: Eine Diskussion des Forschungsstands zur internationalen Dimension von Transformationsprozessen 38 2.1. Die Präzisierung der abhängigen Variable: Demokratisierung und Konsolidierung 38 2.1.1. Die Phasen des Transformationsprozesses 39 2.1.2. Die fünf Arenen der Konsolidierung 43 2.2. Theoretische Ansätze zur Rolle externer Akteure für den innenpolitischen Wandel 46 2.2.1. Die internationale Sozialisierung von Staaten 48 2.2.1.1. Die Wirkungsebenen und -mechanismen der internationalen Sozialisierung 49 2.2.1.2. Die internationale Sozialisierung der Transformationsländer in Mittel- und Osteuropa 51 2.2.1.3. Die Bedingungen der internationalen Sozialisierung in Mittel- und Osteuropa 54 2.2.2. Die Europäisierung 57 2.2.2.1. Die Wirkungsmechanismen und -bedingungen der Europäisierung 57 2.2.2.2. Die Europäisierung der Transformationsländer in Mittelund Osteuropa 61 2.2.3. Die internationale Dimension von Demokratisierung 64 2.2.3.1. Die Wirkungsmechanismen und -bedingungen der Konditionalität 67 10 2.2.3.2. Die Konditionalität der europäischen Organisationen in Mittel- und Osteuropa 69 2.2.4. Die Grenzen der theoretischen Ansätze 72 2.3. Der Ansatz der Arbeit und das methodische Vorgehen 78 2.3.1. Die Entwicklung und Operationalisierung der Hypothesen 82 2.3.2. Die Grenzen der empirischen Untersuchung 86 2.3.3. Das methodische Vorgehen 87 3. Die regionalen und albanienspezifischen Rahmenbedingungen des Engagements der europäischen Organisationen 89 3.1. Die regionalen Rahmenbedingungen 89 3.1.1. Die spezifischen Transformationsherausforderungen Südosteuropas 90 3.1.2. Die Stabilisierungspolitik der EU im Westlichen Balkan: Vom Wiederaufbauhelfer zum Integrationsagenten 95 3.1.2.1. Der Royaumont-Prozess und das EU-Regionalkonzept (nach 1995/1996) 96 3.1.2.2. Die neuen Herausforderungen durch den Kosovo-Krieg 1999: Wendepunkt in der Herangehensweise der EU 99 3.1.2.3. Der Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess als strategischer Rahmen der EU-Politik gegenüber dem Westlichen Balkan (nach 1999) 101 3.1.2.4. Die neue finanzielle Unterstützung der EU durch das CARDS-Programm 106 3.1.2.5. Die Thessaloniki-Agenda von 2003 und die Europäischen Partnerschaften als weiterführender Integrationsschritt 109 3.1.3. Der Stabilitätspakt für Südosteuropa als regionale Initiative der internationalen Gemeinschaft 111 3.1.4. Zwischenfazit 116 3.2. Die Rahmenbedingungen in Albanien 118 3.2.1. Die Ausgangsbedingungen des albanischen Transformationsprozesses: Vorautokratische Demokratieerfahrungen und totalitäres Regime (1918–1991) 120 3.2.2. Die Phase der Liberalisierung und das Ende des autokratischen Systems in Albanien (1986–1992) 121 3.2.3. Der lange Weg der Institutionalisierung: Der Aufbau der Demokratie mit Rückschlägen (1992–1998) 124 3.2.3.1. Der Aufbau demokratischer Institutionen und der Marktwirtschaft 126 3.2.3.2. Die Staatskrise von 1997: Die zweite „Stunde Null“ des Transformationsprozesses 128 11 3.2.4. Die Rückkehr zur Stabilität und die Fortsetzung der Demokratisierung nach 1997 130 3.2.4.1. Die politische Gesellschaft: Schwache Institutionen und eine polarisierte Elite 131 3.2.4.2. Das Rechts- und Justizsystem 138 3.2.4.3. Die Staatsbürokratie und Korruption 139 3.2.4.4. Die Zivilgesellschaft 140 3.2.4.5. Die soziale und wirtschaftliche Entwicklung 144 3.2.5. Die internationale Unterstützung der Transformation in Albanien 152 3.2.6. Zwischenfazit 153 4. Das Engagement der EU in Albanien 157 4.1. Die Strategien und Ziele der EU-Programme in Albanien 159 4.1.1. Die erste Phase (1991–1997): Die Strategie des Wiederaufbaus und der wirtschaftlichen Entwicklung 160 4.1.2. Die zweite Phase (1997–1999): Die Strategie des Institutionenaufbaus 162 4.1.3. Die dritte Phase (nach 1999): Die Strategie der EU-Annäherung durch den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess 165 4.2. Die EU als Akteur in Albanien: Struktur und Organisation 172 4.2.1. Die Administration der EU-Programme in Albanien 174 4.2.2. Der Wandel der EU-Delegation vom „stummen“ zum „sichtbaren“ Akteur 177 4.3. Die Instrumente der europäischen Integration Albaniens 178 4.3.1. Die Instrumente der Integration I: Politischer Dialog und Verhandlungen für ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) 179 4.3.1.1. Die Schritte auf dem Weg zu Verhandlungen über ein SAA (1999–2003) 180 4.3.1.2. Die Verhandlungsrunden und das Monitoring der Fortschritte (2003–2006) 189 4.3.1.3. Die Gründe für die Stagnation der Reformen: Geringe Anreize und hohe Kosten des innenpolitischen Wandels 198 4.3.2. Die Instrumente der Integration II: Die Förderprogramme der EU im Bereich der Verwaltungsreform 203 4.3.2.1. Die Programme der EU zur Unterstützung der Verwaltungsreform (1994–1997) 203 4.3.2.2. Der Neubeginn der Verwaltungsreform nach 1997 – Aufbau der öffentlichen Verwaltung nach europäischen Standards? 206 4.3.2.3. Die CARDS-Programme nach 2001: Rückzug aus der Unterstützung der allgemeinen Verwaltungsreform? 212 12 4.3.2.4. Die Beurteilung der EU-Unterstützung für die Verwaltungsreform 215 4.3.3. Die Instrumente der Integration II: Die Förderprogramme der EU zur Unterstützung der albanischen Zivilgesellschaft 228 4.3.3.1. Das PHARE-Demokratieprogramm (1995–1999) 229 4.3.3.2. Die Europäische Initiative für Demokratie und Menschenrechte (seit 2001) 231 4.3.3.3. Die Demokratisierungs-Komponente des nationalen CARDS-Programms (2002–2004) 232 4.3.3.4. Das Management der EU-Programme zur Förderung der Zivilgesellschaft 235 4.3.3.5. Die Koordination der internationalen Organisationen bei der Förderung der Zivilgesellschaft 236 4.3.3.6. Die Unterstützungsleistung der EU für die albanische Zivilgesellschaft und ihre Wirkungen: Förderung eines „künstlichen“ NRO-Wachstums? 237 4.4. Zwischenfazit: Der Weg der EU von einem ökonomischen zu einem politischen Akteur auf dem Balkan 243 5. Die OSZE-Präsenz in Albanien 248 5.1. Die Mandate und Ziele der OSZE in Albanien 248 5.1.1. Das Krisenmanagement und die Stabilisierung als Ziel 249 5.1.2. Die Unterstützung des mittelfristigen Reformprozesses als Ziel 251 5.2. Die OSZE als Akteur in Albanien: Struktur und Organisation 254 5.3. Die Instrumente der Integration und der Demokratisierung 260 5.3.1. Die Instrumente der Integration I: Monitoring, Beratung und Vermittlung 261 5.3.1.1. Die stabilisierende Rolle der OSZE durch Krisenmanagement und Konfliktprävention 261 5.3.1.2. Die Unterstützung der OSZE bei den Wahlen und der Wahlgesetzreform 263 5.3.2. Die Instrumente der Integration II: Die Projekte der OSZE zur Unterstützung des Parlaments und der Zivilgesellschaft 283 5.3.2.1. Die Modernisierung der Kapazitäten des Parlaments 284 5.3.2.2. Die Unterstützung von NROs durch die Zivilgesellschaftsentwicklungszentren 287 5.4. Zwischenfazit 289 6. Der Europarat in Albanien 293 6.1. Die Ziele des Europarats in Albanien 294 13 6.2. Der Europarat als Akteur in Albanien: Struktur und Organisation 294 6.3. Die Instrumente der Integration und Demokratisierung 297 6.3.1. Die Instrumente der Integration I: Politischer Dialog, Monitoring und Beratung bei der Rechts- und Justizreform 298 6.3.1.1. Die Umsetzung des Protokolls Nr. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention zur Abschaffung der Todesstrafe 298 6.3.1.2. Die Rechtsberatung im Rahmen der Gemeinsamen Programme 299 6.3.1.3. Die Beurteilung der Reformfortschritte im Rechts- und Justizbereich 302 6.3.2. Die Instrumente der Integration II: Unterstützungsprojekte im Rechts- und Justizbereich 306 6.3.2.1. Die Unterstützung des Europarats für die Institution des Ombudsmanns 306 6.3.2.2. Die Unterstützung des Europarats für die Richterakademie 309 6.4. Zwischenfazit 314 7. Schlussfolgerungen 317 Literaturverzeichnis 334 Anhang I: Hintergrundinformationen zu einzelnen Kapiteln 354 Anhang II: Übersicht über die internationale Unterstützung in Albanien 362

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Zusammenfassung

Im Schnittfeld von Transformations- und Integrationsforschung bietet die Arbeit eine detaillierte Auseinandersetzung mit den Einflussmöglichkeiten europäischer Institutionen auf die Demokratisierung in Südosteuropa. Analysiert wird die Demokratisierungshilfe von EU, OSZE und Europarat am wenig untersuchten Fall des „scheinheiligen Demokratisierers“ Albanien. Scheinheilige Demokratisierer stellen die Demokratisierungsbemühungen europäischer Organisationen in Südosteuropa vor große Herausforderungen. Wegen der prekären Sicherheitslage weisen sie einen erhöhten Stabilisierungsbedarf auf und begrenzten dadurch die Wirkung des Engagements der europäischen Akteure. In Auseinandersetzung mit den Forschungsansätzen der Internationalen Sozialisierung, der Europäisierung und der Konditionalität leistet die Arbeit einen Beitrag zur Debatte über die Rolle externer Akteure und untersucht die Wirkungszusammenhänge zwischen der internationalen und nationalen Dimension der Demokratisierung von Transformationsländern. Die Ergebnisse der Studie werfen einen kritischen Blick auf die EU-Konditionalität und zeigen die Notwendigkeit einer neuen Integrationsstrategie für die Länder Südosteuropas auf.