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Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1.1: Merkmale gerichtlichen und parlamentarischen Handelns 25
Abbildung 2.1: Das Modell der Embedded Democracy 73
Abbildung 2.2: Funktionales und dysfunktionales Agieren von
Verfassungsgerichten in Demokratien 86
Abbildung 3.1: Normative Modelle von Judicial Review 97
Abbildung 3.2: Analyseebenen richterlichen Handelns 109
Abbildung 4.1: Verfassungsgerichtstypen in 67 Demokratien 146
Abbildung 4.2: Spezialisierte und diffuse Verfassungsgerichtsbarkeit in 27
EU-Staaten 151
Abbildung 4.3: Auswahl der Verfassungsrichter und Obersten Richter in 27
EU-Staaten 155
Abbildung 4.4: Verfassungsgerichte und Oberste Gerichte der EU nach
Kompetenzausstattung und Gerichtszugang 162
Abbildung 4.5: Institutionelle Unabhängigkeit und institutionelle Stärke der
Verfassungsgerichte und Obersten Gerichte in den 27
Mitgliedstaaten der EU 163
Abbildung 4.6: Kompetenzen spezialisierter Verfassungsgerichte in 8
etablierten Demokratien 168
Abbildung 5.1: Plenar-, Senats- und Kammerentscheidungen des
Bundesverfassungsgerichts nach Verfahrensarten 182
Abbildung 5.2: Richter des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts
nach Parteinähe 196
Abbildung 5.3: Richter des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts
nach Parteinähe 197
Abbildung 5.4: Institutionenvertrauen in der Bundesrepublik Deutschland 200
Abbildung 5.5: Ansehen politischer Akteure im Vergleich 201
Abbildung 5.6: Ansehen von Bundesverfassungsgericht, Bundestag und
Bundesregierung im Vergleich 201
Abbildung 5.7: Vertrauen in Bundesverfassungsgericht und politische Akteure 202
Abbildung 5.8: Verfahrenseingänge beim Bundesverfassungsgericht 208
Abbildung 5.9: Konkrete Normenkontrollverfahren vor dem
Bundesverfassungsgericht 210
10
Abbildung 5.10: Entwicklung der abstrakten Normenkontrollverfahren
gegen Bundes- und Landesgesetze 215
Abbildung 5.11: Entwicklung abstrakter Normenkontrollklagen gegen
Bundesgesetze 216
Abbildung 5.12: Bund-Länder-Streitverfahren 224
Abbildung 5.13: Entwicklung der Organstreitverfahren auf Bundesebene 227
Abbildung 5.14: Oppositionsklagen von CDU/CSU und SPD vor dem
2. Senat des Bundesverfassungsgerichts 235
Abbildung 5.15: Erfolg und Misserfolg oppositioneller Klagen vor dem
2. Senat des Bundesverfassungsgerichts 237
Abbildung 5.16: Sondervoten bei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts 240
Abbildung 5.17: Sondervotenverhalten von SPD-nahen Richtern 241
Abbildung 5.18: Sondervotenverhalten von CDU-nahen Richtern 241
Abbildung 5.19: Format des bundesdeutschen Parteiensystems 252
Abbildung 5.20: Polarisierung zwischen CDU/CSU und SPD 256
Abbildung 5.21: Oppositionsklagen und Links-Rechts-Polarisierung zwischen
größter Oppositionspartei und Bundesregierung 258
Abbildung 5.22: Koalitionsstrukturen im Bund und in den Bundesländern 261
Abbildung 5.23: Oppositionelle abstrakte Normenkontrollklagen gegen
Bundesgesetze nach Wahlperiode 266
Abbildung 5.24: Anteile von Zustimmungs- und Einspruchsgesetzen 269
Abbildung 5.25: Anteil nicht verkündeter Gesetze und Anrufungen des
Vermittlungsausschusses 271
Abbildung 5.26: Stimmanteil der Regierungsparteien im Bundesrat 272
Abbildung 5.27: Stimmanteil der Oppositionsparteien im Bundesrat 272
Abbildung 5.28: Zusammenhang zwischen oppositionellen Normenkontrollklagen und Regierungsmehrheiten im Bundesrat 274
Abbildung 5.29: Oppositionelle Normenkontrollklagen und Anzahl
verkündeter Gesetze 276
Abbildung 5.30: Ursachen für die starke Stellung des Bundesverfassungsgerichts und seine Aktivierung 283
Abbildung 6.1: Nichtige und/oder mit dem Grundgesetz unvereinbare
Bundesnormen 288
Abbildung 6.2: Annullierung und Bestätigung von Normen im
Verfassungsbeschwerdeverfahren 290
Abbildung 6.3: Bestätigung und Annullierung von Normen im konkreten
Normenkontrollverfahren 291
11
Abbildung 6.4: Bestätigte und annullierte Normen im abstrakten
Normenkontrollverfahren 293
Abbildung 6.5: Nichtige oder mit dem Grundgesetz unvereinbare Bundesund Landesgesetze sowie Einzelnormen nach Politikfeld 294
Abbildung 6.6: Bestätigung und Annullierung von Normen im
Verfassungsbeschwerdeverfahren nach Politikfeld 296
Abbildung 6.7: Anteil bestätigter und annullierter Normen im
Verfassungsbeschwerdeverfahren nach Politikfeld 297
Abbildung 6.8: Bestätigte und annullierte Normen im konkreten
Normenkontrollverfahren nach Politikfeld 298
Abbildung 6.9: Anteil bestätigter und annullierter Normen im konkreten
Normenkontrollverfahren nach Politikfeld 299
Abbildung 6.10: Bestätigte und annullierte Normen im abstrakten
Normenkontrollverfahren nach Politikfeld 300
Abbildung 6.11: Anteil bestätigter und annullierter Normen im abstrakten
Normenkontrollverfahren nach Politikfeld 301
Abbildung 6.12: Bestätigte und annullierte Normen im Politikfeld Steuerund Finanzpolitik 303
Abbildung 6.13: Bestätigte und annullierte Normen im Politikfeld
Sozialpolitik 304
Abbildung 6.14: Bestätigte und annullierte Normen im Politikfeld
Rechtspolitik 305
Abbildung 6.15: Demokratiefunktionale Prüfintensität von Rechtsnormen 312
Abbildung 6.16: Funktionale und dysfunktionale Entscheidungen des
Bundesverfassungsgerichts im Normenkontrollverfahren 314
Abbildung 6.17: Dysfunktionales Agieren des Bundesverfassungsgerichts
nach Politikfeld 316
Abbildung 6.18: Dysfunktionalität von Entscheidungen des
Bundesverfassungsgerichts nach Intervention und
Nicht-Intervention 317
Abbildung 6.19: Dysfunktionale Entscheidungen im Zeitverlauf 318
Abbildung 6.20: Entscheidungsrelevante Grundgesetznormen in
dysfunktionalen Entscheidungen des
Bundesverfassungsgerichts 320
Chapter Preview
References
Zusammenfassung
Verfassungsgerichte sind machtvolle Akteure und zentrale Mitspieler in fast allen liberalen Demokratien. Gleichwohl wird ihre Demokratiekompatibilität mitunter in Frage gestellt, wenn sie – demokratisch vergleichsweise schwach legitimiert – in demokratische Prozesse intervenieren.
Der vorliegende Band analysiert die spezifischen Funktionen, die Verfassungsgerichte für demokratische Regierungssysteme erbringen und argumentiert, dass Verfassungsgerichte nicht nur keine Gegenspieler demokratischer Politik sind, sondern dass sie für demokratisches Regieren schlichtweg konstitutiv sind. Anhand einer umfassenden Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts der letzten 55 Jahre wird empirisch belegt, dass das höchste deutsche Gericht in der Vergangenheit überaus demokratiefunktional agiert und damit wesentlich zur hohen Qualität der bundesdeutschen Demokratie beigetragen hat.
Sascha Kneip ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Abteilung Demokratieforschung des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB).