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Sascha Kneip, Abbildungsverzeichnis in:

Sascha Kneip

Verfassungsgerichte als demokratische Akteure, page 9 - 12

Der Beitrag des Bundesverfassungsgerichts zur Qualität der bundesdeutschen Demokratie

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4062-1, ISBN online: 978-3-8452-1796-3 https://doi.org/10.5771/9783845217963

Series: Politik und Recht

Bibliographic information
9 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1.1: Merkmale gerichtlichen und parlamentarischen Handelns 25 Abbildung 2.1: Das Modell der Embedded Democracy 73 Abbildung 2.2: Funktionales und dysfunktionales Agieren von Verfassungsgerichten in Demokratien 86 Abbildung 3.1: Normative Modelle von Judicial Review 97 Abbildung 3.2: Analyseebenen richterlichen Handelns 109 Abbildung 4.1: Verfassungsgerichtstypen in 67 Demokratien 146 Abbildung 4.2: Spezialisierte und diffuse Verfassungsgerichtsbarkeit in 27 EU-Staaten 151 Abbildung 4.3: Auswahl der Verfassungsrichter und Obersten Richter in 27 EU-Staaten 155 Abbildung 4.4: Verfassungsgerichte und Oberste Gerichte der EU nach Kompetenzausstattung und Gerichtszugang 162 Abbildung 4.5: Institutionelle Unabhängigkeit und institutionelle Stärke der Verfassungsgerichte und Obersten Gerichte in den 27 Mitgliedstaaten der EU 163 Abbildung 4.6: Kompetenzen spezialisierter Verfassungsgerichte in 8 etablierten Demokratien 168 Abbildung 5.1: Plenar-, Senats- und Kammerentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts nach Verfahrensarten 182 Abbildung 5.2: Richter des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts nach Parteinähe 196 Abbildung 5.3: Richter des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts nach Parteinähe 197 Abbildung 5.4: Institutionenvertrauen in der Bundesrepublik Deutschland 200 Abbildung 5.5: Ansehen politischer Akteure im Vergleich 201 Abbildung 5.6: Ansehen von Bundesverfassungsgericht, Bundestag und Bundesregierung im Vergleich 201 Abbildung 5.7: Vertrauen in Bundesverfassungsgericht und politische Akteure 202 Abbildung 5.8: Verfahrenseingänge beim Bundesverfassungsgericht 208 Abbildung 5.9: Konkrete Normenkontrollverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 210 10 Abbildung 5.10: Entwicklung der abstrakten Normenkontrollverfahren gegen Bundes- und Landesgesetze 215 Abbildung 5.11: Entwicklung abstrakter Normenkontrollklagen gegen Bundesgesetze 216 Abbildung 5.12: Bund-Länder-Streitverfahren 224 Abbildung 5.13: Entwicklung der Organstreitverfahren auf Bundesebene 227 Abbildung 5.14: Oppositionsklagen von CDU/CSU und SPD vor dem 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts 235 Abbildung 5.15: Erfolg und Misserfolg oppositioneller Klagen vor dem 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts 237 Abbildung 5.16: Sondervoten bei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts 240 Abbildung 5.17: Sondervotenverhalten von SPD-nahen Richtern 241 Abbildung 5.18: Sondervotenverhalten von CDU-nahen Richtern 241 Abbildung 5.19: Format des bundesdeutschen Parteiensystems 252 Abbildung 5.20: Polarisierung zwischen CDU/CSU und SPD 256 Abbildung 5.21: Oppositionsklagen und Links-Rechts-Polarisierung zwischen größter Oppositionspartei und Bundesregierung 258 Abbildung 5.22: Koalitionsstrukturen im Bund und in den Bundesländern 261 Abbildung 5.23: Oppositionelle abstrakte Normenkontrollklagen gegen Bundesgesetze nach Wahlperiode 266 Abbildung 5.24: Anteile von Zustimmungs- und Einspruchsgesetzen 269 Abbildung 5.25: Anteil nicht verkündeter Gesetze und Anrufungen des Vermittlungsausschusses 271 Abbildung 5.26: Stimmanteil der Regierungsparteien im Bundesrat 272 Abbildung 5.27: Stimmanteil der Oppositionsparteien im Bundesrat 272 Abbildung 5.28: Zusammenhang zwischen oppositionellen Normenkontrollklagen und Regierungsmehrheiten im Bundesrat 274 Abbildung 5.29: Oppositionelle Normenkontrollklagen und Anzahl verkündeter Gesetze 276 Abbildung 5.30: Ursachen für die starke Stellung des Bundesverfassungsgerichts und seine Aktivierung 283 Abbildung 6.1: Nichtige und/oder mit dem Grundgesetz unvereinbare Bundesnormen 288 Abbildung 6.2: Annullierung und Bestätigung von Normen im Verfassungsbeschwerdeverfahren 290 Abbildung 6.3: Bestätigung und Annullierung von Normen im konkreten Normenkontrollverfahren 291 11 Abbildung 6.4: Bestätigte und annullierte Normen im abstrakten Normenkontrollverfahren 293 Abbildung 6.5: Nichtige oder mit dem Grundgesetz unvereinbare Bundesund Landesgesetze sowie Einzelnormen nach Politikfeld 294 Abbildung 6.6: Bestätigung und Annullierung von Normen im Verfassungsbeschwerdeverfahren nach Politikfeld 296 Abbildung 6.7: Anteil bestätigter und annullierter Normen im Verfassungsbeschwerdeverfahren nach Politikfeld 297 Abbildung 6.8: Bestätigte und annullierte Normen im konkreten Normenkontrollverfahren nach Politikfeld 298 Abbildung 6.9: Anteil bestätigter und annullierter Normen im konkreten Normenkontrollverfahren nach Politikfeld 299 Abbildung 6.10: Bestätigte und annullierte Normen im abstrakten Normenkontrollverfahren nach Politikfeld 300 Abbildung 6.11: Anteil bestätigter und annullierter Normen im abstrakten Normenkontrollverfahren nach Politikfeld 301 Abbildung 6.12: Bestätigte und annullierte Normen im Politikfeld Steuerund Finanzpolitik 303 Abbildung 6.13: Bestätigte und annullierte Normen im Politikfeld Sozialpolitik 304 Abbildung 6.14: Bestätigte und annullierte Normen im Politikfeld Rechtspolitik 305 Abbildung 6.15: Demokratiefunktionale Prüfintensität von Rechtsnormen 312 Abbildung 6.16: Funktionale und dysfunktionale Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts im Normenkontrollverfahren 314 Abbildung 6.17: Dysfunktionales Agieren des Bundesverfassungsgerichts nach Politikfeld 316 Abbildung 6.18: Dysfunktionalität von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts nach Intervention und Nicht-Intervention 317 Abbildung 6.19: Dysfunktionale Entscheidungen im Zeitverlauf 318 Abbildung 6.20: Entscheidungsrelevante Grundgesetznormen in dysfunktionalen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts 320

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Zusammenfassung

Verfassungsgerichte sind machtvolle Akteure und zentrale Mitspieler in fast allen liberalen Demokratien. Gleichwohl wird ihre Demokratiekompatibilität mitunter in Frage gestellt, wenn sie – demokratisch vergleichsweise schwach legitimiert – in demokratische Prozesse intervenieren.

Der vorliegende Band analysiert die spezifischen Funktionen, die Verfassungsgerichte für demokratische Regierungssysteme erbringen und argumentiert, dass Verfassungsgerichte nicht nur keine Gegenspieler demokratischer Politik sind, sondern dass sie für demokratisches Regieren schlichtweg konstitutiv sind. Anhand einer umfassenden Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts der letzten 55 Jahre wird empirisch belegt, dass das höchste deutsche Gericht in der Vergangenheit überaus demokratiefunktional agiert und damit wesentlich zur hohen Qualität der bundesdeutschen Demokratie beigetragen hat.

Sascha Kneip ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Abteilung Demokratieforschung des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB).