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Sascha Kneip, Titelei/Inhaltsverzeichnis in:

Sascha Kneip

Verfassungsgerichte als demokratische Akteure, page 2 - 8

Der Beitrag des Bundesverfassungsgerichts zur Qualität der bundesdeutschen Demokratie

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4062-1, ISBN online: 978-3-8452-1796-3 https://doi.org/10.5771/9783845217963

Series: Politik und Recht

Bibliographic information
„Recht und Politik“ Herausgegeben von Prof. Dr. Roland Lhotta, Helmut-Schmidt-Universität, Universität der Bundeswehr Hamburg Prof. Dr. Christoph Möllers, LL.M., Georg-August-Universität Göttingen Prof. Dr. Rüdiger Voigt, Universität der Bundeswehr München Der Beitrag des Bundesverfassungsgerichts zur Qualität der bundesdeutschen Demokratie Verfassungsgerichte als demokratische Akteure Nomos Sascha Kneip 1. Auflage 2009 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://www.d-nb.de abrufbar. Zugleich Dissertation Humboldt-Universität zu Berlin ISBN 978-3-8329-4062-1 5 Vorwort Vorworte und Danksagungen in wissenschaftlichen Publikationen sind diffizile Angelegenheiten. Einerseits haben sie einen festen Platz am Anfang eines solchen Buches, da sie sowohl die Entwicklung der Publikation selbst wie die ihres Autors dokumentieren und damit auch der Neugierde des aufmerksamen (wissenschaftlichen) Publikums entgegenkommen. Andererseits tragen sie selten zum besseren Verständnis der nachfolgenden Abhandlungen bei, zumal allzu oft wichtige bestimmende Einflüsse unerwähnt bleiben müssen – oder zumindest nicht hinreichend gewürdigt werden können. Gewürdigt werden können und sollen aber die beiden Betreuer der vorliegenden Dissertation, Wolfgang Merkel und Gunnar Folke Schuppert. Wolfgang Merkel ist mehr als „nur“ der Erstbetreuer dieser Untersuchung. Als Student habe ich erst durch sein akademisches Vorbild Leidenschaft für die Politikwissenschaft entwickelt, und ich hätte vermutlich niemals eine Arbeit über das Verhältnis von Politik und Recht verfasst, hätte er mich nicht in einem meiner ersten Seminare dazu genötigt, ein Referat über das Demokratie- und Rechtsstaatsverständnis bei Hermann Heller und Hans Kelsen zu übernehmen (wo ich doch eigentlich das Referat zu Jürgen Habermas hatte halten wollen). Nicht nur hierfür bin ich ihm zu großem Dank verpflichtet, sondern auch für alle sich anschließenden „Forder- und Förderungen“, die mich über die Stationen Mainz und Heidelberg nach Berlin geführt haben. Ebenso großen Dank schulde ich Gunnar Folke Schuppert, der – ohne zu zögern und mit der ihm eigenen Heiterkeit – sofort bereit war, die Arbeit zu begutachten, obwohl sie aus Sicht des Rechtswissenschaftlers einen womöglich ungewöhnlichen Ansatz verfolgt. Dass Politik- und Rechtswissenschaft sich gegenseitig befruchten können, hat sich nicht zuletzt in den anregenden Diskussionen mit ihm bestätigt. Keine wissenschaftliche Arbeit wächst und gedeiht ohne kontroverse und konstruktive Diskussionen. Daher gebührt auch meinen Kolleginnen und Kollegen der Abteilung Demokratieforschung des Wissenschaftszentrums Berlin (WZB) mein herzlicher Dank. Das gute Arbeitsklima innerhalb dieser Abteilung sowie die idealen Arbeitsbedingungen am WZB insgesamt haben nicht unwesentlich zum Gelingen dieser Untersuchung beigetragen. Vergessen seien aber ebenso wenig die ehemaligen Kolleginnen und Kollegen aus Heidelberg und Mainz, die meine Sichtweise auf Politik, Wissenschaft und Leben in entscheidender Weise mitgeprägt haben. Besonders bedanken möchte ich mich bei Alexander Petring, der es sich – trotz knapper eigener Zeitressourcen – nicht hat nehmen lassen, die Arbeit kritisch und konstruktiv zu begleiten und sie am Ende nochmals gründlich gegenzulesen. Katarina Pollner hat wie immer in überaus gründlicher Art und Weise für die formale Gestaltung des Manuskripts gesorgt, wofür ihr ebenfalls großer Dank gebührt. Leser und Autor haben es Sandra Cartes zu verdanken, dass der Text in der nun vorliegenden Fassung einigermaßen leserlich ist und von allzu vielen „rekurrieren 6 auf“ und „konstatieren“ gereinigt ist – Letzteres taucht nunmehr nur noch ganze sechs Mal auf. Welch große Hilfe sie mir darüber hinaus gewesen ist, soll hier unerwähnt bleiben, ist aber nicht vergessen. Zu guter Letzt möchte ich meinen Eltern für die materielle wie immaterielle Unterstützung danken, die sie mir in der Vergangenheit haben zukommen lassen – obwohl sie nie ganz genau wussten, womit ich mich eigentlich beschäftigte und wozu ein Studium der Politikwissenschaft letztlich gut sein könnte. Ihnen und allen, die das schon immer wissen wollten, sei diese Arbeit gewidmet. Berlin im März 2009 Sascha Kneip 7 Inhalt Abbildungsverzeichnis 9 1 Einleitung 13 1.1 Verfassungsgerichte und Gesetzgeber 17 1.2 Stand der (sozialwissenschaftlichen) Diskussion 26 1.3 Fragestellung(en) und methodisches Vorgehen 32 2 Theoretischer Rahmen 38 2.1 Der normative Rahmen: Demokratie als rechtsstaatliche Demokratie 38 2.1.1 Rechtsstaat und Rechtsstaatstypen 43 2.1.2 Das Modell der Embedded Democracy 55 2.1.3 Verfassungsgerichtsbarkeit und Embedded Democracy: Funktionales und dysfunktionales Agieren 80 2.2 Der analytische Rahmen: Akteurszentrierter Institutionalismus 88 3 Begründung und Erklärung verfassungsgerichtlicher (Normen-)Kontrolle: Modelle und Theorien 95 3.1 Normative Modelle 96 3.1.1 Demokratie-Inkompatibilität von Judicial Review 98 3.1.2 Demokratie-Kompatibilität von Judicial Review 102 3.2 Empirische Erklärungsansätze 108 3.2.1 Mikrotheoretische Faktoren 109 3.2.2 Makrotheoretische Faktoren 124 3.3 Fazit 138 4 Verfassungsgerichtsbarkeit im Vergleich: Typen, Strukturen und Kompetenzen 144 4.1 Diffuse und spezialisierte Verfassungsgerichtsbarkeit 144 4.2 Verfassungsgerichtsbarkeit in Europa 148 4.3 Das Bundesverfassungsgericht als Prototyp der spezialisierten Verfassungsgerichtsbarkeit 165 4.4 Fazit 171 8 5 Das Bundesverfassungsgericht: Institutionelle Strukturen und Ursachen seiner starken Stellung 173 5.1 Verfassungsrechtliche Grundlagen und gesetzliche Bestimmungen 177 5.2 Institutionelle Stärke und Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts 181 5.2.1 Kompetenzen und Aktivierungsmöglichkeiten 181 5.2.2 Organisation, Zusammensetzung und Richterauswahl 191 5.2.3 Empirische Legitimität und Vertrauen als Handlungsressource 198 5.3 Aktivierung des Bundesverfassungsgerichts 207 5.3.1 Bürger und Gerichte als Antragsteller: Verfassungsbeschwerde und konkrete Normenkontrolle 207 5.3.2 Politische Akteure als Antragsteller: Abstrakte Normenkontrolle, Bund-Länder-Streit und Organklage 212 5.4 Ursachen für Varianzen in der Aktivierungshäufigkeit und der Kompetenzausübung 232 5.4.1 Mikrotheoretische Erklärung: Richterliche Zusammensetzung 233 5.4.2 Makrotheoretische Faktoren: Institutionelle Umgebung 248 5.5 Fazit: Institutionelle Stärke des Bundesverfassungsgerichts und Ursachen für seine Aktivierung 276 6 Das Bundesverfassungsgericht als demokratischer Akteur? Normenkontrollverfahren und ihre Wirkung auf die bundesdeutsche Demokratie 284 6.1 Faktische Kompetenzausübung im Normenkontrollverfahren 285 6.1.1 Häufigkeit und Entwicklung der Normenkontrolltätigkeit 286 6.1.2 Normenkontrolltätigkeit nach Politikfeldern 293 6.2 Das Bundesverfassungsgericht als demokratischer Akteur? Funktionales und dysfunktionales Agieren 308 6.2.1 Funktionale und Dysfunktionale Urteile des Bundesverfassungsgerichts 309 6.2.2 Funktionale und dysfunktionale Schlüsselurteile 323 6.3 Fazit: Der Beitrag des Bundesverfassungsgerichts zur Qualität der bundesdeutschen Demokratie 337 7 Schluss 348 8 Literatur 357

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Zusammenfassung

Verfassungsgerichte sind machtvolle Akteure und zentrale Mitspieler in fast allen liberalen Demokratien. Gleichwohl wird ihre Demokratiekompatibilität mitunter in Frage gestellt, wenn sie – demokratisch vergleichsweise schwach legitimiert – in demokratische Prozesse intervenieren.

Der vorliegende Band analysiert die spezifischen Funktionen, die Verfassungsgerichte für demokratische Regierungssysteme erbringen und argumentiert, dass Verfassungsgerichte nicht nur keine Gegenspieler demokratischer Politik sind, sondern dass sie für demokratisches Regieren schlichtweg konstitutiv sind. Anhand einer umfassenden Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts der letzten 55 Jahre wird empirisch belegt, dass das höchste deutsche Gericht in der Vergangenheit überaus demokratiefunktional agiert und damit wesentlich zur hohen Qualität der bundesdeutschen Demokratie beigetragen hat.

Sascha Kneip ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Abteilung Demokratieforschung des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB).