76 4.3.2 Beispiel für die Implementierung des Deprival value-Konzepts Die Europäische Kommission hat im Jahr 1998 das Deprival value-Konzept explizit als Orientierungshilfe zur Bewertung von Kapitalgütern in einem liberalisierten Telekommunikationsmarkt empfohlen (vgl. Europäische Kommission 1998: S. 9 u. 32). Gleichwohl sind unmittelbare praktische Anwendungen des Konzepts in Europas Netzindustrien bislang nicht bekannt geworden. Erhebliche Anstrengungen zur Umsetzung des Konzepts in die Praxis gab es aber in den Netzindustrien Neuseelands, insbesondere im dortigen Stromsektor. Zu Beginn der 1990er Jahre wurde der Stromsektor Neuseelands einer grundlegenden ordnungspolitischen Neuordnung unterzogen. Die bis dato den Wettbewerb verhindernden gesetzlichen Marktzutrittsschranken wurden abgebaut. Um möglichen Diskriminierungsanreizen vorzubeugen, wurde eine Umstrukturierung der Unternehmen erzwungen, so dass Stromerzeugung und Stromübertragung nunmehr weitgehend vertikal separiert sind. Die Stromübertragungebene, d.h. die Teilbereiche des Stromsektors mit den geringsten Wettbewerbspotenzialen (nationales Hochspannungsnetz plus lokale Verteilnetze), wurde einer so genannten Light handed regulation nach dem Commerce Act von 1986 unterworfen. D.h. der Gesetzgeber verzichtete auf die Einführung einer expliziten ex ante-Regulierung der verbleibenden Marktmacht. Dieser Verzicht war allerdings verbunden mit der Drohung, diese Entscheidung nochmals zu überdenken und ggf. zu revidieren, falls die Unternehmen ihre Marktmacht erkennbar missbrauchen.112 Um das Erkennen von Missbräuchen zu erleichtern und damit der Drohung eine zusätzliche Glaubwürdigkeit zu verleihen, wurden umfangreiche sektorspezifische Veröffentlichungspflichten – so genanntes Information disclosure – gesetzlich verankert (vgl. Brunekreeft 2003a: Kap. 10). Von Anfang an wurden von den mit der Administration betrauten Behörden Informationen über Kapitalwerte als wesentlicher Teil der Information disclosure angesehen.113 Als Referenzpunkt der Kapitalwertermittlung wird das Deprival value- Konzept verwendet. Ausgehend von diesem Referenzpunkt werden von allen neu- 112 "Eine besondere neuseeländische Spezialität besteht in der Drohung der Regierung, zu mehr Regulierung zurückzukehren, falls die involvierten Netzkonkurrenten sich nicht wettbewerbsmäßig verhalten" (Knieps 1997b: S. 259). Zur analytischen Fundierung mit Hilfe des Regulatory Threat-Konzepts vgl. Brunekreeft (2003a: Kap. 9). 113 Ursprünglich zuständig war das Ministry of Commerce, später dann das Ministry of Economic Development, und heute ist die Commerce Commission für die Durchsetzung der Veröffentlichungspflichten verantwortlich (vgl. Commerce Commission 2004b: S. 9). Mittlerweile gibt es neben der Commerce Commission noch die Electricity Commission als weitere Regulierungsbehörde: "To ensure that the broad approach to regulating lines businesses results in no inconsistencies or duplications of effort, the Commission and the Electricity Commission will be working closely together in reviewing the information disclosure regime (and the requirements for preparing regulatory accounts) and resetting Transpower's thresholds" (Commerce Commission 2004b: S. 17). Die Aufgaben der Behörden überlappen sich: "It should be noted that the Electricity Commission is currently developing a new pricing methodology, which may or may not include replacement cost concepts" (Transpower 2006: S. 33). 77 seeländischen Stromnetzbetreibern seit 1994 regelmäßig Kapitalwerte ermittelt und veröffentlicht. Sie sind dazu gesetzlich verpflichtet. Diese Verpflichtung steht in keinem Zusammenhang mit allgemeinen handels- oder steuerrechtlichen Rechnungslegungspflichten, sondern ist Bestandteil des sektorspezifischen Regulierungsregimes, dem die neuseeländische Stromwirtschaft seit ihrer Liberalisierung unterworfen ist. Schon 1994, dem Jahr der Einführung der Information disclosure, wurde von der zuständigen Behörde eine Anleitung zur Durchführung der Kapitalbewertung herausgegeben und seitdem mehrfach überarbeitet (vgl. Commerce Commission 2004a und 2004b). Die Unternehmen sind gehalten, sich bei der Bewertung der relevanten Anlagegüter114 an den Vorgaben dieses Handbuchs zu orientieren.115 Dass der neuseeländische Ansatz der Light handed regulation mittlerweile als gescheitert gilt, kann schwerlich mit unzureichenden Kosteninformationen begründet werden (vgl. Bertram/Twaddle 2005).116 Das Problem ist viel grundsätzlicher: Durch Informieren und Drohen allein lässt sich stabile Marktmacht nicht disziplinieren (vgl. Knieps 1997b: S. 259 f.). Im neuseeländischen Stromsektor hat man auf die sich frühzeitig abzeichnenden Regulierungsdefizite mit immer weitergehenden Ver- öffentlichungspflichten und (vermeintlichen) Verschärfungen der Regulierungsdrohung reagiert. Was den zuständigen Behörden bis dato fehlt, sind die Mittel, um die Regulierungsdrohung bei Bedarf auch einmal zügig und effektiv wahrmachen zu können (vgl. Brunekreeft 2003a: S. 203 f.). Das Beispiel Neuseeland zeigt: Entscheidungsorientiertes Costing ist für sich genommen noch keine hinreichende Bedingung für eine effektive Marktmachtdisziplinierung. 4.3.3 Fazit Das Deprival value-Konzept ist ein ökonomisch fundiertes Bewertungskonzept. Es ist besonders geeignet als Referenzpunkt für die konsistente, entscheidungsorientierte Bewertung von Kapital in Netzen. Das Konzept ist sowohl für stationäre als auch für dynamische Entscheidungskontexte geeignet. Liberalisierte Netze sind durch eine Vielfalt unterschiedlicher Bewertungskontexte gekennzeichnet, wobei erschwerend hinzukommt, dass wettbewerbliche Marktpreise nur eingeschränkt verfügbar sind. Das Deprival value-Konzept ist unabhängig von der Marktform anwendbar. Die Interpretation der Deprival value-Ermittlung als fiktive Investitionsrechnung 114 Zu den System fixed assets wird nur die Teilmenge der Anlagegüter gezählt, die in unmittelbarem technischen Zusammenhang mit der Stromübertragung stehen. Bürogebäude, Kraftfahrzeuge und sonstige Anlagegüter, die auch anderen Zwecken dienen könnten, zählen nicht dazu (vgl. Commerce Commission 2004a: S. 11 und 2004b: S. 11 f.). 115 Wie der Wertermittlungsprozess in der Praxis abläuft zeigt beispielhaft der Jahresbericht von Transpower, dem Unternehmen, das das nationale neuseeländische Hochspannungsnetz betreibt (vgl. Transpower 2006). 116 Auch Bertram/Twaddle (2005) stützen ihren empirischen ex post-Befund (substanzielle Monopolgewinne im Zeitraum 1994-2002) im Wesentlichen auf die Daten, die durch die Veröffentlichungspflichten erst zugänglich wurden.