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Christian Bochmann, Verkürzter Freiheitsentzug eigener Art als „short sharp shock“ in:

Christian Bochmann

Entwicklung eines europäischen Jugendstrafrechts, page 177 - 181

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4057-7, ISBN online: 978-3-8452-1343-9 https://doi.org/10.5771/9783845213439

Series: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF), vol. 56

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177 In der Gesamtschau muss ein Europäisches Jugendstrafrecht einen Schonraum bei der Jugendfreiheitsstrafe auf folgende Weise schaffen: 7.8.4 Normbefehl eines Europäischen Jugendstrafrechts Ein Europäisches Jugendstrafrecht muss die Anordnungsvoraussetzungen der Jugendfreiheitsstrafe restriktiv gestalten und ihre Dauer beschränken. Anknüpfungspunkte dürfen allein die Schwere der Tat und die mehrfach wiederholte Tatbegehung sein. Dabei muss zwischen schwersten Gewalttaten gegen Personen und anderen schweren Straftaten differenziert werden. Bei ersteren genügt die einmalige Tatbegehung, bei letzteren muss eine wiederholte Tatbegehung vorliegen, weshalb Jugendfreiheitsstrafe bei wiederholten Bagatelltaten ausscheidet. Unter Einbezug der notwendigen Beschränkung der Dauer einer Jugendfreiheitsstrafe bietet sich für ein Europäisches Jugendstrafrecht folgender Norminhalt an: (I) Jugendfreiheitsstrafe kann verhängt werden, wenn der Jugendliche 1. eine Straftat gegen das Leben oder eine andere schwerste Gewaltstraftat gegen eine Person vorsätzlich begangen hat oder 2. mehrfach wegen anderer schwerer Straftaten verurteilt wurde, ambulante Maßnahmen sich bisher als erfolglos erwiesen haben und auch künftig zur Verhinderung vergleichbarer Taten nicht ausreichen. (II) Das Mindestmaß der Jugendfreiheitsstrafe beträgt sechs Monate. Das Höchstmaß beträgt in den Fällen Nr. 1 und Nr. 2 in der Regel fünf Jahre, in Ausnahmefällen der Nr. 1 zehn Jahre. (III) Bei der Bemessung der Jugendfreiheitsstrafe sind die positiven und negativen Wirkungen zu berücksichtigen, die von der Strafe für das künftige Leben des Jugendlichen in der Gesellschaft zu erwarten sind. 7.8.5 Verkürzter Freiheitsentzug eigener Art als „short sharp shock“ Da ein Europäisches Jugendstrafrecht ein erhöhtes Mindestmaß der Jugendfreiheitsstrafe von sechs Monaten vorsehen soll, stellt sich die Frage, ob es im Gegenzug eine Sonderform des kurzen Freiheitsentzugs bereitstellen sollte. Kurzfristiger Freiheitsentzug könnte auf den betroffenen Jugendlichen einen kurzen, heftigen Eindruck machen und ihn davon abhalten, weitere Straftaten zu begehen. Im Sinne eines Denkzettels könnte dem Jugendlichen vor Augen geführt werden, was auf ihn zukommt, wenn er nicht zu einer Verhaltensänderung bereit ist. Damit käme dem Kurzfreiheitsentzug die Funktion eines Schockvermittlers zu. Als zusätzliche Vorstufensanktion zur Jugendfreiheitsstrafe könnte die Sanktionsspirale verlängert, die Verhängung der Jugendfreiheitsstrafe verzögert werden. Fraglich ist, ob derartige Überlegungen von den Jugendstrafrechtssystemen der EU-Mitgliedsstaaten gestützt werden. 178 7.8.5.1 Rechtsvergleich Eine Grundlage könnte zunächst in Österreich und den Niederlanden ausgemacht werden, weil in beiden Ländern die Jugendfreiheitsstrafe nach Tagen bemessen werden kann. In England wird der Detention and Training Order als Freiheitsstrafe des Jugendrechts ein Effekt des „short sharp shock“ beigemessen.792 Das französische JGG stellt gemäß Art. 33 JGG eine Erziehungsmaßnahme bereit in Form der Unterbringung in einem „centre éducatif fermé“ von in der Regel sechs Monaten. „Fermé“ meint nicht geschlossen im Wortsinn, sondern bezieht sich auf die gerichtliche (Bewährungs-)Aufsicht. Zweck ist die Vermeidung der Inhaftierung von Jugendlichen, die zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden sind,793 weshalb diese Maßnahme nicht als Schock-, aber als Vorstufensanktion zu verstehen ist. Im Besonderen kennt das deutsche Jugendstrafrecht eine Sondermaßnahme des kurzfristigen Freiheitsentzugs, den sog. „Jugendarrest“ (§ 16 JGG). Drei Arten stehen zur Verfügung: „Freizeitarrest“ für die wöchentliche Freizeit des Jugendlichen, „Kurzarrest“ als zusammenhängend vollzogener Ersatz des Freizeitarrestes und „Dauerarrest“, der mindestens eine und höchstens vier Wochen beträgt. Die Rechtsprechung de? niert den Jugendarrest als Ahndungsmittel sui generis, mit dem durch eine „schreckhaft empfundene harte Zurechtweisung“ sowohl Sühne der Tat als auch Erziehung verfolgt wird.794 In der Justizpraxis werden Dauer- und Freizeitarrest in etwa zu gleichen Teilen verhängt, Kurzarrest fast gar nicht.795 Im spanischen JGG gibt es gemäß Art. 7 g JGG den Wochenendarrest („permanencia de ? n de semana“), der für maximal vier Wochenenden verhängt werden kann (Art. 9 Abs. 2 JGG). Er kann in speziellen Einrichtungen vollzogen werden, ist aber nach dem Willen des Gesetzgebers primär als Hausarrest anzuordnen (Art. 7 g JGG). In der Mehrzahl der europäischen Länder gibt es keine Sonderformen kurzfristiger Freiheitsentziehung bei jungen Menschen.796 7.8.5.2 Rechtsentwicklung In Deutschland wurde der Arrest im Jahre 1940 als nationalsozialistische Neuschöpfung eingeführt,797 der „den ehrliebenden, rassisch an sich gesunden jugendlichen Rechtsbrecher zweckentsprechend treffen“ sollte.798 Die moderne Fassung von heute 792 S. (kritisch) Graham/ Moore in: International Handbook of Juvenile Justice, hrsg. von Junger- Tas/Decker, 2006, S. 87. 793 S. Kasten ZJJ 2003, 386. 794 BGHSt 18, 209. 795 Zahlenmaterial bei Ostendorf, Jugendstrafrecht, 2007, Rn 199. 796 Ausführlich Dünkel in: Entwicklungstendenzen und Reformstrategien im Jugendstrafrecht im europäischen Vergleich, hrsg. von Dünkel/Van Kalmthout/Schüler-Springorum, 1997, S. 616 f. 797 So Siverts in: Kriminologie und Vollzug der Freiheitsstrafe, hrsg. von Württenberger, 1961, S. 150. 798 MschrKrim 1939, 209 ff; neu abgedruckt im DVJJ-Journal 1994, 75. 179 beruht auf dem 1. JGGÄndG von 1990.799 Der Arrest wird in Deutschland auch zukünftig beibehalten werden. Während die Zweite Jugendstrafrechtsreform-Kommission der DVJJ eine (Schadens)Begrenzung durch Abschaffung des Kurz- und Freizeitarrestes vorschlägt,800 fordert die Politik die Neuschaffung eines „Warnschussarrestes“, der neben einer Bewährungsstrafe verhängt werden soll.801 Ein solcher Warnschussarrest wäre vergleichbar mit der Erziehungsmaßnahme aus Art. 33 des französischen JGG, die mit der Jugendstrafrechtsreform von 2002 eingeführt wurde. Hierzu ist die sonstige Rechtsentwicklung in Europa gegenläu? g, insbesondere zeigen sich Tendenzen einer Abkehr von der Schockphilosophie: In Spanien wurde mit dem JGG von 2001 lediglich der Wochenendarrest in Form des Hausarrestes eingeführt. In das tschechische JGG von 2004 wurde kein Kurzfreiheitsentzug aufgenommen. In England gab es lange Zeit die Maßnahme der kurzfristigen „shock incarcaration“ Jugendlicher in „detention centres“.802 Diese wurde abgeschafft und zugunsten der Detention and Training Order mit einer Mindestdauer von vier Monaten ersetzt.803 In den Niederlanden gab es einen bis zu 14 Tage dauernden Jugendarrest, der mit der Jugendstrafrechtsreform von 1995 aufgegeben wurde. 7.8.5.3 Folgerungen für ein Europäisches Jugendstrafrecht unter besonderer Berücksichtigung der internationalen Instrumente zur Jugendgerichtsbarkeit Rechtsvergleich und Rechtsentwicklung legen nahe, in ein Europäisches Jugendstrafrecht keine Sondermaßnahme in Gestalt eines kurzen Freiheitsentzug eigener Art aufzunehmen. Die absolute Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten kennt eine solche Maßnahme nicht. In der Tendenz werden freiheitsentziehende Sondermaßnahmen überwiegend abgeschafft. Im Besonderen lässt sich aus den internationalen Instrumenten zur Jugendgerichtsbarkeit folgern, dass ein Europäisches Jugendstrafrecht keinen Kurzfreiheitsentzug eigener Art beinhalten darf: Zwar betonen alle Instrumente, dass Freiheitsentzug bei Jugendlichen kurz zu bemessen ist.804 Dahinter steht aber keine Schockphilosophie, sondern die Erkenntnis der Schädlichkeit von Freiheitsentzug bei jungen Menschen. Analog kann hier Ziffer 17 der Europaratsempfehlung Rec. No. 2003 20 zu neuen Wegen im Umgang mit Jugenddelinquenz und der Rolle der Jugendgerichts- 799 Ausführlich zur historischen Entwicklung Ostendorf, JGG 2007, Grdl. z. §§ 13 – 16, Rn 2 und 3. 800 Zweite Jugendstrafrechtsreform-Kommission der DVJJ, DVJJ-Extra Nr. 5, 2002, S. 83. 801 CDU/CSU-Bundestagsfraktion, BT-Drucks. 14/3189; s. auch BT-Drucks. 15/1427; Bayerische Staatsregierung, BR-Drucks. 449/99 ; ablehnend Höynck Parität Report 5/2007, 32 f. 802 Ausführlich Schüler-Springorum International Journal of Criminology and Penologiy 1975, 201 ff. 803 Zur DTO s. oben Kap. 7.8.1. 804 Zu den Fundstellen in den internationalen Instrumenten s. oben Kap. 7.8.3.2. 180 barkeit herangezogen werden, wonach Untersuchungshaft – die in einigen EU-Mitgliedsstaaten zum Schock als so genanntem „apokryphen Haftgrund“ eingesetzt wird805 – „nie als eine Form der Einschüchterung … benutzt werden“ darf. Den internationalen Instrumenten lässt sich der Grundgedanke entnehmen, dass Freiheitsentzug bei jungen Menschen viel mehr zurückzunehmen ist als bei Erwachsenen. Aufgrund der größeren Verletzbarkeit von Kindern und Jugendlichen ist ein echter Schonraum hinsichtlich freiheitsentziehender Maßnahmen zu schaffen. Würde ein Europäisches Jugendstrafrecht einen speziell auf junge Menschen zugeschnittenen Schockfreiheitsentzug bereitstellen, wäre es im Vergleich zum Erwachsenenstrafrecht freiheitsentzugsfreundlicher. Mit einer solchen Zusatzmaßnahme würden junge Menschen in der Europäischen Union bei der Behandlung in der Jugendgerichtsbarkeit schlechter gestellt als in der Erwachsenengerichtsbarkeit. Darüber hinaus schreibt Art. 37 b S. 2 KRK vor, dass „Freiheitsentziehung oder Freiheitsstrafe“ bei unter 18Jährigen nur als letztes Mittel angewendet werden darf. Damit werden alle Formen des Freiheitsentzugs dem ultima-ratio-Prinzip unterworfen, was mit einer Umetikettierung der (kurzen) Jugendfreiheitsstrafe in einen Jugendarrest nicht ausgehebelt werden kann. Beijing-Rule 17.1 c) konkretisiert, dass Freiheitsentzug bei Jugendlichen voraussetzt, dass dieser „einer schwere Gewalttat gegen eine Person oder mehrfach wiederholter anderer schwerer Straftaten für schuldig befunden worden ist ….“ Insofern lässt sich für ein Europäisches Jugendstrafrecht keine Zielgruppe ausmachen, bei der das Mindestmaß der Jugendfreiheitsstrafe unterschritten werden könnte. Nach der Europaratsempfehlung Rec. No. 2003 20 zu neuen Wegen im Umgang mit Jugenddelinquenz und der Rolle der Jugendgerichtsbarkeit sollte sich „die Behandlung jugendlicher Straftäter … so weit wie möglich auf wissenschaftliche Erkenntnisse dazu stützen, was wirkt, bei wem und unter welchen Umständen“.806 In dieser Hinsicht weisen die jungen Arrestanten in Deutschland Rückfallquoten zwischen 60 und 90% auf.807 Auch nach internationalen Studien wie dem „Sherman- Report“808 fallen Jugendarrest und andere Schock-Programme in Form kurzzeitigen Einsperrens in die Kategorie „doesn´t work“.809 Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass ein Europäisches Jugendstrafrecht keinen kurzfristigen Freiheitsentzug eigener Art bereitstellen sollte, der unter dem Mindestmaß der Jugendfreiheitsstrafe liegt. 805 Für Deutschland s. Bussmann/ England ZJJ 2004, 280 ff; zur erhöhten Wahrscheinlichkeit der Anordnung von U-Haft bei jungen Männern aus dem Zuwanderungsmilieu s. Frommel NK 2007, 148 f. 806 Rec. No. (2003) 20, Ziffer 5. 807 Einzelnachweise bei Ostendorf, Jugendstrafrecht, 2007, Rn 195; s. auch Schäffer DVJJ-Journal 2002, 43 ff. 808 Zur Bedeutung für die deutsche Kriminalprävention Bannenberg/Rössner ZJJ 2003, 111 ff. 809 Dazu Plewig ZJJ 2003, 110. 181 7.8.6 Verlängerter Freiheitsentzug eigener Art als „Sicherungsverwahrung“ Ein Europäisches Jugendstrafrecht sollte Jugendfreiheitsstrafe von der Schwere der Tat und Wiederholungsfällen abhängig machen und die Maximaldauer des Freiheitsentzugs bei jungen Menschen auf zehn Jahre begrenzen. Die Orientierung an Kapitaldelikten, die vorgeschlagene Dauer und das Kriterium der Wiederholung schaffen die Anschlussfähigkeit der Frage, ob gesellschaftliche Sicherheitsbelange mehr erfordern, als ein Europäisches Jugendstrafrecht so gewährleisten könnte, zumal sich der kriminalpolitische Blickwinkel von kriminellem Verhalten zum Risikoverhalten zu verschieben beginnt.810 Wird bei einem (jungen) Menschen eine Gefährlichkeit i.S. eines „Hangs“ zu Straftaten prognostiziert, stellt sich die Frage, ob ein Europäisches Jugendstrafrecht gegebenenfalls vorsehen sollte, dass er länger als zehn Jahre sicher verwahrt werden kann (sog. „Sicherungsverwahrung“).811 Fraglich ist, ob sich hierfür Anhaltspunkte in den Jugendstrafrechtssystemen der EU- Mitgliedsstaaten ? nden lassen. 7.8.6.1 Rechtsvergleich und Rechtsentwicklung Hauptanhaltspunkte ? nden sich in den Niederlanden und England: Das niederländische Jugendstrafrecht kennt die Sicherungsverwahrung als Maßregel der Unterbringung in einer Jugendreinrichtung.812 Sie wird bei schuldfähigen Jugendlichen im Urteil originär neben der Jugendhaft, bei psychisch kranken Jugendlichen anstelle der Jugendhaft angeordnet. Drei Voraussetzungen müssen dafür kumulativ erfüllt sein: Der Jugendliche muss ein schweres Verbrechen begangen haben, die (allgemeine) Sicherheit anderer Personen oder Sachen muss gefährdet sein und die Maßregel muss im Interesse einer möglichst günstigen weiteren Entwicklung des Jugendlichen sein. Zur Beurteilung dieser Voraussetzungen ist ein Gutachten zweier Sachverständiger vorgeschrieben, die aus verschiedenen Fachrichtungen kommen müssen. Für diese Maßnahme gilt im Prinzip dasselbe Freiheitsentzugsmaximum wie bei der Jugendhaft, also zwei Jahre. Wie die Jugendhaft, kann auch diese Maßregel zur Bewährung ausgesetzt werden. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft kann das Tatgericht, das die Maßregel originär verhängt hat, die entgültige Dauer mehrfach verlängern, insgesamt aber um höchstens zwei weitere Jahre bei schuldfähigen Jugendlichen, bei psychisch kranken um vier. Zusätzliche Voraussetzung für die Verlängerung ist, dass es sich bei der Anlasstat um ein schwerstes Gewaltverbrechen gegen eine Person gehandelt hat. Das englische (Jugend-)Strafrecht kennt eine Art „verlängerten Haftrahmen“ bei Gewaltdelikten um fünf und bei Sexualdelikten um zehn Jahre, wenn das Gericht im 810 Dazu oben Kap. 7.6.2; s. auch Albrecht RdJB 2007, 204. 811 Instruktiv in europäischer Perspektive Kinzig, Die Sicherungsverwahrung auf dem Prüfstand, 1996; zum Begriff des Hangs und des Hangtäters s. Frommel NJW 1981, 1083. 812 Dazu Van Kalmthout in: Jugendstrafrecht in Europa, hrsg. von Albrecht/Kilchling, 2002, S. 251 f.

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References

Zusammenfassung

Die Jugendstrafrechtssysteme in Europa sind sehr verschieden. Anhand des Rechtsvergleichs und der Rechtsentwicklung in der EU und mittels der Völkerrechtsinstrumente zur Jugendgerichtsbarkeit formuliert der Autor Elementarteile eines Europäischen Jugendstrafrechts. Behandelt werden:

• Konzeption und Zielsetzung

• Alter und Prüfung der Strafbarkeit

• der Umgang mit jungerwachsenen Tätern

• Diversion und Entkriminalisierung

• der Sanktionskatalog nebst Freiheitsentzug

Neben einer Analyse von Trends in der Jugendkriminalität und kriminologischer Erklärungsansätze werden die Wünschbarkeit und Zweckmäßigkeit einer gemeineuropäischen Rahmenstrategie im Jugendstrafrecht erörtert sowie Harmonisierungswege für die europäische Integration aufgezeigt.

Die Arbeit bündelt verstreute Reformansätze auf nationaler und internationaler Ebene zu einem neuen Anlauf. Sie hilft, eine zeitgemäße und angemessene Reaktion auf die verschiedenen Formen der Jugenddelinquenz zu erarbeiten. Sie richtet sich an Wissenschaftler, Politiker und Praktiker im Jugendrecht.

Der Autor war Doktorand und Mitarbeiter an der Forschungsstelle für Jugendstrafrecht und Kriminalprävention der Christian-Albrechts-Universität Kiel.