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Dominik Engl, Abwägung der Vor- und Nachteile in:

Dominik Engl

Erträge aus Investmentvermögen, page 38 - 38

Verfassungs- und europarechtskonforme Besteuerung nach dem Transparenzprinzip

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4051-5, ISBN online: 978-3-8452-1291-3 https://doi.org/10.5771/9783845212913

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften, vol. 15

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38 Kapitel 2 Wirtschaftliche, historische und rechtliche Entwicklung III. Abwägung der Vor- und Nachteile Im Ergebnis bieten Investmentvermögen viele Vorteile gegenüber der direkten Anlage. Insbesondere die verbesserte Rentabilität, gute Liquidität und erhöhte Sicherheit gegenüber der Direktanlage sind die Stärken der Investmentanlage. Allerdings zieht die Investmentanlage auch Nachteile nach sich. Aus einer Gesamtbetrachtung der Vor- und Nachteile ergibt sich aber, dass die Vorteile der Anlage in Investmentfonds – gerade für Kleinund Privatanleger – weit überwiegen. Dies zeigt auch die erfolgreiche historische Entwicklung. Andernfalls wäre ein derart starkes Wachstum der in Investmentvermögen angelegten Gelder – sowohl national als auch international – nicht möglich gewesen. C. Entwicklung des rechtlichen Rahmens Der erste Entwurf für ein Gesetz zur Regelung des Investmentwesens wurde im März 1953 in den Bundestag62 eingebracht, gelangte aber wegen des Endes der Legislaturperiode nicht zur Verabschiedung. Am 9. Juli 1955 wurde er mit unwesentlichen Änderungen erneut in den Bundestag eingebracht.63 Nach Einschaltung des Vermittlungsausschusses wurde das Gesetz mit einigen Änderungen verabschiedet. Am 18. April 1957 trat das KAGG und damit die erste gesetzliche Normierung für Investmentfonds in Deutschland in Kraft.64 Eines der wichtigsten Anliegen des Gesetzgebers war der Schutz der Anleger. Um diesen zu verbessern, wurde die Beaufsichtigung des Investmentmarktes eingeführt. Darüber hinaus sollte der Finanzmarkt durch die Erschließung neuer Anleger gefördert werden. Mit der Beseitigung bestehender steuerlicher Hemmnisse legte das KAGG den Grundstein für die nachhaltige Entwicklung des Investmentmarktes.65 Dem KAGG unterlagen nur inländische Kapitalanlagegesellschaften, die den materiellen Investmentbegriff erfüllten. Zunächst war der Anwendungsbereich auf Wertpapierfonds beschränkt. 1969 wurden aber dann auch Sachwerte als Anlagegegenstände zugelassen. Ausländische Investmentgesellschaften unterlagen nicht dem KAGG und damit in Deutschland zunächst keiner Aufsicht.66 Mit der zunehmenden Intensivierung der Tätigkeit ausländischer Investmentvermögen auf dem deutschen Markt, v.a. nach der Aufhebung von de- 62 BT-Drs. I/4199, dazu: Baur, KAGG, Vor § 1 Rn. 17. 63 BT-Drs. II/1585, dazu: Baur, KAGG, Vor § 1 Rn. 18 f. 64 BGBl. I 1957, 378. 65 O. Bearbeiter in Beckmann/Scholtz, 062 S. 2; Zeller in Brinkhaus/Scherer, KAGG, Einl Rn. 7; Baur, KAGG, Vor § 1 Rn. 16, 63 ff. 66 Zeller in Brinkhaus/Scherer, KAGG, Einl Rn. 8; Baur, AuslInvestmG, Vor § 1 Rn. 1 ff.

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Zusammenfassung

Diese Arbeit enthält eine umfassende Analyse der Besteuerung von Erträgen aus Investmentvermögen, die sowohl dem Praktiker als auch dem Wissenschaftler einen detaillierten Einblick in die Materie verschafft.

Die Besteuerung der Investmentanlage ist im InvStG speziell geregelt. Anleger, die ihre Investments über ein Investmentvermögen tätigen, sollen möglichst so behandelt werden, als ob sie direkt in die zu Grunde liegenden Anlagegegenstände investiert hätten (sog. Transparenzprinzip). Dieses Prinzip ist jedoch insbesondere aus Vereinfachungsgesichtspunkten im InvStG nicht vollumfänglich umgesetzt. Der Autor arbeitet die Durchbrechungen des Transparenzprinzips heraus und entwickelt Vorschläge zu einer weitergehenden Umsetzung desselben. Dabei legt er besonderes Augenmerk auf die Vereinfachung der Besteuerung.

Darüber hinaus werden der Anwendungsbereich sowie die pauschale Besteuerung bei intransparenten Investmentvermögen eingehend auf ihre Vereinbarkeit mit Verfassungs- und Europarecht untersucht. Der Autor schlägt Änderungen für die pauschale Besteuerung vor, die diese auf ein verfassungs- und europarechtskonformes Maß reduziert.