Julia Stubenrauch, Die Umsetzung der verfassungsrechtlich gebotenen organisatorischen und verfahrensrechtlichen Vorkehrungen in:
Gemeinsame Verbunddateien von Polizei und Nachrichtendiensten , page 234 - 238
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung am Beispiel der Antiterrordatei
Available
- doi.org/10.5771/9783845213378
- ISBN print: 978-3-8329-4043-0
- ISBN online: 978-3-8452-1337-8
- Nomos, Baden-Baden
Chapter Preview
- page 2–16 Titelei/Inhaltsverzeichnis
- page 17–23 Einleitung
- page 24–501. Kapitel: Das Trennungsgebot als Maßstab der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Verbunddateien zum Zwecke der Terrorismusbekämpfung
- page 24–27A. Historische Herleitung und Rechtsgrundlagen des Trennungsgebots
- page 27–37B. Die Frage nach dem Verfassungsrang des Trennungsgebots
- page 37–50C. Inhalt und Reichweite des Trennungsgebots
- page 51–622. Kapitel: Die aus dem Trennungsgebot fließenden Grenzen für Verbunddateien von Polizei und Nachrichtendiensten
- page 51–52A. Gemeinsame Verbunddatei und organisatorische Trennung
- page 52–56B. Gemeinsame Verbunddatei und funktionale Trennung
- page 56–61C. Gemeinsame Verbunddatei und kompetenzrechtliche Trennung
- page 61–62D. Zusammenfassung und Ergebnis
- page 63–743. Kapitel: Überblick über das Recht auf informationelle Selbstbestimmung als Gegenstand der Untersuchung
- page 63–66A. Historische und dogmatische Herleitung
- page 66–74B. Bedeutung und Reichweite des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
- page 75–944. Kapitel: Der Eingriffscharakter von Verbunddateien
- page 75–88A. Die Bestimmung von Informationseingriffen
- I. Eingriffsbeschreibungen beim Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Schrifttum
- II. Weites Eingriffsverständnis der Rechtsprechung beim staatlichen Umgang mit Informationen
- III. Indizierung des Informationseingriffs durch die Eröffnung des normativ bestimmten Schutzbereichs des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
- IV. Zwischenergebnis
- page 88–94B. Die einzelnen Informationsakte bei Verbunddateien
- I. Bloße Fortschreibung der aufgrund Fachgesetze erfolgenden Informationsakte?
- II. Die der Verbunddatei unmittelbar zuzurechnenden Informationsakte
- 1. Pflicht zur Speicherung und Zweckänderung
- 2. Zusammenführung der Informationen
- 3. Nutzung der Daten zu Recherche, Datenabruf, Trefferanzeige, Trefferabgleich und Stellen eines Übermittlungsersuchens sowie Weitergabe der Daten
- 4. Weitere Verwendung und Weitergabe der Daten
- 5. Berichtigung, Löschung und Sperrung der Daten
- page 94–94C. Zusammenfassung und Ergebnis
- page 75–88A. Die Bestimmung von Informationseingriffen
- page 95–1105. Kapitel: Profilerstellung und der Menschenwürdegehalt beim Recht auf informationelle Selbstbestimmung
- page 95–102A. Dogmatische Herleitung und Bestimmung eines unantastbaren Kernbereichs des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
- page 102–109B. Berührung des unantastbaren Kernbereichs durch Verbunddateien
- page 109–110C. Zusammenfassung und Ergebnis
- page 111–1686. Kapitel: Die Grenzen von Verbunddateien aufgrund des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
- page 111–131A. Das Gebot der bereichspezifischen Zweckfestsetzung und -bindung
- I. Die Aussagen des Zweckbindungsgebots unter Darstellung bereits in Rechtsprechung und Literatur aufgestellter Maßgaben
- II. Folgerungen für Verbunddateien
- III. Zusammenfassung und Ergebnis
- page 131–134B. Das Gebot der informationellen Gewaltenteilung
- page 134–137C. Das Gebot der Datenvermeidung und Datensparsamkeit
- page 137–148D. Das Erfordernis organisatorischer und verfahrensrechtlicher Vorkehrungen
- I. Die Mittel prozeduralen Grundrechtsschutzes
- 1. Transparenz durch Aufklärungs-, Auskunfts- und Benachrichtigungspflichten
- 2. Unabhängige Kontrollinstanzen zur Kompensation von Transparenz- und Rechtsschutzverlusten
- 3. Dokumentations- und Protokollierungspflichten
- 4. Speicher-, Löschungs- und Berichtigungspflichten
- 5. Technische und organisatorische Maßnahmen
- 6. Befristung und Evaluierung
- II. Maß und Umsetzung eines prozeduralen Grundrechtsschutzes bei Verbunddateien
- III. Zusammenfassung und Ergebnis
- I. Die Mittel prozeduralen Grundrechtsschutzes
- page 148–153E. Das Gebot eines Rechtmäßigkeitsvorbehalts
- page 153–168F. Das Verbot gefahr- und verdachtsunabhängiger informationeller Vorkehrungen
- page 111–131A. Das Gebot der bereichspezifischen Zweckfestsetzung und -bindung
- page 169–2137. Kapitel: Die Verhältnismäßigkeit von Verbunddateien zum Zweck der Terrorismusbekämpfung und die mit der Antiterrorgesetzgebung verbundene Diskussion um das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit
- page 169–202A. Das staats- und verfassungstheoretische Verhältnis von Freiheit und Sicherheit
- I. Kollektive Sicherheit als Rechtfertigung für freiheitsbeschränkende Eingriffe und das Verständnis von Freiheit und Sicherheit im Wandel
- II. Verfassungsrechtliche Grenzen des Verständniswandels betreffend das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit
- 1. Der Verfassungsrang der Sicherheit
- 2. Das Rangverhältnis von Freiheit und Sicherheit
- III. Die Verhältnismäßigkeitsprüfung als entscheidende grundrechtssichernde Funktion und ihre Auflösung durch Entindividualisierungstendenzen
- IV. Der Ausweg aus der „Quadratur des Kreises“
- page 202–212B. Die Verhältnismäßigkeit von Verbunddateien
- page 212–213C. Zusammenfassung und Ergebnis
- page 169–202A. Das staats- und verfassungstheoretische Verhältnis von Freiheit und Sicherheit
- page 214–2528. Kapitel: Die Umsetzung der verfassungsrechtlichen Anforderungen an Verbunddateien im ATDG und Hinweis auf Reformbedarf
- page 214–219A. Die Umsetzung der aus dem Trennungsgebot fließenden Vorgaben
- page 219–222B. Die Gefahr der menschenunwürdigen Profilerstellung bei der Antiterrordatei
- page 222–224C. Die Eingriffsintensität der Antiterrordatei und das Maß der an Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit des ATDG zu stellenden Anforderungen
- page 224–232D. Die Vorgaben hinsichtlich Zweckfestsetzung und Zweckbindung
- page 232–234E. Die Vorgaben aus dem Gebot der Datensparsamkeit
- page 234–238F. Die Umsetzung der verfassungsrechtlich gebotenen organisatorischen und verfahrensrechtlichen Vorkehrungen
- page 238–239G. Das Fehlen eines Rechtmäßigkeitsvorbehalts
- page 239–245H. Die Vorgaben aus dem Verbot gefahren- und verdachtsunabhängiger informationeller Vorkehrungen
- page 245–251I. Die Verhältnismäßigkeit des ATDG im Übrigen
- page 251–252J. Hinweis auf Reformbedarf
- page 253–266 Thesen
- page 253–262A. Thesen zu Verbunddateien im Allgemeinen
- page 262–266B. Thesen zum ATDG
- page 267–280 Literaturverzeichnis