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Susen Sattler, Unkörperliche Verwertung in:

Susen Sattler

Der Status quo der urheberrechtlichen Schranken für Bildung und Wissenschaft, page 81 - 81

Eine Untersuchung anhand der konventions- und europarechtlichen sowie der verfassungsrechtlichen Vorgaben

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4031-7, ISBN online: 978-3-8452-1512-9 https://doi.org/10.5771/9783845215129

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, vol. 18

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81 und die Nutzung des Dritten ist von Gesetzes wegen, gegebenenfalls gegen Zahlung einer Vergütung, gestattet. II. Unkörperliche Verwertung Bei der Verwertung in unkörperlicher Form steht dem Urheber gemäß § 15 Abs. 2 UrhG das ausschließliche Verwertungsrecht zu, sein Werk in unkörperlicher Form wiederzugeben (Recht der öffentlichen Wiedergabe). Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass die unkörperliche Verwertung die nichtöffentlichen Werkwiedergaben als urheberrechtsirrelevant von der Ausschließlichkeit ausnimmt.292 Das Recht der öffentlichen Wiedergabe des Urhebers umfasst gemäß § 15 Abs. 2 S. 2 UrhG insbesondere das Vortrags-, das Aufführungs- und das Vorführungsrecht nach § 19 UrhG, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19 a UrhG, das Senderecht nach § 20 UrhG, das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger nach § 21 UrhG und letztlich das Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung, geregelt in § 22 UrhG. Die unkörperliche Verwertung ist kurz gefasst jede Wiedergabe des Werkes, die nicht mit einer körperlichen Festlegung einhergeht. B) Bedeutung der Öffentlichkeit I. Überblick über die Bedeutung der Öffentlichkeit im Rahmen urheberrechtlicher Fallgestaltungen Auf das Entstehen des Urheberrechts an dem Werk selbst hat die Öffentlichkeit keinen Einfluss. Das Urheberrecht entsteht ex lege zusammen mit dem Werk, so dass es für die Schutzfähigkeit unerheblich ist, ob und wann das Werk mit der Öffentlichkeit in Berührung kommt. Die Öffentlichkeit ist aber entscheidendes Kriterium, wenn es um die Frage der urheberrechtlichen Relevanz der Verwertung von Werken sowie um die Bestimmung von Inhalt und Umfang des Urheberschutzes geht. 292 Die urheberrechtliche Irrelevanz der privaten Wiedergabe eines an sich geschützten Werkes beginnt erst, nachdem der Berechtigte das Werk aus seiner Geheimsphäre in die Öffentlichkeit entlassen hat, vgl. § 12 UrhG. Vgl. zum Begriff und zur Bedeutung der Öffentlichkeit die nachfolgenden Ausführungen unter B).

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Zusammenfassung

In Bildung und Wissenschaft ist der Einsatz vielfältiger Medien, insbesondere auch unter Rückgriff auf modernste Techniken, unentbehrlich. In diesen Bereichen treffen die widerstreitenden Interessen von Nutzern und Rechteinhabern vor allem unter fiskalischen Gesichtspunkten in sensiblem Maße aufeinander. Dem Gesetzgeber obliegt es, mittels der urheberrechtlichen Schranken zwischen ihnen eine ausgewogene Balance zu schaffen. Die Autorin zeigt auf der Basis einer eingehenden Interessenanalyse unter Berücksichtigung von Rechtsprechung und Literatur die geltende Rechtslage auf, würdigt sie kritisch und entwickelt Reformansätze, besonders auch im Hinblick auf das urheberrechtliche Öffentlichkeitsverständnis.