Susen Sattler, Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und des Vertrauensschutzes in:
Der Status quo der urheberrechtlichen Schranken für Bildung und Wissenschaft , page 35 - 43
Eine Untersuchung anhand der konventions- und europarechtlichen sowie der verfassungsrechtlichen Vorgaben
Available
- doi.org/10.5771/9783845215129
- ISBN print: 978-3-8329-4031-7
- ISBN online: 978-3-8452-1512-9
- Nomos, Baden-Baden
Zusammenfassung
In Bildung und Wissenschaft ist der Einsatz vielfältiger Medien, insbesondere auch unter Rückgriff auf modernste Techniken, unentbehrlich. In diesen Bereichen treffen die widerstreitenden Interessen von Nutzern und Rechteinhabern vor allem unter fiskalischen Gesichtspunkten in sensiblem Maße aufeinander. Dem Gesetzgeber obliegt es, mittels der urheberrechtlichen Schranken zwischen ihnen eine ausgewogene Balance zu schaffen. Die Autorin zeigt auf der Basis einer eingehenden Interessenanalyse unter Berücksichtigung von Rechtsprechung und Literatur die geltende Rechtslage auf, würdigt sie kritisch und entwickelt Reformansätze, besonders auch im Hinblick auf das urheberrechtliche Öffentlichkeitsverständnis.
- page 2–16 Titelei/Inhaltsverzeichnis
- page 17–22 Einführung
- page 17–21A) Problemdarstellung
- page 21–22B) Ziel der Untersuchung
- page 23–441. Kapitel: Verfassungsrechtlicher Bezug des Schrankensystems im UrhG – allgemein und spezifisch in Bezug auf Bildung und Wissenschaft
- page 23–28A) Berührung der Eigentumsgarantie aus Art. 14 Abs. 1 GG
- page 28–30B) Berührung weiterer grundrechtlich geschützter Rechtspositionen des geistigen Eigentümers
- page 30–44C) Verfassungsrechtliche Vorgaben bei der Ausgestaltung der urheberrechtlichen Schranken
- I. Betroffenheit der verschiedenen grundrechtlich geschützten Positionen des Urhebers durch die urheberrechtlichen Schranken
- II. Grenze der Institutsgarantie
- III. Das Wohl der Allgemeinheit als Instrument der Rechtfertigung für die urheberrechtlichen Schranken
- IV. Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und des Vertrauensschutzes
- V. Vorgaben des Gleichheitsgrundsatzes nach Art. 3 Abs. 1 GG
- page 45–682. Kapitel: Internationaler und europäischer Rahmen für das nationale Schrankensystem im UrhG
- page 45–52A) Internationale Vorgaben
- page 52–59B) Europäische Grundsätze für die Urheberrechtsschranken nach der Richtlinie 2001/29/EG
- page 59–68C) Dreistufentest
- page 69–793. Kapitel: Anwendungsgrundsätze für die urheberrechtlichen Schranken
- page 69–69A) Zusammenspiel verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Vorgaben
- page 69–72B) Zum Verhältnis der urheberrechtlichen Schranken zu den Ausschließlichkeitsrechten
- page 72–79C) Konsequenzen aus dem Verhältnis für die Anwendung der §§ 44 a ff. UrhG – Auslegungsgrundsätze
- page 80–1034. Kapitel: Urheberrechtliche Relevanz von Nutzungen geschützter Werke in den Bereichen Bildung und Wissenschaft
- page 80–81A) Unterscheidung zwischen körperlicher und unköperlicher Verwertung
- page 81–103B) Bedeutung der Öffentlichkeit
- I. Überblick über die Bedeutung der Öffentlichkeit im Rahmen urheberrechtlicher Fallgestaltungen
- II. Öffentlichkeitsbegriff
- 1. Legaldefinition des § 15 Abs. 3 S. 2 UrhG
- 2. Reichweite der Definition des § 15 Abs. 3 S. 2 UrhG
- page 104–2135. Kapitel: Die unveränderte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in Bildung und Wissenschaft
- page 104–106A) Überblick über die bildungsrelevanten Schranken
- page 106–210B) Die bildungsrelevanten Schranken im Einzelnen
- I. Sammlungen für den Unterrichtsgebrauch, § 46 UrhG („Schulbuchprivileg“)
- II. Privilegierte Vervielfältigungen
- 1. Bedeutung der Vervielfältigung für Bildung und Wissenschaft und ihr Schneidepunkt zum Urheberrecht
- 2. Vervielfältigung audiovisueller Medien
- a) Urheberrechtlich relevante Unterscheidung zwischen der Vervielfältigung allgemeiner sowie spezifisch für die Schulnutzung vorgesehener Sendeprogramme
- b) Vervielfältigung von Schulfunksendungen gemäß § 47 UrhG
- c) Die Vervielfältigung allgemeiner audiovisueller Medien
- 3. Vervielfältigung zum Unterrichts- und Prüfungsgebrauch nach § 53 Abs. 3 UrhG
- III. Wiedergabe audiovisueller Medien in Bildungseinrichtungen mittels „klassischer“ Bild- und Tonträger
- IV. Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung nach § 52 a UrhG
- 1. Streifzug durch den steinigen Weg in das UrhG
- 2. Zum eingeschränkten Verwertungsrecht
- 3. Regelungsgehalt
- 4. Würdigung anhand der Grundlagen und Vorgaben
- page 210–213C) Abschließende Gedanken zur Angemessenheit der Vergütung
- page 214–216 Fazit der Untersuchung
- page 217–228 Literaturverzeichnis
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