17 Einführung A) Problemdarstellung Bildung ist seit jeher von Medien unterstützt, aufrechterhalten, vertieft, aber auch verändert worden. Dabei ist klassisch an den Einsatz von Büchern, Texten, Bildern oder auch Musik- und Filmwiedergaben zu denken. Die in den letzten Jahrzehnten hervorgebrachten wesentlichen Vereinfachungen im Hinblick auf den Einsatz dieser Medien in den Bildungseinrichtungen durch die technische Entwicklung erhöhen die Gefahr, dass die Nutzungen unter ideeller und finanzieller Umgehung der Urheber der in den Medien verkörperten Werke erfolgen. Beispielsweise war Anfang des letzten Jahrzehnts das Aufstellen von für jedermann zugänglichen klassischen Kopiergeräten in den Bildungseinrichtungen im Gegensatz zur heutigen Zeit noch keine Selbstverständlichkeit. Das Kopierverhalten der Nutzer hat sich im Laufe der Zeit an diesen Luxus angepasst. Warum sollte man ein urheberrechtlich geschütztes Werk kaufen oder die unter Umständen notwendige Lizenz für die beabsichtigte Vervielfältigungshandlung erwerben, wenn es doch einfacher und kostengünstiger ist, das Werk oder Teile davon zu kopieren? Mit nicht nennenswertem Zeit- und Arbeitsaufwand können ganze urheberrechtlich geschützte Texte und Bilder in hoher Anzahl vervielfältigt werden. An dieser Stelle kann unterstellt werden, dass eine Einwirkung dieses ausufernden Kopierverhaltens auf den Verwertungsmarkt eines Werkes den meisten Nutzern nicht bewusst ist und ein Umdenken daher nicht ernsthaft zu erwarten ist. Ebenso sieht es mit den Wiedergabegeräten für audiovisuelle Medien aus. Fast jedem Lehrenden stehen derartige Geräte dauernd für den individuellen Gebrauch zur Verfügung. Gedanken an etwaige Zulässigkeitsgrenzen einer entsprechenden Nutzungshandlung werden in diesem Zusammenhang nicht oft zu verzeichnen sein. In den letzten Jahren entwickelte sich die Informationstechnologie erheblich weiter und eröffnet mit energischen Schritten immer mehr Möglichkeiten, auf die Verwertungsmärkte der betreffenden Werke einzuwirken. Mit der Entwicklung neuer technischer Vervielfältigungsmöglichkeiten erweitern sich auch die Problemkreise an dem Schneidepunkt zum Urheberrecht erheblich. Netzgestützte Werkwiedergaben oder Vervielfältigungsmöglichkeiten bringen eine völlig neue Quantität und Qualität im Rahmen der Werkverwertung mit sich. Die altbekannten Unterrichtsmaterialien, die bereits ein nicht unerhebliches Problempotenzial beinhalten, sind in einer modernen Informationsgesellschaft nicht ausreichend, um eine zeitgemäße Bildung zu gewährleisten. 18 Es ist notwendig, in diesen Bereichen moderne Informationsquellen wie das Internet oder auch andere moderne Informationsträger einzusetzen. Für zeitgemäße Bildung und Wissenschaft erscheint der Einsatz neuer Medien geradezu unentbehrlich. Seit dem Jahr 2001 ist diesem Verlangen entsprechend jede Schule in Deutschland online.1 Mit dem Programm „Neue Medien in der Bildung“ wurden die Voraussetzungen geschaffen, um Deutschland bei der Bildungssoftware in eine international führende Position zu bringen. Bildung ist die Basis einer Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft. Die Bundesregierung hat daher in ihrem Aktionsprogramm „Informationsgesellschaft Deutschland 2006“ unter anderem als übergeordnetes strategisches Ziel gesetzt, „die Informationsversorgung als Bestandteil unseres nationalen Bildungs-, Wissenschafts- und Forschungssystems im Rahmen des Ausbaus der Wissensgesellschaft zu optimieren“.2 Notwendig seien dafür auch der Einsatz und die Verbreitung digitaler Lehr- und Lernsoftware in Schule, beruflicher Bildung und Hochschule.3 Über diese spezifische Lehr- und Lernsoftware hinaus sind aber zweifellos auch weitere Inhalte von großem Interesse für die vorgenannten Einrichtungen. Der Einsatz der neuen Medien birgt neuen Konfliktstoff für Urheber bzw. derivative Rechteinhaber sowie die Nutzenden. Das Zusammentreffen elektronischer Medien mit deren neuen Ausdrucksformen und Wirkungsweisen und der Ansprüche an eine zeitgemäße Bildung und Wissenschaft lässt die Probleme teilweise gar von existenzieller Relevanz für die Rechteinhaber werden. Allein die mit den neuen Medien verbundene Vereinfachung der Wiedergabe- und Vervielfältigungsmöglichkeiten von Werken kann erhebliche Störungen des Verwertungsmarktes herbeiführen. Im Nutzungsbereich von Bildung und Wissenschaft würde aber die konsequente Umsetzung des Grundsatzes vom vorherigen individuellen Rechteerwerb teilweise zu nicht annehmbaren Ergebnissen führen. Neue geistig-schöpferische Tätigkeiten würden in ihrem Entstehen unter Umständen unangemessen gehemmt werden. In den Sektoren Bildung und Wissenschaft ist die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken so wichtig wie „das täglich Brot“. Schriftwerke, Computerprogramme, Werke der bildenden Kunst, Fotografien oder Filme vermitteln die Erkenntnisse in Literatur, Kunst, Naturwissenschaft und Technik. Eine Gesellschaft kann nur bestehen und sich fortentwickeln, wenn der Zugang zu dem Wissen in allen Bereichen gesichert ist und somit das „kreative Wechselspiel des Gebrauchs von eigenem und fremdem Wissen“ gefördert wird.4 Dem Staat wäre es schlichtweg unmöglich, seinen Bildungsauftrag zu erfüllen, wenn jeder Nutzung eines Werkes mit urheberrechtlicher Relevanz der Erwerb einer individuellen Erlaubnis mit den ent- 1 Aktionsprogramm der Bundesregierung, Informationsgesellschaft Deutschland 2006, S. 17, abrufbar unter: www.bmbf.de. 2 Aktionsprogramm der Bundesregierung, Informationsgesellschaft Deutschland 2006, S.45. 3 Aktionsprogramm der Bundesregierung, Informationsgesellschaft Deutschland 2006, S. 23. 4 Deutsche Initiative für Netzwerkinformation e.V., Stellungnahme vom 12.11.2004 zum Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vom 27.09.2004, S. 3 f., abrufbar unter: www.dini.de. 19 sprechenden Verhandlungen vorgeschaltet wäre. Der Urheberrechtsschutz darf aber erst dort seine Grenze finden, wo überwiegende Interessen der Allgemeinheit an einem erlaubnisfreien Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zu verzeichnen sind. Letztlich darf bei dem Interessenausgleich auch die Gefahr der Aufspaltung der Gesellschaft in Bevölkerungssegmente, denen ein reiches Angebot an Informationsund Lernmaterial zur Verfügung steht, und solchen, denen die finanziellen Mittel für den notwendigen Erwerb von derartigen Produkten fehlen, nicht vergessen werden.5 Keinesfalls darf das Begehren, dieser Gefahr entgegenzuwirken, im Umkehrschluss jedoch dazu führen, dass die (finanziellen) Bedürfnisse der Werkschaffenden derart in den Hintergrund rücken, dass die Werknutzer sich der Rechte an den Werken nicht mehr bewusst sind. Der Aufbau eines sachgerechten Interessenausgleiches im Rahmen der Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke in Bildung und Wissenschaft führt seit jeher zu lebhaften Diskussionen zwischen allen beteiligten Akteuren. So haben die Urheber und weiteren Rechteinhaber ein ausgeprägtes Interesse an einer umfassenden Informationskontrolle, die Nutzenden hingegen an möglichst ungehinderten Zugangsmöglichkeiten zu urheberrechtlich geschützten Werken. An dieser Stelle soll betont werden, dass nicht lediglich ein bipolarer Interessenkonflikt zwischen den Kreativen und den Nutzern zu lösen ist. Vielmehr sind die zu berücksichtigenden Interessen tripolarer Natur. Es müssen die Interessen der originären Rechteinhaber (die Kreativen), jene der derivativen Rechteinhaber (die Verwerter) und die Interessen der Nutzenden Berücksichtigung finden.6 Die Verwerterinteressen sind nicht zwingend deckungsgleich mit denen der Urheber. Auch diese sind bei der Lösungsfindung im Interessenkonflikt indes nicht außer Acht zu lassen. Die Verwerter sorgen dafür, dass die geschaffenen Werke für die Nutzung durch die Allgemeinheit greifbar und nutzbar werden. Die Verwerter tragen dadurch insbesondere das wirtschaftliche Risiko, ein neues Werk der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Sie haben ein erhebliches und auch berechtigtes Interesse daran, ihre getätigten Investitionen im Wege der Verwertung ihrer Exklusivrechte wieder einzuholen.7 Die Urheber sind auf die Investitionen der Verwerter angewiesen, da sie in den seltensten Fällen im Stande sein werden, die von ihnen geschaffenen Werke für die Allgemeinheit selbst nutzbar zu machen. 5 Vgl. Senftleben, in: Interessenausgleich im Urheberrecht, S. 159, 166. 6 Hilty, in: GRUR 2005, S. 819, 820; ders., in: FS für Gerhard Schricker, S. 325 ff. Als „Neuankömmlinge im ‚Urheberrechtsklub’“ werden teilweise noch die Diensteanbieter als eine neu betroffene Interessengruppe aufgenommen. Vgl. Reinbothe, in: ZUM 2002, S. 43, 45. Zu der Interessenlage, siehe auch: Pahud, Die Sozialbindung des Urheberrechts, S. 30 ff. 7 Senftleben, in: Interessenausgleich im Urheberrecht, S. 159, 162. 20 Die rasante technische Entwicklung, die mit Sicherheit nicht ansatzweise ihre Grenzen erreicht hat, zieht im Ergebnis unter juristischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten die erhöhte Gefahr nach sich, dass das Verhältnis zwischen den am Urheberrechtssystem beteiligten Interessenkreisen aus dem Gleichgewicht gerät, sofern man von einem solchen überhaupt auszugehen vermag. Im Zusammenhang mit der Untersuchung des Status quo des geltenden UrhG liest man teilweise, dass das „Phänomen einer raschen Gleichgewichtsverschiebung“ zwischen Exklusivrechten einerseits und Beschränkungen dieser Rechte andererseits zu beobachten sei.8 Mit der Verbreitung der Digitaltechnik wäre dabei anfangs eine Verschiebung zugunsten der Nutzer zu erkennen gewesen, da Vervielfältigungshandlungen einen immer geringeren Aufwand erforderten. Im Zuge der Reaktionen der Rechteinhaber wäre nunmehr aber auch die Gefahr einer Umkehr des Gleichgewichtsverlustes festzustellen. In diesem Kontext sei insbesondere auf die Reichweite der technischen Schutzmaßnahmen, denen sich die Urheber der in den neuen Medien verkörperten Werke bedienen können, verwiesen. Sie dürfe keinesfalls dazu führen, dass der entstehende Schutz weiterführt, als die gesetzlichen Schrankenbestimmungen es zulassen. Mit der vorliegenden Untersuchung soll das Augenmerk jedoch allein auf die Prüfung eines tatsächlichen Gleichgewichts mittels der gesetzlichen Schranken gerichtet werden. Das von dem Urheber geschaffene Werk hat stets einen kulturell-gesellschaftlichen Bezug. Bereits im Jahre 1971 stellte das BVerfG dar, dass der Gesetzgeber bei der Ausgestaltung des Urheberrechts vor einer zweifachen Aufgabe steht. Zum einen hat er die „grundsätzliche Zuordnung des vermögenswirksamen Ergebnisses der schöpferischen Leistung an den Urheber“ sicherzustellen und zum anderen die soziale Bedeutung urheberrechtsgeschützter Werke für die Allgemeinheit zu beachten.9 Es ist letztlich die Aufgabe des Gesetzgebers, eine ausgewogene Balance zwischen allen zu schützenden Interessenkreisen zu finden. Die Kernfunktion des UrhG ist es, optimale Rahmenbedingungen für geistig-schöpferische Leistungen zu gewähren.10 Das heißt freilich auch, die freie geistige Auseinandersetzung und die Verbreitung von Ideen in der Bevölkerung zu gewährleisten.11 Neben der regelmä- ßig sicherzustellenden Vergütung der Urheber und der einzuräumenden Möglichkeit von Exklusivrechten sind für die Schaffung optimaler Rahmenbedingungen des geistig-schöpferischen Handelns auch diverse Beschränkungen der Rechte der Urheber bzw. der derivativen Rechteinhaber zugunsten der zu berücksichtigenden Interessen der Allgemeinheit unerlässlich. Die Anforderungen an den Gesetzgeber, einen sachgerechten Interessenausgleich zwischen den Beteiligten zu schaffen, sind 8 Senftleben, in: Interessenausgleich im Urheberrecht, S. 159, 170, m.w.N.; vgl. auch: Hilty, in: GRUR Int. 2006, S. 179, 180. 9 BVerfG, Beschluss v. 07.07.1971 – 1 BvR 765/66, BVerfGE 31, S. 229, 241 f. – Kirchenund Schulgebrauch. 10 Vgl. Senftleben, in: Interessenausgleich im Urheberrecht, S. 159, 162. 11 Geiger, in: Interessenausgleich im Urheberrecht, S. 143, 145. 21 aufgrund der Modernisierungsakte in der Technik enorm hoch. Die ständig wachsenden technischen Möglichkeiten, die die Werknutzung stetig vereinfachen, verlangen eine fortwährende Anpassung des UrhG, damit es den konventions- und europarechtlichen sowie den verfassungsrechtlichen Vorgaben genügt. Die weitläufige Medienwelt stellt den Gesetzgeber bei seiner Aufgabe der Ausgestaltung des UrhG vor eine außerordentlich große Herausforderung. Es erscheint infolge der ständig neuen technischen Entwicklungen sehr schwer, dem Konflikt zwischen den widerstreitenden Interessen dauerhaft Herr zu werden. Zu Recht spricht der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages anlässlich des Gesetzgebungsverfahrens zum Zweiten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft davon, dass das Urheberrecht eine „rechtspolitische Daueraufgabe“ ist.12 Unter der aktuellen Rechtslage sieht jede beteiligte Interessengruppe ihre Rechte und Interessen nicht ausreichend berücksichtigt. So wird aus Sicht der Nutzer die These vertreten, dass das geltende UrhG die Bildung und die Wissenschaft behindere.13 Die Göttinger Erklärung zum Urheberrecht vom 05.07.2004 verlangt unter diesem Vorzeichen eine Ausweitung der Nutzungsmöglichkeiten, wobei klargestellt wird, dass die Forderung nach einem freien Zugang zu Information und Wissen nicht auch Vergütungsfreiheit bedeuten muss.14 In weiterem Maße verlangt die Berliner Erklärung über den offenen Zugang von wissenschaftlichem Wissen vom 22.10.2003 einen freien Zugang zu wissenschaftlichen Werken.15 Die Lobbyisten der Verwerter hingegen klagen über nicht hinnehmbare Reduktionen ihrer Primärmärkte infolge der geltenden urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen.16 Aus Urhebersicht wird sogar von einer „schleichenden Entrechtung des Urhebers“ gesprochen.17 B) Ziel der Untersuchung Die nachfolgende Untersuchung soll insbesondere Aufschluss darüber geben, ob die zwingend gebotene Balance zwischen den schützenswerten Bedürfnissen nach einem weitestgehenden Zugang in den Bereichen Bildung und Wissenschaft sowie 12 Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages, BT-Drs. 16/5939, S. 52. 13 Vgl. nur: Deutsche Initiative für Netzwerkinformation e.V., Stellungnahme vom 12.11.2004 zum Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vom 27.09.2004, S. 3, abrufbar unter: www.dini.de; Lutterbeck/Gehring, Kritik aus der Sicht eines Hochschullehrers und Wissenschaftlers, S. 1 ff. 14 Die Göttinger Erklärung ist abrufbar unter: www.urheberrechtsbuendnis.de. 15 Die Berliner Erklärung ist abrufbar unter: www.zim.mpg.de. 16 Vgl. Statement des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels im Rahmen des Symposions des BMJ in Zusammenarbeit mit dem Institut für Urheber- und Medienrecht am 16.09.2003 „Urheberrecht in der Informationsgesellschaft – Auftakt zum Zweiten Korb“, in: ZUM Sonderheft/2003, S. 1035 ff. 17 Russ, in: ZRP 2004, S. 247.