Florian Valentin, Formeller Verstoß gegen das Beihilfenrecht in:
Strom aus erneuerbaren Energiequellen im italienischen Recht , page 243 - 243
Eine Untersuchung unter Einbeziehung europarechtlicher und rechtsvergleichender Aspekte
Available
- doi.org/10.5771/9783845212531
- ISBN print: 978-3-8329-4076-8
- ISBN online: 978-3-8452-1253-1
- Nomos, Baden-Baden
Zusammenfassung
Die Steigerung des Anteils der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung spielt für die Verbesserung der Versorgungssicherheit und die Erreichung der Klimaschutzziele der Europäischen Union eine herausragende Rolle. Den hierfür maßgeblichen Rechtsnormen der einzelnen Mitgliedstaaten kommt deshalb besondere Bedeutung zu.
Der Autor analysiert detailliert die Vorschriften der Republik Italien. Die Darstellung der energiewirtschaftlichen Grundlagen und der energierechtlichen Rahmenbedingungen bildet den Ausgangspunkt für die anschließende Untersuchung der Förderregelungen. Im Mittelpunkt der Betrachtung stehen das Zertifikatesystem und die verschiedenen Einspeisetarifsysteme für Kleinanlagen und den Bereich der Fotovoltaik. Die eingehende Prüfung der Vereinbarkeit der italienischen Regelungen mit dem Europarecht und ein partieller Vergleich mit dem EEG schließen die Darstellung ab.
- page 2–6 Titelei
- page 7–8 Vorwort
- page 9–20 Inhaltsübersicht
- page 21–24 Abkürzungsverzeichnis
- page 25–291. Kapitel: Einleitung
- page 25–27A. Einführung
- page 27–29B. Problemstellung
- page 29–29C. Gang der Untersuchung
- page 30–912. Kapitel: Grundlagen
- page 30–47A. Ziele der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen
- page 47–66B. Strom aus erneuerbaren Energiequellen im Europarecht
- I. Strom aus erneuerbaren Energiequellen im Primärrecht
- II. Strom aus erneuerbaren Energiequellen im Sekundärrecht
- page 66–90C. Strom aus erneuerbaren Energiequellen in der italienischen Energiewirtschaft
- I. Anteil der erneuerbaren Energiequellen an Stromerzeugung und Stromverbrauch in Italien
- II. Die „Akteure“ und ihre Handlungsformen
- 1. Das italienische Parlament
- 2. Die Regierung
- 3. Regionen, Provinzen und Gemeinden
- 4. Der interministerielle Ausschuss für Preise
- 5. Der interministerielle Ausschuss für Wirtschaftsplanung
- 6. Die Aufsichtsbehörde für die Energiewirtschaft
- 7. Die Ausgleichskasse für den Elektrizitätssektor
- 8. Die Wettbewerbs- und Kartellbehörde
- 9. Die Agentur für neue Technologien, Energie und Umwelt
- 10. Der GRTN bzw. GSE
- 11. Terna - Rete Elettrica Nazionale S. p. A.
- 12. Der Verwalter des Elektrizitätsmarktes
- III. Strom aus erneuerbaren Energiequellen auf den einzelnen Ebenen des Strommarktes nach Abschluss der Liberalisierung
- page 90–91D. Zusammenfassung
- page 92–1353. Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen für Strom aus erneuerbaren Energiequellen in Italien
- page 92–97A. Allgemeine energiewirtschaftsrechtliche Rahmenbedingungen
- page 97–115B. Das Recht der Genehmigungsverfahren
- page 115–122C. Das Netzzugangsrecht
- page 122–126D. Die Abnahme- und Vergütungspflicht für Strom aus erneuerbaren Energiequellen
- page 126–131E. Der Herkunftsnachweis für Strom aus erneuerbaren Energiequellen
- page 131–134F. Das Net-metering-Verfahren für Kleinstanlagen
- page 134–135G. Zusammenfassung
- page 136–1834. Kapitel: Das System der quotengestützten certificati verdi
- page 136–141A. Grundlagen von quotengestützten Zertifikatemodellen
- page 141–145B. Entstehungsgeschichte und Zielsetzung des italienischen Fördersystems
- page 145–153C. Die Quotenverpflichtung
- page 153–182D. Die certificati verdi
- I. Das Qualifikationsverfahren für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen
- II. Das Recht auf die Ausstellung von Zertifikaten
- III. Wesentliche Charakteristika der certificati verdi
- IV. Der Inhalt der grünen Zertifikate
- V. Die Rechtsnatur der certificati verdi
- VI. Übertragung der certificati verdi
- VII. Certificati verdi als Sicherungsmittel
- page 182–183E. Zusammenfassung
- page 184–2105. Kapitel: Die italienischen Einspeisetarifsysteme
- page 184–186A. Grundlagen von Einspeisevergütungssystemen
- page 186–191B. Die Regelung des CIP 6/92
- page 191–204C. Das Prämiensystem des conto energia für Fotovoltaikstrom
- page 204–208D. Das Festpreissystem für Kleinanlagen nach dem Haushaltsgesetz 2008
- page 208–209E. Das Vergütungssystem für solarthermische Anlagen
- page 209–210F. Zusammenfassung
- page 211–2666. Kapitel: Die Vereinbarkeit der italienischen Fördersysteme mit dem Europarecht
- page 211–216A. Vereinbarkeit mit Art. 249 Abs. 3 i. V. m. Art. 3 Abs. 1 Richtlinie 2001/77/EG
- page 216–244B. Vereinbarkeit mit dem Beihilfenrecht
- I. Allgemeines
- II. Eröffnung des Anwendungsbereichs der Artt. 87 ff. EG
- III. Tatbestand des Art. 87 Abs. 1 EG
- IV. Ausnahmetatbestände
- V. Formeller Verstoß gegen das Beihilfenrecht
- VI. Ergebnis
- page 244–259C. Vereinbarkeit mit den Vorschriften über den freien Warenverkehr
- page 259–265D. Vereinbarkeit mit Verpflichtungen der Mitgliedstaaten aus Art. 10 Abs. 2 EG
- page 265–266E. Zusammenfassung
- page 267–2817. Kapitel: Die Einspeisevergütungssysteme im Rechtsvergleich mit dem EEG
- page 267–275A. Die Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen durch das EEG in Deutschland
- page 275–281B. Die Einspeisetarifsysteme des italienischen Rechts im Vergleich mit dem EEG
- page 282–2888. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen
- page 289–299 Literaturverzeichnis
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