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Florian Valentin, Zusammenfassung in:

Florian Valentin

Strom aus erneuerbaren Energiequellen im italienischen Recht, page 209 - 210

Eine Untersuchung unter Einbeziehung europarechtlicher und rechtsvergleichender Aspekte

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4076-8, ISBN online: 978-3-8452-1253-1 https://doi.org/10.5771/9783845212531

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht, vol. 140

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209 Ziels in Betrieb genommen werden.1067 Die Einspeisetarife sind nicht mit Investitionshilfen kumulierbar, die 10% der Investitionskosten übersteigen. Die Herkunft des Zuschusses spielt dabei keine Rolle.1068 F. Zusammenfassung Einspeisetarife stehen quotengestützten Zertifikatesystemen in ihrer Komplexität in nichts nach, so dass neben den Rahmenbedingungen ihre konkrete Ausgestaltung maßgeblichen Einfluss auf den Erfolg des Fördersystems hat. Italien ist bislang das einzige Land, das parallel auf die Förderung durch ein Quotenmodell und Einspeisetarife setzt. Das aus dem Jahr 1992 datierende Einspeisevergütungssystem des CIP 6/92 findet auf neue Anlagen seit 1998 keine Anwendung mehr. Da nach wie vor Anlagen in Betrieb genommen werden, deren Vergütung nach diesem Beschluss bereits bewilligt wurde, ist es jedoch noch immer aktuell. Wenngleich der CIP 6/92 für einige erneuerbare Energiequellen eine Starthilfe leistete, lag der Schwerpunkt der Förderung auf der Nutzung von privilegierten fossilen Energiequellen. Nach der Abschaffung des CIP 6/92 dauerte es einige Jahre, bis erneut Einspeisevergütungsregelungen eingeführt wurden, diesmal zur Flankierung des Quotensystems in verschiedenen Bereichen. Dem conto energia für den Bereich der Fotovoltaik im Jahr 2005 folgte 2008 ein Einspeisevergütungssystem für Kleinanlagen, die andere erneuerbare Energiequellen nutzen und schließlich im April 2008 eine weitere Regelung für die Stromerzeugung aus Solarthermieanlagen. Die Einspeisevergütungssysteme unterscheiden sich untereinander wiederum erheblich. Beim conto energia im Bereich Fotovoltaik handelt es sich um ein Prämiensystem, die Tarife sind für zwanzig Jahre garantiert. Eine umfassende Reform hat das System 2007 für Anlagenbetreiber äußerst attraktiv gemacht, dies gilt insbesondere für die Tarifhöhe, die Reform des Antragsverfahrens, die Erhöhung der Förderkapazitäten und die Einbeziehung von großen Anlagen. Die detaillierte Differenzierung neun unterschiedlicher Kategorien ermöglicht eine zielgerichtete Förderung. Diese bevorzugt gebäudeintegrierte Anlagen sowie Anlagen mit einer Leistung von bis zu 20 kWp, die zusätzlich zu den Einspeisetarifen auch vom Net-metering-Verfahren profitieren. Zusätzlich wird prämiert, wer beim Einbau der Anlage das Gebäude energieeffizient saniert. Die Prämien werden dabei durch den GSE ausgezahlt und über die Tarifkomponente A3 durch die Stromverbraucher refinanziert. Bei der 2008 eingeführten Förderung für Kleinanlagen bis zu 1 MW durchschnittliche jährliche Nennleistung – bzw. 200 kW im Bereich der Windkraft – wurde hingegen das Mittel der Komplettfestpreise gewählt. Diese sollen über einen Zeitraum von 15 Jahren ausgezahlt werden. Dem Anlagenbetreiber wird dabei die Möglichkeit gegeben, sich zwischen den Festpreisen und der Teilnahme am Zertifikate- 1067 Art. 12 Abs. 2 D.M. 11/04/08. 1068 Art. 8 Abs. 1 D.M. 11/04/08. 210 system zu entscheiden. Die Komplettfestpreise sind äußerst attraktiv. Im Bereich der Biomasse werden Nachhaltigkeitsaspekte berücksichtigt. Auch die Komplettfestpreise nach dem Haushaltsgesetz 2008 sollen durch den GSE ausgezahlt und mittels der Tarifkomponente A3 an die Verbraucher weitergegeben werden. Das Antragsverfahren sowie Einzelheiten hinsichtlich der Zuerkennung der Einspeisetarife sind noch durch Umsetzungsverordnungen einzelner Ministerien zu regeln. Noch ist vor allem nicht absehbar, inwieweit das Nebeneinander von Quotenregelung und Einspeisetarifen durch die Akteure des Sektors verstanden und angenommen wird. Förderlich für eine effiziente Anwendung der Regeln ist sicher, dass sämtliche staatlichen Aufgaben im Zusammenhang mit allen Fördersystemen seitens des GSE gebündelt worden sind.

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Zusammenfassung

Die Steigerung des Anteils der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung spielt für die Verbesserung der Versorgungssicherheit und die Erreichung der Klimaschutzziele der Europäischen Union eine herausragende Rolle. Den hierfür maßgeblichen Rechtsnormen der einzelnen Mitgliedstaaten kommt deshalb besondere Bedeutung zu.

Der Autor analysiert detailliert die Vorschriften der Republik Italien. Die Darstellung der energiewirtschaftlichen Grundlagen und der energierechtlichen Rahmenbedingungen bildet den Ausgangspunkt für die anschließende Untersuchung der Förderregelungen. Im Mittelpunkt der Betrachtung stehen das Zertifikatesystem und die verschiedenen Einspeisetarifsysteme für Kleinanlagen und den Bereich der Fotovoltaik. Die eingehende Prüfung der Vereinbarkeit der italienischen Regelungen mit dem Europarecht und ein partieller Vergleich mit dem EEG schließen die Darstellung ab.