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Florian Valentin, Gang der Untersuchung in:

Florian Valentin

Strom aus erneuerbaren Energiequellen im italienischen Recht, page 29 - 29

Eine Untersuchung unter Einbeziehung europarechtlicher und rechtsvergleichender Aspekte

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4076-8, ISBN online: 978-3-8452-1253-1 https://doi.org/10.5771/9783845212531

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht, vol. 140

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29 auf dieser Basis zu beurteilen, inwieweit ein bestimmtes Engagement eines Unternehmens in Italien in rechtlicher Hinsicht Chancen aufweist und Risiken birgt. C. Gang der Untersuchung Der Gang der Untersuchung orientiert sich an den genannten Zielen. Die vorliegende Arbeit analysiert die italienischen Rechtsnormen zur Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen in ihrem europäischen und nationalen Kontext. Eine verständliche Darstellung komplexer Regelungen einer fremden Rechtsordnung verlangt zunächst eine Einordnung in ihren Zusammenhang. Dementsprechend geht es nach dieser Einleitung im zweiten Kapitel um allgemeine Grundlagen für Strom aus erneuerbaren Energiequellen in Italien. Neben einer Darstellung der Ziele der Förderung solchen Stroms und der europarechtlichen Vorgaben werden auch grundlegende Umstände der italienischen Energiewirtschaft erklärt. Das dritte Kapitel zeigt die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Strom aus erneuerbaren Energiequellen in Italien auf. Besonderes Augenmerk gilt dabei den wesentlichen Hindernissen, die einem stärkeren Ausbau der Erzeugung dieses Stroms im Wege stehen, den Genehmigungsverfahren und dem Netzzugang. Die beiden folgenden Kapitel befassen sich mit der Analyse der italienischen Förderinstrumente für Strom aus erneuerbaren Energiequellen, wobei zwischen dem quotengestützten Zertifikatemodell (4. Kapitel) und den unterschiedlichen Einspeisevergütungssystemen (5. Kapitel) für Fotovoltaikanlagen und Kleinanlagen mit einer Leistung bis 1 MW zu unterscheiden ist. Gegenstand des sechsten Kapitels ist die europarechtliche Prüfung der italienischen Förderregelungen für Strom aus erneuerbaren Energiequellen. Diese werden an den Regeln der Richtlinie 2001/77/EG, des Beihilfenrechts, des freien Warenverkehrs und der Loyalitätspflicht gemessen. Das rechtsvergleichende siebte Kapitel, das die Einspeisevergütungsregelungen des italienischen Rechts den parallelen Vorschriften des EEG gegenüberstellt, dient der Ergänzung der Darstellung der italienischen Rechtsnormen und dem Aufzeigen von Verbesserungsmöglichkeiten in Bezug auf das italienische Recht. Er ist entsprechend kurz gehalten. Es folgt abschließend eine Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen (8. Kapitel).

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Zusammenfassung

Die Steigerung des Anteils der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung spielt für die Verbesserung der Versorgungssicherheit und die Erreichung der Klimaschutzziele der Europäischen Union eine herausragende Rolle. Den hierfür maßgeblichen Rechtsnormen der einzelnen Mitgliedstaaten kommt deshalb besondere Bedeutung zu.

Der Autor analysiert detailliert die Vorschriften der Republik Italien. Die Darstellung der energiewirtschaftlichen Grundlagen und der energierechtlichen Rahmenbedingungen bildet den Ausgangspunkt für die anschließende Untersuchung der Förderregelungen. Im Mittelpunkt der Betrachtung stehen das Zertifikatesystem und die verschiedenen Einspeisetarifsysteme für Kleinanlagen und den Bereich der Fotovoltaik. Die eingehende Prüfung der Vereinbarkeit der italienischen Regelungen mit dem Europarecht und ein partieller Vergleich mit dem EEG schließen die Darstellung ab.