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Markus Loewe, Verbesserung der Reichweite der bestehenden Sozialsysteme in:

Markus Loewe

Soziale Sicherung, informeller Sektor und das Potenzial von Kleinstversicherungen, page 195 - 196

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4017-1, ISBN online: 978-3-8452-1347-7 https://doi.org/10.5771/9783845213477

Series: Entwicklungstheorie und Entwicklungspolitik, vol. 4

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195 setzen, mit denen weiter gehende Schritte zur Integration zusätzlicher Teile der Bevölkerung in Systeme der sozialen Sicherung finanziert werden können.400 Beispielsweise sollten bei der Reform von Sozialrentensystemen oft folgende Bündel von Maßnahmen ergriffen werden: — Die Verwaltungskosten müssen gesenkt werden, indem Überbeschäftigung in den Sozialversicherungsanstalten abgebaut, das Personal besser geschult und Korruption unter den Angestellten bekämpft wird. Darüber hinaus können Einsparungen durch eine Computerisierung der Arbeitsabläufe und der Datenverwaltung erzielt werden. — Sodann sollten der Sinn und der Umfang von versicherungsfremden Leistungen überdacht werden. Insbesondere die Vorruhestandsregelungen sind in vielen Ländern viel zu großzügig und verursachen daher hohe Kosten, die v. a. von denen getragen werden, die es sich nicht leisten können vorzeitig in den Ruhestand zu gehen. — Weiterhin muss sichergestellt werden, dass die Rückstellungen der Sozialversicherung rentabel und nachhaltig investiert sind. In vielen Ländern wird der Freiraum der Sozialversicherungsanstalten in diesem Bereich zu sehr durch staatliche Auflagen der Regierung eingeschränkt. Zum Teil müssen sie die Gelder der Versicherten zu niedrigen Zinsen an den Staat verleihen, anstatt sie Aktien oder im Ausland zu investieren. — Schließlich sollten etwaige Privilegien von Beamten, Militärs und anderen politisch einflussreichen Berufsgruppen abgebaut werden. Diese profitieren vielfach, i. e. beitragsfreien Pensionssystemen, die von der Allgemeinheit durch Steuern finanziert werden. Ähnliche typische Reformvorschläge ließen sich für Gesundheitssysteme, Arbeitslosenversicherungen und Sozialtransfersysteme machen. Verbesserung der Reichweite der bestehenden Sozialsysteme Weiterhin sollten alle Regierungen in Entwicklungsländern Anstrengungen unternehmen, um möglichst großen Teilen der Bevölkerung Zugang zu den bestehenden Systemen der sozialen Sicherung zu verschaffen. Ansatzpunkte hierfür sind — die Integration von zusätzlichen Gruppen von Erwerbstätigen in die bestehenden Sozialversicherungssysteme, — der Aufbau zusätzlicher Sozialversicherungssysteme, deren Beitragssätze, Leistungen und Zahlungsmodalitäten besser auf die Bedarfe und Möglichkeiten der bislang nicht Sozialversicherungspflichtigen abgestimmt sind, — der Auf- bzw. Ausbau von steuerfinanzierten Gesundheitssystemen, die auch in ländlichen Regionen eine flächendeckende Versorgung sicherstellen, qualitativ angemessene Dienstleistungen erbringen und einen besonderen Akzent auf präventive Gesundheitsmaßnahmen (z. B. Vorsorgeuntersuchungen) setzen, — die Steigerung der Sozialhilfeausgaben sowie — eine Reform der Finanz- und Versicherungsmärkte, die den Wettbewerb zwischen den Anbietern intensiviert und Banken und Versicherungen dadurch 400 Vgl. Loewe (2000a). 196 zwingt, sich stärker an der Nachfrage von Kunden mit mittlerem und niedrigem Einkommen auszurichten. Förderung von selbst organisierten Systemen der sozialen Sicherung Schließlich sollten staatliche Regierungen auch alles tun, um zivilgesellschaftliche und kooperative Initiativen der sozialen Sicherung zumindest nicht zu behindern, indem sie — NROs und Selbsthilfegruppen in ihren Aktivitäten möglichst wenig durch gesetzliche Auflagen und Verbote einschränken bzw. durch Interventionen behindern, — NROs und Selbsthilfegruppen – durch einen entsprechenden Passus im Versicherungsgesetz – die Möglichkeit eröffnen, im Rahmen des partner-agent model für von KV-Systemen als Makler bzw. Agent von Versicherungsunternehmen aufzutreten, — NROs und Selbsthilfegruppen Rechtssicherheit bei ihren Aktivitäten verleihen, indem ihnen ein Status zuerkannt wird, der es ihnen erlaubt, rechtlich anerkannte Verträge zu schließen, Bündnisse mit anderen Selbsthilfegruppen einzugehen und vor Gericht als eigenständige Rechtspersönlichkeiten aufzutreten, und — Institutionen schaffen bzw. unterstützen, die etwaige Meinungs- und Interpretationsunterschiede zwischen einzelnen Mitgliedern von selbst organisierten Systemen der sozialen Sicherung zu klären und sie zu schlichten. Aktiv eingreifen sollte der Staat, wenn NROs und Selbsthilfegruppen mit Problemen konfrontiert werden, die sie ohne Hilfe von außen nicht lösen können. Dabei ist darauf zu achten, dass, auch wenn diese Eingriffe erforderlich sind, durch sie nicht das Selbsthilfepotenzial der geförderten Institutionen gelähmt wird. In der Regel sollten die Eingriffe daher an den typischen Schwachstellen von NROs und Selbsthilfegruppen ansetzen, i. e. — ihr finanzwirtschaftliches und organisatorisches Know-how durch entsprechende Maßnahmen des capacity building verbessern, — ihre Mitarbeiter bzw. Organisatoren schulen und bei der Wahl und Ausgestaltung einer für die Zielgruppe geeigneten Strategie der sozialen Sicherung beraten, — ihre horizontale (Selbsthilfegruppen und NROs untereinander) und vertikale Vernetzung (Selbsthilfegruppen und NROs mit öffentlichen bzw. privaten Trägern der sozialen Sicherung) fördern, damit sie in der Lage sind, die Risiken ihrer Klienten bzw. Mitglieder über einen größeren Personenkreis zu poolen, — den Erfahrungsaustausch zwischen den Selbsthilfegruppen und NROs fördern und — selbst organisierte Systeme der sozialen Sicherung im Falle von vorübergehenden Zahlungsproblemen ggf. auch finanziell unterstützen. Hingegen kann sich eine regelmäßige finanzielle Unterstützung von selbst organisierten oder zivilgesellschaftlichen Systemen der sozialen Sicherung als problematisch erweisen. Erstens kann sie die Selbsthilfefähigkeit und -bereitschaft der Institutionen beeinträchtigen und dadurch zu einer wachsenden Abhängigkeit vom Staat führen. Zweitens kann sie von Nichtmitgliedern als ungerecht empfunden werden, wenn deren Risiko-Management-Aktivitäten nicht im selben Umfang gefördert werden. Drittens

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Zusammenfassung

Nur die Hälfte aller Menschen weltweit ist gegen Risiken wie Krankheit, Alter oder Ernteausfall abgesichert. Dies gilt v.a. für Beschäftigte im informellen Sektor. Lange wurde übersehen, dass hierin nicht nur ein soziales sondern auch ein ökonomisches Problem besteht, da Menschen ohne soziale Sicherheit besonders vorsichtig handeln und zum Beispiel Investitionen in Bildung und Produktionskapital meiden. Sie scheuen die hiermit verbundenen zusätzlichen Risiken und haben Angst, dass ihnen das investierte Geld bei Zahlungsschwierigkeiten nicht kurzfristig zur Verfügung steht.

Das vorliegende Buch gibt Einblick in die Funktionsweise moderner und traditioneller Systeme der sozialen Sicherung in Entwicklungsländern und zeigt auf, warum viele von ihnen für informell Beschäftigte ungeeignet sind. Es diskutiert, welche Strategien sich eignen, um die soziale Sicherheit im informellen Sektor zu verbessern und geht insbesondere auf das Potenzial von Kleinstversicherungen ein. Diese zeichnen sich durch niedrige Beitragssätze, flexible Zahlungsmodalitäten und begrenzte Leistungen aus und sind somit ganz an die Möglichkeiten und Bedarfe von Beziehern niedriger Einkommen angepasst, ohne auf Subventionen angewiesen zu sein.