Steffen Henn, Eintragungshindernisse § 8 II Nr. 4, 5 MarkenG in:
Markenschutz und UWG , page 176 - 176
- doi.org/10.5771/9783845215341
- ISBN print: 978-3-8329-4008-9
- ISBN online: 978-3-8452-1534-1
- Nomos, Baden-Baden
Zusammenfassung
Wann ist ein Markenschutz durch das UWG möglich? Welche Fallgruppen bestehen an der Schnittstelle des Marken- und Lauterkeitsrechts und wie sind diese rechtlich zu behandeln? Diesen Fragen, mit denen Praktiker auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes regelmäßig konfrontiert werden, stellt das Werk eine umfassende Gesamtdarstellung gegenüber. Es behandelt die relevanten Fallgruppen, in denen sich die Anwendungsbereiche des Markengesetzes und des UWG überschneiden können und beschäftigt sich mit der Frage des Verhältnisses der beiden Rechtsgebiete zueinander, insbesondere ob sich ein Markeninhaber zum Schutz seines Kennzeichens sowohl auf das Marken- als auch auf das Wettbewerbsrecht berufen kann.
- page 2–14 Titelei/Inhaltsverzeichnis
- page 15–18A. Einleitung: Markenschutz und UWG
- page 19–61B. UWG-relevante Tatbestände und Auslegungsfragen des Markenrechts
- page 19–43I. Die markenrechtlichen Verletzungstatbestände und ihre Auslegung im Hinblick auf das Wettbewerbsrecht des UWG
- 1. Der Benutzungsbegriff des § 14 MarkenG, Art. 5 MarkenRL und Art. 9 GMV
- 2. Doppelidentität i.S.v. § 14 II Nr. 1 MarkenG, Art. 9 I lit. a) GMV
- 3. Markenschutz außerhalb des Ähnlichkeitsbereichs, § 14 II Nr. 3 MarkenG
- 4. Schutz bekannter Marken innerhalb des Ähnlichkeitsbereichs gegen unlautere Rufausnutzung und Rufbeeinträchtigung
- a) § 14 II Nr. 3 MarkenG; Art. 9 I lit. c) GMV
- b) Gedankliches Inverbindungbringen i.S.v. § 14 II Nr. 2 MarkenG, Art. 9 I lit. b) GMV
- c) Analogie zu § 14 II Nr. 3 MarkenG; Art. 9 I lit. c) GMV
- d) UWG-Ansprüche
- e) Auslegung des Begriffs der »Verwechslungsgefahr«
- f) Auslegung des Begriffs der »Identität«
- g) Zusammenfassung und Stellungnahme
- page 43–59II. Schutzhindernisse, §§ 8 u. 11 MarkenG
- 1. Irreführende und sonstige unlautere Marken
- 2. Kennzeichenrechtlicher Schutz von Werbeslogans
- 3. Die bösgläubige Markenanmeldung
- a) Vorbenutzte Marken Dritter (Sperrmarken)
- aa) Rechte des »Vorbenutzers«
- (i) Schutz durch § 1 UWG a.F.
- (ii) Löschung nach § 50 I Nr. 4 MarkenG a.F.
- (iii) Das absolute Schutzhindernis des § 8 II Nr. 10 MarkenG, Art. 3 II lit. d) MarkenRL
- (iv) Verfahren und Verhältnis markenrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
- (v) IR-Marken: §§ 112ff. u. § 124 MarkenG
- (vi) Einrede aus § 242 BGB
- bb) Rechte Dritter, insbesondere sonstiger Mitbewerber
- aa) Rechte des »Vorbenutzers«
- b) Die »Agentenmarke« vor und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses
- c) Die Spekulationsmarke
- a) Vorbenutzte Marken Dritter (Sperrmarken)
- 4. § 13 MarkenG und UWG
- page 59–61III. Zusammenfassung und Ergebnis
- 1. Kennzeichenmäßige Benutzung
- 2. Doppelidentität, § 14 II Nr. 1 MarkenG
- 3. Markenschutz außerhalb des Ähnlichkeitsbereichs
- 4. Markenschutz innerhalb des Ähnlichkeitsbereichs
- 5. Eintragungshindernis § 8 II Nr. 4 MarkenG
- 6. Eintragungshindernis § 8 II Nr. 5 MarkenG
- 7. Markenschutz von Werbeslogans
- 8. Bösgläubige Markenanmeldung
- 9. Agentenmarken
- 10. Spekulationsmarken
- page 19–43I. Die markenrechtlichen Verletzungstatbestände und ihre Auslegung im Hinblick auf das Wettbewerbsrecht des UWG
- page 62–79C. Das Verhältnis des Markenrechts zum Wettbewerbsrecht
- page 62–66I. Die Entwicklung des wettbewerbsrechtlichen Markenschutzes bis zur Einführung des MarkenG
- page 66–79II. Die Entwicklung des wettbewerbsrechtlichen Markenschutzes unter dem MarkenG
- 1. Die Zulässigkeit wettbewerbsrechtlichen Markenschutzes, § 2 MarkenG
- 2. Unterschiedliche Schutzzwecke des Marken- und des Wettbewerbsrechts
- 3. Unterschiedliche Harmonisierungsgrade
- 4. Unterschiedliche Rechtsfolgen/Sanktionen
- 5. Normenkonkurrenz des Wettbewerbsrechts und des Markenrechts unter § 2 MarkenG
- page 80–174D. Schnittstellen des Markenrechts mit dem Lauterkeitsrecht
- page 80–105I. Vergleichende Werbung und Markenschutz
- 1. Der Begriff der vergleichenden Werbung, § 6 I UWG
- 2. Der Grundsatz der Zulässigkeit vergleichender Werbung
- 3. Die Verwechslung von Kennzeichen nach § 6 II Nr. 3 UWG
- 4. Unlautere Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Wertschätzung von Kennzeichen, § 6 II Nr. 4 UWG
- 5. Darstellung einer Ware als Imitation oder Nachahmung
- 6. Das Verhältnis des § 6 UWG zu § 4 Nr. 7 UWG
- 7. Das Verhältnis des MarkenG zu § 6 UWG
- a) Vergleichende Werbung als Markenverletzung?
- b) Erlaubte Markenbenutzung als unlautere vergleichende Werbung?
- 8. Sonderfall: Werbung für Ersatzteile und Zubehör
- 9. Gesamtergebnis bzw. Zusammenfassung zu Markenschutz und § 6 UWG
- page 105–113II. UWG-Schutz bekannter Marken
- 1. Schutz gegen nicht zeichenmäßige Rufausbeutung und Rufbeeinträchtigung
- 2. UWG Schutz bekannter Marken im Waren- und Dienstleistungsähnlichkeitsbereich
- 3. UWG Schutz bekannter Marken gegen Annäherung
- 4. Zusammenfassung und Ergebnis
- page 113–124III. UWG-Schutz eingetragener, aber nicht bekannter Marken
- 1. Schutz nicht bekannter Marken gegen Irreführung
- 2. Unlautere Rufausbeutung und Rufbeeinträchtigung nicht bekannter Marken
- 3. Zusammenfassung und Ergebnis
- page 124–133IV. UWG-Schutz markenrechtlich nicht geschützter Marken
- page 133–148V. Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz von Kennzeichen im Rahmen des »ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes«, § 4 Nr. 9 UWG
- 1. UWG-Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen nach § 4 Nr. 9 a) und b) UWG im Verhältnis zum Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen nach dem MarkenG
- a) Die Regelung der §§ 4 Nr. 9 a) u. b) UWG
- b) Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach § 4 Nr. 9 UWG bei markenrechtlich schutzfähigen, aber nicht geschützten Produktgestaltungen
- c) Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach § 4 Nr. 9 a) und b) UWG bei markenrechtlich geschützter Produktgestaltung
- d) Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz nach § 4 Nr. 9 a) und b) UWG bei markenrechtlich nicht schutzfähigen Produktgestaltungen
- 2. Herkunftstäuschung für Waren aufgrund ähnlicher Etiketten
- 3. Zusammenfassung und Ergebnis
- 1. UWG-Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen nach § 4 Nr. 9 a) und b) UWG im Verhältnis zum Schutz dreidimensionaler Produktgestaltungen nach dem MarkenG
- page 148–152VI. UWG-Schutz von Werbeslogans
- page 152–161VII. UWG-Schutz von Markeninhabern gegen unlauteren Behinderungswettbewerb
- page 161–164VIII. Wettbewerbsrechtlicher Schutz von Markenbildungsprinzipien
- page 164–174IX. Wettbewerbs- und markenrechtlicher Schutz von Vertriebsbindungen gegen Außenseiter
- page 80–105I. Vergleichende Werbung und Markenschutz
- page 175–182E. Zusammenfassung der Ergebnisse
- page 175–177I. UWG-relevante Auslegungstatbestände und ihre Auslegung im Hinblick auf das Wettbewerbsrecht des UWG
- page 177–178II. Das Verhältnis des Markenrechts zum Wettbewerbsrecht
- page 178–181III. Schnittstellen des Markenrechts zum Lauterkeitsrecht
- 1. Vergleichende Werbung und Markenschutz
- 2. UWG-Schutz bekannter Marken
- 3. UWG-Schutz eingetragener, aber nicht bekannter Marken
- 4. UWG-Schutz markenrechtlich nicht geschützter Marken
- 5. UWG-Schutz von Kennzeichen im Rahmen des UWG Nachahmungsschutzes
- 6. UWG-Schutz von Werbeslogans
- 7. Schutz von Markeninhabern gegen unlauteren Behinderungswettbewerb, § 4 Nr. 10 UWG
- 8. Wettbewerbsrechtlicher Schutz von Markenbildungsprinzipien
- 9. Wettbewerbs- und markenrechtlicher Schutz von Vertriebsbindungen gegen Außenseiter
- page 181–182IV. Fazit
- page 183–189 Literaturverzeichnis
Chapter Preview
