Die Abweichungsgesetzgebung der Länder , page 173 - 175
aus staatsrechtlicher, rechtsvergleichender und dogmatischer Sicht
- doi.org/10.5771/9783845212210
- ISBN print: 978-3-8329-4038-6
- ISBN online: 978-3-8452-1221-0
- Nomos, Baden-Baden
Zusammenfassung
Seit der 2006 in Kraft getretenen „Föderalismusreform I“ ist es den Ländern im Rahmen der Abweichungsgesetzgebung möglich, Regelungen zu erlassen, die Bundesgesetzen widersprechen. Neben den Fragen die durch diese Neuerungen aufgeworfen werden, analysiert der Autor die Möglichkeiten und Grenzen des Modells sowie mit einem Blick ins Ausland ähnliche Konzepte. Er gelangt unter anderem zu dem Ergebnis, dass der bundesdeutschen Kompetenzsystematik durch die erhöhte Bewegungsfreiheit der Länder, Elemente eines lernenden Föderalismus hinzugefügt werden und leistet hiermit einen Beitrag zu der Diskussion um das Abweichungsmodell, die sich bisher noch auf keinen reichhaltigen Erfahrungsschatz beziehen kann.
- page 2–10 Titelei/Inhaltsverzeichnis
- page 11–14 Abkürzungsverzeichnis
- page 15–19Kapitel 1: Einführung
- page 15–18A. Problemstellung
- page 18–19B. Konzeption und Vorgehensweise der Arbeit
- page 20–124Kapitel 2: Die Abweichungsgesetzgebung nach dem Grundgesetz
- page 20–23A. Begriffsfestlegungen
- page 23–48B. Geschichte des Modells
- I. Überlegungen bezüglich einer „subsidiären Bundesgesetzgebung“ für die Weimarer Reichsverfassung
- II. Heinsens Sondervotum im Rahmen der Enquete Kommission 1976
- III. Van Nes Ziegler Kommission
- IV. Hessens Vorschlag während der Gemeinsamen Verfassungskommission 1994
- V. Bertelsmann-Kommission „Verfassungspolitik & Regierungsfähigkeit“ 2000
- VI. Nordrhein-westfälischer Vorschlag 2001
- VII. Saarländischer Vorschlag 2001
- VIII. Vorschlag der Enquete-Kommission des Bayerischen Landtags 2002
- IX. Lübecker Erklärung der deutschen Landtage 2003
- X. Ministerpräsidentenkonferenz 2003
- XI. Gemeinsame Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung 2004
- XII. Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD Ende 2005
- XIII. Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD im März 2006
- XIV. Zusammenfassung
- page 48–87C. Verfassungsrechtliche Ausgestaltung der Abweichungsgesetzgebung nach Art. 72 Abs. 3 GG
- I. Die Einbettung in die legislative Kompetenzordnung
- II. Der Tatbestand des Art. 72 Abs. 3 GG
- III. Die Rechtsfolgenanordnung des Art. 72 Abs. 3 S. 3 GG
- IV. Systematische Einordnung des Art. 72 Abs. 3 S. 3 GG
- V. Exkurs: Suspension auch durch verfassungswidriges Recht?
- VI. Lückenauslegung
- VII. Zusammenfassung
- page 87–103D. Schranken der Abweichungsgesetzgebung
- I. Abweichungsfeste Sektoren. Insbesondere die Grundsätze des Naturschutzes
- II. Die Übergangsregelung des Art. 125b Abs. 1 S. 3 GG
- III. Grundsatz des bundesfreundlichen Verhaltens
- IV. Vertrauensschutz und Kontinuitätsgewähr
- V. Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse
- VI. Höherrangiges Recht
- VII. Zusammenfassung
- page 103–123E. Die Abweichungsoption innerhalb der Verwaltungskompetenzen
- page 123–124F. Zusammenfassung
- page 125–162Kapitel 3: Parallelen in anderen Bundesstaaten
- page 125–127A. Vorbemerkungen
- page 127–145B. Kanada
- page 145–157C. Österreich
- page 157–162D. Gesamtbetrachtung und Vergleich der Systeme
- page 163–207Kapitel 4: Bundesstaatsdogmatische Aspekte
- page 163–163A. Einleitung
- page 163–171B. Aspekte des Demokratieprinzips
- page 171–175C. Aspekte der Rechtsstaatlichkeit
- page 175–184D. Aspekte der Staatsorganisation
- page 184–188E. Die Abweichungsgesetzgebung als Element eines asymmetrischen Bundesstaates
- page 188–197F. Europarechtliche Gesichtspunkte
- page 197–207G. Die Abweichungsgesetzgebung im Lichte des unitarischen Bundesstaates
- page 208–210Kapitel 5: Zusammenfassung und Thesen
- page 211–221 Literaturverzeichnis
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