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Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux, Vorwort in:

Ralf Poscher, Johannes Rux, Thomas Langer

Von der Integration zur Inklusion, page 5 - 6

Das Recht auf Bildung aus der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen und seine innerstaatliche Umsetzung

1. Edition 2008, ISBN print: 978-3-8329-4004-1, ISBN online: 978-3-8452-1167-1 https://doi.org/10.5771/9783845211671

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht, vol. 5

Bibliographic information
5 Vorwort Das Recht auf Bildung findet sich nicht nur in vielen deutschen Landesverfassungen sondern ist auch in zahlreichen völkerrechtlichen Vereinbarungen erhalten, mit denen sich die Bundesrepublik Deutschland dem Schutz der Menschenrechte verpflichtet hat. Dennoch spielte die völkerrechtliche Begründung des Rechtes auf Bildung in der deutschen Diskussion bislang kaum eine Rolle. Welche Implikationen sich aus den einschlägigen Verträgen ergeben, wurde der breiten Öffentlichkeit erstmals durch den Bericht des von der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen benannten Sonderberichterstatters für das Recht auf Bildung Vernor Munoz Villalobos deutlich, der die Bundesrepublik Deutschland dafür gerügt hat, dass der Grundsatz des chancengleichen Zugangs zu den Bildungseinrichtungen nicht gewährleistet sei. Das Recht auf Bildung gilt auch für Menschen mit Behinderungen. Weitgehend unstreitig ist dabei, dass Kindern und Jugendlichen der Zugang zu Bildungseinrichtungen nicht alleine wegen einer Behinderung verwehrt werden darf. Umstritten war jedoch die Frage, wie damit umzugehen ist, wenn junge Menschen aufgrund ihrer Behinderung den allgemeinen Anforderungen ohne Hilfestellung nicht gewachsen sind: Auf der einen Seite wird die Auffassung vertreten, dass Schüler mit und ohne Behinderung am besten gemeinsam in einem „inklusiven Schulsystem“ unterrichtet werden, wobei Behinderungen auch durch eine Zieldifferenzierung Rechnung getragen werden könne und müsse. Auf der anderen Seite steht die Ansicht, dass Kinder und Jugendliche mit Behinderungen am besten in besonderen Schulen unterrichtet werden, in denen ihren besonderen Bedürfnissen angemessen Rechnung getragen werden kann. Auf der Ebene des Völkerrechts ist dieser Streit nun durch Art. 24 der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen entschieden worden. Diese Bestimmung verpflichtet die Unterzeichnerstaaten zur Errichtungen eines in Bezug auf Schüler mit Behinderungen inklusiven Schulsystems, in dem der gemeinsame Unterricht von Schülern mit und ohne Behinderungen der Regelfall ist. Die Bundesrepublik Deutschland hat die Konvention im Jahre 2007 unterzeichnet. Der Ratifikationsprozess ist noch nicht abgeschlossen. Im Rahmen der folgenden Darstellung soll zum einen die Reichweite des Rechts auf Bildung im Sinne des Art. 24 der Behindertenrechtskonvention dargestellt und zum anderen auf die Frage eingegangen werden, ob und inwieweit die Schulsysteme der deutschen Länder den Vorgaben dieser Konvention derzeit schon genügen. Der vorliegende Band beruht auf einem Gutachten, das im Auftrag der Max-Traeger- Stiftung erstellt wurde. Die Verfasser danken der Stiftung für einen großzügigen Zuschuss zu den Druckkosten, den Herausgebern der „Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht“ für die Aufnahme in die Schriftenreihe und dem Nomos-Verlag für die problemlose Zusammenarbeit. Bochum, im August 2008

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Zusammenfassung

Das Recht auf Bildung gilt auch für Menschen mit Behinderungen. Die vorliegende Abhandlung untersucht den Inhalt und die Reichweite des Rechts auf Bildung aus Art. 24 der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen und untersucht die Frage, ob und inwieweit die Schulsysteme der deutschen Länder den Vorgaben dieser Konvention genügen. Die von der Bundesrepublik Deutschland unterzeichnete Behindertenrechtskonvention beschränkt sich nicht darauf, allgemein die Menschenrechte zu bekräftigen, die auch in anderen Menschenrechtsabkommen gewährleistet sind. Vielmehr garantiert sie für Menschen mit Behinderungen auch ein Recht auf Inklusion in das öffentliche Leben im Allgemeinen wie in das Bildungssystem im Besonderen, in dem der gemeinsame Unterricht von Schülern mit und ohne Behinderung der Regelfall ist.