Die Praxis der Absprachen in Strafverfahren
Zusammenfassung
Die Neuerscheinung dokumentiert die wesentlichen Ergebnisse einer empirischen Untersuchung, die 2012 im Auftrag des Bundesverfassungsgerichts erstellt wurde. Auf dieser Studie beruht auch das aktuelle Grundsatzurteil des Verfassungsgerichts über „Deals“ im Strafprozess.
Im Mittelpunkt stand die Frage, inwieweit Richter, Staatsanwälte und Verteidiger bei Absprachen über das Ergebnis eines Strafverfahrens die seit 2009 geltenden einschlägigen Regelungen der StPO einhalten. Gefragt wurde nach der Häufigkeit von und den Gründen für Absprachen, nach den Umständen des Zustandekommens, den Beteiligten und Inhalten von Absprachen, insbesondere nach der Bedeutung und dem Umfang des Geständnisses als der „Leistung“ des Angeklagten und dem dafür gewährten Strafrabatt als der „Leistung“ des Gerichts, nach der Überprüfung der Geständnisse, nach der Offenlegung und Protokollierung von Absprachen sowie nach Rechtsmitteln und Rechtsmittelverzicht.
Die Ergebnisse dieser Studie belegen nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts, „dass Gerichte, Staatsanwaltschaften und Verteidigung in einer hohen Zahl von Fällen die gesetzlichen Vorgaben missachten“.
Das aktuelle Werk richtet sich nicht nur an Wissenschaftler und Praktiker des Strafrechts, sondern auch an Verfassungsjuristen und Rechtspolitiker.
- 9–26 I. Einleitung 9–26
- 25–26 f) Zur Auswertung 25–26
- 27–180 II. Ergebnisse 27–180
- 61–61 e) Zusammenfassung 61–61
- 122–136 e) Sanktionsschere 122–136
- 145–150 a) Offenlegung 145–150
- 150–159 b) Protokollierung 150–159
- 159–165 a) Rechtsmittel 159–165
- 165–170 b) Rechtsmittelverzicht 165–170
- 170–174 c) Rechtsmittelrücknahme 170–174
- 181–184 III. Zusammenfassung 181–184
- 185–198 Anhang 185–198
- 199–200 Literaturverzeichnis 199–200