Der Titel als Marke?
Zum Verhältnis von Titel- und Markenschutz
Zusammenfassung
Der Titelschutz hat sich in der Praxis als wirksames und leicht zugängliches Abwehrrecht etabliert. Mit der zunehmenden Bedeutung des Titelschutzes in der Praxis geht eine erhebliche Ausdehnung seines Schutzbereichs einher. Gleichzeitig dehnt sich auch der Anwendungsbereich der Marke – teils durch europarechtliche Einflüsse gesteuert – aus. Folge beider Entwicklungen ist ein häufig auftretender Parallelschutz durch beide Rechtsinstitute.
Diese Arbeit bestimmt die Schnittmenge aus der in der Praxis bedeutsamen Koexistenz von Marken- und Titelschutz an Bezeichnungen und zeigt Kollisionen zwischen Marken- und Titelrechten bei der Lizenzierung und Übertragung auf. Sie entwickelt Maßstäbe für eine Rechtssicherheit schaffende Abgrenzung zwischen beiden Schutzinstituten. Anhand einer funktionsorientierten Betrachtung soll der Titelschutz eine Eingrenzung erfahren.
Die Arbeit analysiert in diesem Zusammenhang, ob es zur Auflösung verbleibender Kollisionen einer Exklusivität zwischen Marken- und Titelschutz bedarf oder schuldrechtliche Abreden bestehende Inkonsistenzen ausreichend auflösen können und entwickelt Lösungsvorschläge für die Praxis.
- 9–10 A. Einführung 9–10
- 19–20 2. Stellungnahme 19–20
- 25–30 1. Druckschriften 25–30
- 30–31 2. Filmwerk 30–31
- 31–31 3. Tonwerk 31–31
- 31–31 4. Bühnenwerk 31–31
- 69–76 3. Stellungnahme 69–76
- 100–101 I. Grundsätze 100–101
- 113–114 3. Folgerungen 113–114
- 115–158 E. Gefährdung der kennzeichenrechtlichen Rechtssicherheit durch zunehmende Schnittmenge 115–158
- 115–116 I. Einleitung 115–116
- 117–120 2. Titelschutz vs. Marke 117–120
- 157–158 7. Zwischenergebnis 157–158
- 159–161 I. Einleitung 159–161
- 180–181 3. Sonderfall Domainname 180–181
- 192–196 IV. Zwischenergebnis 192–196
- 197–197 G. Gesamtergebnis 197–197
- 197–209 Literaturverzeichnis 197–209