Der Spannungsfall
Eine Untersuchung zur Notstandsverfassung des Grundgesetzes unter besonderer Berücksichtigung der Abwehr terroristischer Gefahren
Zusammenfassung
Seitdem der moderne internationale Terrorismus als ernste Bedrohung für die Sicherheit des Staates und seiner Bürger wahrgenommen wird, stellt sich die Frage, ob das Grundgesetz geeignete Instrumente zur Bewältigung entsprechender Notstandslagen bereithält. Mit Blick hierauf widmet sich der Autor dem in Art. 80a GG geregelten Spannungsfall. Durch dessen Feststellung gibt der Bundestag zahlreiche Rechtsvorschriften der einfachen Notstandsgesetze zur Anwendung frei, was der Exekutive eine Erhöhung der militärischen und zivilen Verteidigungsbereitschaft ermöglicht. Das Grundgesetz selbst gestattet Einschränkungen der Berufsfreiheit und einen Einsatz der Bundeswehr im Spannungsfall, jedoch enthält Art. 80a GG weder eine Begriffsbestimmung noch hinreichende Verfahrensvorschriften. Der Autor untersucht daher, ob und wie der Bundestag angesichts terroristischer Gefahren den auf Verteidigung abzielenden Spannungsfall feststellen kann, und erörtert, welche Rechtsfolgen hiermit verbunden sind.
- 5–10 Vorwort 5–10
- 15–18 A. Einleitung 15–18
- 56–104 C. Der Spannungsfall 56–104
- 95–97 1. Initiativrecht 95–97
- 101–103 4. Bekanntgabe 101–103
- 103–104 5. Beendigung 103–104
- 105–112 1. Grundgesetz 105–112
- 112–120 2. Bundesgesetze 112–120
- 120–121 3. Rechtsvorschriften 120–121
- 149–150 4. Zusammenschau 149–150
- 152–157 2. Wehrrecht 152–157
- 157–158 3. Beamtenrecht 157–158
- 172–173 3. Verkehrsregelung 172–173
- 182–184 F. Schlussbetrachtung 182–184
- 189–200 Literaturverzeichnis 189–200
- 201–206 Stichwortverzeichnis 201–206