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Interessendivergenz beim bona fides Erwerb im GmbHG / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Interessendivergenz beim bona fides Erwerb im GmbHG / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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1–16
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–16
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17–27
A. Einleitung und historischer Abriss
17–27
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I. Einleitung und Problemaufriss
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II. Gang der Darstellung
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III. Kurzer historischer Abriss
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1. Historie des gutgläubigen Erwerbs beweglicher Sachen
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2. Historie des gutgläubigen Erwerbs unbeweglicher Sachen
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3. Historie des gutgläubigen Erwerbs von Forderungen
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4. Zwischenergebnis
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28–99
B. Die Neuregelung des gutgläubigen Erwerbs von Geschäftsanteilen durch das MoMiG
28–99
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I. Ausgangspunkt: Frühere Rechtslage und rechtspolitische Notwendigkeit der Neuregelung
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II. Gesetzgebungsverfahren und alternative Vorschläge
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1. Referentenentwurf
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2. Regierungsentwurf
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3. Weiteres Gesetzgebungsverfahren
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a. Mangelnde Berechtigung bzw. Legitimation des Geschäftsführers
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b. Überprüfung der Gesellschafterliste als wiederkehrende Gesellschafterpflicht
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c. Anlehnung des deutschen GmbHG an die Schweiz
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d. Gutgläubig lastenfreier Erwerb
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e. Drei-Jahres-Frist
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f. Rechtsscheingrundlage und alternative Lösungen
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(1) Wertpapierrechtliche Lösung
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(2) Anknüpfung an ein Register
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(3) Eintragung ins Gesellschaftsregister
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(4) Weitere Modelle
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(5) Zwischenergebnis
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g. Weitere Kritikpunkte und Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens
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III. Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs nach § 16 Abs. 3 GmbHG
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1. Übertragung durch Rechtsgeschäft
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a. Rechtsgeschäft im Sinn eines Verkehrsgeschäfts
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b. Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts
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2. Fehlende Verfügungsbefugnis
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3. Existenter Geschäftsanteil oder Recht daran
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a. Grundsatz: Gutgläubiger Erwerb nur von existenten Geschäftsanteilen
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b. Rechte an einem Geschäftsanteil
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4. Die Gesellschafterliste als Rechtsscheinträger
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a. Inhalt und Ausgestaltung der Gesellschafterliste
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(1) Geschäftsanteilsbezogene Angaben
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(2) Gesellschafterbezogene Angaben
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b. Funktion der Gesellschafterliste
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c. Einreichung und Aktualisierung der Gesellschafterliste
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(1) Pflichten des Geschäftsführers
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i. Mitteilung
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ii. Nachweis
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(2) Pflichten des Notars
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i. Mitwirkung
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ii. Folgen der Mitwirkung des Notars
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iii. Qualifizierte Gesellschafterliste
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d. Umfang des Gutglaubensschutzes
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(1) Rechtsscheinträger
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(2) Umfang des Gutglaubensschutzes
Details
i. Objektive Erfordernisse an die Gesellschafterliste
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ii. Reichweite des guten Glaubens
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(3) Teilnahme der Gesellschafterliste an der Publizität des Handelsregisters
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(4) Zusammenfassung
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IV. Einwendungen
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1. Unrichtigkeit der Gesellschafterliste ist zurechenbar/unzurechenbar
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a. Unrichtigkeit der Liste ist zurechenbar
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b. Drei-Jahres-Frist bei Unzurechenbarkeit der Unrichtigkeit der Liste
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2. Bösgläubigkeit
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a. Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis
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b. Maßgeblicher Zeitpunkt
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3. Widerspruch
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a. Zuordnung des Widerspruchs
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b. Widerspruchsbefugnis
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c. Wirkungen
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4. Rechtsfolgen und Wirkungen
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V. Übergangsregelungen zum MoMiG
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100–162
C. Vergleich mit Gutglaubenstatbeständen des Zivilrechts
100–162
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I. Einleitung
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II. Darstellung der Voraussetzungen der gutgläubigen Erwerbstatbestände
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1. Gutgläubiger Erwerb von beweglichen Sachen nach §§ 932 ff. BGB
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a. Voraussetzungen des Erwerbs beweglicher Sachen
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(1) Einigung
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(2) Übergabe
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(3) Verfügungsbefugnis
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b. Besondere Voraussetzungen des Erwerbs vom Nichtberechtigten
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(1) Rechtsgeschäft im Sinn eines Verkehrsgeschäfts
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(2) Bestehen der Legitimation des Veräußerers
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(3) Guter Glaube
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(4) Abhanden gekommene Sachen
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c. Zwischenergebnis
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2. Gutgläubiger Erwerb von unbeweglichen Sachen nach § 892 BGB
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a. Voraussetzungen des Erwerbs
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(1) Einigung
Details
(2) Eintragung
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(3) Verfügungsbefugnis
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b. Besondere Voraussetzungen des Erwerbs vom Nichtberechtigten
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(1) Rechtsgeschäft im Sinn eines Verkehrsgeschäfts
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(2) Unrichtigkeit des Grundbuchs
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(3) Bestehen der Legitimation des Verfügenden
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(4) Keine positive Kenntnis des Erwerbers von der Unrichtigkeit
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(5) Keine Eintragung eines Widerspruchs gegen die Richtigkeit des Grundbuchs
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c. Zwischenergebnis
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3. Gutgläubiger Erwerb von Forderungen und Rechten
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a. Darstellung der Voraussetzungen der (gutgläubigen) Forderungsabtretung
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(1) Einigung
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(2) Bestehen der Forderung
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(3) Bestimmbarkeit der Forderung
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(4) Zwischenergebnis
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b. Ausnahmen: § 405 BGB sowie Wertpapiere
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(1) Abtretung unter Urkundenvorlegung § 405 BGB
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(2) Gutglaubenserwerb bei Wertpapieren
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i. Gutgläubiger Erwerb eines Wechsels nach Art. 16 Abs. 2 WechselG
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ii. Gutgläubiger Erwerb eines Schecks nach Art. 21 ScheckG
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(3) Gutgläubiger Erwerb von Aktien
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i. Unverbriefte Aktien
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ii. Verbriefte Aktien
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iii. Aktien im Depot
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iv. Zwischenergebnis
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III. Vergleich der Rechtsfolgen des gutgläubigen Erwerbs
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1. Rechtsfolgen des gutgläubigen Erwerbs
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2. Ausnahmen vom Grundsatz des Erwerbs des Nichtberechtigten
Details
3. Ansprüche des wahren Rechtsinhabers
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4. Zwischenergebnis
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IV. Vergleich der Rechtsscheintatbestände
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1. Einigung
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2. Existenz des zu übertragenden „Gegenstandes“ und etwaiger Rechte an diesem Gegenstand
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a. Existenz des zu übertragenden Gegenstandes
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b. Existenz des zu übertragenden Rechts an einem Gegenstand
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3. Realakt zur Übertragung
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4. Rechtsschein und Rechtsscheintatbestand
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5. Publizitätswirkung
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6. Rechtsgeschäft im Sinn eines Verkehrsgeschäfts
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7. Guter Glaube
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a. Bezugspunkt des guten Glaubens
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b. Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der Gutgläubigkeit
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c. Sorgfaltsmaßstab
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d. Nachforschungspflichten
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8. Begrenzung des Rechtsscheintatbestandes: Abhandenkommen bzw. Widerspruch
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9. Beweislastverteilung
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10. Interessenabwägung
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V. Zwischenergebnis
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163–180
D. Einzelne Rechtsprobleme des gutgläubigen Erwerbs von Geschäftsanteilen
163–180
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I. Gutgläubig lastenfreier Erwerb
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1. Meinungsstand
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2. Abweichende Auffassung
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3. Stellungnahme
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II. Gutgläubiger Erwerb bei aufschiebend bedingter Abtretung
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1. Meinungsstand
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2. Die Entscheidung des BGH vom 20. September 2011
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3. Stellungnahme
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4. Zusammenfassung
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III. Falsche Stückelung
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1. Meinungsstand
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2. Stellungnahme
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a. Übertragung aller Geschäftsanteile eines Gesellschafters, auch wenn sie falsch gestückelt eingetragen sind
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b. Übertragung eines in der Gesellschafterliste falsch gestückelt eingetragenen Geschäftsanteils
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c. Übertragung eines real nicht existierenden Geschäftsanteils
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(1) Eintragung eines Geschäftsanteils zu einem höheren Nennbetrag
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(2) Zweimalige Eintragung eines existierenden Geschäftsanteils
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3. Zusammenfassung
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IV. Gutgläubiger Erwerb bei Fälschung der Liste
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181–226
E. Rechtsvergleich zum englischen Recht
181–226
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I. Einführung
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1. Anknüpfungspunkte, Ziele und Methoden des Rechtsvergleichs
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a. Einleitung in die funktionelle Rechtsvergleichung
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b. Sozialer Konflikt als Grundlage und Ausgangspunkt des Vergleichs
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2. Rechtsquellen des englischen Rechts
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a. Rechtsquellen des Mobiliar- und Immobiliarsachenrechts
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b. Rechtsquellen des Gesellschaftsrechts
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II. Übertragung von Eigentum in England
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1. Übertragung von Mobilien
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2. Übertragung von Grundstücken
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III. Überblick über das englische Gesellschaftsrecht
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1. Überblick über Rechtsformen und deren Unterschiede
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2. Grundzüge zum Kapital, den Anteilen und deren Übertragung bei der limited
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a. Kapital
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b. Anteile
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c. Anteilsübertragung
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IV. Gutgläubiger Erwerb im englischen Recht
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1. Ausgangspunkt: Der Companies Act
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a. Companies Act 1985
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b. Companies Act 2006
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2. Lösungswege hinsichtlich des Problems des Erwerbs vom Nichtberechtigten
Details
a. Einleitung
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b. Der priority Grundsatz
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c. Das Rechtsinstitut des estoppel
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(1) Ursprung und Definition
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(2) Voraussetzungen
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(3) Estoppel bei Transaktionen iVm Unternehmen
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i. Estoppel in Bezug auf den wahren Eigentümer/Inhaber
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ii. Estoppel in Bezug auf die Gesellschaft
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(4) Rechtsfolgen
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d. Problematische Einzelfälle und deren Lösungswege
Details
V. Zwischenergebnis
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VI. Vergleich mit dem deutschen Gesellschaftsrecht
Details
VII. Kritische Würdigung
Details
227–245
F. Rechtsvergleich zur SPE (Europäische Privatrechtsgesellschaft)
227–245
Details
I. Einführung
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II. Kurzüberblick über den aktuellen Stand der SPE-VO
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III. Darstellung der Grundzüge einer SPE
Details
1. Organe
Details
2. Gründung und Satzung
Details
3. Kapital, Anteilsausgabe und Übertragung
Details
IV. Der gutgläubige Erwerb
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1. Gutgläubiger Erwerb von Geschäftsanteilen der SPE
Details
2. Gutgläubiger Erwerb eines SPE-Geschäftsanteils bei divergierendem Sitz von Hauptverwaltung und Satzung
Details
a. Gutgläubiger Erwerb bei divergierendem Sitz von Hauptverwaltung und Satzung nach dem SPE-VOV 2009
Details
b. Gutgläubiger Erwerb bei divergierendem Sitz von Hauptverwaltung und Satzung nach dem SPE-VOV 2011
Details
V. Bewertung des Verordnungsvorschlags, Vergleich mit dem GmbHG und Zwischenfazit
Details
246–250
G. Fazit und Ausblick
246–250
Details
251–254
Thesen
251–254
Details
255–260
Anhang
255–260
Details
261–288
Literaturverzeichnis
261–288
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Interessendivergenz beim bona fides Erwerb im GmbHG , page 1 - 16
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Carmen Böhn
DOI
doi.org/10.5771/9783956505249-1
ISBN print: 978-3-95650-523-2
ISBN online: 978-3-95650-524-9
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